USA: Alle Europäer sind "lame ducks" - außer Angie


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Neuester Beitrag: 10.05.06 09:21
Eröffnet am:04.05.06 13:12von: kiiwiiAnzahl Beiträge:58
Neuester Beitrag:10.05.06 09:21von: Depothalbiere.Leser gesamt:3.836
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129861 Postings, 7678 Tage kiiwiiUSA: Alle Europäer sind "lame ducks" - außer Angie

 
  
    #1
3
04.05.06 13:12
 SPIEGEL ONLINE - 04. Mai 2006, 10:28
URL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,414397,00.html


Merkel-Besuch bei Bush

Eskalation der Freundlichkeit



Von Carsten Volkery

Kanzlerin Angela Merkel scheint Gefallen am Small Talk mit George W. Bush gefunden zu haben. Die Zahl der Treffen mit dem US-Präsidenten nimmt rapide zu. Als nächstes besucht er sie am 14. Juli in ihrem Wahlkreis - um "Menschen wie sie" zu sehen.


Berlin - Für die mitgereiste Delegation dürfte es ein Déjà vu gewesen sein. Wieder schwärmte George W. Bush im Oval Office davon, was für eine "faszinierende Person" Angela Merkel sei. Dank ihrer Erfahrungen mit der "eisernen Hand" des Kommunismus habe sie eine "einzigartige Herangehensweise" an Probleme, schmeichelte der mächtigste Mann der Welt. Schon bei Merkels Antrittsbesuch in Washington vor knapp vier Monaten hatte Bush sie mit Lob überschüttet. "Smart" sei sie, und "überaus fähig", hatte er gesagt. Und ganz wichtig: Sie liebe die Freiheit.


Der sendungsbewusste US-Präsident ist wohl tatsächlich von Merkels Biografie beeindruckt, schließlich redet kaum jemand mehr von Demokratie und Freiheit als er. Doch es gibt auch sehr praktische Gründe für die Hofierung der Kanzlerin. Merkel gilt den Amerikanern inzwischen als wichtigste Ansprechpartnerin in Europa. Der britische Premier Tony Blair und der französische Staatspräsident Jacques Chirac sind innenpolitisch angeschlagen und werden als "lahme Enten" gesehen.


Bush setzt im Atomstreit mit Iran auf die Vermittlerrolle Deutschlands. Auch wenn die deutsche Regierung dies vehement ablehnt: Zunehmend wächst sie in die Sonderrolle hinein. Als einziges Nicht-Mitglied des Weltsicherheitsrats ist Deutschland prominent in die Verhandlungen eingebunden. Infolge dessen ist das Duo Merkel/Steinmeier prädestiniert dafür, die Front gegenüber dem Iran zusammen zu halten und zwischen den divergierenden Interessen der Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien zu moderieren.


Lob für die "klare Denkerin"

Dabei hilft auch Merkels Naturell. Gestern abend im Oval Office lobte Bush sie als "klare Denkerin", die nicht um die Dinge herum rede. Ihre moderierende Art komme bei den Amerikanern an, erklärte der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose heute im "Deutschlandfunk". Während Gerhard Schröder eher konfrontativ vorgegangen sei, setze Merkel auf Hinweise und Ratschläge. Dazu kommt, dass Merkel sich im Unterschied zu Schröder auf Englisch unterhalten kann.


Indizien dafür, dass Merkel und Bush sich viel zu sagen haben, gibt es reichlich. Das Gespräch dauerte gestern deutlich länger als die geplante Stunde, und schon im Juli wird es ein Wiedersehen geben. Auf dem Weg zum G8-Gipfel in St. Petersburg legt Bush am 14. Juli einen Zwischenstopp in Merkels Wahlkreis in Stralsund ein. Sie hatte die Einladung im Januar ausgesprochen, jetzt sagte er zu. Merkel sagte, sie wolle ihm zeigen, was in den neuen Ländern erreicht wurde. Auch solle der US-Präsident weitere Menschen kennenlernen, "die wie ich auf der anderen Seite der Mauer gelebt haben". Das letzte Mal war Bush im Februar 2005 in Deutschland, damals traf er sich mit Schröder in Mainz.


Auf der deutschen Seite wurde mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass Bush zum Thema Iran sehr diplomatische Töne anschlug. Man sei sich einig, dass Iran keine Atomwaffen besitzen dürfe, sagte Bush. Jetzt suche man nach einer diplomatischen Lösung. Über Details zu möglichen Sanktionen schwiegen beide sich aus.


Die US-Regierung scheint die deutsche Position zu teilen, dass Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft oberste Priorität habe. Dafür ist sie auch bereit, auf Sanktionsdrohungen gegen Iran zunächst zu verzichten. Der Resolutionsentwurf, der gestern in den Uno-Sicherheitsrat eingebracht wurde, sieht nicht ausdrücklich Sanktionen vor. Russland und China, die solche Maßnahmen strikt abgelehnt hatten, signalisierten, dass der Entwurf mit einigen Nachbesserungen akzeptabel sei.


Dass Bush sich allerdings weiterhin alle Optionen, auch die militärische, offen hält, schimmerte gestern abend ebenfalls durch. Im Moment rede man über Taktiken, sagte der Präsident, und der Weg vor den Weltsicherheitsrat sei "eine dieser Taktiken". Unausgesprochen schwang darin mit, es gebe auch noch andere.


© SPIEGEL ONLINE 2006


MfG
kiiwii  
32 Postings ausgeblendet.
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42128 Postings, 9256 Tage satyrBei soviel dümmlicher-kritikloser Heldenverehrung

 
  
    #34
05.05.06 14:42
wäre selbst unser Propagandaminister rot angelaufen und hätte
sich freiwillig in die Ecke gestellt und  sich geschämt.  

23965 Postings, 8411 Tage lehna#31,so ist das im anonymen Talk....

 
  
    #35
5
06.05.06 00:31
es lauern an allen Ecken Psycho-Wracks im Endstadion.
Solange die sich mit "Das-Merkel-Spitzenthreads" abreagiern gehts mir am Ar*** vorbei.
Manchmal wird der allerdings persönlich und dann hilft nur noch die Abrissbirne...
   

129861 Postings, 7678 Tage kiiwii"Sie versteht die Kraft der Freiheit."

 
  
    #36
06.05.06 12:04
Fast eine Vermittlungsreise

Nach Rußland besucht Angela Merkel Amerika und wirbt bei Bush für die Kunst des Kompromisseschmiedens


WASHINGTON, 5. Mai. Es ist davon auszugehen, daß Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Bush etwa so gesprochen hat, wie sie es - zum Erstaunen des Publikums auf fast schrödersche Weise - vor deutschen und amerikanischen Wirtschaftsführern in New York getan hat.


Fast schien sie die Frage erhofft zu haben, wie es um Rußland und seine Beziehungen zu Deutschland bestellt sei. Schon aus geographischen Gründen habe Deutschland eine "strategische Partnerschaft" zu Moskau zu pflegen, sagte sie. Andere Gründe kämen hinzu. Rußland sei zu achten, was den "Aufbau der Demokratie angeht". Es müsse auch "in seiner Kraft" geachtet werden. Frau Merkel sprach immer weiter. Es gebe gute Gründe, daß Rußland ein geachteter Partner sein sollte.


Sie ging in die interessenbezogene Realpolitik der Wirtschaftsleute über. "Wir wollen das Gas haben, wir wollen das Öl haben." Und: "Wir werden mit Rußland stabile Beziehungen aufbauen." Wegen seines Veto-Rechts im UN-Sicherheitsrat sei man auf Rußland angewiesen - auch in der Iran-Frage. Demokratische Defizite erklärte Frau Merkel mit der Geschichte, die das Land vom Westen unterscheide - ein anderes Verhältnis von Kirche und Staat, keine demokratische Vergangenheit und keine Wurzeln der Aufklärung. Sie schränkte ein, das alles dürfe nicht bedeuten, daß Putin nicht klar zu sagen sei, "was wir denken", und sie wollte deutlich machen, sie habe es auch getan. Dennoch: "Es gibt gute Gründe, daß Rußland als Partner akzeptiert wird."


Gewiß ist auch, daß Frau Merkel in New York nicht allein zu den Amerikanern sprach. Ebenso sprach sie zu Putin - mit dem Wunsch, daß die Übermittlung ihrer Botschaften zum Signal eines Vertrauensbeweises werde, Rußland werde unter den transatlantischen Bündnispartnern als neuer Partner ernst genommen. Als schwierig genug gilt es, Putin davon zu überzeugen, Moskau würde nicht ständig beiseite geschoben und in seinen (berechtigten) Ansprüchen verdrängt. Zugleich aber will Frau Merkel den Eindruck vermeiden, daß sie als Vermittlerin zwischen Moskau und Washington agiere, eingedenk wohl des Umstands, daß eine solche Linie die Möglichkeiten deutscher Außenpolitik überfordern könnte, und auch der Gewißheit, daß Putin und Bush über selbständige Gesprächsfäden verfügen. Doch ist sie der Auffassung, zumal in der Iran-Krise könne unter den beteiligten Staats- und Regierungschefs nicht genug geredet werden - miteinander und gewollt auch übereinander.


Vor allem aber macht sie deutlich, eine solche Rolle des Beinahevermittelns und Kompromisseschmiedens liege im Interesse aller und also auch im deutschen Interesse. Fast naturwissenschaftlich sucht sie die Interessenlagen der Staaten zu analysieren und dann zu beeinflussen. Wenn sie Bush sagt, ohne Putin sei die Iran-Krise nicht zu bewältigen, dann kann sie Putin gesagt haben, auch Rußland müsse seinen Beitrag leisten, damit jene argumentativ geschwächt würden, die einer militärischen Option anhingen.


Der UN-Resolutionsentwurf zum Nuklearstreit, den Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorgelegt haben, geht in die Richtung der Politik der kleinen Schritte: keine direkten Sanktionen (erstens), aber die Aufforderung, die Nuklearkooperation auf zivilem Feld mit Iran einzustellen, welche Mahnung ziemlich direkt an Moskau gerichtet ist. Es wird sich noch zu erweisen haben, ob diese Taktik Erfolg haben wird. Zunächst einmal hat - neben der chinesischen - die russische Diplomatie den Text abgelehnt, wenn auch nicht mit letzter Konsequenz.


Für Frau Merkel mag das ein Beleg für ihre Auffassung sein, nur im geschlossenen Geleitzug der sechs Regierungen könne Iran von deren Entschlossenheit überzeugt werden, seine nukleare Aufrüstung verhindern zu wollen. Wohl hätten die Vereinigten Staaten und Präsident Bush gerne eine schärfere Linie in die Position der sechs Staaten gebracht, was Bush bei der 100-Jahres-Feier zum Bestehen des American Jewish Committee mit dem an Saddam Hussein erinnernden Hinweis zum Ausdruck brachte, Iran unterstütze den Terrorismus. Doch wäre daran - nach Kalkulationen der deutschen Diplomatie - die Geschlossenheit durch das Ausscheren mindestens Rußlands und Chinas zerbrochen und ihre Entschlossenheit obsolet geworden.


Hinter den Versicherungen Frau Merkels, ihre Gespräche mit Bush hätten eine Einigkeit ergeben, "daß wir diplomatische Lösungen finden müssen", verbirgt sich wohl die Auffassung, auch Bush sei - trotz mancher zuspitzender Rhetorik - zur Auffassung gekommen, in der Iran-Frage helfe nur ein breites Bündnis weiter. Es gibt Hinweise, weitere Bündnispartner sollten hinzukommen und die iranische Führung von ihrer Isolation überzeugen und zum Nachgeben zu bringen. Es könnten der Nachbar Türkei, die Wirtschaftsmacht Japan, die regionalen Großmächte Brasilien und Indien sein.


Abseits der Iran-Frage hat Bundeskanzlerin Merkel binnen einer Woche ziemlich deutlich gemacht, die zentralen Fragen deutscher Außenpolitik würden vom Bundeskanzleramt geregelt: ein Reise-Doppel ins sibirische Tomsk und nach Washington, ganz wie zu Jahresbeginn, als sie sogenannte Vorstellungsgespräche als neue Bundeskanzlerin führte. Noch im Mai wird sie nach Peking fliegen. Ihr Vorgänger Schröder hatte sich länger dafür Zeit gelassen, seinen Anspruch in dieser Deutlichkeit auszudrücken. Wie selbstverständlich ist Frau Merkel mit Bush und Putin "per du". Sie sagen Angela zu ihr.


Ausführliche Gespräche mit beiden über Herkunft und Erfahrungen in der DDR sollen den Boden für politisches Vertrauen bereitet haben. Helmut Kohl mag ihr diesen Rat gegeben haben oder sie durch Vorbild geprägt haben, vergleichbare Gespräche über Generationserfahrungen des Krieges mit Bush (senior) und Gorbatschow geführt zu haben. Die Einladung an Bush, ihren Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern zu besuchen und dort mit Menschen zu reden, "die auf der anderen Seite der Mauer gelebt haben", gehört in dieses Spektrum politischer Vertrauensbildung.


Aber auch Schröders Grundlinie, Außenpolitik bestehe zu großen Teilen aus interessengeleiteter Außenhandelspolitik, gehört jetzt zum Merkelschen Repertoire. Die Ostseepipeline wird nicht in Frage gestellt, und neue Gasgeschäfte werden mit staatlicher Unterstützung vorangetrieben, um die Energieversorgung zu sichern. Frau Merkel macht ihre Haltung deutlich, nach der Zeit des Kalten Krieges seien neue Interessen zu sortieren, welche nicht zwangsläufig mit den alten Bündnislinien übereinstimmen müßten. "Allein durch die Nachkriegszeit können die deutsch-amerikanischen Beziehungen nicht begründet werden", sagte sie. Es war die Kehrseite des "Wir wollen das Öl". In Tomsk waren Spitzen führender deutscher Unternehmen und Banken mit dabei. In New York sprach sie mit einem Kreis von Vertretern amerikanischer Weltkonzerne. Sie sollen des Lobes voll gewesen sein, wurde kolportiert. Auf der Reise nach Peking und Schanghai wird die Zahl mitreisender Wirtschaftsleute so groß sein, daß die Delegation auf zwei Flugzeuge zu verteilen ist.


In ihren Reden ging Frau Merkel so weit zu sagen, das "demokratische Modell" stehe im Wettbewerb der globalen Wirtschaft "auf dem Prüfstand". "Man kann von der Überlegenheit der Demokratie nicht sprechen, wenn die ökonomischen Erfolge ausbleiben." Sie präsentierte dort das Programm der großen Koalition, welches "sehr unamerikanisch" aus kleinen Schritten bestehe und auch - was in den Vereinigten Staaten ebenfalls anders gesehen werde - die Sanierung des Haushaltes und die Senkung der Schulden zum Ziel habe. Deshalb habe sich die Koalition in Deutschland "schweren Herzens" entschieden", die Steuern zu erhöhen. Legitim sei es, wenn jeder nach seinen Interessen handele, sagte sie den Wirtschaftsvertretern. Womöglich hat sie zu Bush und Putin ähnlich gesprochen - versehen mit dem Hinweis, Freundschaften und Partnerschaften hielten dann am besten, wenn sie auf gemeinsamen Interessen gründeten. Es verstand sich, daß sie in den Vereinigten Staaten die gemeinsamen Grundwerte hervorhob, welche die Grundlage seien für gemeinsames Handeln.


Bush würdigte sie über alles. "Welcome back." Bush selber übernahm es, Frau Merkel bei der Veranstaltung des American Jewish Committee als Rednerin vorzustellen. Er klopfte ihr auf die Schulter. Er sagte: "Sie versteht die Kraft der Freiheit." Er nannte sie eine starke Führerin.


Text: F.A.Z., 06.05.2006, Nr. 105 / Seite 6
MfG
kiiwii  

13393 Postings, 7665 Tage danjelshakeversteht sie auch die kraft des krieges und der

 
  
    #37
06.05.06 12:44

10041 Postings, 8195 Tage BeMiok.

 
  
    #38
1
06.05.06 12:59
Merkel macht außenpolitisch eine recht gute Figur,
aber dies haben Joschka und Gerd auch gemacht.
Was dringlich ist, ist vornehmlich die Innenpolitik,
vor allem die Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Jeder Mensch macht bekanntlich immer das, was er
gut kann und wozu er Lust hat.
Merkel hat offensichtlich von den dringenden
Politikfeldern wenig Ahnung, also umgeht sie die
und macht lieber - wie in der Vergangenheit -
z.B. ohne Not große finanzielle Geschenke an die EU.

 

129861 Postings, 7678 Tage kiiwiiBeMi, quatsch nich...;-)

 
  
    #39
06.05.06 13:27
innenpolitisch passiert grad ne Menge...

Eltergeld
Gesundheitsreform
Kindergeld
Studiengebühren
Führerschein mit 17
Hühnergrippe
Schweinpest
Einbürgerungsverfahren
neue Werte bei der CDUCSUSPD
Schwarz-grüne Koalition mit liberalem Beiwagen in FFM
etc.

...is das alles nix...!?



DER SPIEGEL 19/2006 - 06. Mai 2006
URL: http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,414714,00.html


Bankrott-Erklärung

Steinbrück hält Sozialstaat für nicht zukunftsfähig


Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hält den Sozialstaat nicht mehr für zukunftsfähig. Er plädiert deshalb für eine Pflicht zur Arbeit, ein Ende der beitragsfreien Mitversicherung von verheirateten Hausfrauen und einen Verzicht auf weitere Kindergelderhöhungen.


Hamburg - "Wenn wir alles so lassen, wie es ist, fährt der Sozialstaat in zehn Jahren gegen die Wand", sagte der Minister dem SPIEGEL. Auf die Frage "Gibt es eine Pflicht zur Arbeit" sagte Steinbrück: "Ja, ich gehöre zu denjenigen, die sagen: Wenn jemand ein-, zwei- oder möglicherweise dreimal einen angebotenen Job verweigert, dann muss das Folgen haben."


Bundesfinanzminister Steinbrück: Ehegattensplitting auf dem Prüfstand


Zudem stellt der Minister das Ehegattensplitting in seiner jetzigen Form auf den Prüfstand. "Ich glaube, dass das so genannte Realsplitting bei der Berechnung des Krankenversicherungsbeitrages von Ehepaaren in die Diskussion der Gesundheitsreform gehört", so der Minister zum SPIEGEL. Man müsse sich "die Wirkung dieser Vergünstigung sehr genau ansehen", so Steinbrück weiter, "es lohnt sich, das zu tun, wenn man die Kosten der Arbeit senken will".


Steinbrück äußerte zudem Zweifel, ob künftige Kindergelderhöhungen sinnvoll seien: "Fünf Euro zusätzliches Kindergeld bedeuten eine Zusatzausgabe für den Staat von rund einer Milliarde Euro pro Jahr. Könnte eine solche Summe nicht besser für eine kostenlose Kinderbetreuung statt für eine individuelle Zuwendung - für viele kaum spürbar - verwendet werden?".

mik/DER SPIEGEL


© DER SPIEGEL 19/2006
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Zum Thema:

Zum Thema in SPIEGEL ONLINE:  
· Finanzministerium korrigiert Steuerschätzung nach oben (06.05.2006)
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,414707,00.html





MfG
kiiwii  

10041 Postings, 8195 Tage BeMiErinnert mich

 
  
    #40
06.05.06 13:32
alles an Rotgrün:
Gut gemeint, aber nicht durchdacht, da wenig Ahnung.
An den Symptomen wird wahllos kuriert, anstatt
erst die Ursachen grundlegend zu analysieren.
Z.B. die "Ferkel-Prämie" wird kaum Effekte
zeigen, aber viele Milliarden Euro kosten.
usw., usw.
Wir habens ja,
vor allem im Taunus. *g*

Grüße
B.  

129861 Postings, 7678 Tage kiiwiibatsch - jetzt krieg ich abba wieder was aufs maul

 
  
    #41
06.05.06 13:39
allerdings, richtich daran ist ja das wörtchen "Rot" - is ja auch deshalb die Fortsetzung der alten Sozialpolitik (nur mit anderer Kanzlerin...)

entscheidend is abba aussenpolitisch - wenn die Amis wollen, haben wir Wachstum - oder auch nicht. Und Kapital - von z.B. Blackstone - oder eben nicht.

Bei G.S. wollten sie halt irgendwann mal nicht mehr.... mit Grund.
(Und russisches Gas ist halt auch nicht "für umme" - ausserdem: musse erst peiplein baue)


MfG
kiiwii  

11570 Postings, 7646 Tage polyethylenjetzt zahlt sich die Vaseline

 
  
    #42
06.05.06 13:42
für Angie endlich aus. *g*  

2590 Postings, 7241 Tage brokeboydeutsche avantgarde

 
  
    #43
06.05.06 17:22
... meine anerkennung zur steinbrückschen aussage - scheint ja heilsam zu sein, wenn man als sozi dann die zahlen mal wirklich vor augen hat - besonders die pflicht zur arbeit würde ich lieber gestern als morgen durchgesetzt sehen.
ganz generell bin ich der meinung, dass wir mal in einer grundsätzlichen betrachtung die vor- und nachteile und die grenzen des begriffes "solidarität" beleuchten sollten, denn derzeit scheint mir diese floskel immer dann aus dem ärmel gezogen zu werden, wenn tragfähige argumente für die ständig penetranter werdende umverteilung fehlen.
die gesellschaftlich verordnete solidarität beansprucht die nivellierung menschlicher unterschiede, wie etwa talent, fleiss, unvermögen, etc... und stellt dies als ernsthaft erreichbares ziel hin ... im gleichen atemzug könnte man die gravitation verbieten.
von mir selbst kann ich allenfalls behaupten, dass ich mich mit alten, kranken und unverschuldet verarmten solidarisch erkläre - für bequemlichkeit, freches einfordern und vollversorgung durch engagierte dritte fehlt mir das verständnis.  

69033 Postings, 7691 Tage BarCodeWas'n Quatsch!

 
  
    #44
2
06.05.06 17:49
Pflicht auf Arbeit, was soll das sein? Wenn einer Geld bezieht ok. Aber wie willst du etwas zur Pflicht machen, was schlichtweg nicht im Angebot ist? Und eine entsolidarisierte Gesellschaft ist ein ziemliches Höllental.
Und welche penetranter werdende Umverteilung?
Und welche Nivellierung?

Die sozialen Unterschiede sind nicht Persönlichkeitsunterschiede. Talent, Fleiß oder Unvermögen werden von irgendjemandem, aber nicht von der Gesellschaft verteilt und auch nicht nivelliert. Es gibt ziemlich talentfreie Reiche und jede Menge verkümmerte Talente in unsrer Gesellschaft. Es gibt sehr viel Unvermögen mit Vermögen und viele Fähigkeiten, die - von denen, die sie haben, ungewollt - brachliegen.

Es ist Aufgabe eines Gemeinwesens, sich darum zu kümmern, dass genau dies nicht überhand nimmt - nicht nur aus Solidarität, auch aus Eigennutz, weil ansonsten der gesellschaftliche Reichtum, der immer eine Gemeinschaftsleistung ist, verkommt.

Alles andere ist Scheinindividualismus. Versuche doch mal allein auf einer Insel, ohne Austausch mit anderen, "reich" zu werden....

 

Gruß BarCode

 

2590 Postings, 7241 Tage brokeboywasn quatsch - das ist wohl etwas zu einfach

 
  
    #45
06.05.06 17:59
... wenn du meinen text mal ohne schaum vor dem mund gelesen hättest, würdest du feststellen, dass es mitunter um die definition der GRENZEN von solidarität geht ... ich kann z.b. von mir nicht sagen, dass ich bereit bin, menschen die jobs ablehnen auch nur einen einzigen kreutzer zukommen zu lassen ... wie gesagt, bar: ich rege an, sich exakt über diese gesellschaftliche grösse solidarität zu unterhalten, ganz ohne scheuklappen.
übrigens: laut definition bedeutet solidarität das füreinander eintreten GLEICHARTIGER, bzw. GLEICHGESINNTER - und das bezieht sich eben nicht auf den gemeinsamen nenner "mensch".

gruss bb  

129861 Postings, 7678 Tage kiiwiiRegierungskrise in London

 
  
    #46
07.05.06 21:10
SPIEGEL ONLINE - 07. Mai 2006, 16:13
URL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,414913,00.html


Regierungskrise


Blair wird zur lahmen Ente


Das Ultimatum der Parteifreunde und beißende Kommentare in der Presse hatten es bereits erkennen lassen: Die Kabinettsumbildung hat dem britischen Premier Tony Blair kaum geholfen. Nach dem gestrigen Terroranschlag im südirakischen Basra ist sein Spielraum noch einmal geringer geworden.


London - Wer geglaubt hatte, Blair könne seinen Posten durch einen innenpolitischen Coup sichern, wurde eines besseren belehrt: Die Skandale der Vergangenheit und die Unfähigkeit einzelner seiner Minister sind nur ein Teil der Probleme, die Blairs Ansehen in der Öffentlichkeit ruiniert haben. Entscheidend an Glaubwürdigkeit verloren hat der Premier durch seine Entscheidung, die Briten in den Irak-Krieg zu ziehen.


Premier Blair: Rückhalt in der eigenen Fraktion schwindet


Vor dem Hintergrund der innenpolitischen Querelen und der Aufregung um die Niederlage der Labour-Partei bei den Kommunalwahlen war der Irak ein wenig aus dem Blickfeld gerückt - bis gestern der britische Sender BBC die Bilder chaotischer Szenen im südirakischen Basra zeigte. In den Trümmern eines Wohnhauses brannte vor laufenden Kameras ein britischer Militärhubschrauber aus. Dazu ein wütender Mob, der Benzinbomben auf britische Panzer und Steine auf britische Soldaten schleuderte. Die erschreckende Bilanz: Vier Tote im Hubschrauber, auf den Straßen mindestens fünf tote Zivilisten, darunter zwei Kinder.


Plötzlich sind es nicht nur die eigenen Parteifreunde, die einen Fahrplan für den Machtwechsel an der Regierungsspitze fordern. Einhellig forderten Politiker aus allen Lagern Klarheit darüber, wann das Abenteuer in der irakischen Wüste endlich ein Ende hat. Seit Beginn des Krieges verloren dort mehr als 100 britische Soldaten ihr Leben. Die Armee hat größte Schwierigkeiten, noch Soldaten zu rekrutieren. 57 Prozent der Briten und damit mehr denn je lehnen nach Umfragen, die noch vor dem jüngsten Debakel in Basra stattfanden, den britischen Truppeneinsatz ab.


"Je schlimmer es im Irak wird, desto stärker werden Gegner Blairs in der eigenen Partei ihm zusetzen", schrieb der Kommentator der links-liberalen Sonntagszeitung "The Observer", Martin Bright. Und die Fraktion der Gegner, so scheint es, wird immer größer, lauter und mächtiger. "Wann gibt Blair auf?" ist die meistdiskutierte Frage im Londoner Regierungsviertel Whitehall.


Noch hat der Premier zwar die Mehrheit der Labour-Fraktion im Unterhaus hinter sich, doch sie bröckelt und damit schwindet Blairs Fähigkeit, Gesetzesvorhaben durch das Parlament zu bringen - der Premier wird mehr und mehr zur "lahmen Ente". Dass die radikale Umbildung seines Kabinetts vom vergangenen Freitag daran viel ändern kann, bezweifeln die Kommentatoren.


Noch bevor Blair-Opponenten durch die neuen schlimmen Bilder aus Basra Auftrieb bekamen, hatten sie dem Premier einen Brief geschrieben. Rund 50 Abgeordnete der eigenen Partei stellten ihm darin ein Ultimatum: Blair solle klipp und klar sagen, wann er geht, oder er solle den Weg frei machen für einen offene Abstimmung in der Partei über die Nachfolge im Amt des Premierministers. "Wir haben derzeit einen erheblichen Mangel an Vertrauen in die Regierung", sagt Geraldine Smith, die zu den "Labour-Rebellen" und Unterstützern des Schatzkanzlers und designierten Blair-Nachfolgers Gordon Browns gehört. "Um das Vertrauen wieder herzustellen, muss Tony Blair uns sagen, wann er zurücktritt."


Brown und seine vor allem vom linken Flügel kommenden Parteisoldaten sehen die Chancen auf eine vierte Amtszeit für Labour schwinden, je länger der verbraucht wirkende Blair noch am Ruder ist. Allzu viel Zeit wollen sie dem Premier deshalb auch nicht mehr einräumen: Innerhalb von drei Monaten soll er einen Plan für eine "würdevolle, ordentliche und effiziente Übergabe der Macht" vorlegen.


Parlamentswahlen müssen spätestens 2010 stattfinden. Bis dahin will Brown, wie er sagt, die Labour-Partei "gründlich erneuert" haben, so dass sie eine echte Chance bekommt, erneut Wahlen zu gewinnen. Doch selbst im Falle eines baldigen Rücktritts von Blair wird das Projekt Wiederwahl für Brown keine leichte Aufgabe. Denn die Krise der Labour-Regierung könnte sich nicht nur durch Probleme im staatlichen Gesundheits- und im Bildungswesen oder durch mögliche neue Ministerskandale noch vertiefen, sondern auch durch die Entwicklung im Irak.


Hinzu kommt, dass Brown mit Bedacht vorgehen muss, um am Ende nicht selbst geschwächt aus dem Machtkampf hervorzugehen. Denn bislang hat Labour noch nie einen seiner Premiers gestürzt. Welchen Ansehensverlust ein solcher Tabubruch mit sich bringen könnte, ist offen.


Offiziell wies Brown denn auch die Forderung der Blair-Kritiker in einem Interview mit der BBC heute Morgen zurück. Einen Termin für den Rücktritt zu nennen, sei allein Blairs Angelegenheit. Brown bekräftigte aber seine Auffassung, dass Labour eine innere Erneuerung nötig habe, um enttäuschte Wähler zurück zu gewinnen.


Und es ist klar, was er damit meint: Eine solche Erneuerung ist mit Blair an der Spitze nicht mehr möglich.

mik/dpa/AP/Reuters


© SPIEGEL ONLINE 2006



MfG
kiiwii  

9950 Postings, 8405 Tage Willi1Alles Schlampen,

 
  
    #47
07.05.06 21:13
außer Mutti  

129861 Postings, 7678 Tage kiiwii...außer Angie

 
  
    #48
07.05.06 21:15

MfG
kiiwii  

3491 Postings, 7222 Tage johannahEs schaut fast so aus, als ob sich die

 
  
    #49
07.05.06 23:35
Vernunft auch bei Ariva so langsam durchsetz.

Hirnlose Postings werden immer weniger dafür aber die Anzahl der mit Inhalt immer häufiger.

MfG/Johannah  

95441 Postings, 8723 Tage Happy EndUnd damit der Trend sich fortsetzt, johannah

 
  
    #50
07.05.06 23:47
poste bitte selbst nicht mehr.  

129861 Postings, 7678 Tage kiiwiiei, is des witzisch...

 
  
    #51
07.05.06 23:59
hier wird wieder das Glashaus zerDEPPert...


MfG
kiiwii  

3491 Postings, 7222 Tage johannahUps.

 
  
    #52
08.05.06 00:14
Ich halte meinen Mund und warte auf brilliante Beiträge.

MfG/Johannah  

8584 Postings, 8628 Tage RheumaxBitte sehr:

 
  
    #53
08.05.06 09:02

Bush in BamS und bei Christiansen: Ende der Eiszeit

Von Knut Mellenthin

Daß Gerhard Schröder und Joseph Fischer Deutschland aus dem Irak-Krieg herausgehalten haben, ist zwar streng sachlich betrachtet nur eine Legende. Aber etwas bleibt doch immer hängen, und so war eine gewisse Verstimmung auf seiten der US-Regierung nicht zu überhören.

Seit Angela Merkel Bundeskanzlerin ist, strahlt der transatlantische Himmel jedoch wieder blau und wolkenlos: Erstens hat Merkel einen »großen persönlichen Eindruck« auf Bush gemacht. Und zweitens ist Deutschland »nach dem Regierungswechsel für Bush wieder zum verläßlichen Partner geworden«, freut man sich bei Spiegel-online. Sogar mehr noch: »Das Nein zum Irak-Krieg hat er den Deutschen inzwischen verziehen«, so der Spiegel. »Die Eiszeit zwischen Berlin und Washington ist vorbei«, verkündet Bild am Sonntag-Herausgeber Kai Diekmann, dem in der vergangenen Woche das große Glück zuteil wurde, am Rande des Merkel-Besuchs den US-Präsidenten persönlich interviewen zu dürfen. Eine Ehre, die er sich mit Sabine Christiansen von der ARD teilt.

Wat dem een sien Uhl, is dem annern sien Nachtigall, sagt man in Norddeutschland. Was die Mainstream-Medien als »verläßliche Partnerschaft« bezeichnen, beklagte Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke, vor einigen Tagen mit den Worten, die deutsche Außenpolitik habe »nach wie vor keine Grundlage«. Sie sei vielmehr »ein unkritisches Anhängsel der gescheiterten Außenpolitik der Bush-Administration«.

Bei Angela Merkel kann George W. Bush sich hundertprozentig darauf verlassen, daß sie in den großen Fragen der Politik weder Kritik anmeldet noch lästige Fragen stellt. Öffentlich schon gar nicht, aber man geht wohl kaum fehl in der Annahme, daß sie auch im Gespräch unter vier Augen nichts vorbringt, was dem »mächtigsten Mann der Welt« (O-Ton BamS) vielleicht die gute Laune verderben könnte. Unter dem Duo Schröder-Fischer war wenigstens noch gelegentlich erkennbar, daß die BRD ein Land mit eigenen Interessen ist, die mit denen der USA nicht immer hundertprozentig identisch sein können. Seit Merkels Regierungsantritt jedoch wird jeder Widerspruch dem Wunsch nach aufdringlich vorgeführter Harmonie untergeordnet. Und der Mainstream deutscher Politiker und Journalisten bringt der »neuen Verläßlichkeit« Standing ovations dar.

Als gebe es nichts Kritisches zu sagen. Beispielsweise, wenn Bush mit dem Einsatz von Atomwaffen gegen Iran droht und damit das scheinheilige Geschwätz von der Suche nach einer »diplomatischen Lösung« tödlich blamiert? »Wer schweigt, stimmt zu«, sagt man ganz richtig. Angela Merkel stimmt zu. In unserem Namen.

(jw)

 

8584 Postings, 8628 Tage RheumaxWM-Finale vor leeren Rängen?

 
  
    #54
08.05.06 09:20
Bush bei Christiansen
Mit „Ändschela“ die Welt verbessern

BushBild gross
Bush und Merkel vor einigen Tagen in Washington

| 08.05.06, 08:42 Uhr |
Im TV-Talk mit Sabine Christiansen hat US-Präsident George W. Bush seine Charme-Offensive fortgesetzt.

Von FOCUS-Online-Redakteur H. Luck

Es war die Fortsetzung der Charme-Offensive mit anderen Mitteln. 30 Minuten lang stellte sich US-Präsident George W. Bush am Sonntagabend der deutschen TV-Öffentlichkeit, vertreten durch Talk-Lady Sabine Christiansen. Und egal, zu welchem Thema sich Bush äußerte – zwischen den Zeilen lautete die Botschaft immer wieder: Die Deutschen hat er lieb – und ganz besonders ihre Kanzlerin.

Nach dem Besuch von Angela Merkel habe er einen „Einblick in ihre Seele, ihr Fühlen“ bekommen. Im „privaten Kreis“ hätten sie zusammen gesessen, das Kennenlernen wollten sie noch vertiefen, das Verhältnis werde noch enger und besser werden. Er lobt ihr Selbstbewusstsein, das zwar „nicht übermäßig“ sei, aber sie habe einen „festen Charakter“. Und sogar: Er wolle mit ihr zusammen „die Welt verbessern“.

Bush schwärmt

Über seine neue Freundin aus Germany gerät Bush später richtig ins Schwärmen: „Es macht Spaß, mit ihr zu tun zu haben“, sagt er. Sie sei „authentisch, offen und direkt. Wenn sie etwas sagt, dann spürt man, sie meint es auch. Sie macht einem nichts vor. Sie ist, wie sie ist.“ Merkel sei ein „zuverlässiger Mensch, der klar denken kann, mit dem man gemeinsame Strategien entwickeln kann“.

Schon die Körpersprache während des Interviews vor einer Kaminzimmerkulisse im Weißen Haus ist eindeutig: Immer zum Gesprächspartner vorgebeugt, den Kopf interessiert zur Seite geneigt, die Beine weit auseinander und die Arme ausgebreitet – so sitzt Bush (dunkler Anzug, weißes Hemd, rote Krawatte) Sabine Christiansen (schwarzes Kostüm, Perlenkette) gegenüber. Es scheint, als verhindert nur der Abstand zwischen beiden Stühlen, dass er nicht freundschaftlich den Arm auf ihre Schulter legt, so wie er es bei der Kanzlerin (zu der er „Ändschela“ sagt) schon getan hat.

“Wovon reden wir jetzt?“

Nur einmal bringt Deutschlands Top-Talkerin, die bei jeder Frage lächelt, den mächtigsten Mann der Welt wenn auch nicht ins Schwitzen, doch zumindest in Abwehrhaltung: Wie war das denn mit den CIA-Flügen in Deutschland und der Vernehmung deutscher Staatsbürger? Sofort fallen die Mundwinkel nach unten, er beißt auf die Lippen und wippt nervös mit dem rechten Gaspedal-Fuß. Die Hände liegen plötzlich verschränkt im Schoß. Die schmallippige Antwort: „Ich kann mich zu Geheimdienst-Angelegenheiten nicht äußern.“ Nur die Feststellung: „Deutschland ist ein Freund.“ Christiansen hakt kritisch nach. Bush kontert mit einer Gegenfrage: „Wovon reden wir jetzt?“

Dann geht’s ums Öl. Und Bush schaltet wieder in den Charmeur-Modus. „So habe ich das noch nie gesehen, eine interessante Frage“, schmeichelt er der Interviewerin, als sie einen Zusammenhang zwischen dem Anti-Terror-Kampf und der amerikanischen Abhängigkeit vom Öl herstellt. Er lächelt wieder und berichtet, dass man aus Mais Ethanol als Kraftstoff gewinnen und mit Batterieautos schon 60 Kilometer weit fahren kann.

Über Klinsmann gelesen

Zum Schluss hat Christiansen auf ihren Frageblättern (für den US-Präsidenten reichen Karteikarten nicht aus) auch noch das Thema Fußball-WM notiert. Er kenne sich bei Baseball besser aus, gesteht Bush. Aber er habe in der Zeitung einen Artikel gelesen über den deutschen Trainer, dessen Name ihm offenbar entfallen ist: „Ein dynamischer Typ, der einen Teil seiner Zeit in Kalifornien lebt.“ Die Weltmeisterschaft sei eine wichtige Veranstaltung – „für Deutschland“.

Als Christiansen ihn fragt, ob er denn bei amerikanischer Beteiligung das Endspiel besuche, druckst er herum: „Keine Ahnung. Wenn sich jemand findet, der mich einlädt...“ Diesen Wink mit dem Zaunpfahl müsste „Ändschela“ verstanden haben.

 

95441 Postings, 8723 Tage Happy End#1: Eine "lame duck" lobt Merkel?

 
  
    #55
08.05.06 10:11

129861 Postings, 7678 Tage kiiwiituc tuc tuc

 
  
    #56
08.05.06 10:16

MfG
kiiwii  

23965 Postings, 8411 Tage lehnaBush und die Deutschen....

 
  
    #57
5
08.05.06 10:19
das wird wohl nix mehr.
2002 war Bush Schröders grösstes As im Wahlkampf,Gerd konnte damals das Ruder noch mal herumreissen.
2006 rasen wieder 2 Züge aufeinander zu,es droht ein neuer Super-Gau mit dem Iran.
Ahmadinedschad leugnet den Holocaust,will Israel vernichten und droht allen "Feinden mit Handabhacken".
Nur wer nicht im Bereich der Atomraketen liegt kann das als Geschwätz hinnehmen....


 

25551 Postings, 8593 Tage Depothalbiererund du wirst nie schnallen, daß us-untenehmen

 
  
    #58
10.05.06 09:21
hier so oder so investieren, wenn es cash zu machen gibt.

das ist auf irgendwelche politikerbeziehungen geschisssen.  

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