Schäuble macht Angst: Schmutzige Bombe droht!
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| Eröffnet am: | 28.01.06 20:05 | von: Scontovaluta | Anzahl Beiträge: | 18 |
| Neuester Beitrag: | 02.01.07 10:34 | von: doc.oliday | Leser gesamt: | 2.859 |
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SPIEGEL ONLINE - 28. Januar 2006, 10:04
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,397686,00.html
Terror-Gefahr
Schäuble erwartet Anschlag mit schmutziger Bombe
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor Terroranschlägen mit sogenannten schmutzigen Bomben gewarnt. Nach Erkenntnissen der Geheimdienste sei der Bau solcher Bomben eine realistische Option, sagte er.
Die terroristische Bedrohung Deutschlands bekommt eine neue Dimension: Nach Erkenntnissen der Geheimdienste ist der Bau von "schmutzigen Bomben" eine realistische Option, wie Schäuble der "Welt am Sonntag" sagte.
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| REUTERSMinister Schäuble: "Die Frage ist nicht ob, sondern wann" |
"Tatsächlich lässt die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder schmutzigem Material die Gefahr wachsen, dass wir mit solchen Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus rechnen müssen", sagte Schäuble der Zeitung. "Die Frage ist wohl nicht mehr, ob es einen Anschlag mit einer schmutzigen Bombe geben wird, sondern die Frage ist, wann und wo es ihn geben wird."
Auf die Frage, ob es entsprechende Hinweise auch in Deutschland gebe, sagte der CDU-Politiker dem Blatt: "Dass in Kreisen terroristischer Aggressoren - das weiß man aus vielem, was man im Internet und sonstwo abfangen kann - solche mehr oder weniger perversen Überlegungen angestellt werden, ist leider nicht von der Hand zu weisen."
Bei sogenannten schmutzigen Bomben handelt es sich um einen konventionellen Sprengsätze, denen radioaktive Stoffe beigemischt sind. Der konventionelle Sprengstoff soll die radioaktiven Materialien möglichst großräumig verteilen. Ziel der Bombe ist nicht, Menschen direkt zu töten, sondern ganze Regionen zu kontaminieren. Eingesetzt wurden schmutzigen Bomben bislang noch nicht.
"Keine konkreten Erkenntnisse"
Konkrete Beschaffungsaktivitäten seien den Sicherheitsbehörden bislang nicht bekannt, sagte Schäuble. Sein bayrischer Kollege Günther Beckstein (CSU) bestätigte dies im Gespräch mit dem Deutschlandfunk: "Gott sei Dank" lägen zwar derzeit "keinerlei konkreten Hinweise" vor, dass so ein Anschlag in Deutschland geplant sei, sagte der bayerische Innenminister. Allerdings gebe es "immer wieder Hinweise, dass Terroristen aus dem Bereich von al-Qaida sich an Abfälle aus dem Bereich der Nuklearmedizin in Asien herangemacht haben". Damit entstehe eine "ganz besondere Bedrohung", warnte Beckstein.
Schäuble erklärte, die Ereignisse in Iran gäben Anlass zu größter Sorge. "Was dort passiert, kann sich nicht nur auf die Energiepreise auswirken, sondern eben auch auf die äußere und innere Sicherheit", sagte der Innenminister.
Zwar gebe es "keine konkreten Erkenntnisse" darüber, dass Iran Nuklearmaterial an Terrorgruppen weitergeben wolle. "Andererseits haben wir Äußerungen aus der iranischen Staatsführung gehört, von denen man annahm, dass es unvorstellbar sei, dass sich das Staatsoberhaupt eines zivilisierten Landes so äußern würde", sagte Schäuble. Der Ausgang der Wahl in den Palästinensergebieten könne die Situation im Nahen und Mittleren Osten zusätzlich destabilisieren.
Deutsche Behörden bereiten sich offenbar bereits auf mögliche Anschläge mit schmutzigen Bomben vor. Die Feuerwehr wird laut Beckstein derzeit entsprechend geschult. Die Polizei sei dafür hingegen "nicht gut vorbereitet", so Beckstein. Dafür verfüge die Bundeswehr über die weltweit besten ABC-Abwehrkräfte.
Strahlenschützer halten Gefahr für gering
Wie gefährliche schmutzige Bomben tatsächlich sind, ist unter Sicherheitsexperten durchaus umstritten. Das Bundesamt für Strahlenschutz kam beispielsweise zur Einschätzung, dass derartige Bomben selbst in unmittelbarer Nähe zum Freisetzungsort aus radiologischer Sicht keine Gesundheitsgefährdung für Menschen hervorrufen könnten.
Bei den meisten in Frage kommenden Radionukliden sei die Strahlung zu gering. Nur bei Plutonium-239, das eine wesentlich höhere Radiotoxizität aufweise, wären in der näheren Umgebung bis zu wenigen Kilometern Entfernung vom Freisetzungsort Maßnahmen des Notfallschutzes erforderlich.
Die Hauptgefahr schmutziger Bomben bilden nach Meinung der Behörde Überreaktionen in der Bevölkerung - "aus Unkenntnis über die tatsächlichen Gefahren".
Ging vielleicht so:
Lieber Wolfgang,
nimm bitte die beiliegende freundliche Unterstützung für deine Partei. Das Geld ist äußerlich sauber - es steckt also keine auch keine schmutzige Farbbombe drin, wie sie die Banken etwa im Falle eines Bankraubes überreichen.
nimm bitte die beiliegende freundliche Unterstützung für deine Partei. Das Geld ist äußerlich sauber - es steckt also keine auch keine schmutzige Farbbombe drin, wie sie die Banken etwa im Falle eines Bankraubes überreichen.
Es stammt aus dem Osthoff Lösegeld und sollte strategisch eingestzt werden.
by the way, im "migrations"-land nummer 1, deutschland, wird nichts passieren. dazu führlen sie sich hier viel zu wohl.
wer die attentäter vom 11.09. an der wohlstandszitze deutschland großzog, dem werden die gesinnungsgenossen nichts tun. die ratte beschmutzt ja nicht ihr eigenes nest, dank der "grünen".
ES KÖNNTEN JA MOSLEMISCHE BRÜDER UND SCHWESTERN UNTER DEN TOTEN SEIN!:]
Sei da nicht zu optimistisch.
An dem von Dir benannten 11.09.2001 befanden sich auch etliche Moslems in den Türmen des WTC. Das schien Mohammed Atta aber nicht interessiert zu haben, getreu nach dem Grundsatz: "Stumpf ist Trumpf"
Einigkeit und Recht und !Freiheit! Für das deutsche Vaterland rückt immer weiter weg.
Ist doch genau das was die Terroristen wollen.
Na Klar Arbeiten die Politiker mit der Angst und schüren diese auch, der große Freund in USA macht es ebenso.
Die Bürger werden alle zu Terrorristen gemacht um sie auszuspitzeln, schlimmer als es in der DDR jemals war.
Probleme im eigenen Land werden dadurch mit Sicherheit verdrängt, und Kosten über die Spricht man nicht, auf keinen fall mit dem Bürger der soll schlucken und Zahlen wie immer.
wie ich diese gespielte Demokratie unserer Politiker hasse, einfach eklig.
Gr.
Das obige Bild spricht ja wohl Bände, hehehe.....
Grüße Reiny
Glaubst Du daran, dass es möglich sein kann 2 Türme in New York einstürzen zu lassen und dass dabei tausende Menschen sterben?
Glaubst Du dass es falsch ist, selbst wenn man durch Alkohol seine Gedankenblockaden löst, über die Sicherung von Menschenleben nachzudenken ?
Vielleich kommt als Ergebnis des Denkens heraus, dass die Menschen weltweit zufriedener zusammenleben.
Wäre das gut ?
Darauf würde ich gerne mit Herrn Schäuble und Dir einen trinken !
02.01.2007 01:51
Grüne warnen Schäuble vor «Lizenz zum Töten»
Berlin (dpa) Widerstand bei den Grünen gegen Pläne vom Bundesinnenminister: Wolfgang Schäuble will durch einen im Grundgesetz verankerten «Quasi- Verteidigungsfall» den Abschuss entführter Flugzeuge ermöglichen. Grünen-Fraktions- Geschäftsführer Volker Beck warf in der «Netzeitung» Schäuble den Versuch vor, das Bundesverfassungsgericht zu hintergehen. Mit einem «Quasi- Verteidigungsfall» würden «die Grenzen zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Krieg verwischt».
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Alle fordern: Mehr Härte 2007!
http://www.ariva.de/board/anonymize/http://...ure.com/bm3d/bmanim.gif
Und ich sage nur das es in Deutschland immer erstmal so richtig knallen muss bevor man sich Gedanken machen wird ... gutes Beispiel: "Luftsicherheitsgesetz" ...
Mohamed and Jesus are now playing Officer Skat and both give a fuck about religion ...
Gruesschen
Der WOLF
Optionen
Neue Pläne für Abschuss-Erlaubnis
[Bildunterschrift: Innenminister Wolfgang Schäuble]
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat Pläne der Bundesregierung bekräftigt, wonach künftig ein Abschuss entführter Passagierflugzeuge ermöglicht werden soll. Gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" sagte Schäuble, in seinem Ministerium sei eine Vorlage für eine Grundgesetzänderung erarbeitet worden, um einen terroristischen Angriff in seiner Qualität dem Verteidigungsfall gleichzustellen, so Schäuble. So solle in Artikel 87a eingefügt werden, dass die Streitkräfte auch "zur unmittelbaren Abwehr eines sonstigen Angriffs auf die Grundlagen des Gemeinwesens" eingesetzt werden dürfen. Bislang sieht das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr im Innern mit militärischen Mitteln nur im Verteidigungsfall vor.
Schäuble: Bei Abschuss gilt Kriegsrecht
Im Quasi-Verteidigungsfall gelten nach Schäubles Ansicht die Regeln des Kriegsvölkerrechts - vor allem die Regeln des Genfer Abkommens über den Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte. Demnach seien nur Angriffe verboten, "die in keinem Verhältnis zu erwarteten konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteilen stehen", heißt es in der "Süddeutschen Zeitung". Das Verhältnismäßigkeitsprinzip bleibe Schäuble zufolge gewahrt, wenn eine größere Katastrophe dadurch abgewendet werden könne, dass unschuldige Flugpassagiere getötet würden.
Hintergrund: Luftsicherheitsgesetz verfassungswidrig
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006 und seine Folgen [mehr]
Grüne warnen vor "Lizenz zum Töten"
Auf energischen Widerspruch stießen die Überlegungen Schäubles bei den Grünen. "Schäuble versucht, das Bundesverfassungsgericht zu hintergehen", sagte Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck der "Netzeitung". Mit einem "Quasi-Verteidigungsfall" würden "die Grenzen zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Krieg verwischt". Beck kritisierte, das Entscheidende sei, dass Schäuble dem Gesetzgeber die Möglichkeit geben wolle, "Leben gegen Leben abzuwägen und damit Lebensrecht und Menschenwürde in diesen Fällen grundsätzlich zur Disposition" zu stellen. Der Gesetzgeber dürfe "keine Lizenz zum Töten Unschuldiger in Gesetzesform gießen", forderte Beck.
Karlsruhe verbietet Abwägung von Leben gegen Leben
Die Bundesregierung arbeitet seit den Anschlägen vom 11. September 2001 an einem Luftsicherheitsgesetz, das den Abschuss von Passagierflugzeugen in Deutschland erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine erste Fassung des Gesetzes im Februar als verfassungswidrig abgelehnt. Es sei unzulässig, das Leben von Menschen am Boden gegen das der Passagiere an Bord einer entführten Maschine abzuwägen, so die Karlsruher Richter.
Diskussion um Bundeswehreinsatz im Innern
Die Bundeswehr und ihre Aufgaben: In den Artikeln 87 bis 90 des Grundgesetzes ist festgelegt, welche Einrichtungen in der Verantwortung des Bundes stehen. So ist in Artikel 87a die Aufstellung von Streitkräften zur Verteidigung als Aufgabe des Bundes benannt. Außer zur Verteidigung sieht das Grundgesetz nur zwei Fälle vor, in denen die Bundeswehr eingesetzt werden darf: Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes (Art. 87a Abs. 4) sowie zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall (Art. 35 Abs. 2). Die Regeln für den Verteidigungsfall (Angriff auf das Bundesgebiet mit Waffengewalt) sind in den Artikeln 115a bis 115l festgelegt.
Trotzdem hielt die Bundesregierung an ihren Plänen fest. So wird im "Weißbuch zur Sicherheit Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr", das am 25. Oktober vorgestellt worden war, eine Grundgesetzänderung zum Einsatz militärischer Mittel im Innern klar befürwortet. "Eine vorausschauende und verantwortliche staatliche Sicherheitspolitik" müsse auch die Abwehr terroristischer Angriffe in Deutschland in Betrachtungen einbeziehen, heißt es in dem Weißbuch. Anfang September hatte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Christian Schmidt, bereits erklärt, er halte eine Anpassung des Grundgesetz-Artikels 87a zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren für "unverzichtbar".
Unmittelbar vor Weihnachten war bekannt geworden, dass das Innenministerium an einem Gesetzentwurf arbeitet, der ein Einschreiten der Luftwaffe bis hin zum Abschuss eines Passagierflugzeuges erlaubt, wenn ein "elementarer Angriff auf Gemeinschaftsgüter" festgestellt werde. Diese Pläne waren bei der SPD und den Grünen auf Ablehnung gestoßen
Quellenangabe: AOL
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Aucun homme n'est assez riche pour acheter son passé
Oscar Wilde
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Eine der größtes OS die offentlich Auftreten. Wenn der spricht wird mir immer schlecht vom Anblick seiner Mundflora. Ich glaube eine ZB benutzt er nur zum Schuhe putzen.
Und das was er in der Gesichtsmitte trägt nennt man Rhynophym, es gibt halt Sachen, die kann man nicht verheimlichen. Nur traurig, dass wir von solchen Leuten regiert werden. Bääähhhhh, schüttel