ROT-GRÜN ohne Chance
 Was macht Rot-Grün, wenn schon die Union Angela Merkel zur Che-Guevara-Ikone stilisiert?Mittwoch, 27. Juli 2005 Institut überzeugt |
Optionen
Das einzige, was ich gesehen habe, war das Gesicht von Hans-Jochen Vogel anno 1983, und das Wahlplakat sprach: "Bitte, bitte, bitte, bitte wählt uns nicht nochmal".
Jetzt frage ich mich, im Rahmen der revolutionären Begeisterung für die rote Bedrohung: was wird am 18. September von den Genossen gestürmt, falls die die Wahl nicht gewinnen? Der Winterpalast oder der Sommerpalast?
Eh egal, beides liegt in Italien und geht uns nix an.
 "Ambitionen offen legen" CDU von Stoiber genervtPDS-Parteitag in NRW Lafontaine auf Platz eins"Das ist kein Teufelszeug" SPD mit Merkel?Samstag, 30. Juli 2005 Linkes Schreckgespenst |
Optionen
aus dem Kanzler-Amt zu vertreiben. 
| ||||||||||||||
«Linksfront» als Feindbild der Union
Mit dem Aufruf zu einem Neuanfang in Deutschland haben Unions-Kanzlerkandidatin Merkel und CSU-Chef Stoiber am Samstag in München die heisse Wahlkampfphase eingeläutet. Ebenfalls in Bayern attackierte Bundeskanzler Schröder Merkel und warf ihr Zaghaftigkeit vor. Gleichzeitig kündigte Lafontaine in Essen an, seine Linkspartei werde die neue dritte Kraft.
...möge Lafo ihm Feuer unterm Arsch machen.
Kanzler nennt Opposition "erbärmlich"
Mit scharfen Angriffen auf die Union hat der Bundeskanzler den Wahlkampf in Bayern eröffnet. Die Haltung der Opposition zu den deutschen UN-Plänen nannte Schröder erbärmlich, und erinnerte süffisant an frühere Äußerungen Angela Merkels zum Irak-Krieg.
Gerhard Schröder in Amberg
Auf dem SPD-Landesparteitag am Samstag in Amberg warf Gerhard Schröder der Opposition vor, mit ihren außenpolitischen Äußerungen im Wahlkampf den Interessen Deutschlands zu schaden.
Schröder sagte, seine Bundesregierung habe vieles erreicht und längst fällige Reformen eingeleitet. „Ich bin stolz darauf, dass ich diese Politik habe machen dürfen“, sagte der Kanzler mit Blick auf die Energiewende. Bei den Reformen in den Sozialsystemen und am Arbeitsmarkt habe die Regierung für eine „neue Balance aus Eigenverantwortung und Solidarität“ gesorgt. „Es gibt keinen Grund für Genossen, in Sack und Asche zu gehen“.
In der Steuerpolitik seien sowohl Unternehmen als auch Verbraucher in der Breite entlastet worden. „Für die Arbeitsmarktreformen muss sich niemand verstecken, das waren Entscheidungen nach harten Debatten, die notwendig waren für unser Volk“, sagte Schröder.
Die Koalition habe von der Vorgängerregierung „Schutt wegräumen müssen“, sagte Schröder. „Es gibt überhaupt keinen Grund, dass ausgerechnet diejenigen, die gestern gepennt haben, den Aufbruch von heute oder gar von morgen organisieren sollen“, sagte Schröder unter großen Beifall der Delegierten.
Schröder warf Union und FDP zudem vor, in der Außenpolitik aus Wahlkampfgründen den Interessen Deutschlands zu schaden, und wies die Kritik der Opposition an dem Bemühen um einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat zurück. Es sei „erbärmlich“, sagte Schröder, „in einer laufenden Diskussion in New York, wo es Spitz auf Knopf steht, der Bundesregierung und damit dem eigenen Land buchstäblich in den Rücken zu fallen“.
Dieses Verhalten zeige, was von der Opposition zu halten sei: „Parteipolitik und Wahlkampf gehen vor Verantwortung für Deutschland.“ Zu Äußerungen seiner Unions- Herausforderin Angela Merkel, sie hätte als Kanzlerin auch keine Bundeswehr-Soldaten in den Irak-Krieg geschickt, sagte der Kanzler unter großem Beifall: „Die Botschaft höre ich, allein mir fehlt der Glaube.“
Der Kanzler kritisierte zudem, dass sich Merkel aus Zeitgründen nur einem Fernseh-Duell stellen wolle: „Ich hab’ schon Zeit in den nächsten Wochen, nicht nur für eine Fernsehdebatte, sondern für zwei“, sagte Schröder. Seine Partei forderte Schröder auf, mit ihm in den kommenden sieben Wochen für einen Wahlsieg zu kämpfen: „Ich freue mich auf weitere Jahre in der Regierung - und ich meine es, wie ich es sage“, betonte er.
Die bayerische SPD wählte ihren Vorsitzenden Ludwig Stiegler zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, gefolgt von Familienministerin Renate Schmidt und Innenminister Otto Schily auf den vordersten Plätzen der Landesliste.
(sueddeutsche.de/dpa/AP)
MfG
kiiwii
Benneter, SPD-Generalsekretär Seine Worte kommen nicht an
| 31.07.05 |
SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter bekommt Gegenwind aus seiner Partei. Ohnehin dürfte die drohende Wahlniederlage das Ende seiner Karriere bedeuten.
Von Armin Fuhrer, Berlin
Wenn man in die Abteilung „Was macht eigentlich...?“ schaut, fällt einem rasch SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter ein. Seit etwa eineinhalb Jahren im Amt, gilt der Berliner Rechtsanwalt, der sich gerne seiner Freundschaft mit Kanzler Gerhard Schröder rühmt, inzwischen bei vielen Sozialdemokraten zwar als freundlicher Zeitgenosse, ansonsten aber als glatte Fehlbesetzung.
Niederlage als „Trendwende“
„Er hat absolut keine Außenwirkung und geht im Wahlkampf total unter“ klagt ein Berliner Sozialdemokrat. Neidisch blicken die Genossen in Richtung CDU und FDP, die mit Volker Kauder und Dirk Niebel schlagkräftige neue Generäle haben. Benneter dagegen nervte viele SPDler mit eher unglücklichen Kommentaren zu den Wahlniederlagen des vergangenen Jahres.
So sah er in den rund sieben Prozent Verlust der SPD in Brandenburg beispielsweise eine „Trendwende“. Da verdrehen viele Sozis nur noch die Augen. „Viele fragen sich in der Partei auch, wofür er eigentlich steht“, heißt es selbst in seinem eigenen Berliner Landesverband.
Gegenkandidat für Listenplatz
Die Wahlkampforganisation hat SPD-Geschäftsführer Kajo Wasselhövel übernommen – eigentlich die ureigene Aufgabe des Generalsekretärs. Dabei dürfte SPD-Chef Franz Müntefering die Hände im Spiel gehabt haben.
Benneter soll dagegen den Wahlkampf vor Ort machen, was einer klaren Herabstufung gleichkommt. Manch SPD-Kandidat würde auf die Unterstützung gerne verzichten, wie in Hintergrundgesprächen gerne eingeräumt wird. In seinem heimischen Landesverband ist der Unmut inzwischen so groß, dass Benneter einen Gegenkandidaten auf der Landesliste bekommt.
Noch wirkt der Amtsbonus ein wenig
Der SPD-Kandidat Andreas Köhler, der sich um ein Direktmandat in Lichtenberg bemüht, dort aber wegen der übermächtigen Linkspartei nur geringe Chancen hat, will Benneter am kommenden Sonntag nach Informationen von FOCUS Online im Kampf um Platz 3 auf der Landesliste herausfordern. Durchaus möglich, dass sich der Unmut über den SPD-General in seiner Person ballen könnte.
Dass Benneter am Ende unterliegen könnte, ist allerdings wenig wahrscheinlich. Deswegen sieht auch Wirtschaftsstaatssekretär Dietmar Staffelt von einer Kandidatur gegen den SPD-General ab und bemüht sich lieber um Platz 5 Noch wirken Amtsbonus und Kanzler im Hintergrund.
Gabriel als Nachfolger?
Benneter tritt auch als Direktkandidat in Zehlendorf an, wo er 2002 überraschend das Mandat gewann. Doch ist ein erneuter Erfolg hier fraglich, weil der wohlsituierte Wahlkreis zuvor in CDU-Hand war und die Großwetterlage für die Sozialdemokraten derzeit nicht gut ist. „Das könnte das Aus für ihn in der Bundespolitik sein“, heißt es in Berlin.
Dass er, gerade nach einem wahrscheinlichen Ausscheiden seines Mentors Schröders aus der Politik nach der Wahl nochmals zum Generalsekretär gewählt wird, erscheint zweifelhaft, obwohl er seinen Hut für den Parteitag im November schon in den Ring geworfen hat.
„Besser in der Abteilung Attacke“
Ein potenzieller Nachfolger steht mit dem früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel schon bereit. „Der beherrscht die Abteilung Attacke viel besser“, heißt es. Bei Benneter sind sich viele in der SPD sicher, dass er den Tag der drohenden Wahlniederlage nur um wenige Stunden politisch überleben wird.
MfG
kiiwii
SPD über 25 Prozent
Bürgerliche wieder stärker
Sieben Wochen vor der Bundestagswahl bauen Union und FDP ihren Vorsprung vor der Regierungskoalition aus. Zugleich gewinnt die Linkspartei mit ihren Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine und Gregor Gysi weiter an Zustimmung und festigt ihre Stellung als drittstärkste Kraft. Nach der Erhebung des Forschungsinstituts "Forsa" für den "stern" und RTL gewänne die Union gegenüber der Vorwoche einen Punkt hinzu und käme auf 45 Prozent der Stimmen, wenn bereits an diesem Sonntag gewählt würde.
Die SPD verlöre dagegen einen Punkt und erhielte 26 Prozent. Auch die Grünen büßten einen Prozentpunkt ein und erreichten 7 Prozent. Die FDP läge unverändert bei 7 Prozent. Die Linkspartei konnte in der Umfrage einen Punkt hinzugewinnen und würde nun 12 Prozent erhalten.
Außerdem glauben die Deutschen mehrheitlich nicht, dass eine Bundeskanzlerin besser regieren würden als ein Kanzler. So seien 78 Prozent der Meinung, Frauen seien nicht besser zum Regieren qualifiziert als Männer. 16 Prozent schätzen Frauen für befähigter ein.
Die Hälfte der Befragten hielte es jedoch für einen bedeutenden Fortschritt, zöge eine Frau ins Kanzleramt ein. 47 Prozent sind der Meinung, dies wäre ein ganz normaler Vorgang.
(Forsa befragte am 28. und 29. Juli 1003 Bundesbürger. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei +/- 3 Prozentpunkten.)
Die Bundestagswahl ist für den 18. September geplant. Zuvor muss das Bundesverfassungsgericht allerdings noch über Klagen zweier Bundestagsabgeordneter und kleiner Parteien dagegen entscheiden.
------dennoch: Schröder ohne "Schwachpunkte";-)
MfG
kiiwii
Die SPD lässt wachsende Sympathie für eine große Koalition nach der Bundestagswahl im September erkennen.
HB BERLIN. Finanzminister Hans Eichel und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement zeigten sich am Wochenende - auch angesichts eines möglichen Patts zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün - offen für ein Bündnis mit der Union. Nach der jüngsten Forsa-Umfrage könnte die Wechselstimmung im Bund kippen.
Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) machte aber deutlich, dass sie eine Koalition mit der SPD verhindern will: "Mit einer zerrissenen SPD ist kein Staat zu machen. Deshalb wird es keine große Koalition geben, sondern ein Bündnis von Union und FDP."
Clement sagte dem Magazin "Focus": "Eine große Koalition ist jedenfalls kein Sündenfall. Sie ist ein demokratischer Weg, der Chancen eröffnen kann." Eichel meinte in der "Welt am Sonntag", grundsätzlich sei "vieles vorstellbar, auch eine große Koalition". Als Argument für ein Bündnis mit der Union nannte er die Handlungsfähigkeit in der Finanzpolitik, "um den notwendigen Subventionsabbau voranzubringen".
43 Prozent der Bundesbürger sahen Anfang August - noch vor der Debatte über gravierende Wahlkampf-Pannen der Union - die Zeit reif für einen Machtwechsel. 51 Prozent antwortetet auf eine entsprechende Frage mit Nein, wie eine am Sonntag veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Senders N-TV ergab. Ende Mai hatten noch 49 Prozent für einen politischen Wechsel im Bund plädiert und 44 Prozent dagegen.
Die Meinungsforscher des Forsa-Instituts sehen in den Zahlen einen "signifikanten Meinungswechsel". Wenn sich dieser Trend fortsetze, könne er "durchaus Einfluss auf das Wahlergebnis" am 18. September haben. Die Wechselbereitschaft gilt als bedeutsamer Indikator für künftiges Wahlverhalten - besonders bei den noch Unentschlossenen.
Trotz der zuletzt ungünstigeren Umfragewerte will CDU-Chefin Merkel ihre Wahlkampfstrategie nicht ändern. Auf die Frage, ob es Korrekturen geben werde, sagte sie der "Bild am Sonntag": "Natürlich nicht. Unser Kurs heißt Vorfahrt für Arbeit, und dieser Kurs wird Deutschland wieder nach oben führen." Merkel warnte vor einem Zusammengehen von SPD und Grünen mit der Linkspartei: "Wenn SPD, Grüne und WASG eine Mehrheit hätten, dann kann niemand ausschließen, dass sie ein Linksbündnis ohne Herrn Schröder schmieden."
Die Spitzen von SPD und Grünen versicherten erneut, ein rot-rot- grünes Bündnis im Bund komme nicht in Frage. Äußerungen des Regierenden Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) zur mittelfristigen Option, eine solche Koalition zu bilden, sorgten bei Rot-Grün dennoch für Unruhe. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) nannte das Verhalten Wowereits und einiger anderer SPD-Mitglieder in punkto Linkspartei "ärgerlich" - es gehöre aber "zur Diskussionsfreiheit in einer Partei dazu".
Wowereit wandte sich im "Tagesspiegel" (Sonntag) gegen "bestimmte Tabuisierungen", mit denen die Konservativen die SPD "auf immer und ewig von der gestalterischen Mehrheit einer Regierung fern halten wollen". Die Entwicklung der Bundespolitik bis 2009 und darüber hinaus könne heute niemand "richtig beurteilen". "Ohne Wenn und Aber" unterstützte Wowereit die Position des Kanzlers, eine Koalition mit der Linkspartei im Bund nach der Wahl 2005 auszuschließen.
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sagte am Sonntag in Berlin: "Es kann keine Zusammenarbeit auf Bundesebene geben. Jetzt nicht - und ich weiß auch nicht, ob überhaupt irgendwann." Er fügte hinzu: "Alle weiteren Spekulationen über die nächsten Jahrhunderte sind daher ziemlich müßig."
Bei der Berliner PDS heißt der Spitzenkandidat erwartungsgemäß Gregor Gysi. Er erhielt auf einem Landesparteitag am Samstag 92,6 Prozent der Stimmen. Die Wahlalternative WASG, die für den gemeinsamen Auftritt zur Bundestagswahl auf den offenen Listen der PDS antritt, erzielte einen Achtungserfolg. Gegen den Willen des PDS- Landesvorstands nominierte die Basis Verdi-Gewerkschaftssekretär Ralf Krämer bereits auf dem noch aussichtsreichen Platz sechs statt auf Rang sieben.
Quelle: Handelsblatt.com