Tritt Meyer zurück? Merkel bald allein zu haus?

Es ist wie mit den 10 kleinen Negerlein

'); // --> SPIEGEL ONLINE - 19. Dezember 2004, 09:15
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Meyer-Affäre
 
Maulkorb für Merkels General

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer verliert Rückhalt in seiner eigenen Partei. Parteichefin Merkel soll ihm verboten haben, ohne Rücksprache Statements zur Affäre um Zahlungen des Stromkonzerns RWE abzugeben. Nach SPIEGEL-Informationen soll Meyer mindestens 130.000 Mark mehr erhalten haben als er bisher angegeben hatte.

DDPLaurenz Meyer gestern beim Landesparteitag der nordrhein-westfaelischen CDU: Treffen mit einer wütenden Merkel im Restaurant "Piccolo"

Hamburg/Berlin - Schon am Donnerstagabend habe sich der Führungszirkel der CDU im Berliner Restaurant "Piccolo" getroffen, berichtet die "Bild am Sonntag". Angela Merkel sei dort von ihrem Generalsekretär abgerückt.

Neben Merkel und Meyer seien Unions-Fraktionsvize Ronald Pofalla, Bundesvorstandsmitglied Eckart von Klaeden, Ex-Generalsekretär Peter Hintze, der parlamentarische Geschäftsführer Volker Kauder und der saarländische Bundestagsabgeordnete Peter Altmaier anwesend gewesen. Ergebnis der Krisensitzung sei eine faktische Entmachtung Meyers.

Dem Blatt zufolge fiel die Entscheidung, Meyer unter die "Aufsicht" Pofallas zu stellen. Pofalla werde auch als möglicher neuer Generalsekretär für den Fall gehandelt, dass Meyer über die Affäre stürze. Meyer sei "Generalsekretär auf Bewährung", urteilt die "BamS". Noch vor Weihnachten solle eine Zwischenbilanz der Affäre gezogen werden.

CDU-Sprecher: Meyers Aussage "bleibt richtig"

Meyer verwahrt sich indes gegen die Vorwürfe, Geldzahlungen in seiner Zeit als CDU-Generalsekretär verschwiegen zu haben. Meyers Erklärung vom Freitag "ist und bleibt vollinhaltlich richtig", ließ ein CDU-Sprecher ausrichten. Die Stellungnahme beziehe sich auf die Zeit, in der Meyer als Generalsekretär der CDU Deutschland tätig war, und nicht auf die über 25-jährige vorherige Tätigkeit von Meyer im Unternehmen RWE/VEW und in dieser Zeit geflossene Leistungen.

Nach Informationen des SPIEGEL hat Meyer in seiner Erklärung von Freitagabend indes nicht alle Zuwendungen seines ehemaligen Arbeitgebers offen gelegt. So soll der CDU-Generalsekretär in der Zeit von Juni 2000 bis April 2001 nicht nur sein volles Gehalt vom Stromriesen RWE, das jährlich zwischen 130.000 und 200.000 Mark betrug, sondern zusätzlich im gleichen Zeitraum weitere Zahlungen in Höhe von mindestens 130.000 Mark erhalten haben.

Von Juli bis Oktober 2000 war Meyer Landtags-Vize-Präsident in Nordrhein-Westfalen. Anschließend wurde er zum Generalsekretär der CDU gewählt. Der Grund für die zusätzlichen Geldzahlungen, so der SPIEGEL, werde auf Veranlassung des Aufsichtsrates derzeit von der Innenrevision des Stromkonzerns geprüft.