alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

… diesen Ausspruch und ähnliche Aussagen habe ich in den letzten Tagen von vielen entsetzten Besuchern des Rosensteinparks gehört. Und anders kann man es wohl nicht bezeichnen, wenn man sich das Drama am Hang des Rosensteinparks ansieht. Gut eine Woche nach einer hektischen Fäll- und Abräum-Orgie wurde dem streng geschützten FFH-Rosensteinpark eine weitere, weithin sichtbare Wunde zugefügt und der Tierwelt ein weiterer Rückzugs- und Schutzbereich genommen.

Wolfgang Rüter

Die wichtigsten Ergebnisse der 77-seitigen Studie „Quantifizierung der Treibhausgasemissionen des Projekts Stuttgart 21", die der Münchner Verkehrswissenschaftler Karlheinz Rößler am 30.10.2017 im Rathaus vorgestellt hat, wurden nun von Ingenieure22 in einem vierseitigen Flyer zusammengefasst.

Riesige Treibhausgasemissionen durch Bau und Betrieb von Stuttgart 21

Die Felix Mendelssohn Allee im Unteren Schlossgarten, die einfach als "Platanenallee" bekannt ist, ist ohne Frage das Herz der ganzen Parkanlage in Stuttgart. Sie ist einmalig nicht nur wegen ihrer majestätischen Schönheit sondern auch als besonderer Brutplatz für die Hohlenbrüter wie Hohltauben, Dohlen, Gelbkopfamazonen oder Waldkäuze.
In der letzten Zeit besonders während meiner Ausstellung wurde ich oft gefragt ob die Allee von dem Projekt Stuttgart 21 verschont bleibt. Mittlerweile sind die Bürger richtig skeptisch geworden gegenüber den politisch Verantwortlichen ! Sie glauben nicht mehr wortlich was erzählt wird.
Zunächst gibt es keinen Abholzungsplan für die Allee. Trotzdem kann ich keine totale Entwarnung geben. Kürzlich wurde ich vom BUND gefragt über die Möglichkeit Nistkästen für die Brutvögel der Platanenallee aufzuhängen. Der Grund dafür war tatsächlich weil es zu befürchten ist, dass die Platanenallee wegen der Bauarbeiten besonders des Wassermanagements für S21 Schäden nehmen könnte und die Vögel dort ihre Brutmöglichkeiten verlieren könnten.

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Hinsichtlich des Luftreinhalteplans Stuttgart hat das Verwaltungsgericht in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass lediglich ein Verkehrsverbot für alle Kraftfahrzeuge mit Dieselmotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 6 sowie für alle Kraftfahrzeuge mit Ottomotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 3 in der Umweltzone Stuttgart eine geeignete Luftreinhaltemaßnahme darstellt.

Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

Wer oder was genau ist denn eigentlich ein Experte? Gibt es sie, die staatlich geprüften – und vielleicht sogar vereidigten – Experten? Und worauf stützt sich ihr Expertenwissen? Prüft jeder gründlich Für und Wider? Oder doch: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing …“?! Kann sich jeder Experte nennen? Sogar Du, oder sie, oder ich? Sind wir umzingelt von Experten, die immer häufiger zugleich Lobbyisten sind? Oder ist das nur (m)ein Gefühl???

Experte zweifelt Studien an

Als Quittung für die anti-ökologische Verkehrspolitik in Stadt und Land wertet das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 das heutige Urteil des Bundesverwaltungs-gerichts zu Fahrverboten u.a. in Stuttgart. Mit ihrem besinnungslosen Festhalten an Stuttgart 21 haben die grün geführten Landes- und Stadtregierung gleich mehrfach zu der jetzigen Situation beigetragen.
Finanziell und verkehrlich blockiert Stuttgart 21 den Ausbau des ÖPNV. Der im Konzept Umstieg21 geforderte S-Bahn-Ringschluss zum Beispiel, wie ihn partei-übergreifend auch viele Kommunalpolitiker fordern, würde sowohl die störungs-anfällige S-Bahn-Stammstrecke erheblich entlasten und auch den Dauerstau auf der A 8 im Süden Stuttgarts abbauen. Der S-Bahn-Ringschluss ist aber wegen S21 auf viele Jahre hin nicht realisierbar.

Erneut Klatsche für Verkehrspolitik in Stadt und Land

Auch nach der Erhöhung des Finanzierungsrahmens für das Bahnprojekt "Stuttgart 21" auf 8,2 Milliarden Euro ist nach Aussage der Bundesregierung die Fortführung des Projekts vor dem Hintergrund des bereits erreichten Projektfortschritts wirtschaftlicher als ein Abbruch. Das geht aus der Antwort (19/779) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Pressemeldung Bundestag

Noch können die Anwohner nicht aufatmen. Das von der Bahn geplante Bodenlager in Leinfelden-Echterdingen ist noch nicht vom Tisch. Die Deutsche Bahn untersucht nun aber auch Flächen nördlich der Autobahn.

Bodenlager-Protest verhallt nicht ungehört

Der Chef der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, ist bekannt für verbale Angriffe auf die Autoindustrie. Am Montagabend hat er sich Ministerpräsident Kretschmann vorgeknöpft.

Chef der Umwelthilfe attackiert Winfried Kretschmann

Gute Nachrichten für die vom Baustellenlärm geplagten Anwohner des Wartbergs im Stuttgarter Norden: Eine der beiden aus Feuerbach kommenden Tunnelröhren für Stuttgart 21 hat die City erreicht, weswegen die Bahnprojektgesellschaft Stuttgart-Ulm (PSU) die Lüftungsanlage für die Untertagebaustelle etwas drosseln kann. Vor allem die lauten Ventilatoren hatten den Anwohnern des Wartbergs schwer zu schaffen gemacht.

Tunnelbauer kämpfen sich durch Anhydrit

In einem Interview mit unserer Zeitung hat der Theatermann Claus Peymann schwere Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und den Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn erhoben. In einem offenen Brief setzt sich der Landeschef jetzt zur Wehr.

Winfried Kretschmann kontert S21-Kritik

In Deizisau ist in der Nacht zum Freitag ein 15 Tonnen schweres Betonteil von einem Lkw auf die Straße gefallen. Der Betonklotz war für einen Tunnel des Bahnprojekts Stuttgart 21 gedacht.
Verletzt wurde niemand. Während der Bergung wurde die betroffene Kreuzung zwei Stunden lang voll gesperrt. Der Sachschaden beträgt nach vorläufigen Schätzung rund 3.000 Euro.

Tonnenschweres Betonteil fällt von Lkw

Vortrag & Diskussion mit
Sabine Leidig, MdB und Verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion
und Tom Adler, Stadtrat in Stuttgart
Montag, 5. März 2018 um 19:30 Uhr - nach der Montagsdemo
im FORUM 3, Gymnasiumstraße 21, Stuttgart

Umstieg aus dem Milliardengrab

Nicht nur Stuttgart sondern auch München hat massive Probleme mit dem Öffentlichen Nahverkehr.

Ausgerechnet der reichste Wirtschaftsraum der Republik hat offenbar keinen Plan, wie er den Menschen die einfachste Form von Mobilität garantieren kann: von zu Hause zum Arbeitsplatz und zurück.

Die Münchner S-Bahn ist ein Desaster

Seit vier Jahren hat die Bahn sich in Bezug auf die Inbetriebnahme in erhebliche Widersprüche verwickelt, und die angeblichen Baukosten wurden von unabhängigen Gutachtern schon immer angezweifelt. Das letzte fälschlicherweise mit „Mehrkosten“ oder gar „Baukostenexplosion“ betitelte Geständnis der Bahn liegt fünf Jahre zurück. Damals stiegen die Kosten von 4,5 auf 6,5 Milliarden Euro – eine Steigerung, die Gutachter des Bundesrechnungshofes und der Verkehrsberatung Vieregg-Rössler schon Jahre zuvor erahnen ließen. Zudem musste die Bahn einräumen, dass Stuttgart 21 „unwirtschaftlich geworden“ war. Seither ist es erheblich unterfinanziert, weil keiner der Projektpartner für die Mehrkosten aufkommen möchte und die Bahn das mit ihren geringen Gewinnen unmöglich kann. Im Dezember 2016 verklagte sie die Projektpartner darauf, rund eine Milliarde Euro der Mehrkosten zu übernehmen – außer den Bund, was insofern dreist ist, dass die Bahn Bundeseigentum ist und Bahnprojekte laut Grundgesetz Bundessache sind. Doch die Klage gilt mangels Rechtsgrundlage ohnehin als aussichtslos.

Nur ein Umstieg beendet das Milliardendebakel

Sensationelle Enthüllungen zum Juchtenkäfer im Rosensteinpark – Peter Grohmann der Lüge überführt - Taskforce „Juchti-Fake-News“ gegründet

Um die Wahrheit über die Überreste von Juchtenkäfern im Stuttgarter Rosensteinpark herauszufinden, die nach den Baumfällungen am 14.2.2018 von der Bahn präsentiert wurden und die Weltöffentlichkeit beschäftigt haben, wurde die Taskforce „Juchti-Fake-News“ gegründet. Diese wartet jetzt mit sensationellen Enthüllungen auf.

Eine Satire von Dieter Reicherter

Die DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH hat den Durchschlag in der 2.560 Meter langen Weströhre des Tunnels Feuerbach gefeiert. Nach weniger als dreieinhalb Jahren ist die erste der beiden eingleisigen Röhren zwischen dem Bahnhof Feuerbach und dem Nordkopf des künftigen Stuttgarter Hauptbahnhofs aufgefahren. Damit sind rund zwei Drittel der 58.810 Tunnelmeter von Stuttgart 21 vorgetrieben. Der Durchschlag der zweiten Röhre des Tunnels Feuerbach erfolgt voraussichtlich im Juli.

Zwei Drittel der Tunnelmeter von Stuttgart 21 vorgetrieben

Liebe Freundinnen und Freunde,
es ist schön, mal wieder hier zu sein und ich danke Euch für die Einladung. Es ist so wichtig, dass Ihr immer wieder hier zusammen kommt und immer noch die Mahn-wache haltet und einfach nicht aufhört, Euch gegen den Wahnsinn namens S21 zu wehren!
Nun komme ich ja aus Berlin, wo jetzt die (gar nicht mehr so große) Große Koalition fortgesetzt wird. Das ist vielleicht nicht das Schlimmste, aber es ist schlimm genug – vor allem, weil es so weiter gehen wird mit der sozialen Spaltung … so dass die Besitzer großer Vermögen geschont werden, aber die Armen, die an den Tafeln ab-gespeist werden, sollen teilen.
Und es werden weitere verlorene Jahre für den Klimaschutz. Und das liegt vor allem am Verkehr. Weil die Interessen der Aktionäre der Autokonzerne mehr zählen als die Gesundheit und die Lebensgrundlagen der Menschen.

Rede von Sabine Leidig auf der 407. Montagsdemo

Sie liegen sich wegen Stuttgart 21 in den Haaren – in einem offenen Brief wirft die Theaterlegende Claus Peymann dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann indirekt Naivität, Einfalt und Zynismus vor.

Claus Peymann attackiert Winfried Kretschmann

Manche Anwohner, die gehofft haben, dass mit dem neuen Stuttgarter Hauptbahnhof die Panoramabahnstrecke stillgelegt wird, werden enttäuscht sein. Die Trasse wird weiter gebraucht.

Zukunft der Gäubahntrasse klärt sich

Claus Peymann, der sich gerade eine heftige Kontroverse mit MP Kretschmann liefert, hat Recht: die Zeiten schwäbischer Liberalität und Toleranz, wie sie noch zu Zeiten Manfred Rommels vorherrschten, sind unter Kretschmann und Kuhn passés.

Mit den Stimmen von CDU und SPD verhindert OB Kuhn die Präsentation von Umstieg 21

Müssen das Land und seine Partner beim Bahnprojekt Stuttgart 21 noch bis zu 3,7 Milliarden Euro an den Schienenkonzern zahlen? Die Bahn, nach deren jüngster Rechnung das Projekt nicht wie 2009 vereinbart 4,5, sondern bis zu 8,2 Milliarden Euro kosten und nicht 2021, sondern Ende 2025 fertig werden wird, will das mit ihrer Klage erreichen.
Die Stadt komme in der Sprechklausel des Finanzierungsvertrages, aus der die Bahn aus den drei Worten „nehmen Gespräche auf“ eine milliardenschwere Zahlungs-pflicht ableitet, gar nicht vor. Sprechen sollen nur Bahn und Land, und dieses sei kein Vertreter der Stadt.

Drei Worte entscheiden über Milliarden

Im Dezember 2013 wurde ein Mitarbeiter der Beobachter News bei einer S21-Demonstration von einer aufgebrachten Menge Polizisten rüde aus der Demonstration herausgerissen. Er wurde in einer Seitenstraße an eine Hauswand gestellt, ausgiebig abgetastet und schließlich mit einem Platzverweis davongejagt. Ein Jahr später, im Dezember 2014, fand er sich wegen dieser Fest-nahme als Angeklagter vor dem Amtsgericht Stuttgart wieder (siehe „Satz mit x – war wohl nix„). Der damalige Prozess nahm einen für die hiesige Justiz eher ungewöhnlichen Verlauf.

Beharrlichkeit kann durchaus zu einem kleinen Erfolg führen

Die Koalition von Union und SPD übernimmt in der Deutschen Bahn AG das Ruder. Im Aufsichtsrat sollen künftig Politiker Wirtschaftskompetenz verdrängen.

Große Koalition will Deutsche Bahn lenken

Alle Züge der Gäubahn (Fernzüge, schnelle Regionalzüge und Metropolexpresszüge) sollen beim Projekt Stuttgart 21 beim Stuttgarter Flughafen über einen eingleisigen Streckenabschnitt fahren, der zudem auch noch einen Bahnhof beinhaltet. Das jedenfalls unterstützt Matthias Gastel (Mitglied des Deutschen Bundestags, Partei Bündnis 90/Die Grünen).
In seinem Newsletter vom 22.02.2018 stellt Matthias Gastel fest: "Klar ist hingegen, dass alle Züge der Gäubahn (IC- und Regionalzüge) am Flughafen, genauer gesagt am „Bahnhof 3. Gleis“, also parallel zum S-Bahnhof, halten werden."

Matthias Gastel unterstützt bei S21 eingleisige Strecke für die Gäubahn am Flughafen