alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

- früher als ursprünglich beabsichtigt

Als Ministerialdirektor im Bundesfinazministerium war Johannes Schmalzl eineinhalb Jahre lang Mitglied des Aufsichtsrats der Bahn AG. Jetzt wird er zum Jahreswechsel sein „Mandat niederlegen“, sagte er gestern gegenüber der Südwest Presse. Das hatte er schon Ende Oktober beabsichtigt, blieb aber im Aufsichtsrat, weil keine neue Bundesregierung ins Amt kam.

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!

Ein Doppelthema hat mir das Demoteam für die heutige Jahresabschluss-Rede vorgegeben: „Ein Jahresrückblick ... und heiter bleiben irgendwie“.
Also ich hätte zunächst gesagt: entweder – oder. Entweder wir blicken auf dieses Jahr mit all seinen neuen Frechheiten und Katastrophen zurück – oder wir bleiben heiter – irgendwie.
Wer sollte denn bei der Rastatt-Havarie heiter bleiben? Oder bei der ständigen Sonntagsarbeit auf den S21-Baustellen? Oder wenn sich von den Verantwortlichen einer nach dem andern vom Acker macht?

Rede von Martin Poguntke auf der 398. Montagsdemo am 18.12.2017

Der Skandal um Stuttgart 21 hat einen langen Vorlauf: 2002 meldete die Deutsche Bahn an die damalige Landesregierung in Stuttgart, dass die öffentlich genannten Kosten von rund drei Milliarden Euro nicht realistisch seien. Doch der Hinweis blieb auf Wunsch des damaligen CDU-Ministerpräsidenten geheim, obwohl bereits Kosten von über sechs Milliarden Euro für realistisch gehalten wurden. So auch 2009 vom Chef der Stuttgarter Projektleitung. Er wiederum wurde vom damals verantwortlichen Infrastrukturchef der Bahn zum Schweigen verdonnert und verlor letztlich seinen Posten.
Das Schweigen hatte auch einen juristischen Grund: Der Bau war rechtlich nur dann zulässig, wenn das Kosten-Nutzen-Verhältnis einen bestimmten Quotienten nicht überstieg. Wären die wahren Kosten schon früher bekannt geworden, hätte der Bahnhof nicht gebaut werden dürfen. Und vielleicht hätten sich auch die Baden-Württemberger gegen S21 und nicht dafür entschieden, als sie im Herbst 2011 darüber abstimmten.

Wir brauchen ein Transparenzgesetz

Wohl kaum ein Thema ist in der Landeshauptstadt so kontrovers wie Stuttgart 21, wovon nicht nur die zählebige Protestbewegung gegen das Projekt zeugt. Auch Jahre nach dem Baustart 2010 sind die Probleme des Vorhabens, den Stuttgarter Kopfbahnhof in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umzuwandeln, immens – ob immer neue Kostensteigerungen, Risiken durch den Tunnelbau, ungelöste Brandschutzfragen oder ein De-facto-Rückbau der Infrastruktur.

KONTEXT Wochenzeitschrift

Die DB Station & Service AG beabsichtigt, bundesweit 48 unterirdische Personenverkehrsanlagen (uPva) des S-Bahn-Verkehrs in brandschutztechnischer Hinsicht zu ertüchtigen. Für alle Stationen wurden in gesonderten Beauftragungen Brandschutzkonzepte erstellt, die den Planern als Grundlage für die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen dienen sollen. Das vorrangige Ziel dieser Konzepte stellt die Erhöhung des vorhandenen Sicherheitsstandards dar, welcher einer gefahrlosen Nutzung des Gebäudes und somit als oberste Priorität dem Personenschutz Rechnung tragen soll.

Brandschutztechnische Ertüchtigung der S-Bahn-Station Stuttgart-Hauptbahnhof Tief

Der Ökoweihnachtsdiktator kommt mit seinem Daimläär-Schlitten in die Regierungs-WG. Im Gepäck hat er Autos für die Braven und Knecht Booris mit der Rute für Winne. Nur was mit dem Börlin-Tschemm anzufangen ist, weiß keiner so recht.

der Ökodiktator – Folge 24 – schöne Bescherung

Der Betrieb auf der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm soll 2021 starten, fordern der Verband Region Schwäbische Alb und der Alb-Donau-Kreis.
Der Ulmer Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Rivoir hat kürzlich für eine Übergangszeit den Einsatz von zumindest im Stundentakt verkehrenden Pendelzügen zwischen Merklingen und Ulm vorgeschlagen. Wie Rivoir Am Donnerstag sagte, gab es noch keine Reaktion der Deutschen Bahn.

Anfrage noch nicht beantwortet

 „Es gibt verschiedene Probleme, etwa ein überzogener Artenschutz. Wir wollen schneller bauen, dürfen aber nicht, weil Eidechsen geschützt werden müssen. Die Gesetzgebung in Deutschland ist zu kompliziert. Wir müssen schneller und kostengünstiger bauen, mit weniger Regulierungen.“

Wie bitte geht denn "ein bißchen Artenschutz"?

Und warum ist das so? Weil die Bahn vor über 20 Jahren formal privatisiert wurde; weil der Konzern in 20 Unternehmen zergliedert ist, die teils in Konkurrenz zueinander stehen; weil die DB-Aktiengesellschaft vor 10 Jahren auf Börsenkurs getrimmt wurde: 7.000 km Gleise stillgelegt, 1.500 Bahnhöfe geschlossen, 40.000 Weichen entfernt, mehr als 100.000 Stellen abgebaut (über ein Drittel des Personals) – um Kosten zu sparen und den Profit potentieller Aktionäre zu erhöhen. Dieser Plan ist gescheitert. Aber keiner der politisch Verantwortlichen (Bundestagsmehrheit, Verkehrsminister oder Kanzlerin) hat bisher wirklich den Kurs geändert.

Hier geht der Wunschzettel für eine bessere Bahn weiter

Karikatur: Tobias Mey

Ob Stadt und Land gegen ihren Willen für die Milliarden-Mehrkosten für Stuttgart 21 aufkommen müssen, lässt die Bahn vor Gericht klären. Wann es zur Verhandlung kommt, ist noch unklar. Um die Wartezeit zu überbrücken, hat Kontext die haarsträubendsten Behauptungen der Projektbeteiligten gesammelt.

Die Zukunft des Milliardengeschachers

Warum müssen wir Feinstaub einatmen?

Die grün-schwarze Landesregierung will eine Verkehrsreduktion nicht umsetzen, die sie selbst zugesagt hat. Dabei wird es höchste Zeit, eine grundlegende Verkehrswende in Angriff zu nehmen.

Grenzwerte einzuhalten ist möglich

Unter dem Motto "Trommeln statt Böller" spielen die Trommler der Lokomotive Stuttgart an Silvester ab 23.30 Uhr an der Mahnwache am Hauptbahnhof.

Zu Ehren der Mahnwache

Der Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer kritisierte, jetzt räche sich, dass die Bahn in Prestigeprojekte und Weltkonzernambitionen investiert habe – und dabei ihr Kerngeschäft vernachlässige, „Menschen in Deutschland günstig, komfortabel und verlässlich von A nach B zu transportieren.

Reaktionen

Quelle

Das ist die schlechte Nachricht:
Im Bahnhof Zoo hat es schon wieder gebrannt.

Die gute Nachricht ist,
daß es in den Todestunneln von Stuttgart 21 natürlich niemals brennen kann. Dort ist das verboten, deshalb braucht es auch kein vernünftiges Brandschutzkonzept.

So wie es der DB nicht gefällt

Quelle

Bekanntlich macht die Deutsche Bahn neben den Tagen der ‚Offenen Baustelle‘ auf besondere Einladung individuelle Baustellenführungen für kleinere Besuchergruppen u.a. in dem Baugelände für den Tiefbahnhof (PFA 1.1 – Talquerung) oder den Zulauftunnel. Auch die Ingenieure22 haben schon solche Führungen auf dem Baugelände PFA 1.1 mitgemacht.

Die nächste Führung ist für den 4.4.2018 geplant

Man denkt an Events, beispielsweise dass das Staatstheater im Tunnel Opernszenen darbietet, nach.

In Tunnelröhre soll es Opernszenen geben

Denkt man da etwa an die Sinfonie h-moll D 759, „Die Unvollendete“ von Franz Schubert oder gar an den Gefangenenchor aus Nabucco? Alle betroffenen Stuttgarter können dann aktiv mitwirken.

Bisher sind „nur“ etwa 2,3 Milliarden Euro verbaut. Als Ausstiegskosten kämen noch 0,9 Milliarden dazu. Die meisten Bauwerke können bei dem bekannten Alternativ-Konzept „Umstieg 21“ so genutzt werden, dass der öffentliche Nah- und Fernverkehr massiv ausgebaut wird. Die gebohrten Tunnelröhren können für die Logistik der Stadt mit Elektro-Lkw oder für Express-Buslinien genutzt werden. Sogar die Neubaustrecke nach Ulm kann problemlos eingebunden werden, die letzte Begründung für den Tunnelbahnhof löst sich in Luft auf.

Mobiles Baden-Württemberg – Wege der Transformation zu einer nachhaltigen Mobilität

Bei der 397. Montagsdemo war ein Redakteur der ZEIT zu Gast und hat sich umgehört, nun ist der Artikel online lesbar.

Stuttgart 21 wird viel teurer und kommt viel später. Wenn nicht öffentliche Empörung das Großprojekt noch zu Fall bringt, dann die Technik – glauben die Gegner.

Kostenexplosion? Klasse!

In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war.Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

Dieser Satz hat auch heute noch Gültigkeit - nicht nur bei S21!

Oder wie Jean-Claude Juncker zu sagen pflegt:

Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.

Auch zur Volksabstimmung noch ein kleiner Beitrag:

Wenn Wahlen wirklich etwas verändern würden, wären sie schon längst verboten.Oscar Wilde (1854-1900)

Wenn man sich das Geschehen in Stuttgart so betrachtet könnte man zu dem Schluß kommen, daß die Mehrzahl der Bürger noch gar nicht Demokratietauglich sind. Wie die Lemminge folgen sie der neuen Politikrichtung der Grünen - weg mit der vegetativen Übermöblierung. Wie sie wohl mit den Konsequenzen der "Grünmußweg-Politik" umgehen? Keine Angst - bis zum nächsten Wahltermin sind sie für die BWler ausreichen ChristlichDemokratisch eingefärbt. Oder aber BW wählt revolutionär - back to the (Filbinger)roots.

Nächste Sprengung voraussichtlich um ca. 1:10 Uhr A 251 Hbf
06. Januar
Nächste Sprengung voraussichtlich um ca. 6:00 Uhr A 258 Hbf
06. Januar
Nächste Sprengung voraussichtlich um ca. 12:45 Uhr A 251 Hbf
06. Januar
Nächste Sprengung voraussichtlich um ca. 21:25 Uhr A 258 Hbf
06. Januar
Nächste Sprengung voraussichtlich um ca. 21:50 Uhr A 251 Hbf
06. Januar

BauInfo_Los2a

Ist der 6.1. in Baden-Württemberg nicht ein gesetzlicher Feiertag ?

Die Deutsche Bahn will dreimal täglich eine Direktverbindung vom Stuttgarter Flughafen nach Ulm/München anbieten. Versprochen war deutlich mehr. Selbst Befürworter von Stuttgart 21 sind empört.

Bahn speckt Pläne für IC-Halt am Flughafen Stuttgart ab