alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Überschreitung des nächtlichen Anhaltswerts für Erschütterungen um bis zu 280%

„Obwohl sich der Spreng-Ort weiter von der Falterau entfernt, sind in der Falterau die Sprengungen deutlich zu hören, da die Schallwellen vermutlich durch die bereits erstellte Röhre wie durch einen Schalltrichter verstärkt werden. Die Nachtruhe der Anwohner ist erheblich beeinträchtigt! Aus der Zeitenfolge der Sprengungen kann geschlossen werden, dass die Buddelei inzwischen an zwei Fronten erfolgt:
– Weströhre Richtung Fernsehturm im Bereich des Waldes oberhalb des Naturfreundhauses Rosshau.
– Querstollen zwischen Weströhre und noch nicht erschlossener Oströhre (500m entfernt
vom ersten Querstollen in Höhe Jasminweg).“

Die sich ab 2018 ankündigenden Fahrverbote haben die nervöse Stimmung vor allem in der Wirtschaft weiter gesteigert. Offiziell halten sich die Autohersteller mit Statements in Sachen Feinstaub zurück. Eine Stimme gab ihnen der Verband der Automobilindustrie (VDA). Als der Beschluss der Landesregierung bekannt wurde, teilte der Verband mit, Stuttgart solle anstelle der Fahrverbote lieber den Verkehrsfluss verbessern und Staus reduzieren.

Eine Mahnung schob der VDA gleich hinterher: "Gerade in dem Bundesland, in dem die modernsten Dieselmotoren der Welt hergestellt werden, sollte man eigentlich erwarten, dass die politisch Verantwortlichen wissen, auf welcher industriellen Basis Wohlstand und Beschäftigung fußen."

Liegt's nur an einem Wort?

... als Zeichen des kollektiven Versagens der Stuttgarter Politiker

In den Stuttgarter Straßen werden die höchsten Feinstaubwerte Deutschlands gemessen. Als Folge davon wird im Winterhalbjahr 2016/2017 bei entsprechender Witterung an vielen Tagen immer wieder der sogenannte Feinstaubalarm ausgerufen.

Im heutigen Post in diesem Blog gilt es zu zeigen, dass für den Feinstaubalarm ein kollektives Versagen der Stuttgarter Politiker in Verkehrsfragen, das jetzt bereits seit ca. 30 Jahren andauert, verantwortlich ist. Eine Einsicht in die gemachten Fehler ist weit und breit jedoch nicht zu entdecken. Stuttgart geht somit schweren Zeiten entgegen.

Die Deutsche Bahn will den Bahnhof Altona nach Diebsteich verlegen. Sie plant ihre absurde Bahnhofsverlegung arrogant am Bürger vorbei. Eine wirkliche Bürgerbeteiligung gibt es nicht. Einwände werden seitens der Bahn belächelt. Informationen zum ganzen Ausmaß der Verlegung sickern auch für die Politik nur Tröpfchenweise und auf Druck durch.

Was kann ich tun?

Das gleiche Prinzip wie bei S21. Arroganz hoch drei. Und Infos nur dann wenn es gar nicht mehr anders geht. Über deren Wahrheitsgehalt braucht man sich nicht weiter auslassen. Die einen nennen es Politik, die anderen Lügen..ck. Mit den Bürgern kann man's anscheinend machen.

Das Abstimmungsergebnis wurde allerdings aufgrund einer Reihe gravierender Falschaussagen erwirkt und hat infolgedessen keine Gültigkeit. So wurde damals der Kostendeckel immer wieder mit 4,5 Milliarden Euro bestätigt. Auch die Ausstiegskosten von 1,5 Milliarden Euro wären für „nichts“, dies erscheint völlig unplausibel. Der tatsächliche Ausstiegsbetrag belief sich damals auf 350 Millionen Euro. Eine weitere Aussage war der „Nachweis“ der Leistungsfähigkeit durch den Stresstest. Die CDU und die SPD schrieben in der Volksabstimmungsbroschüre: „S21 hat den Stresstest bestanden und ist damit als leistungsfähiger Bahnknoten bestätigt worden“. Ministerpräsident Kretschmann akzeptierte den Stresstest schon einen Tag nach seiner Veröffentlichung und viele Monate vor dem Abschluss durch den finalen Simulationslauf.

Oben bleiben!

Thematisch steht Stuttgart 21 auf dem Programm, genauer geht es um die Risiken des Tunnelbaus und die Folgen für die Anwohner. Risse in Gebäuden sind bereits aufgetreten - unsere Referenten informieren über Risiken, Anwohner-Initiativen tauschen ihre Erfahrungen aus.

Risiken für die Anwohner

in diesem Zusammenhang:

Über den aktuellen Stand der Forschung und die Risiken im Stuttgarter Untergrund informiert unser Referent, der Geologe Dr. Jakob Sierig. Prof. Dr. Uwe Dreiss vom Netzwerk Kernerviertel spricht über die Auseinandersetzungen mit der Deutschen Bahn um deren Verantwortlichkeit für die Risiken der Untertunnelung der Gebäude u.a. im Kernerviertel und die strittigen Haftungsfragen.

Der Tunnelbau und die Risiken für die Anwohner

04. April 2015 - Seit gut anderthalb Jahren ist Manfred Leger Chef der Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm, die für den Umbau des Stuttgarter Bahnknotens und die Realisierung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm verantwortlich zeichnet. Im Interview spricht der 61-jährige Wirtschaftsingenieur über einen neuen Geist unter den Projektpartnern, verschonte Bäume und die Notwendigkeit, mehr Tempo bei den Arbeiten in der Stadt vorzulegen.

Mit welchem Ergebnis?

Das Stuttgarter Behördenkarussell

Liebe Freunde, liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter, das Projekt Stuttgart 21 berührt viele große Themen, wie beispielsweise Fragen des Umweltschutzes oder der Energiepolitik. Daneben gibt es einige kleinere Nebenaspekte, die aber ebenfalls sehr lästig und sehr ärgerlich sein können. Eines dieser Nebenthemen, das hier dankenswerter Weise schon wiederholt angesprochen wurde, ist die Sonntagsruhe.

Unter dem Motto »Reutlingen auf dem Abstellgleis?« greift der SPD-Ortsverein Reutlingen das Thema am Dienstag, 14. März, ab 19 Uhr im Alten Rathaus in einer Diskussion auf.

Bemerkenswert: Für die Veranstaltung fanden sich keine hiesigen Exponenten fürs Thema. Der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir und Frank Distel von der Schutzgemeinschaft Filder, ebenfalls SPD-Mitglied, sind geladen, die Befürworter-, beziehungsweise die S-21-kritische Position zu vertreten.

Die Beton-Schmiedel haben den Niedergang der SPD im Ländle beschleunigt.

Besonders interessant sind die Kommentare

Oder: Die Schule mitten in der Baugrube

Das Königin-Katharina-Stift Gymnasium direkt neben dem Staatstheater ist eine der ältesten Schulen Stuttgarts und genießt einen respektablen Ruf. Besonders attraktiv macht die Schule ihre zentrale Lage direkt am Hauptbahnhof, so dass sie auch für Schüler aus der Region sehr gut erreichbar ist. Dieser Vorteil könnte sich nun mit den Baustellen des Immobilienprojekts Stuttgart 21 als großer Nachteil entpuppen. Schon länger kann man sich fragen, wie an dieser Schule noch ein geregelter Unterricht möglich ist. Das alte Schulgebäude ist von drei Seiten von Stuttgart 21-Baustellen umgeben, die teilweise bis direkt an das Gemäuer heran reichen.

Präsentationsfolien zum Vortrag von Diplom-Geologe Dr. Jakob Sierig

bei der Veranstaltung am 6. März im Rathaus Stuttgart

Der bisherige Finanzvorstand Richard Lutz soll neuer Bahn-Chef werden. Darauf verständigte sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die große Koalition.

Quelle

Wer in den vergangenen Wochen danach fragte, welche Eigenschaften ein neuer Bahnchef in seinem Bewerbungsschreiben angeben müsste, der bekam innerhalb der großen Koalition immer wieder zwei Dinge zu hören: Zum einen müsse der Neue technisches und operatives Know-how vorweisen können. Zum anderen müsse er Lust daran verspüren, ständig im Fokus des medialen Interesses zu sein. Auf Richard Lutz trifft beides nicht zu.

Die Veränderungen im Vorstand der Deutschen Bahn werden größer als erwartet.

"Von Aufbruch keine Spur." Lutz stehe für die "Verwaltung des Status Quo" und nicht für einen Neuanfang für ein Unternehmen, das nachhaltige Mobilität als allererste Priorität ansehe. Das Gewurschtel zwischen öffentlichem Auftrag und Weltlogistikkonzern geht weiter. Auf der Strecke bleibt der eigentliche Auftrag der DB: Umweltfreundliche und verlässliche Mobilität im Sinne der Kunden und Fahrgäste ermöglichen.

Grüne kritisieren Benennung von Lutz zum Bahn-Chef

Am 22. März wird der Aufsichtsrat der Bahn AG voraussichtlich Richard Lutz zum neuen Bahnchef wählen, wie seine Vorgänger kein Eisenbahner. Das ist kein Zufall: den Schienensektor mit bahnfremdem Top-Personal zu besetzen, ist eines von mehreren Charakteristika von Eisenbahnprivatisierungen weltweit, wie unser Autor darstellt.

Auch der S-21-Verantwortliche Leger ist ein Daimler-Gewächs

„Ich konnte Dir nur unter Schmerzen zuhören“, ließ Martin Rivoir (SPD) seinen Genossen Frank Distel wissen. Am Ende bezichtigte man sich gegenseitig der Lüge, packte dies aber in die feinere Formulierung: „Du sagst die Unwahrheit.“ Die Besucher des Treffens im Alten Rathaus fühlten sich in eine Zeitmaschine versetzt: Statt über die Reutlingen-Anbindung der Bahn zum Flughafen zu sprechen, flammten alte Stuttgart 21-Grabenkämpfe  wieder auf.

Die „Plochinger Weiche“

Nachdem der alte DB-Aufsichtsrat das Thema Stuttgart 21 seit einem halben Jahr vertagt und verdrängt, fordert das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 nun von den Bahnaufsehern und ihrem designierten Vorsitzenden Richard Lutz als erstes eine Bestandsaufnahme der ungelösten Probleme und hohen Risiken, die sich an den Realitäten und nicht an den Gesichtswahrungsproblemen der politisch Verantwortlichen orientiert.

Bündnis fordert von designiertem Bahnchef „faktenehrliche“ Bestandsaufnahme

01.02.2017: Auf der Lenkungskreissitzung bekräftigt der Chef der DB-Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm, Manfred Leger, daß die Risiken beim Bau durch den Anhydrit beherrschbar wären. Fachleute der durch die DB AG beauftragten KPMG sind hier anderer Meinung. Wenngleich die Deutsche Bahn weiter darauf beharrt, daß S21 nicht teurer als 6,5 Milliarden EUR wird, bekräftigte sie nochmals, die Projektpartner auf Beteiligung an Mehrkosten zu verklagen.

31.01.2017: Die Bahn räumt ein, daß während der Bauarbeiten im Gebiet Kriegsberg/Killesberg bis zu 7 Zentimetern Verschiebungen und Versenkungen entstanden sind. An mindestens einem Haus klaffen fingerbreite Risse außen und in den Wohnräumen. Die Bahn hat erst Mitte Dezember Messgeräte installiert – zu diesem Zeitpunkt waren allerdings bereits Schäden von den Bauarbeiten vorhanden.

Die Chronologie der Pannen

... für Bahn-Vorstand Pofalla

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will gleichzeitig mit der Berufung des neuen Bahnchefs Richard Lutz die Verträge von dessen Vorstandskollegen Ronald Pofalla und Berthold Huber vorzeitig um fünf Jahre verlängern.

Am Mittwoch, den 22.03.2017 tagt erneut der Bahn-Aufsichtsrat. Herr Richard Lutz, der bisherige Finanzchef des Konzerns, soll an diesem Tag voraussichtlich zum neuem Bahnchef gekürt werden. Winfried Wolf vom Bündnis Bahn für Alle spricht von einer Verlegenheits- oder Übergangslösung, Grüne und Linke kritisieren diese Wahl ebenso. Stuttgart 21 sollte eigentlich auch auf der Tagesordnung dieser DB-Aufsichtsratssitzung stehen, aber wir konnten nicht herausfinden, ob das tatsächlich der Fall ist, oder ob man das heikle Thema ein weiteres Mal vertagen will.

Wird Lutz neuer Bahnchef?

Dr. Werner Sauerborn, Geschäftsführer des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, wird in seinem Vortrag kurz skizzieren, wie Bahnhofsgebäude und Park unter Einbeziehung der Baugruben rekonstruiert werden können, wie sich ein größerer städtebaulicher Nutzen als bei S21 erzielen lässt und wie ganz neue Nahverkehrsrelationen möglich sind, die Verkehr auf die Schiene verlagern statt umgekehrt. Im Mittelpunkt des Abends aber sollen Argumentationen und Strategien stehen, die zeigen, dass ein Umstieg auch jetzt möglich und nötig ist und dass S21 keineswegs ein Fehler ist, den man machen müsste.

S21 – alles schon gelaufen oder besser umsteigen?

Wenn am Mittwoch die Aufsichtsräte der Deutschen Bahn AG zusammenkommen, dann steht vor dem Hintergrund der umstrittenen personellen Neuordnung auf der Führungsebene auch ein Bericht zur Lage beim Großprojekt Stuttgart 21 auf dem Programm – und erneut müssen sich die Gremienvertreter mit der Kritik der S-21-Gegner beschäftigen.

Neben Finanzrisiken auch Funktionsmängel

Warum Lutz in Doppelfunktion auch noch sein bisheriges Finanzressort weiterführen muss, ist unverständlich. Die Aufgaben, die er bewältigen muss, erfordern seine ausschließliche Kraft als Vorstandschef.

Vieles wurde verschlafen

Als Zusammenfassung der gestrigen Sitzung der DB kann man wohl mit Fug und Recht behaupten:

Der Aufsichtsrat schwieg kraftvoll zum S21-Fiasko!

Alles, was die Wiederwahl Merkels auch nur annähernd gefährden kann, muß vor den Wahlen aus dem Wahrnehmungsbereich der Wähler gehalten werden. Auch hier werden die Medien instrumentalisiert.

Auf der Bilanzpressekonferenz im März 2016 wurde über eine DB mit hohen finanziellen Verlusten und neuer Krise berichtet. Auf der Bilanzpressekonferenz im März 2017 wird über eine DB mit enormen personellen Verlusten und eine anhaltende Krise berichtet.

Alternativer Geschäftsbericht DB AG 2016/17

"Ich bin finster entschlossen, dieses Projekt zu Ende zu führen, und zwar zu einem guten Ende", sagte Lutz am Donnerstag bei der Bilanzvorlage des Konzerns in Berlin. "Wir werden es machen, im Rahmen der Kosten und im Rahmen der Terminpläne, die wir vereinbart haben." Interne Gutachten gäben ihm die entsprechende Sicherheit.

Neuer Bahnchef bei S21 "finster entschlossen"

Wegen des Bahnhofbaus in Stuttgart und der dadurch notwendigen Verlegung der Stadtbahn-Haltestelle Staatsgalerie wird das Liniennetz der Stadtbahn bis mindestens Ende 2020 verändert – möglicherweise noch länger. Das kündigte Wolfgang Arnold, Technik-Vorstand der StuttgarterStraßenbahnen AG, am Dienstag im Umwelt- und Technik-Ausschuss des Gemeinderats an.

Liniennetz noch bis Ende 2020 verändert