Nachrichten und Information

Die Lage in der #Ukraine wird immer dramatischer. Hunderttausende Soldaten entziehen sich dem Kriegsdienst, etwa jeder 5. Soldat. Eine Mehrheit der Ukrainer spricht sich laut US-Umfrageinstituten inzwischen für bedingungslose Verhandlungen und einen sofortigen #Waffenstillstand aus. Und was debattieren Union, Grüne, FDP und Teile der SPD im Bundestag?
https://www.youtube.com/watch?v=khT-77JzOKw
 

CSU-Chef Markus Söder hat sich entschieden gegen die Haltung von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) gewandt, ein schwarz-grünes Regierungsbündnis nach den Neuwahlen zumindest zu prüfen. "Mit der CSU gibt es kein Schwarz-Grün", sagte Söder am Donnerstag in einem auf X veröffentlichten Video. Seine Partei werde verhindern, dass Robert Habeck (Grüne) erneut Wirtschaftsminister werde. "Am besten bitte in die Opposition, denn da gehören die Grünen hin."
https://www.youtube.com/watch?v=VOqCd88DOB0
 

04.12.2024.
Die Wirtschaft in Deutschland wird 2025 laut der Industriestaaten-Organisation OECD so schwach wachsen wie in keinem anderen entwickelten Staat. Experten sehen einen ganzen Mix von Problemen, der die Unternehmen belastet. Deutschland wird nach einer Prognose der Industriestaaten-Organisation OECD im kommenden Jahr so langsam wachsen wie keine andere entwickelte Wirtschaftsnation. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte lediglich um 0,7 Prozent zulegen, heißt es in dem heute veröffentlichten Wirtschaftsausblick.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/...wachstum-deutschland-100.html  

Die Zustände in der Ausländerbehörde in Stuttgart sind alarmierend. Eine Mitarbeiterin offenbart jetzt, wie schlimm das Ausmaß ist. Um sich ein Bild vom Chaos bei der Ausländerbehörde zu machen, genügt ein Blick in die Google-Bewertungen. „Ich bin absolut entsetzt über die Ausländerbehörde Stuttgart“, schreibt Dunyo Nozilov.
https://www.bw24.de/stuttgart/...per-baden-wuerttemberg-93424588.html  

Prorussische Desinformation im Bundestag. Und wird hier auch noch gepostet.
Wir wissen ja von welchem user sowas kommt...

https://laender-analysen.de/ukraine-analysen/306/...gen-mit-russland/

https://youtu.be/aAKL24i8DYg?t=9275  

Neueste Wahlumfrage zur Bundestagswahl von Institut Wahlkreisprognose
https://dawum.de/Bundestag/Wahlkreisprognose_de/  

05.12.2024
Nach 50 Jahren wird es 2024 erstmals keine selbst gebackenen Torten der Landfrauen auf dem Bordesholmer Weihnachtsmarkt geben. EU-Recht beendet die Tradition.EU-Recht sorgt für das Ende einer lang gehegten Tradition in Schleswig-Holstein.Auf dem Weihnachtsmarkt in Bordesholm wird es in diesem Jahr erstmals keine selbst gebackenen Torten der örtlichen Landfrauen geben. Nach 50 erfolgreichen Jahren bleibt der Ofen jetzt aus.
https://www.schwaebische.de/panorama/...-weihnachtsmarkt-news-3136270
https://www.agrarheute.com/land-leben/...kuchen-mehr-verkaufen-629596
https://www.nordkurier.de/panorama/...ion-auf-weihnachtsmarkt-3133462  

08.12.2024
„Cicero“ hat eine brisante Mail von Juli 2022, geschrieben von Achim Zerres, veröffentlicht. In der Nachricht von Zerres an eine Kollegin geht es um einen „Stresstest“ für das Stromnetz: „Bitte nicht an den Vorgaben von Habeck versuchen etwas zu ändern. Die Studie dient politischen Zwecken, die Vorgaben spiegeln das wider“, heißt es in der Mail.
https://www.youtube.com/watch?v=0CoxlTcCFl0

 

Im aktuellen Wahlkampf rückt die Debatte um mögliche Koalitionen in den Fokus. Während CDU-Chef Friedrich Merz keine klare Absage an Schwarz-Grün gibt, lehnt Markus Söder, Ministerpräsident Bayerns, diese Option strikt ab. Söder bezeichnet Schwarz-Grün als „Irrweg“, betont aber die Geschlossenheit von CDU und CSU. Ein echter Richtungswechsel sei nur mit Schwarz-Gelb möglich, so Merz.
https://www.youtube.com/watch?v=2oYzvNYymtE
 

09.12.2024
Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Assad hat Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) den Stopp der weiteren Aufnahme syrischer Flüchtlinge gefordert. "Wir haben in den letzten Jahren unsere humanitären Verpflichtungen übererfüllt", sagte sie in der "Rheinischen Post". Sollte es irgendwann zu einer Befriedung in Syrien kommen, entfalle für viele Syrer auch "die Schutzbedürftigkeit und damit der Grund für ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland".
https://www.youtube.com/watch?v=u4vhoUYtjhs
 

 

 

https://www.lto.de/recht/nachrichten  
Clou, Eigentor oder Quatsch­jura?........

Wieder eine Niederlage vor Gericht für die Diffamierungs- und Märchenfabrik „Correctiv“, diesmal gegen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Beatrix von Storch.
https://deutschlandkurier.de/2024/12/...v-verbreitet-dreckige-luegen/