Der USA Bären-Thread
Seite 6089 von 6257 Neuester Beitrag: 06.07.25 13:32 | ||||
Eröffnet am: | 20.02.07 18:46 | von: Anti Lemmin. | Anzahl Beiträge: | 157.419 |
Neuester Beitrag: | 06.07.25 13:32 | von: Frieda Friedl. | Leser gesamt: | 25.739.807 |
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https://www.nytimes.com/interactive/2021/01/05/us/...gia-runoffs.html
Biden kann einem leid tun, das wird der härteste Job ever, der Eiertanz zwischen 50% rechter Fundamentalopposition und 50% linken Spinnern mit utopischen Forderungen.
"... 23.40 Uhr: Der Wirtschaftsverband National Association of Manufacturers, der 14.000 Unternehmen vertritt, hat Vizepräsident Mike Pence nahegelegt, über eine Amtsenthebung Donald Trumps nachzudenken. Der Chef des Verbands, Jay Timmons, sagte, Trump habe Gewalt angestachelt, um an der Macht zu bleiben. Jeder gewählte Vertreter, der das unterstütze, verletzte seinen Amtseid, die Verfassung zu verteidigen. Vizepräsident Pence, so Timmons, solle ernsthaft erwägen, mit dem Kabinett auf Basis des 25. Zusatzartikels zur Verfassung Trump des Amtes zu entheben, um die Demokratie zu bewahren. Der Wirtschaftsverband vertritt Unternehmen wie Exxon Mobil, Pfizer und Toyota.
Der 25. Zusatzartikel zur Verfassung gilt seit 1967 und regelt die vorzeitige Amtsnachfolge einer Präsidentschaft. Demnach kann der Vizepräsident übernehmen, wenn der amtierende Präsident nicht mehr in der Lage ist, sein Amt auszuüben. Also etwa im Fall des Rücktritts, einer Amtsenthebung oder des Todes, aber auch für den Fall einer dauerhaften oder nur vorübergehenden Amtsunfähigkeit.
Die Rufe nach einer Entmachtung Trumps auf diesem Wege beziehen sich auf Absatz 4. Er regelt eine Übertragung der Amtsgeschäfte für den Fall, dass ein Präsident die Amtsunfähigkeit nicht selbst erklären kann, weil er z.B. im Koma liegt, oder nicht erklären will, etwa unter dem Einfluss einer psychischen Erkrankung.
Der Vizepräsident und die Mehrheit des Kabinetts oder eines anderen vom Kongress bestimmten Gremiums können den Spitzen des Kongresses schriftlich erklären, dass der Präsident sein Amt nicht mehr ausüben kann. Dann übernimmt der Vizepräsident die Geschäfte. Der Präsident kann seiner Amtsunfähigkeit aber widersprechen. Bleiben Vize und Kabinett bei ihrer Feststellung, muss der Kongress innerhalb weniger Wochen die Amtsunfähigkeit mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern bestätigen. Absatz 4 kam noch nie zur Anwendung. ..."
https://www.spiegel.de/politik/ausland/...5e30-43eb-8866-80131ee58912
Due Linke will 4 Jahre nachholen und noch viel mehr. Die Rechte wird alles verhindern wollen ggf mit Gewalt. Gegengewalt wird die Folge sein.
Es bracht nun einen starken Präsi und keinen kranken alten Mann mit einer linksaussen Sozius
Die Börsen steigen weiter. Vermutlich hofft man auf noch mehr MMT-Geld ??
Die Börsen werden noch deutlich weiter steigen durch das Gepumpe.
Witzig, dass AL mental deswegen noch nicht in den Biden-Dem-Kritikmodus umgeschaltet hat. Der ist doch immer gegen nnoch mehr Verschuldung. Dabei ist das einzige was fällt seine Papershorts auf den SPX. Hat er die drohenden KOs noch nicht bemerkt?
wenigstens geht jetzt einigen doch noch ein licht auf, eine absetzbewegung rund um trömp hat eingesetzt. das könnte ziemlich einsam werden für ihn nächste woche. und danach erst recht..
erstaunlich und erfreulich wie sich die wallstreet nicht davon hat beeindrucken lassen.
Next step: Chopping Trump's head off.
https://www.derwesten.de/politik/...kaner-demokraten-id231280022.html
08.16 Uhr: Hochrangige Mitglieder der noch aktuellen US-Regierung haben laut übereinstimmenden Medienberichten am Mittwoch über eine mögliche Absetzung von Präsident Donald Trump durch sein eigenes Kabinett beraten.
Wie US-Sender wie CNN oder CBS berichten, sollen sich diese Überlegungen auf einen Zusatzartikel zur US-Verfassung gestützt haben, der die Entmachtung des Präsidenten durch das Kabinett grundsätzlich erlaubt.
CNN zitierte anonyme republikanische Führungspolitiker mit den Worten, Trump sei „außer Kontrolle“ .
In dem Zusatzartikel wird als Voraussetzung für eine solche Absetzung genannt, dass der Präsident „unfähig“ sei, die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben.
Und wer glaubt, der Kleptokrat Biden ist auch nur ein Jota besser, anständiger oder mehr Rechtsstaat, Demokratie und Gemeinwohl verpflichtet als Trump, bei dem hat die Gehirnwäsche perfekt funktioniert, sofern so etwas wie ein Gehirn vorher vorhanden war.
Das Militär als Oberbefehlshaber hat er nicht eingesetzt. Anscheinend hat er auf die Warnungen der früheren Verteidigungsminister gehört.
Sie steigt über eine Barrikade ins Kapitol während ein Secret Service Agent sichtbar von innen auf sie zielt. Dachte wohl sie ist jetzt ein Held, oder sowas.
Man sieht auch die ganzen anderen sensationsgeilen, querdenkenkenden Irren die alle mit ihrem Smartphone die ganze Zeit filmen.
https://tuckbot.tv/#/watch/ks8gtj