alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

(Teil 1 von 3)

Viele Aktivisten der Bewegung gegen S21 erinnern sich noch an die gute Stimmung nach der so genannten „Erstürmung des Grundwassermanagements“ am 20.6.2011. Für Michael Janker endete der Tag jedoch in Polizeigewahrsam. Erst nach dreieinhalb Wochen kam er gegen Auflagen frei. Es dauerte ein ganzes Jahr, bis der Haftbefehl komplett aufgehoben wurde.  Bis heute ist die Sache für ihn juristisch nicht ausgestanden. Wir dokumentieren seine Erfahrungen in drei Folgen. Im ersten Teil seines Berichts schildert Michael Janker den Tag seiner Festnahme.

"Liebe Freunde der schwäbischen Gemütlichkeit! Hier sehen Sie den von Landtags-Vizepräsident Wolfgang Drexler versprochenen behutsamen "Rückbau" des denkmalgeschützten Stuttgarter Hauptbahnhofs. Arbeiter der Esslinger Firma GL-Abbruch beginnen, die sanft geschwungene Fassade des Nordflügels Stein um Stein abzubauen, um auf die Emotionen der Projektgegner Rücksicht zu nehmen. Die der Schwarzarbeit verdächtigten Fachkräfte werden dabei von fünf Hundertschaften von z.T. aus dem Bayerischen Wald herangekarrten Polizisten unterstützt.
Lügenpack!"

nach Zürcher Vorbild: Was ist die bessere Lösung für den Stuttgarter Bahnknoten?

Am Tag der Präsentation des sogenannten Stresstests im Rahmen der sogenannten Schlichtung zu Stuttgart 21 im Jahr 2011 stellten Heiner Geißler und die Schweizer Beratungsfirma SMA die Kombilösung als Variante für den Ausbau des Bahnknotens Stuttgart vor. Werner Stohler, Alt-CEO der Firma SMA, bezeichnete hierbei die Kombilösung als dreimal so gut wie Stuttgart 21.
Etwas merkwürdig und für mich bis heute nicht nachvollziehbar ist, dass die Firma SMA damals als Alternative zu Stuttgart 21 nicht eine Ausbaulösung für den Bahnknoten Stuttgart präsentiert hat, die sich an das Vorbild der Zürcher Durchmesserlinie anlehnt. War es Schweizer Bescheidenheit, die die Firma SMA davon abhielt, die Zürcher Ausbaulösung für Stuttgart vorzuschlagen? Wir wissen es nicht. Als Stuttgarter brauche ich mir diese mögliche Bescheidenheit jedoch nicht aufzuerlegen. Es gilt somit jetzt nachzuholen, was im Jahr 2011 versäumt wurde. Wir wollen nachfolgend die Kombilösung von Heiner Geißler/SMA mit einem Ausbau des Bahnknotens Stuttgart nach dem Vorbild der Zürcher Durchmesserlinie vergleichen.

Und für Schnellleser soll das Ergebnis des Vergleichs vorweggenommen werden: 
1. Es bleibt dabei: Die Kombilösung ist dreimal besser als Stuttgart 21.
2. Ein Ausbau des Bahnknotens Stuttgart nach dem Vorbild der Zürcher Durchmesserlinie ist jedoch noch einmal dreimal besser als die Kombilösung.

Fangen wir jetzt mit dem Vergleich an. Beginnen wir erst mal mit einer ganz wichtigen Gemeinsamkeit von Kombilösung und Durchmesserlinie.

Rede von Christoph Ozasek bei der 234. Montagsdemo am 18.8.2014 zum S-Bahn-Chaos

Liebe Freundinnen und Freunde schöner Kopfbahnhöfe und einer zuverlässigen S-Bahn, täglich nutzen fast 400.000 Menschen in der Region die feuerroten Nahverkehrszüge. Auf 6 durchgebundenen Linien verbindet die S-Bahn mit 215 Kilometern Schienenstrecke sternförmig Stuttgart und die Städte und Gemeinden in den vier umliegenden Landkreisen. Für viele Gemeinden ist die S-Bahn die Lebensader ihrer Zukunft.
Der zentrale S-Bahn-Tunnel ist längst ein betriebliches Nadelöhr, denn er war nie für diese Betriebslast ausgelegt. In der Hauptverkehrszeit reiht sich heute im S-Bahn-Stammast zwischen Hauptbahnhof und Schwabstraße im 2,5 Minuten-Takt eine S-Bahn an die nächste. Die S-Bahn ist betrieblich an der absoluten Auslastungsgrenze angelangt.

Eine zweite Schwäche der S-Bahn ist der Mischverkehr auf 80 % aller Streckenabschnitte mit dem Regional-, Fern- und Güterverkehr. In Störungssituationen erhält der Fernverkehr Vorrang, schlicht aufgrund der Entschädigungsmodalitäten gegenüber den Fahrgästen. Auch dieses Betriebserschwernis ist in der Infrastruktur von S21, insbesondere auf den Fildern, eingeplant worden.
Der wirkliche Skandal und die Ursache für das S-Bahn-Chaos aber ist, dass die Schienen-Infrastruktur auf den S-Bahnstrecken marode und veraltet ist. Leit- und Sicherungstechnik, Weichen, Relais wurden verschlissen, halten dem Hitzestress im Sommer nicht mehr stand.

Als gesetzt gilt, dass, wenn rosthaltiges Wasser in's Grundwasser gelangt, dies zu irreparablen Folgen führen könnte. Wenn in diesem GWM auch nur das geringste Risiko besteht, dass dieser Fall eintreten könnte, dann verbietet sich ein unverändertes Weitermachen von selbst! Und, jede weitere Diskussion um unbedenkliche Prozentwerte würde sich erübrigen, würde die Bahn gezwungen, das einzuhalten, was in der Planfestellung festgelegt ist, nämlich rostbeständige Stahlrohre. Verkündet nicht Herr Dietrich unermüdlich, dass nur das gebaut würde, was planfestgestellt ist? Verlangen wir Bürger dann zu viel, wenn wir darauf bestehen, dass die Bahn dann auch ihr eigenes Versprechen einhält? Und was unternehmen hier die Politiker, unsere sogenannten Volksvertreter, deren Aufgabe es doch ist, unser diesbezügliches Interesse zu wahren?

Immer, wenn es regnet ... Hierzu Volker Kefer 2011

« Sollte bei stärkeren Niederschlagsereignissen das Abwasserkanalsystem überlastet sein, erfolgt ein Einstau vor dem Trogbauwerk und der Ablauf in den Mittleren Schlossgarten über die Engstelle zwischen dem südlichen Bahnhofshallendachende und dem Zugang Staatsgalerie. Das Wasser folgt der Topographie und fließt am Planetarium vorbei durch den Schlossgarten in den Neckar. Eine Flutung des Bahnhofs muss in einem solchen Katastrophenfall durch mobile Hochwasserschutzmaßnahmen verhindert werden². »

« Eine Flutung des Bahnhofs muss in einem solchen Katastrophenfall durch mobile Hochwasserschutzmaßnahmen verhindert werden »
Was genau ist unter mobilen Hochwasserschutzmaßnahmen zu verstehen? Sandsäcke?
Wer ist für die Durchführung verantwortlich? Die Bahn? Die Stuttgarter Feuerwehr?
Und wer trägt die entstehenden Kosten? Die Bahn? Die Stadt?
Und was, wenn in Stuttgart ein Gewitter aus heiterem Himmel aufkommt, wie es immer wieder passiert, oder ein Platzregen, wie es in diesem Jahr häufig der Fall war? – Ein ernsthaft sportlicher Plan, eine solche mobile Hochwasserschutzmaßnahme dann rechtzeitig hinzubekommen.. Möglicherweise ist, bis die Feuerwehr (oder wer auch immer) mit ihrer Arbeit anfangen kann, Stuttgart Tief bereits überschwemmt.

« Sollte bei stärkeren Niederschlagsereignissen das Abwasserkanalsystem überlastet sein, erfolgt ein Einstau vor dem Trogbauwerk und der Ablauf in den Mittleren Schlossgarten über die Engstelle zwischen dem südlichen Bahnhofshallendachende und dem Zugang Staatsgalerie. Das Wasser folgt der Topographie und fließt am Planetarium vorbei durch den Schlossgarten »

Das Wasser (und was sonst noch so in einem Abwasserkanal angeschwemmt wird) soll sich also laut offizieller Stellungnahme an der « Talsperre S21 » stauen und über einen schmalen, künstlichen Ablauf abfließen.
Der « Damm » bietet ganz genau einen einzigen Weg für das überschüssige Wasser. Dieser Ablauf könnte schnell zu einem « Flüssle » werden. Die aktuelle Bauarbeiten am Nesenbachkanal für das « Dorotheen » lassen ein solches Szenario gut erahnen:

Interessant wäre zu wissen, wie hoch sich das Wasser vor dem Trogbauwerk stauen lässt.

Für die Bahn gibt es unerwartete Hürden auf dem Weg zu einer eigenen Baustellenzufahrt von der A 8 zum Portal des Fildertunnels. Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung muss dafür der bestehende Planfeststellungsbeschluss geändert werden. Diese Änderung muss die Bahn beim Regierungspräsidium Stuttgart beantragen, das dann „unter Einbeziehung des Eisenbahn-Bundesamts die notwendigen Entscheidungen treffen wird“, bestätigte Nadine Hilber, die Sprecherin des Regierungspräsidiums Stuttgart.
Bevor das Planänderungsverfahren in Gang gesetzt werde, müssten aber „alle erforderlichen Unterlagen und die Zustimmungen betroffener Eigentümer und Träger öffentlicher Belange vorliegen“, betonte Hilber.

Blaue Rohre mit brauner Rostbrühe: Nach einer Strafanzeige der projektkritischen "Ingenieure 22" muss die Bahn beim Grundwassermanagement von Stuttgart 21 genauer hinschauen. Die Ingenieure vermuten noch weitere Gewässerschäden. In einer Baugrube des Tiefbahnhofs soll kostbares Mineralwasser sprudeln.

Der Steuerknüppel einer Wasserwerfer-Kanone heißt tatsächlich "Joystick". Um ihn möglichst effektiv zu bedienen, braucht es ein Händchen "mit viel Gefühl". Und noch eine Eigenschaft müssen Polizisten offenbar mitbringen, die den "Freudenstab" bedienen dürfen: Sie müssen schweigen können. Realsatiren aus dem Wasserwerfer-Prozess am Stuttgarter Landgericht.

Bei dem Einsatz der Polizei am Schwarzen Donnerstag gegen Stuttgart-21-Gegner wäre es nach Aussagen eines Polizeibeamten beinahe zu einem schweren, wenn nicht sogar tödlichen Unfall gekommen. Beim Anfahren eines Wasserwerfers am 30. September 2010 zur Räumung des Stuttgarter Schlossgartens wäre um ein Haar eine an einer Blockade beteiligte Person überfahren worden, berichtete der Staffelführer, der den Einsatz der Wasserwerfer koordinierte, am Mittwoch vor dem Landgericht Stuttgart.
„Ohne Sicherungskräfte fahren wir keinen Meter mehr“, sei der Polizeiführung mitgeteilt worden, nachdem die Gefahr gerade noch rechtzeitig bemerkt worden sei. Erst auf diese Forderung hin seien die entsprechenden Kräfte freigestellt worden, um die Bewegungsfreiheit der schweren Fahrzeuge zu gewährleisten, erläuterte der Polizeihauptkommissar als Zeuge in dem Verfahren gegen zwei Polizeiführer, die sich seit Juni wegen möglicher fahrlässiger Körperverletzung beim Einsatz im Schlossgarten verantworten. Dabei waren laut Innenministerium mehr als 160 Menschen verletzt worden.

Sammlung Tweets, Protokolle, Medienberichte

... und nur er meldet dann mögliche Verstöße an's EBA. So ist's recht!

Erste Laborergebnisse zur Überprüfung des Grundwassermanagements für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 sind dem Eisenbahnbundesamt (EBA) zufolge unauffällig. Das teilte die Behörde auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit.

Wie lange vor Probennahme wurden die Rohre wohl gespült?

Die Decke ist löchrig, Geschäfte sind geschlossen: Die baulichen Mängel an einem der wichtigsten Bahnhöfe Berlins sind wohl größer als angenommen. Wahrscheinlich muss die Station an der Friedrichstraße aufwändig saniert werden.

Da kann man nur hoffen, daß solche Zeilen niemals in Verbindung S21 geschrieben werden müssen! Unerklärlich ist und bleibt es, daß Steuerzahler solche Verbrechen der DB immer noch gutheißen.

Und noch eine erschreckende Meldung. Die Frage "Wie will dieser marode Verein DB ein Projekt wie S21 bauen und finanzieren?" wird immer dringender. Man stelle sich nur vor, S21 geht in Betrieb und eine kleine Nachlässigkeit im Tunnelsystem führt zu einem Unfall. Nicht auszudenken was passiert, wenn der Zug Stadteinwärts brennend und ungebremst durch den Tiefbahnhof rast.

Am 2. Juli 2013 hätte Düsseldorf zur Feierabendzeit fast eine verheerende Brandkatastrophe erlebt. Um 17.24 Uhr verunglückte im Bahnhof Düsseldorf-Derendorf nahe der Altstadt der Güterzug DGS 95740 – ein 232 Meter langer und mehr als 1000 Tonnen schwerer Gefahrentransport mit zwölf mächtigen Druckgaskesselwagen. Die Ladung: Hunderte Tonnen Propen, ein wichtiger Grundstoff der Chemieindustrie. Das Gas ist bei Luftkontakt leicht entzündlich und deshalb sehr gefährlich. In der spanischen Provinz Tarragona war am 11. Juli 1978 ein überladener Tanklastwagen mit 23 Tonnen Propen verunglückt. Das Gas entwich und löste auf dem benachbarten Campingplatz Los Alfaques ein Feuerinferno mit mehr als 200 Toten und 300 Verletzten aus.

Die Bahn hat beim Projekt Stuttgart 21 erneut Zeit verloren, weil ihr nach Planänderungen Genehmigungen fehlen.
Leger befürchtet deswegen bis zu zwei Jahre Verzug. Um eine verspätete Fertigstellung des neuen Bahnknotens Stuttgart zu verhindern, sucht er nun Beistand beim Regierungspräsidenten.

Seitdem im nördlichen Teil des Geländes die Bahnsteigdächer abgebaut worden seien, rinnt das Regenwasser „über verschiedene Wege“ in die unterirdischen Bahnsteige und in die Haupthalle des Bahnhofs.

"Wenn Du das durch hast, biste bestens informiert!"

Erster Beitrag: 26.08.10
Letzter Beitrag: 18.03.14

Zu Deiner Info: Gegen S21 poste ich seit 2010. In dieser Zeite konnte ich mir ein umfangreiches Wissen, nicht nur zu S21 sondern auch zum Prinzip S21, aneignen. Da ich nahe am Ort des Geschehens wohne sind mir auch Internas, die ich natürlich so nicht publizieren kann, bekannt. Deshalb poste ich eben Quellen, die öffentlich zugänglich sind und Teile dieser Infos wiederspiegeln.

Wie gesagt, S21 ist lediglich eine Spitze eines Eisbergs. Mir ist es wichtiger, daß die Mitleser das Prinzip, das hinter S21 steht, erkennen können, um dann in ihrem Umfeld Parallelen zu finden. Wie sie dann mit dem Erkannten umgehen bleibt jedem Einzelnen überlassen. Deshalb auch #738 und 739. Ausblicke darauf wo S21 nicht enden könnte sondern endet.

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Wolfgang Neskovic, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

– Drucksache 17/7154 –

Dokumentation von Wasserwerfereinsätzen

Fortsetzungsfeststellungsklage

2.1. Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage

2.2. Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungklage

Die Polizeidienstvorschrift für Wasserwerfer (Dokumentation)

PDV 122
Ausgabe 1975, 1. Jahrgang 1979, Stand: 1985

Einsatz von Wasserwerfern und Wasserarmaturen

Immer neue Meldungen sind Wasser auf die Mühlen der S21-Kritiker. Der „Spiegel“ berichtete über „Koppelgeschäfte“ des Landes mit der Bahn in der Frühzeit des Projektes. Dies hat eine neuerliche Prüfung durch die EU-Kommission wegen unerlaubter Beihilfe in Gang gesetzt. Das Aktionsbündnis stellte Strafanzeige gegen die frühere Verkehrsministerin Tanja Gönner wegen „strafbarer Untreue“ zulasten des Landes. Zudem drängt es auf einen Untersuchungsausschuss zur Finanzierung von Stuttgart 21. Dass die Bahn auf einen Festakt verzichtete, nötigte von Herrmann nur Hohn ab: „Die nächste Fassade im Potemkinschen Dorf namens Stuttgart 21 fällt schon in sich zusammen, noch bevor sie errichtet ist – die von Volker Kefer groß angekündigte Baugrubeneröffnung.“

im Zusammenhang mit dem Bauprojekt “Stuttgart 21″

Dies war angeblich eine Handreichung auf einer Demonstration. Da diese Anordnungen wohl von Steuergeldern finanziert wurden und die Gewalttäter des 30.09.2010 immer noch nicht festgesetzt, vermutlich weiterhin bewaffnet (Gefahr im Verzug) und unter dem Deckmantel des Freund und Helfers (arglistige Täuschung) auf freiem Fuß sind und ein Oberstaatsanwalt vermutlich wissentlich vermutlich Strafvereitelung im Amt begeht, ist anzunehmen, dass ein besonders hohes öffentliches Interesse an diesem Text besteht. – Bei Antwort an das Innenministerium bitte das Aktenzeichen 3-1134.9/1113-VS-NfD angeben. Parkschützer, Aktionsbündnis, BUND, und alle anderen waren offenbar zu feige zur Veröffentlichung und sind wie immer auch sonst zu nichts Effektivem zu gebrauchen.

Der Text als PDF-Datei.

antwortet Michel auf die Frage, wie das S-21-Projekt enden wird. "Doch es gibt viele Anzeichen, die darauf hindeuten, dass es sich selbst stoppt." Das Bündnis wolle, unabhängig davon, ob es "greifbare Ergebnisse" bewirke oder nicht, "etwas in den Köpfen der Leute bewegen, das ist ein langwieriger Prozess", sagt Lober.
Und egal, ob eine Mehrheit da sei oder nicht: "Murks bleibt Murks", betont Reinhardt. "Wenn die technischen Schwierigkeiten zu groß werden, wenn es Unfälle oder Probleme beim Grundwassermanagement gibt, wenn die Kosten auf zehn Milliarden Euro rücken, dann", so Reinhardt, "werden Unmut und Widerstand gegen das Projekt zunehmen."

„Umgestaltung des Bahnknotens Stuttgart“ (Seite 67)

Hierzu ist folgendes anzumerken: An die in den Planänderungsanträgen genannte Gesamtentnahmemenge als Höchstgrenze ist die Vorhabenträgerin ausdrücklich gebunden. Eine Erhöhung dieser Entnahmemengen unter Bezug auf das beantragte „flexible Wasserrecht“ kann die Vorhabenträgerin nicht geltend machen und wurde von ihr auch nicht so beantragt.