Deutschlands Zukunft - der neue Thread :)
Seite 173 von 970 Neuester Beitrag: 24.11.22 11:22 | ||||
Eröffnet am: | 01.09.17 17:02 | von: short squeez. | Anzahl Beiträge: | 25.231 |
Neuester Beitrag: | 24.11.22 11:22 | von: Mme.Eugenie | Leser gesamt: | 2.529.989 |
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wie in der Gesamtschule...oder so...
Das Niveau wär niedriger, das Konzept aber gemäss der Ideologie...
betriebsbereit zu unterhalten
Das heißt, das Grundrecht für Asylbewerber wird in Österreich zukünftig massiv beschnitten. Davon kann man in Deutschland nur träumen, so ein Schritt wäre bei uns undenkbar.
Ich halte das für eine gute Maßnahme, denn wer „ tatsächlich vor Krieg und Vertreibung geflohen ist „, der benötigt ausschließlich Schutz und eine menschenwürdige Unterkunft - und das soll er, nach Meinung der zukünftigen Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ, in Österreich auch bekommen. Was er nicht mehr bekommen soll, ist Bargeld, dafür bekommen die Geflüchteten aber als Ersatz Sachleistungen.
„Ein weiterer harter Brocken: Laut Regierungsprogramm soll die ärztliche Verschwiegenheitspflicht aufgehoben werden, wenn die Erkrankung eines Asylsuchenden "grundversorgungsrelevant" ist „.
Ich stelle fest, Österreich greift durch. Für Deutschland, das von alledem nichts wissen will, könnte das jedoch negative Folgen haben, denn wer in Österreich kein Geld mehr bekommt, wird sich unter Umständen auf den Weg nach Deutschland machen. Jedenfalls befürchte ich das!
Zitat:
Das Asylkapitel des Regierungsprogramms sieht vor, dass die Grundrechte von Asylwerbern teils massiv beschnitten werden Künftig sollen Asylwerber zum Zeitpunkt ihrer Antragstellung ihr gesamtes Bargeld abgeben müssen, dieses soll dann zur Deckung der Verfahrenskosten herangezogen werden – so weit der Plan des ÖVP-FPÖ-Regierungsteams in spe. Ihr Handy sollen sie den Asylbehörden zur Verfügung stellen, damit diese anhand von persönlichen Daten und Social-Media-Accounts auf Reiseroute und Identität schließen können. .Zitat Ende.
derstandard.at/2000070505945/regierungsprogramm-oevp-fpoe-kurz-strache-asyl
Die konservativen Parteien in Europa sprechen ein und dieselbe Sprache, sie wollen mehr Eigenständigkeit innerhalb Europas und mehr Schutz für ihre Bürger. Somit ist es nur all zu verständlich, dass die neue politische Zusammensetzung in Österreich kein gutes Omen für Angela Merkel ist. Die konservative ÖVP und die erzkonservative FPÖ vertreten fast die selben politischen Ansichten wie die AFD.
Also wenn Angela Merkel in Zukunft mit der Österreichischen Regierung spricht darf sie immer gerne an die AFD denken. Für sie und ihre CDU, wäre es ratsam sich nach Jahren eines „Linksdralls „ nun an einen „Rechtsdrall“ zu gewöhnen. Natürlich wird das, nach Jahren der uneingeschränkten Herrschaft, recht schwierig für die evtl. neue Bundeskanzlerin. Doch auch sie muss erkennen, das Leben ist nun kein Ponyhof mehr, sondern jeden Tag eine neue Herausforderung. Danke Österreich, rückt sie euch zurecht...
Zitat:
In Österreich tritt mit der FPÖ zudem eine Partei in die Regierung, deren Ansichten sich in vielen Punkten mit denen der AfD decken. In Berlin kann die Kanzlerin die Rechtspopulisten aus politischen Entscheidungen noch heraushalten. Im wichtigen Nachbarland Österreich sind sie nun am Drücker – und somit auch Merkels Gesprächspartner. Zitat Ende.
https://www.welt.de/politik/ausland/...media.sociaflow.n24...facebook
Ich vermute jetzt mal, die Moderation dürfte politisch motiviert gewesen sein,
da in dieser Übertragung ein AfD Abgeordneter gesprochen hat...
und es um das ach so von allen gelobte u. beschützte Glyphosat ging...!
Und dass Merkel über ein Jahr gebraucht hat... zu der Sache Stellung zu nehmen...
traurig... traurig...
Gab es damals überhaupt eine Schweigeminute im Bundestag...?
das Wort "Schei$egal" möchte ich mal nicht direkt verwenden... aber in diese
Richtung würde ich es einstufen... :(((
Melden, moderieren, löschen und sperren scheint in Deutschland ein neuer Volkssport zu werden.
Maaslos wird von der Vorgabe von Heiko Maas Gebrauch gemacht. Die übertriebene Internetzensur erwischt immer mehr User
Also Lucky, du bist nicht allein..
Zitat:
Die von Heiko Maas (SPD) -mit Unterstützung von CDU/CSU initiierte Internetzensur hatte nun auch uns erwischt: Einen Monat lang hatte man uns bei Facebook gesperrt !
Gründe für diese Sperrung sind für uns nicht nachvollziehbar. Schaut Euch selbst unsere Beiträge an - sie bewegen sich alle auf dem Boden unserer Gesetze. Wir lehnen Hassbotschaften genauso ab wie alle anderen strafrechtlich relevanten Äußerungen und dulden solche auch nicht in Kommentaren.
Aber die Zensur die bei facebook, twitter etc. -angestachelt durch das Maas-sche NetzDG- um sich greift, schiesst eindeutig über das vorgeschobene Ziel hinaus - indem oftmals politisch unliebsame (nicht linke) Meinungsäußerungen willkürlich gelöscht und deren Verfasser gesperrt werden.
Die AfD hat diese Woche im Bundestag daher den Antrag eingebracht dieses unsägliche Gesetz wieder abzuschaffen. Die anderen Parteien lehnten den AfD-Antrag aber bezeichnenderweise Zitat Ende....
https://www.facebook.com/FrauenFuerDieAfD/photos/...ype=3&theater
Dass die Familie des Einzahlers in Deutschland mitversichert ist, ist ja
selbstverständlich... aber dass die Türkei z.B. den Begriff "Familie des Versicherten"
um die Eltern erweitert... das dürfte doch etwas dreist sein.
Dann können auch politische Leichtgewichte ihre Gesetze u. Ansichten,
die meist an Abstrusität nicht mehr zu überbieten sind, ohne größeren Widerstand
durchbringen und so das Volk vor vollendete Tatsaschen stellen.
Man kann also nur von Glück sprechen, wenn nichts passiert...?
Damit kann man sich als Bürger nicht zufrieden geben.
Da der Staat das Gewaltmonopol in Deutschland hat, MUSS er sich
auch um unsere Sicherheit kümmern.
Jetzt ist es wie: feiern auf einem Friedhof....würde doch auch keiner machen!
Ein: wir machen weiter wie bisher.....wirkt auf mich irgendwie pietätlos.
Da kann auch eine "Gedenkveranstaltung" nicht drüber hinwegtäuschen.
Es wird in die Geschichte eingehen als die "Maas´schen Zensurgesetze"
Durch ein Unterdrücken der öffentlichen Diskussion und politischer Gegner....
stärkt man diese... weis das Hr. Maas nicht?
Demokratie lebt von der Diskussion... und nicht von der Zensur.
Zensur ist das Gift, das die Demokratie erodieren lässt...
Die Diskussionen werden sich verlagern.
Einige werden sich radikalisieren...
Kurz gesagt, dieses Gesetz ist reaktionär, nicht überdacht... und auf keinen
Fall in dieser aufgeheizten Situation zur Deeskalation geeignet.
Ich hätte von der Regierung hier mehr Fingerspitzengefühl erwartet.
Aber anstatt mit Feingefühl an den Schrauben zu drehen...
wird, weil es ja einfacher ist mit der großen Keule drauf rumgehauen...
bis alles Kaputt ist... :(