alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

"Wir wollen die Mobilität und die Digitalisierung zusammenbringen", sagte der CSU-Minister in seiner Ankündigung des Projekts, eine Woche vor den Kommunalwahlen in Bayern. Zu dem Projekt soll ein Forschungszentrum mit Werkstätten gehören, ein Praxiscampus und mehrere Lehrstühle.
Im Mobilitätszentrum solle es vor allem um die Entwicklung alternativer Kraftstoffe sowie um Stadtentwicklung und neue Mobilitätskonzepte gehen. "Also zum Beispiel um die Frage, welche Hauptbahnhöfe ertüchtigt werden müssen, damit auch Drohnen und Flugtaxis landen können", so Scheuer.

Münchens Oberbürgermeister wurde bisher nicht informiert

Bei S21 klappt das wohl nicht mehr. Entweder verlegt man den Flughafen in die Innenstadt oder den Bahnhof auf die Fildern. Über die Tunnel können dann die Versorgungszüge für die Einkaufsmalls verkehren.

 

Dem Aufruf vom Aktionsbündnis 8.März und Verdi Stuttgart zum Frauenkampftag auf dem Karlsplatz in Stuttgart, zur frühen (11:30 Uhr) Stunde, folgten nach Veranstalter Angaben 800 Menschen. Neben Infoständen und Kaffee, gab es einen Kinderbereich von solidarischen Männern.

Internationaler Frauentag in Stuttgart

 

Redner:

• Dr. Jörg Schmid, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW); "9. Jahre Fukushima - radioaktive Olympiade in Tokio 2020 - Atomausstieg sofort - Klimaschutz braucht Energiewende!"
  
• Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21;  "S21 -  Staatsräson oder Staatsverbrechen? Was verlangt das Einstehen für den Rechtsstaat?"*
  

Motto: Wir lassen nicht locker!

Ein YouTube-Video

*Den Redebeitrag von Dr. Eisenhart von Loeper gibt es in Textform hier

 

Schade, dass über ein Jahr später absolut nichts begriffen wurde von unserer Regierung. Deswegen kommen wir zurück und reden über all das, was schief läuft - Themen gibt es genug! Musik gibt es auch, und Spaß und Lärmminuten.

Das war aber nicht alles

Warum erinnert mich das an S21? Auch hier gilt "Oben bleiben".

 

Dutzende kommunale und elf landesweite Zufallsforen, BürgerInnen-Räte genannt, haben in den vergangenen 15 Jahren stattgefunden, jüngst zur Ausrichtung der Landwirtschaft im westlichsten österreichischen Bundesland. Seit wenigen Tagen stehen die Konsequenzen online, die die schwarz-grüne Landesregierung aus der Konsultation der Bürgerschaft gezogen hat. Darunter die Zusage, die erforderlichen Maßnahmen und Aktivitäten "konsequent auszubauen", um den angestrebten Anteil von 50 Prozent Biolandwirtschaft tatsächlich zu erreichen. In Vorarlberg steht diese Form der Beteiligung mittlerweile in der Landesverfassung. Bei knapp 400.000 EinwohnerInnen genügen 1.000 Unterschriften, um das Beteiligungsverfahren auszulösen.

Gute Erfahrungen mit den Zufallsbürgern

Man erinnere sich in diesem Zusammenhang an den sogenannten "Filderdialog". Das Ergebnis war positiv und wäre von den Bürgern mitgetragen worden. Allerdings entschied sich die DB für die ursprünglich genehmigte Lösung. Und die entspricht leider der schlechtesten Möglichkeit. So wie auch S21 die schlechteste aller Möglichkeiten in Bezug auf ein zukunftsfähiges, Deutschlandweites Bahnkonzept darstellt.

 

Ort:  In der Schalterhalle
Zeit:  Dienstagmorgen, ca. 7.30 Uhr
Personen: Ernest, Ernestine, 5 Polizisten

Obenbleiber Ernest steht dort mit Ernestine. Sie sind am Verteilen von Flyern
5 Polizisten gehen vorbei. Kommen zurück , ein Polizist geht auf Ernest zu

Die lästigen Kleinkriege des Alltags

 

Die jetzt bekannt gewordenen Pläne, die Strecke Mannheim–Stuttgart durch einen 10 km langen Tunnel auf eine Fahrzeit von weniger als 30 Minuten zu bringen, sind aus Sicht des Aktionsbündnisses gegen S21 ein milliardenschweres weiteres Geschenk an die Bau­industrie, das aber die Probleme des viel zu kleinen S21-Tiefbahnhofs nicht lösen wird. Im Gegenteil, sagt Klaus Wößner von den S21-kritischen Ingenieuren 22: „Durch die verbesserten Zulaufstrecken wird nur umso deutlicher werden, dass der Tiefbahnhof die dann möglichen Zugzahlen erst recht nicht bewältigen kann – fieberhafte Ergänzungsbauwerke machen S21 nicht besser.“

Fernbahntunnel Mannheim–Stuttgart löst nicht die S21-Probleme

 

Die Räumung des Hambacher Forsts gilt als größter Polizeieinsatz Nordrhein-Westfalens. Einem neuen Bericht zufolge dramatisierte die Landesregierung die Lage womöglich, um den Einsatz zu rechtfertigen.

Grüne werfen Täuschung der Öffentlichkeit vor

Und was geschah bei der Räumung des Mittleren Schloßgartens in Stuttgart? Dort wurden entgegen einem Gerichtsentscheid sinnlos Bäume gerodet zum Zwecke der Christlich Demokratischen Machtdemonstration! Aber dieses Gutsherrenverhalten ist symptomatisch für das Wirken der gewählten Volksvertreter Baden-Württembergs.

 

Nicht auf dem Schlossplatz, sondern um 18:00 im Netz. Details werden noch festgelegt.
Bei einem Treffen mit Demoteam, Aktionsbündnis, Mahnwache und parkschuetzer.de wurde folgende Idee entwickelt:
Es wird jede Woche eine virtuelle Demo um 18:00 im Netz geben.
Wie immer mit Kultur, Rede und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.

Virtuell – Live im Netz

 

Ihr wandelt droben im Licht,
Auf Halbhöhenlagen,
Stadtplaner, Aktionäre, Investoren!
Frisch umsäuseln euch Lüfte leicht,
In Doppelgaragen Mercedes und Smart.

Erstfassung 2008 unter Verwendung verschiedener Gedichte Höderlins

 

Die Landeshauptstadt Stuttgart untersagt wegen der Corona-Infektionen und zum Schutz der Bevölkerung mit sofortiger Wirkung Veranstaltungen in Kultur, Bildung, Sport und Freizeit sowie Versammlungen, auch unter 1.000 Teilnehmenden. Der Betrieb von Clubs, Bars und Tanzlokalen ist untersagt. Nicht betroffen davon ist der Betrieb von Speiselokalen. Die städtischen Bibliotheken, das Planetarium, die Musikschule und das Stadtarchiv werden geschlossen. Der Betrieb der vhs stuttgart, von Museen, von Kinos und von Bädern wird untersagt. Prostitution jeder Art ist untersagt. Besuche in Alten- oder Pflegeheimen sind untersagt, Ausnahmen hiervon nur bei begründeten Einzelfällen möglich. Alle Maßnahmen gelten unmittelbar und bis auf Widerruf. Das hat die Stadt am Freitag, 13. März, bekannt gegeben.

Informationen zum Coronavirus

Im Zusammenhang zu #3611: Livegestreamte "virtuelle" Demo

 

Vom kommenden Montag, 16. März an, wird deshalb bis auf Weiteres jeden Montag um 18:00 Uhr „OBEN BLEIBEN-TV“ gesendet werden auf:

https://tinyurl.com/yx2etbs9

Die virtuelle „Montagsdemo gegen S21“ soll, während Corona-Krise und Versammlungsverbot, unseren Zusammenhalt und den Informationsaustausch in der Bewegung so weit als möglich aufrecht erhalten. „Oben Bleiben-TV“ wird die für die Kundgebungen geplanten Reden samt Moderation zur gewohnten Zeit im Internet präsentieren.

Montags Oben Bleiben gegen S21!

 

Und hier noch die passende Pressemitteilung wegen Corona-Virus:

Stuttgart 21-Bürgerbewegung demonstriert digital

 

Wir haben uns vor dem Hintergrund der aktuellen Situation nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, die Eröffnung unserer neuen Ausstellung zunächst auf Ende April zu verlegen. Entsprechend kann auch das von uns geplante und angekündigte Eröffnungswochenende am 28. und 29. März nicht stattfinden. In der weiteren Konsequenz werden wir unseren Führungsbetrieb vorerst ab Samstag 14.3.2020 bis zum Sonntag 19.4.2020 jeweils einschließlich einstellen. Aufgrund der anhaltenden weltweiten Verbreitung des neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 ist dieser Schritt leider unumgänglich.

Wir halten Sie hier auf dem Laufenden

 

Redner*innen:
Tom Adler, Demoteam
Gottfried Ohnmacht-Neugebauer
Doris Zilger, Mahnwache
Peter Grohmann

Musik:
Capella Rebella

Moderation:
Dr. Angelika Linckh

Ein YouTubeVideo

 

Das Wort, das wir in den letzten sieben Tagen am häufigsten gehört und gelesen haben? Neben Toilettenpapier und Hamsterkäufen ziemlich sicher: abgesagt. Spätestens von Freitag an war die Betreffzeile der meisten in der Redaktion ankommenden Mails ziemlich einseitig: abgesagt, abgesagt, abgesagt. Zuerst alle Veranstaltungen mit mehr als tausend Menschen, dann auch kleinere. Das Frühlingsfest, die Bundesliga, das Trickfilmfestival, und ja, auch eine Kontext-Veranstaltung. Und inzwischen, in atemberaubender Geschwindigkeit, ist fast das gesamte öffentliche Leben – abgesagt. Oder besser: eingefroren? Oder nur verlagert ins Virtuelle?

Wie geht's weiter?

 

Die Capella rebella bringt Demostimmung:

• „Und was sie auch treiben, wir werden oben bleiben!“
  
• „Attacke, Attacke, Schiebahnhof ist Kacke!“
  
• „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Stadt versaut.“
  
• Schickt den Scheuer auf den Mond, das ist Raumfahrt die sich lohnt,
  
• und Pofalla hinterdrein, dann ist er nicht so allein.“
  

MetropoliS21

 

Strabag stellt Arbeit an Baustellen in Österreich ein, Swietelsky und Habau fahren Baustellen herunter. Bauträger rechnen angesichts der Einschränkungen mit Verzögerungen bei Fertigstellungen.
Denn ob die von der Regierung beschlossenen Ausgangsbeschränkungen auch für Bauarbeiter auf Baustellen gelten, darüber herrschte zunächst Ratlosigkeit. Die Strabag, Österreichs größter Baukonzern, stellte am Mittwoch die Arbeit an ihren rund 1.000 Baustellen in Österreich jedenfalls ein. Und zwar mindestens, solange die 98. Verordnung des Bundesministers für Soziales gemäß Paragraf 2 des Covid-19-Maßnahmengesetzes gilt – also bis 22. März, wurde in einer Aussendung betont.

Stopp der Bautätigkeit

 

Die von Bund, Land und Stadt verfügten Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus und die wachsende Zahl Infizierter bringen den Konjunkturmotor Bau ins Stottern.
Die Projektgesellschaft für Stuttgart 21 befinde sich „in enger Abstimmung mit ihren Auftragnehmern, um den Betrieb auf allen Baustellen des Projekts bis auf Weiteres bestmöglich aufrechtzuerhalten“, heißt es dort auf Anfrage. Viele der Bauarbeiter und fast alle Kräfte, die für die Monierarbeiten, also die komplizierte Verflechtung des tragenden Stahlgerüsts am Tiefbahnhof verantwortlich sind, kommen aus Osteuropa nach Stuttgart. Grenzkontrollen und Vorgaben zur Einreise aus Risikogebieten könnten das erschweren.

Auch die Genehmigungen für Bauvorhaben treffen Einschränkungen

 

Stuttgarts Herz ist krank; mit der (grünen) Lunge sieht's auch nicht besser aus.

Unter diesem "Virus" leidet Stuttgart

 

Kurz vor ihrem zehnjährigen Geburtstag am 17. Juli 2020 ist auch die Mahnwache gegenüber dem Hauptbahnhof gezwungen, aufgrund der Corona-Krise ihren Betrieb vorübergehend einzustellen. Die sieben Tage die Woche, Tag und Nacht mit zwei Personen besetzte Mahnwache ist eine fast legendäre, bundesweit bekannte Institution. Dem zollt auch die Stadt Respekt, indem sie den Schutz des Zeltpavillons durch eine Einhausung und die ungehinderte und uneingeschränkte Aufnahme des Betriebs nach Überwindung der Corona-Krise akzeptiert.

Vorübergehende Schließung der Mahnwache gegen Stuttgart 21

 

Redner:

Dr. Winfried Wolf, Verkehrswissenschaftler und Sprecher der Initiativen "Bürgerbahn statt Börsenbahn" und "Bahn für Alle".

Joe Bauer zur Künstler*innen Soforthilfe Stuttgart

Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und Publizist.

Musik: Gerd Schinkel
Moderation: Dr. Nobert Bongartz

Ein YouTubeVideo

 

Haben wir den kein wichtigeres Thema, als Steine auf Polizisten zu werfen und diese zu bespucken?
Dieser Thread ist widerlich.  

Es wird behauptet, daß S21-Gegner Polizisten mit Steinen bewerfen und sie bespucken.

Richtig ist, daß Siegfried Stumpf, Polizeipräsident, im April 2011 aus gesundheitlichen Gründen um Versetzung in den Ruhestand bat. Diesem Gesuch wurde innerhalb weniger Tage entsprochen. Gegner von S21 und Parkschützer kritisierten die Pensionierung bei vollen Bezügen als „Bauernopfer“, das von den anderen Verantwortlichen ablenken solle. Anfang Oktober 2010 erstattete Dietrich Wagner Strafanzeige gegen Rech. Am 12. Mai 2011 beendete dann auch der Innenminister des Landes Baden-Württemberg, Heribert Rech, sein Amt. Im Mai 2011 wurde zudem der Ministerpräsident Stefan Mappus (20. November 2009 bis 12. Mai 2011) abgelöst.

Die Aussagen, daß S21-Gegner Polizisten mit Steinen bewerfen und sie bespucken, sind völlig aus der Luft gegriffen und durch keinerlei Belege nachvollziehbar. Wer oder was wirklich widerlich ist beweist selbstredend der Verfasser der Behauptungen.

 

Planfeststellungsverfahren für den Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3b „Gäubahn-führung“ des Projektes „Aus- und Neubaustrecke Stuttgart - Augsburg im Bereich Stuttgart - Wendlingen mit Flughafenanbindung“ der DB Netz AG, vertreten durch die DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH
Ergänzende Planauslage / Anhörung zur 2. Planänderung

Abbruch der Planauslage