eichel ist [ein schlechter Finanzminister] (Betreff von ARIVA.DE gemäßigt)
So Unrecht hast du nämlich gar nicht, Klecks1. Deinen Kommunismus kannst du dir nämlich an den Hut stecken. Er hat sich überlebt.
Ich kann es nicht mhr hören. Immer dieser Ruf nach Staatsknete ! Immer dieser Ruf nach staatlicher reglementierung und Bevormundung !
Es wird Zeit, dass die Bürger dieses Landes wirtschaftlich endlich frei leben - ohne, dass der Staat ihnen das Geld wegnimmt, es anderen zuschiebt und im übrigen alles regelt.
Deshalb bin ich für die längst überfällige ersatzlose Abschaffung von Subventionen, die einem Diebstahl gleichkommen. Dazu zählen für mich die Eigenheimbezuschussung und die Kilometerpauschale. Ich habe auch etwas dagegen, dass weiterhin die Qualmer sich ihre Gesundheit von der Allgemeinheit finanzieren lassen.
Der Bürger soll endlich auch die Freiheit haben, seine Arbeitsbedingungen ohne staatliche Vorgaben mit seinem Arbeitgeber auszuhandeln. Wenn er clever ist, sieht er zu, dass starke Gewerkschaften ihn dabei unterstützen. Darum sollte er sich aber auch gefälligst kümmern. Sonst ist er eben schwach.
Sozialismus, lieber Klecks1, hat keine gute Zukunft. Bitte lerne aus der vergangenheit !
W olfgang Clement hat den Kritikern seiner Arbeitsmarktreformen in der SPD in einem FOCUS-Interview Entgegenkommen signalisiert. Der Wirtschafts- und Arbeitsminister (SPD) sagte über die Frage der Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten an Arbeitslose sei er „gern bereit zu diskutieren, aber mit möglichst klarem Blick. Natürlich wird kein Professor zum Würstchenverkäufer gemacht. Das sind abwegige, praxisferne Vergleiche.“
Allerdings sei es „nichts Ehrenrühriges oder Unwertiges“, Würstchenverkäufer zu sein. Er selbst habe mit dem Verkauf von Würstchen unter anderem sein Studium finanziert. „Ich würde auch heute jede Arbeit annehmen, die mich davor schützt, untätig sein zu müssen. Da unterscheide ich mich offensichtlich von Frau Skarpelis-Sperk.“ Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sigrid Skarpelis-Sperk hatte kritisiert, die geplanten Zumutbarkeitsregelungen wären so ausgelegt, „als wenn der Wirtschaftsminister plötzlich Würstchen beim VfL Bochum verkaufen müsste“.
Clement zufolge besteht nicht die Absicht, eine Unterstützungspflicht für Eltern und Kinder von erwachsenen Arbeitslosenhilfeempfängern einzuführen. „Das kann man im Gesetz noch etwas deutlicher formulieren.“ Er fügte hinzu: „Es wird etliche Veränderungen geben, die aber nicht an den Grundlagen unserer Reformen rütteln werden.“
Clement zeigte sich zuversichtlich, dass es über die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im Bundesrat eine Einigung mit den Unionsländern geben werde. Diese stünden keinesfalls geschlossen auf dem Standpunkt des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), die Zuständigkeit für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger müsse bei den Kommunen liegen: „Es gibt nur ganz wenige, die glauben, man könne die Verantwortung für alle Langzeitarbeitslosen komplett den Kommunen übertragen. Ich möchte mal den ostdeutschen Ministerpräsidenten sehen, der mich bittet, die Langzeitarbeitslosen unseren Städten und Gemeinden zu überantworten.“
Optionen
@klecks:Wenn´s einem so gut geht wie dir,gutes Geld an der Börse verdient und es
auch sonst an nichts mangelt,dann lass ich doch den lieben Gott einen guten Mann
sein,freue mich und bin glücklich!!
Oder:Wer behindert dich in deinem Wirken? Wo fehlt dir was?
DIR GANZ PERSÖNLICH??
Sage es uns,damit wir dich und dein Wehklagen verstehen!!!
Optionen
Davor schützt ihn der derzeitige Beamtenstatus.
(Was der Schwachkpp Clement offensichtlich nicht weiß)
Im Übrigen bin der Meinung, daß mit dem Beamtenstatus
(Unkündbarkeit, keine RV-Beiträge, mit höchster Gehaltsstufe
in Rente, Private KV statt Gesetzliche, Polizisten vom Wehrdienst
freigestellt)gründlich aufgeräumt werden muß.
ist das wirklich dein ernst??? dann schicken wir am besten auch keine hilfe mehr in dritte-welt-länder, gell!? die sind halt schwach, also was soll's... der stärkere (oder glücklichere) muss überleben... falls es also wirklich dein ernst ist, finde ich die einstellung höchst unsozial und aus meiner sicht nicht zu rechtfertigen. einen vergleich mit der vergangenheit ziehe ich lieber nicht.
sollte ich dein posting überinterpretiert haben, dann sorry - aber wenn ich dich richtig verstanden habe, finde ich es wirklich total daneben.
gruss, blindfish
ich kann leider zwischen meinem Plädoyer pro Marktwirtschaft und deiner Interpretation bezüglich in Richtung Entwicklungshilfepolitik keinerlei Zusammenhang erkennen und dir deshalb auch nicht antworten.
beispiel eigenheim oder kilometerpauschale: ich behaupte, es gibt genug familien, die ohne diese subventionen "ihren laden dicht" machen können. es ist nun mal nicht jeder mit reichtum oder einem job gesegnet, der im 6-stelligen einkommensbereich liegt. diejenigen interessieren diese subventionen natürlich reichlich wenig (ob es sie gibt oder nicht), aber bei anderen geht es an die existenz!!! also einfach nur blind streichen ist halt nicht die alle probleme beseitigende lösung.
Sozialer wäre es, man liesse ihnen dieses Geld. Deshalb weg damit !
Das bedeutet, der Bürger darf selber entscheiden, wofür er sein Geld ausgibt.
Das ist kein Plädoyer für das Ende des Sozialstaates, allerdings sollte vom Prinzip jeder, der etwas bestellt, es auch selber bezahlen und nicht erwarten, dass andere das für ihn erledigen.
Es gibt viele Wohlhabende in diesem Lande, die kassieren ab und zahlen wenig ein. Auf der anderen Seite werden Familien gar nicht oder nur völlig unzureichend gefördert, obwohl sie einen Dienst an der Allgemeinheit leisten (siehe Problem bei den Sozialsystemen).
pendlerpauschale? = wer fährt denn gern jeden tag hundert kilometer zur arbeit? vermutl. hat derjenige gar keine möglichkeit, anders geld zu verdienen. in diesem land ist es nicht mehr einfach einen job zu bekommen. die sind doch nicht alle arbeitslos, weil so schön ist.
sicherlich ist es schwer, hier eine lösung zu finden. aber ich erwarte, daß hochbezahltes personal in scharen (auch politiker genannt), nach 6 jahren mit ergebnissen kommen. und das haben die ja wieder geschafft mit eichels 40 mrd. loch. als reichte es nicht, daß der rentenkasse (früher mal profitabel) mal eben 9 mrd fehlen. da redet nichtmal mehr die deutsche bank von peanuts!
ist wie an der börse, wir befinden uns weiter voll im abwärtstrend.
mfg
poste
Dann kann er aus 25 Milliarden Neuverschuldung "nur" 10ne machen..
Tip für Eichel: Alles in die SPD-Aktie stecken...
Wenn nun jemand sich hinstellt und behauptet, dass Eichel eine dumme Sau ist, so kann ich dem nur beipflichten. Aber es soll mir mal jemand einen Politiker nennen, der keine dumme Sau ist.
Quelle: www.un-nachrichten.de
kann ich dir nur voll zustimmen.
rentner,arbeitslose und sozialhilfeempfänger sollen die zeche für die unfähigkeit der regierung zahlen. und zwar jedes jahr aufs neue!
nur wird sich auch nichts ändern wenn die andere fraktion ans ruder kommt.
der einzige lichtblick sind ein paar "abtrünnige spd`ler" und die gewerkschaften.
ps. war doch heute wieder alles voll im trend.
da werden großzügigerweise für das hartz gesetz noch schnell ein
paar "verbesserungen" geschaffen-
und gleichzeitig werden den versicherungsmultis 5-10 milliarden oirus
an steuergeschenken avisiert!
da kann man nur sagen weiter so deutschland!
www.eklein.de
Optionen
http://www.ariva.de/board/178868/thread.m?a=all
Optionen
Von Markus Deggerich
Rot-Grün kämpft immer noch um eine eigene Mehrheit für die Hartz-Reform. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz geht mit gutem Beispiel voran: Er selbst wäre bereit, auch als Würstchenverkäufer zu arbeiten, sagt er. Den Kritikern in den eigenen Reihen ist das völlig Wurst.
Berlin - Für einen Sitzungsmarathon wie ihn die SPD-Chefs am Montag absolvierten, braucht man viel Sitzfleisch und ein paar süße Überraschungen: Morgens traf sich das SPD-Präsidium zur Lagebesprechung, mittags suchten die Fraktionsspitzen von SPD und Grünen nach einigen Zuckerln, die sie ihren Neinsagern in den eigenen Reihen noch anbieten konnten und am Abend sollten die Abgeordneten eigentlich bei einer Probeabstimmung vorkosten, was in dieser Woche aus der rot-grünen Reformküche auf den Bundestagstisch kommt. Die Übung wurde dann erstmal auf Dienstag verschoben.
Während Gerhard Schröder mit einem Mix aus (Rücktritts-)Drohungen und Zugeständnissen auf Zuckerbrot und Peitsche setzte, bevorzugte der Grüne Reinhard Bütikofer metaphorische Signale: "Am Beginn der Debatte sah es so aus, als würden zwei Züge aufeinander zurasen", beschreibt er den Streit der vergangenen Wochen um die rot-grünen Arbeitsmarktreformen. Doch mit einer Reihe von Änderungen ist die Bundesregierung den Rebellen in den Reihen von SPD und Grünen inzwischen entgegengekommen.
Trotzem wollen die Kritiker bis zuletzt offen lassen, wie sie abstimmen. Das garantiert ihnen zum einen weitere (Medien-)Aufmerksamkeit bis zum Finish im Bundestag. Zum anderen reklamieren sie "genügend Zeit für eine gründliche Prüfung der Kompromissvorschläge". Vorher können sie ihr Abstimmungsverhalten nicht festlegen, sagte der SPD-Linke Klaus Barthel.
Bis Freitag haben sie noch Zeit. Dann will der Bundestag abschließend über die Reformpakete Hartz III und Hartz IV (Umbau der Bundesanstalt für Arbeit und Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe) abstimmen. Bundeskanzler Schröder hatte sein politisches Schicksal von einer eigenen Mehrheit für die Reformagenda abhängig gemacht.
Sein Fraktionsführer ist da, nachdem er zuletzt wüste Worte in Richtung Neinsager gesandt hatte, vorsichtiger geworden. Dass die Union anders als bei der Gesundheitsreform diesmal doch nicht mit Rot-Grün stimmen will, wird Müntefering nutzen, um seinen Leuten klarzumachen, wo der Feind steht. Er versucht es mit dem alten Trick: Die oder wir. Wer seinen Kanzler nicht stützt, wird zum Steigbügelhalter der Opposition. Vorsichtshalber hat er die Latte niedriger gelegt: Das Wort Kanzlermehrheit fällt nicht mehr so oft. Eine einfache Mehrheit sei auch eine Mehrheit erzählt Müntefering jetzt. Siegesgewiss klingt das nicht.
Mobbing und Erpressung
Seit Wochen attackieren die SPD-Linken um den Rebellen Ottmar Schreiner die Arbeitsmarktreformen als unsozial und ungerecht für kleinere und mittlere Verdiener. Die Auseinandersetzung mit den Kritikern hatte ein bisher unbekanntes Maß an Härte erreicht. Schreiner attestiert Müntefering Mobbing und Erpressungsversuche.
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz versuchte sich als Schlichter und verkündete am Montag "Präzisierungen am Gesetzestext", die den Kritikern eine Zustimmung versüßen soll. Die Änderungen betreffen die Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose, die Unterstützungspflichten für Angehörige und die Vermögensanrechnung für die Altersvorsorge. Konkret werden Verwandte ersten Grades nicht zur Unterstützung für Empfänger des Arbeitslosengeldes II herangezogen.
DPA
"Ich fände das in Ordnung": SPD-General Scholz auf die Frage, ob er sich auch für sich selbst einen Job als Würstchenverkäufer vorstellen könnte.
Großzügigere Regelungen wurden auch für die Altersvorsorge vereinbart. Jetzt wird bei Sozial- und Arbeitslosenhilfeempfängern ein Vermögen von 200 Euro monatlich nicht herangezogen. Das sogenannte "Schonvermögen" wird um weitere 200 Euro monatlich erweitert, wenn es für die Altersvorsorge genutzt und erst nach dem 60. Lebensjahr angetastet wird. Das sei eine "sehr vernünftige Lösung", lobte Scholz sich selbst.
Würstchenverkäufer Scholz
Schwammig bleiben die Regelungen in den Augen der Skeptiker jedoch bei der Frage: "Welche Arbeit ist zumutbar?" Muss ein arbeitsloser Akademiker aus Lübeck demnächst eine Tätigkeit als Rasenmäher in Freiburg annehmen? "Die Arbeit, die ein Mitbürger macht, kann auch für einen selbst nicht unwürdig sein", gibt Scholz die Richtung vor. Gefragt, ob auch er sich selbst einen Job als Würstchenverkäufer vorstellen kann, erklärte der zuletzt scharf kritisierte Generalsekretär: "Ich fände das in Ordnung." Für die Arbeitsämter hingegen, die diese Regelung in der Praxis umsetzen sollen, sind solche Erklärungen dagegen wenig nützlich - sie wissen schlicht nicht nach welchen Kriterien sie künftig entscheiden sollen.
Auch bei der Bezahlung der Mini-Jobs bleibt die Koalition unscharf. Die Neuregelung darf keine Aufforderung zu Dumping-Löhnen sein, sagt Scholz. Die Entlohnung solle sich einfach nach ortsüblichen Tarifen richten - eine Formulierung, die bei Gewerkschaftern und Genossen alter Güte Zornesröte ins Gesicht treibt. Für sie ist das das Einfallstor, um die ihre Flächentarife auszuhebeln und Arbeiter wieder zu Tagelöhnern zu machen.
"Ständiges Medienohr"
Lustig ist auch der SPD-interne Kampf darum, wer denn nun wem im Ringen um den richtigen Reformweg auf den Boden gedrückt habe. Besonders das Kanzler-Lager war auffällig bemüht den Eindruck zu vermeiden, man vor dem halben Dutzend roter Rebellen eingeknickt. "Wo hat es denn Änderungen gegeben?", zeigte sich Wirtschaftsminister Wolfgang Clement nach den Sitzungen gespielt überrascht. Allenfalls zu einigen Klarstellungen in den Gesetzen habe man sich bereit gefunden.
Union als Ersatzspieler
Schröder selbst gab sich am Montag betont gutgelaunt und nahm es sportlich. Das vergangene Wochenende sei doch gut gelaufen, freute sich der Kanzler. Fußball-Weltmeister bei den Frauen, das 3:0 der Herren gegen Island und dann noch "Schumi mit dem dollstem Sieg aller Zeiten".
Aber auch der sportliche Schröder weiß: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Denn er hat nicht nur Gegenspieler in den eigenen Reihen und weitere schwierige Abstimmungen vor sich. Während der Umbau der Bundesanstalt für Arbeit in eine "moderne Dienstleistungsagentur" (Hartz III) nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, muss die unionsdominierte Länderkammer zum Beispiel die Neuregelungen beim Arbeitslosengeld absegnen. Dann könnte die Union Schröders Zugeständnisse an seine internen Kritiker gleich wieder einsammeln.
Optionen
Geboren am 24. Dezember 1941 in Kassel
verheiratet, zwei Kinder
Beruflicher Werdegang:
Studium der Fächer Germanistik, Philosophie, Politik und Geschichte in Marburg und Berlin.
Politischer Werdegang:
Seit 1964: Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)
1969-1972: Stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos
Seit 1989: Landesvorsitzender der SPD in Hessen
Seit 1991: Mitglied des SPD-Bundesvorstandes
1970-1975: Fraktionsvorsitzender der SPD in der Stadtverordnetenversammlung von Kassel
1975-1991: Oberbürgermeister von Kassel
1991-1999: Ministerpräsident des Landes Hessen
Seit 12.04.1999: Bundesminister der Finanzen
Optionen
Es geht nicht um den Job als Würstchenverkäufer, sondern um den Lohn als Würstchenverkäufer. Ob er die 1,50 Stundenlohn auch "in Ordnung für sich" fände, die er dann kriegt, obwohl seine Ausgaben weiter laufen?
Lehrer sind doch immer so furchtbar überlastet.
Wieso haben die dann immer Zeit für Politik?
Ausserdem hatte er bei 2 Kindern bestimmt 2 x Mutterschaftsurlaub.
www.eklein.de