Ypsilanti-Holzmichl Simonis gibt nicht auf !
Ein Wahlversprechen darf man nicht brechen, findet Noch-SPD-Mitglied Wolfgang Clement. Doch das würde die hessische SPD-Chefin Ypsilanti tun, wenn sie sich mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lässt. Clement sieht nur zwei Auswege aus dem Dilemma, schreibt er in seiner Kolumne für die "Welt am Sonntag".
Trotz aller Mahnungen zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei von Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, wünscht ihr der SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck kein Scheitern bei der Wahl zur Ministerpräsidentin in Wiesbaden.
Diesmal geht es ersichtlich nicht um diese oder jene Streitfrage vor der Wahl, sondern um den Ernstfall danach, also nach der Wahl vom Januar dieses Jahres darum, was denn nun endlich aus dem Votum der hessischen Bürgerinnen und Bürger werden soll. Kommt es doch zu einer rot-grünen Koalition bei lafontainescher Duldung mit einer Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti vorneweg?
Es wäre, den Faden beißt keine Maus durch, Wortbruch. "Sagen, was man tut, und tun, was man sagt“. Dieses Leitmotiv von Johannes Rau würde gröblich missachtet.
Eine Tolerierung genannte Duldung von Rot-Grün durch die PDS-Linke wäre dabei nichts anderes als eine etwas verfremdete Koalition, gewissermaßen eine Koalition mit schlechtem Gewissen. Der Partner, den man nicht zu wollen vorgab, würde am Katzentisch platziert, weil er am Kabinettstisch (noch) nicht vorgezeigt werden soll. Kann das wirklich eine Basis für Rot und Grün in Hessen sein?
Es ist aufregend, in dieser Woche im "Spiegel“ zu lesen, wie sich in der PDS, die die sogenannte Linke trägt und prägt, wieder die alten Kader breitmachen. Angeführt vom Ehrenvorsitzenden der PDS, dem früheren Dresdner SED-Chef Hans Modrow, Hand in Hand mit alten DKP- und Stasi-Leuten, schwärmen sie von den alten Zeiten der DDR, schwadronieren sie von der "Kolonisierung Ostdeutschlands“. So reden sie, die Gestrigen. Sind das wirklich die richtigen Partner für Rot und Grün?
Nein, diese "Linke“ ist eben keine normale demokratische Partei, auch wenn es Mitglieder und Wähler gibt, die sie dafür halten oder die sie demokratisch haben wollen. Tatsächlich hat diese Gruppierung, die sich im Westen Deutschlands auch noch auf alle möglichen und unmöglichen K-Leute stützt, nichts zur Hand als ein allerdings beträchtliches demagogisches Instrumentarium. Es wird rücksichtslos eingesetzt, wenn und wo es gilt, antiwestliche, antieuropäische, antiliberale, antisozialliberale Vorurteile zu schüren.
Oskar Lafontaine ist aus einem der wichtigsten Regierungsämter und der wichtigsten Aufgabe, die die SPD zu vergeben hat, geflüchtet. Er hat sich klammheimlich davongemacht. Jetzt macht er sich allen Ernstes anheischig, beurteilen zu wollen, wer ein "richtiger Sozialdemokrat“ sei und wer nicht. Er war wohl immer ein Spieler, ein politischer Hasardeur. Wer sich in dessen Hände begibt, der riskiert mehr als sein Ansehen. Er oder sie riskiert die Zukunft einer stolzen deutschen Partei.
Deshalb gibt es auf die äußerst schwierige Nach-Wahl-Lage in Hessen nur zwei vertretbare Antworten. Die eine ist: Umgehend seriöse Verhandlungen zwischen allen demokratischen Parteien mit dem Ziel aufzunehmen, eine regierungsfähige Mehrheit zustande zu bringen. Oder aber, schlüge dieser Versuch fehl, die Entscheidung an die hessischen Wählerinnen und Wähler zurückzugeben.
Nun muss Vorrang haben, das politische Gewürge sobald als möglich zu beenden, das sich seit der Wahl schon über ein halbes Jahr hinzieht. Und das geht nur auf jenen zwei Wegen. Alles andere dient allen möglichen – aber nicht den Demokraten in diesem Land.
http://www.welt.de/politik/arti2364413/...euwahlen_in_Hessen_vor.html
Also ich würde weder die Ypsilanti,Clement noch Müntefering wählen.
Die SPD kann nur wieder zu alter Stärke zurückfinden wenn die Nägel mit Köpfen machen.
Und das geht nur so:
1.Unruhestifter aus der Partei werfen.
2.Die alten nicht mehr zum Zuge kommen lassen,eine Verjüngungskur mmuß her.
3.Endlich wieder eine Sozialistische Partei werden wie sie einmal war,das geht nur wenn man keine Politik macht wie die CDU oder mit der CDU.
Optionen
Vielleicht treibt er ja wieder mal ein paar jüdische Vermächtnisse im Koffer auf, ausnahmsweise mal für den Staatssäckel?
Ansonsten weiter kleben und MP-Pensionspunkte sammeln. Das ist schon recht für die Zukunft.