Wenn der Gasstop kommt !
Die EU soll Gas sparen, um sich für einen russischen Lieferstopp zu rüsten. Doch es zeichnet sich Widerstand ab – vor allem gegen die gegenseitige Hilfe.
Die EU setzt auf Solidarität: Wenn das Gas knapp wird, sollen sich die Staaten gegenseitig unterstützen. Die Kommission will zudem, dass alle Länder Gas sparen, um sich auf eine Verschärfung der Krise vorzubereiten. Am Dienstag kommen die Energieminister zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammen. Schon vorher ist klar: Es wird wohl Streit geben.
Die Solidaritätsregel ist nicht neu: Die sogenannte SoS-Verordnung ("Security of Supply", Versorgungssicherheit), wurde bereits vor fünf Jahren beschlossen. Darin ist vorgesehen, dass Haushalte sowie für Gesellschaft und Wirtschaft essenzielle Unternehmen wie Krankenhäuser Vorrang genießen. Außerdem ist dort die gegenseitige Unterstützung im Notfall festgeschrieben.
Nach geltendem Recht müsste demnach die Industrie eines Landes den Nachbarländern Gas abgeben, wenn dort die Haushalte oder die vorrangigen Unternehmen nicht mehr versorgt werden können. Der genaue Ablauf müsste dann zwischen den betroffenen Staaten ausgehandelt werden – mit Österreich und Dänemark hat die Bundesregierung solche Abkommen bereits geschlossen.
Meistgelesen
In Unterwäsche beim CSD: Fans feiern Outfit von Désirée Nick
Désirée Nick: Die Kabarettistin nahm zum 48. Mal am CSD teil.
Uns droht ein Desaster
"Es ist eine Falschmeldung": Donald Trump leugnet die Klimakrise.
Erste Gepard-Panzer treffen in der Ukraine ein
Ein Gepard-Panzer in Schleswig-Holstein (Archivbild): Die Ukraine erhält Unterstützung aus Deutschland.
Von der Leyen rechnet mit komplettem Gasstopp
Dass der Notfall samt der Solidaritätsregel kommen könnte, hält die EU-Kommission für möglich. Präsidentin Ursula von der Leyen schlug vorigen Mittwoch ernste Töne an: "Wir müssen uns auf eine vollständige Unterbrechung der russischen Gasversorgung vorbereiten", sagte sie. Schon in der Vergangenheit habe man gesehen, dass Russland versuche, Druck auf die EU auszuüben, indem es die Gaslieferungen reduziert.
Daher will die EU-Kommission mit einem Notfallplan alle Mitgliedstaaten zum Gassparen zwingen können, wenn sie nicht freiwillig ihren Verbrauch ausreichend senken. 15 Prozent weniger als der Durchschnittsverbrauch der vergangenen fünf Jahre für den Zeitraum zwischen August 2022 und März 2023 sind zunächst das Ziel – mit welchen Maßnahmen, bleibt den Staaten selbst überlassen. Dafür müssten wohl sowohl die Industrie als auch Privathaushalte Gas einsparen. Verpflichtend könnten Einsparungen werden, wenn die EU-Kommission wegen einer Unterversorgung mit Gas akute Notsituationen befürchtet. Dann sind auch Vorgaben von mehr als 15 Prozent möglich.
usw.
Habeck: Europäische Solidarität wichtiger denn je
Die Bundesregierung begrüßt das Vorhaben der EU-Kommission hingegen. "Europäische Solidarität ist in diesen Zeiten wichtiger denn je", so Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). "Denn wenn die Gasversorgung in einem oder mehreren Mitgliedstaaten in Schwierigkeiten gerät, dann hat das letztlich Auswirkungen auf alle EU-Länder."
Es ist bisher jedoch noch unklar, wie viel Deutschland noch sparen müsste, um das Kommissionziel von 15 Prozent zu erreichen. Habeck hatte aber bereits auf Bundesebene engagierte Sparziele vorgegeben. Hier lesen Sie mehr dazu.
Das Wirtschaftsministerium geht auf Grundlage von Zahlen des Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft davon aus, dass der Gasverbrauch bis einschließlich Mai in diesem Jahr gut 14 Prozent unter dem des Vorjahres lag. Rechnet man den Einfluss der Temperatur heraus, seien es noch 6,4 Prozent. Deutlich rückläufig sei auch die Stromerzeugung aus Gas. Diese sei im gleichen Zeitraum um 14 Prozent niedriger gewesen als im Jahr zuvor.
usw.
Optionen
Wieder mal nach dem Weltkrieg II DEUTSCHE Waffen auf Russland gerichtet.
Wie lange macht Putin das noch mit, ohne schwerwiegende Sanktionen gegenüber Deutschland?
Seine Großzügigkeit hat bald ein Ende, befürchte ich mal.
Optionen
Um die Sorgen, Ängste und Verarmung der eigenen Bürger kümmert sie sich nicht! Viel wichtiger ist für sie, der Ukraine weiter zu helfen mit Waffenlieferungen - zur Verlängerung des Krieges.
Stop the war!
Wir könnten per E-Mail unsere Bundestagsabgeordneten (Ampelkoalition sowie CDU/CSU) anschreiben, gerichtet an all die Kriegstreiber in unserer Bundesregierung und die CDU/CSU.
Wir könnten unser Entsetzen über die Entscheidungen unserer Ampel-Koalition (mitgetragen von der CDU/CSU) über you-tube kommunizieren, u.a. dann, wenn Persönlichkeiten wie Folker Hellmeyer, Daniele Ganser, Ernst Wolff, Sahra Wagenknecht, David R. Precht, Hans Lüders, etc. sich offen in youtube clips gegen diese wahnsinnige Kriegstreiberei unserer deutschen Politiker aussprechen!
Wir könnten Beiträge der Presse im Netz kommentieren, wann immer dies möglich ist.
Wir könnten an den Fenstern in unseren Wohnungen Plakate befestigen, die unser Entsetzen über die unserer Regierung im Ukraine-Krieg ausdrücken.
Wir könnten solche Plakate auch z.B. an Bushaltestellen anbringen!
Auf den Plakaten könnte u.a. stehen:
An die Ampelkoalition: Stoppt Eure Einmischung im Ukraine-Krieg! Hebt die Sanktionen ggü. Russland auf! Akzeptiert NS2, sofort! Keine weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine! Kommt Eurem Amtseid nach, mit dem ihr geschworen habt, dem deutschen Volk keinen Schaden zuzufügen!
Das Einzige, was mich in meiner maßlosen Enttäuschung über die Kriegstreiberei unserer Bundesregierung etwas tröstet:
Ich habe den Eindruck, dass inzwischen immer mehr Menschen in D ihre Wut und Enttäuschung über diese Bundesregierung äussern, die alles dafür unternimmt, dass sie uns den größtmöglichen finanziellen Schaden zufügt, mit viel Leid für unsere Bevölkerung!
Lasst uns nicht untätig zuschauen, wie die Ampelkoalition unser Deutschland zugrunde richtet und dann noch beschliesst, die Triage bei der Energieversorung einzuführen, wobei zunächst die Unternehmen auf Energie verzichten müssen, bevor es die Krankenhäuser und Privathaushalte trifft. Wenn es soweit kommt, dass Unternehmen wegen Energiemangel ihre Produktion einstellen und ihren Betrieb schliessen müssen, stürzt D unwiderruflich in den Abgrund!
Nachstehend einige (oftmals wütende) Kommentare von Lesern eines "Focus online Berichts" zur heutigen FDP-Aussage, dass sie offen sind für direkte Panzerlieferungen Deutschlands an die Ukraine.
Diese Leute werden täglich mehr und wir alle sollten dazu beitragen, dass es ehestmöglichst zu einem massiven Volksaufstand gegen diese verdammten Kriegstreiber in unserer Regierung kommt!
Quote
Eigentlich mochte ich Lindner
Die FDP hat Jahrzehnte von den Wählen der CDU/CSU profitiert. Das wird jetzt vorbei sein und die FDP wird das spüren und absinken auf den Status unwichtige Parteien. Sie werden in den nächsten Wahlen immer knapper an der 5 Prozentlinie verweilen. Wie kann man Waffen an eine nicht demokratische Regierung liefern, und das mit der Verteidigung unserer Freiheit rechtfertigenden. Es wird vieles noch ans Tageslicht kommen, was heute massiv auch von den Medien unterdrückt wird. Und nein, ich bin kein Putin Freund, nur diese einseitigen Anschauungen sind einfach gruselig.
Diese deutsche Regierung
will mit aller Gewalt nicht wieder gewählt werden.Sonst kann ich mir nichts anderes vorstellen.Warum verhalten sich so absolut unfähige Regierungs-Beauftragte.Wie soll Deutschland in der Welt wieder Anerkennung erhalten.Den größtmöglichen Blödsinn reden und total daneben handeln,das ist heute deutsche Regierungs-Wertarbeit.
Ablenkungsmanöver ...
... in der gesamtdeutschen Berichterstattung ... Ringtausch mit Polen, Kiew-Tourismus dt. Spitzenpolitiker, ... Die für uns Deutsche kurz- u. mittelfristig entscheidende Problematik, nämlich die Energieversorgung f. Wirtschaft und Privatleute bzw. ihre verheerenden finanziellen Konsequenzen, wird "unter den Tisch gekehrt": Die Energiekonzerne, ob bzgl. Strom oder Gas, dürfen ab 1.9. bzw. ab 1.10., ihre exorbitanten Einkaufspreise an die Verbraucher weitergeben. Dies ist gesamtwirtschaftlich notwendig & legitim. Doch ich befürchte: 1.) Unsere grün-rote Regierung sorgt nicht für bezahlbare & ausreichende Alternativen und 2.) Ein Großteil der Abnehmer macht "die Augen zu" und hofft ... Die Preise werden auf mind. das Dreifache steigen. Unser hoch verschuldetet Staat kann das nicht auffangen.
Was ist nur in die FDP gefahren?
Nicht nur die Grünen sind von einer pazifistischen Partei zur einer Partei von Kriegstreibern geworden. Bei den Grünen habe ich schon immer alles für möglich gehalten, aber die FDP? Wie kann eine früher einmal liberale Partei zur Kriegtreiberpartei werden ohne den Rest ihrer Wähler zu verlieren? Die Presse hofiert nur die Grünen, liebe FDP. Außer den Grünen werden am Ende alle anderen von der Presse zu Schuldigen gemacht, wenn uns das grüne Energiedebakel um die Ohren fliegt. Baerbock übt daher schon Kanzlermutti und reist als Erklärbaerbock durch Deutschland. Das Ende naht, und zuerst das der kriegsbesoffenen FDP.
FDP auf dem Weg zum Atomkrieg
immer noch nichts gelernt. Die Sanktionen wirken gar nicht - im Gegenteil, sie machen uns ärmer und Russland reicher. Trotzdem möchte man nun Waffen direkt in die Ukraine liefern - nicht einmal wissend, wer denn überhaupt die Fäden in der Ukraine zieht. Selensky ist es nicht, wie sich rausgestellt hat. Die Machachse liegt nun ja bei jemandem, anders. Der krieg kann nicht gewonnen werde, da sind sich alle einig - also warum direkte Waffennlieferung, anstatt endlich den zwang auf Kiew zur Verhandlungsführung. Sehen unsere Politiker so gerne Menschen sterben? Sehe sie so gerne Menschen hungern? Das hohe Roß wird immer höher und der Abstieg bzw. fall immer tiefer,
Die Grünen waren nie
eine Alternative bei Wahlen. Mit der Kriegstreiberei, insbesondere der Ungedienten Strack-Zimmermann ist auch die FDP unwählbar geworden. Die Grünen sind Pharisäer, schon immer gewesen, u die FDP versteht unter liberal Waffen,Waffen,Waffen.
Vorsicht ist geboten !
Eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung sieht das offenbar völlig anders. Und das ist nicht zu vernachlässigen. Sollte es durch die direkte Lieferung schwerer Waffen zu "Komplikationen" kommen, dürften die Politiker ein ernsthaftes Problem bekommen. Die Unruhe, die Unsicherheit in der Bevölkerung ist schließlich jetzt schon nicht mehr zu übersehen.
Schon seltsam
wie sich die gleichen Leute für Waffenlieferungen für einen Krieg einsetzen und sonst immer die ersten sind die schreien „Deutschland mit seiner Vergangenheit usw.“ Das Argument unsere Demokratie dort zu verteidigen lasse ich nicht gelten. Mit der Ukraine haben wir Wirtschaftsbeziehungen wie mit zig anderen Staaten, mehr nicht. Schon der ehemalige Slogan „unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt“ war völliger Blödsinn wie sich herausstellte. Deutschland sollte und da gebe ich dem MP Kretschmer recht, sich vehement für Waffenstillstand und Verhandlungen einsetzen. Alles muß mit Verhandlungen geregelt werden. Eine „Vorzeigedemokratie“ war und wird die Ukraine in absehbarer Zeit nie sein. Es ist und bleibt ein Stellvertreterkrieg.
Der Plan der Ukraine geht auf
Damit würde auch Deutschland in den Krieg direkt einsteigen. Die Ukraine will ja möglichst viele andere Staaten mit in diesen Krieg hineinziehen.
Was möchten die beiden dort (Heil u. Faeser)?
Soll der Ukraine noch mehr Geld in den Rachen geworfen werden? In welcher Funktion fliegen sie dorthin? Wir werden ständig darin erinnert, zu sparen, wo es nur geht. Manche wissen längst nicht mehr, wie sie über die Runden kommen und es interessiert unsere Politikern überhaupt nicht. Hauptsache Deutschland biedert sich weltweit, mit Geld, an. Diese Regierung ist unerträglich
Was wollen die beiden da?
Die DEUTSCHE Innenministerin sollte sich um die Aufgaben im eigenen Land kümmern. Z.B. die Abwicklung der Sicherheitskontrollen an den Flughäfen, fällt ja in den Bereich des Innenministeriums. In der BRD gibt es soviel zu erledigen und diese "Politbonzen" müssen sich wichtig machen. Langsam nervt es gewaltig. Ich bin Freiberufler, kämpfe jeden Tag um Aufträge, da die Kunden kein Geld mehr haben, ausser für Wohnen und Energie. Und unser Arbeits- und Sozialminister, hat nichts besseres zu tun um sich um "fremde " Menschen zu kümmern. Entschuldigung mir ist vollkommen bewusst, dass es in der UK kein Zuckerschlecken ist, aber das sind vom Deutschen Volk für Deutschland gewählte Politiker. Macht euren Job in Deutschland richtig, dann könnt Ihr im Anschluss gern den Rest der Welt retten.
ich kann mich nicht erinnern
dass jemals ein Kriegsland einen derartigen PolitikerInnen Tourismus erlebte. Was will denn der Arbeitsminister Hubertus Heil und noch mehr die Innenministerin in der Ukraine? Liegt es an den schlechten Umfragewerten der SPD? Die Ukraine will Auslandsschulden nicht mehr bedienen und wertet ihre Währung drastisch ab. Versprechen jetzt die Beiden, dass Deutschland die Auslandsschulden der Ukraine bedienen wird?
Noch mehr Sanktionen
gegen Russland!!!! Aber dann heulen wenn nur 40% an Gas kommt. Das nennt man dann zum Wohle des Volkes, oder so. Die Ampel ist gegen die AKWs und gegen NS2???? Auch zum Wohle des Volkes, damit wir testen können, wie es ist ohne Heizung und im Dunkeln zu leben....also, dank der Ampel....zurück in die STEINZEIT.
Ukraine
Was haben diese zwei Minister in der Ukraine zu suchen.Wir haben hier immense Probleme die angepackt werden müssen.Es kann nicht sein, dass hier wieder Steuergeld in andere Länder verteilt wird.Es gibt genug Familien, die nicht mehr wissen, wo sie das Geld für Nebenkosten hernehmen sollen.
Um
das Klima durch die unzähligen Flüge und den Geldbeutel der deutschen Steuerzahler etwas zu schonen, könnte die deutsche Regierung ihren Amtssitz doch auch in Kiew einrichten, so wären sie auch näher am Geschehen und könnten ihre "guten" Ideen und die "Spenden" direkt an den Mann bringen...
Jetzt geht das
mit der Reiserei in die Ukraine schon wieder los. Haben wir zuhause nicht genug eigene Baustellen gerade im Innenministerium und im Sozialwesen. Ist die eigene Bevölkerung eigentlich nur noch als Steuerzahler gut genug. Kümmert Euch endlich mal um das eigene Land denn so geht es nicht mehr lange weiter.
Faser und Heil
Und ich dachte der der ganze Bundestag war schon zur Sightseeing Tour in der Ukraine. Anscheinend doch nicht.Für was man alles Zeit hat.
Faeser und Heil
auf Kriegs Sightseeing Tour in der Ukraine. Was bitte machen die Bundesministerin für Inneres (in Deutschland) und der Bundesminister für Arbeit und soziales in der Ukraine? Was genau hat das jetzt Deutschland, dem Steuerzahler oder der Ukraine gebracht? Wo liegt der Mehrwert für Deutschlands Inneres oder für die Arbeitslosen und H4 Empfänger in Deutschland? Oder war das wieder nur so eine Sinnbefreite Sightseeing Tour ohne jegliche handfesten Ergebnisse?
Kriegstreiberei und Kriegstourismus
Unsere Politiker erbringen derzeit keinen Beitrag zur Beendigung des russischen Angriffskriegs. Sie überbieten sich mit ihrer Kriegseuphorie und Kriegstourismus. Einfach nur schlimm.
Sanktionen
Die Ampel sowie die CDU stehen klar zu Sanktionen gegen Russland nur damit stehen diese unsäglichen Politiker in D und in der EU ziemlich allein da. China und Indien je ca. 1,5 Milliarden Bewohner machen nicht mit. Das selbe gilt für halb Afrika, Saudi-Arabien und so weiter. In Europa machen Ungarn und die Schweiz nur das aller nötigste. Mir kommt es so vor als ob wir Sanktionen gegen uns vereinbart haben.
Unquote
Mir tun alle Menschen leid, die wegen dieser Staatsverräter (Ampelkoalition und CDU) ihren Job verlieren und in die Armut abgleiten!
Was haben wir mit der korrupten Ukraine zu tun, um uns derart selbst zu vergewaltigen, dass wir ohnmächtig und verletzt am Boden bleiben?
Die USA werden uns nicht aufrichten!
Und Russland wird das auf uns zukommende Elend lediglich achselzuckend zur Kenntnis nehmen und sich immer mehr den Ländern zuwenden, die Russland nicht mit Sanktionen belegen und weiterhin Handel mit Russland treiben werden. Dazu gehört auch meine Zweitheimat Indonesien.
Die Zukunft liegt in Asien, Europa gerät immer mehr aufs Abstellgleis, dank der dreckigen Politik der Amis "America First" und der vielen Dumpfbacken, die in der EU Regierungsämter bekleiden und uns "dank ihrer fatalen Ideologie" in den Abgrund manövrieren!
Tschüss Wohlstand in D, tschüss Wohlstand in der EU!
Spätestens, wenn es dich selbst trifft , wirst auch du deine Scheuklappen abnehmen.
Westliche Aktionen (Waffenlieferungen und Sanktionen, mit denen wir uns ins eigene Knie schiessen) führen zwangsläufig zu entsprechenden (und allzu verständlichen!) Reaktionen Russlands!
All diese Idioten in der EU, die in der korrupten Ukraine weiterhin Kriegstourismus betreiben und denen immer mehr Waffen liefern (alles zu Lasten unserer Steuergelder), schieben nun Putin die Schuld in die Schuhe für die Misere, die wir allein zu verantworten haben!
Diese Politik ist sowas von unglaubwürdig.
Und wer meine comments noch witzig findet, der wandelt auf Irrwegen!
"Westliche Aktionen (Waffenlieferungen und Sanktionen, mit denen wir uns ins eigene Knie schiessen) führen zwangsläufig zu entsprechenden (und allzu verständlichen!) Reaktionen Russlands!"
fordert, soll bitte mal erklären, wie es dann weitergeht. Erstens werden die anderen europäischen Staaten und die USA nicht mitziehen. Insbesondere nicht die, die überhaupt keine Abhängigkeit von Russland haben. Wenn Deutschland einen Alleingang startet, werden wie isoliert sein. Dann ist es endgültig vorbei mit der Exportnation Deutschland. Die Schäden wären dauerhaft und katastrophal sein.
Jetzt Russland entgegenzukommen, gar zum Statue Quo zurückkehren zu wollen hieße, diesen Angriffskrieg zu legitimieren. Das kann keine verantwortungsbewusste Regierung wollen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/.../ar-AAZWRph?li=BBqg6Q9
-> ICH FORDERE NEUWAHLEN...!!!
aber erst... wenn die Kacke so richtig am dampfen ist ( so im Oktober)...
dann sind die Grünen raus aus der Regierung.
Und wirtschaftlicher Sachverstand kann wieder regieren.
Wenn die nicht bald einen Schlussstrich ziehen...
erstarkt die AfD u. die Linke noch mehr...
das will man doch nicht oder..?
und nun mal ehrlich..
traust Du diesem Volk zu eine "weise" Wahl zu treffen u. das Vernünftige zu
wählen...?
Mal angenommen die D. Nick würde zur Wahl stehen...
die käm glatt in den Bundestag... wohl auch wegen ihres Outfits... ;-)
Deutschland... wohin führt dein weg....?
Sie tölpeln alle in die große Katastrophe...
Zelti79: mach ma Thread auf: "Winterliche Überlebenstipps für Einmannzelter".
Wird ein Selbstläufer......
Optionen
Optionen
1 Nutzer wurde vom Verfasser von der Diskussion ausgeschlossen: Anti.AfDer