Transrapid-Volksbegehren wird nicht zugelassen


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Neuester Beitrag: 15.02.08 10:25
Eröffnet am: 07.01.08 19:12 von: ottifant Anzahl Beiträge: 21
Neuester Beitrag: 15.02.08 10:25 von: Spätmerker Leser gesamt: 1.649
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21368 Postings, 7398 Tage ottifantTransrapid-Volksbegehren wird nicht zugelassen

 
  
    #1
5
07.01.08 19:12
 



Das bayerische Innenministeriums lässt das geplante Transrapid-Volksbegehren nicht zu. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte: ``Ich bin zu der klaren Bewertung gekommen, dass dieses Volksbegehren verfassungswidrig ist, weil es unzulässig in das Budgetrecht des Parlaments eingreift.´´

http://www.antenne.de/antenne/dynamic/news/on/...php?f=1997238320.xml

4006 Postings, 5180 Tage Lord MotzHahahaha, das ist gut

 
  
    #2
16
07.01.08 19:14
Die Meinung des Volkes ist verfassungswidrig. Ich ahnte es ja schon länger, jetzt ist es auch endlich mal in Worte gefasst.  

13393 Postings, 6510 Tage danjelshakealso wir ossis haben es da besser...

 
  
    #3
8
07.01.08 19:16
wir haben zumindest nach 40 jahren eine demokratie bekommen... lieber spät als nie!

8451 Postings, 6345 Tage KnappschaftskassenVolksbegehren = verfassungswidrig

 
  
    #4
10
07.01.08 19:23
Willkommen in der Diktatur!

12175 Postings, 7452 Tage Karlchen_IIIch habe da was anderes lesen:

 
  
    #5
7
07.01.08 19:24
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte: "Ich bin zu der klaren Bewertung gekommen, dass dieses Volksbegehren verfassungswidrig ist, weil es die Aktivitäten von Investoren bremst, die enorme Summen an Spenden der in Bayern staatstragenden Partei, der CSU, zukommen ließen, und die nun zu Recht erwarten, dass der Staat seine Bauplanungen realisiert und die Bauaufträge an die bayrische Wirtschaft vergibt, die aufs Engste die Landesregierung unterstützt.  

8451 Postings, 6345 Tage Knappschaftskassen#5 Hallo Karlchen_II hast gerade den Siemens

 
  
    #6
3
07.01.08 19:32
mit gedrehter von Piererrolle gemacht und das alles auch noch absolut korruptionsfrei!

14559 Postings, 5519 Tage Nurmalso#5 kann man wohl zustimmen.

 
  
    #7
5
07.01.08 19:43
In Bayern gilt eben noch wie in jeder guten Bananenrepublik, wer zahlt darf ficken.
 

8451 Postings, 6345 Tage Knappschaftskassen#2 Hallo Lord Motz ,

 
  
    #8
7
07.01.08 19:50
die nächste Stufe wäre dann: Wahlen sind verfassungswidrig!




Wenn das Stimmviel nicht mehr die Richtigen wählt, dann ist das auch verfassungswidrig!
Sollte wir nicht alle dem Innenminister Joachim Herrmann (CSU) diesen Vorschlag machen?

4006 Postings, 5180 Tage Lord MotzMir egal, falls mich wider Erwarten der Drang

 
  
    #9
3
07.01.08 19:52
nach einer Wahl überkommt, wähle ich eh die Linken.  

12175 Postings, 7452 Tage Karlchen_IIHarnröhrenverkalkung?

 
  
    #10
2
07.01.08 19:54

4006 Postings, 5180 Tage Lord MotzKarl, wie soll ich es sagen?

 
  
    #11
07.01.08 19:55
Am besten ganz freundlich, ok?

Geh kacken!!  

8451 Postings, 6345 Tage Knappschaftskassenad-hoc-news: Siemenmanagment beschließt Gehaltser-

 
  
    #12
07.01.08 19:59
höhung! Den besonderen Dank gilt dem Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der das Volk ausgeschaltet hat und eine Aufsichtsratposten steht schon in Aussicht!

69 Postings, 5050 Tage stampfkartoffelDie armen Schweizer

 
  
    #13
1
07.01.08 20:08
kann man da nur sagen. Die machen doch für alles einen Volksentscheid. Die haben ja noch weniger Demokratie als D. Sowas...
 

3673 Postings, 5059 Tage cicco..es die mode sich um die bongoträger wahlen..

 
  
    #14
07.01.08 20:10
.. zu interresieren als was uns hier im land angeht  

8451 Postings, 6345 Tage KnappschaftskassenHerrmann = Autobahn

 
  
    #15
1
07.01.08 20:22
Nicht Eva sondern diesmal Joachim!

7538 Postings, 7507 Tage Luki2das Volk will

 
  
    #16
2
08.01.08 10:23
keinen Euro, egal
keine Mehrwertsteuer Erhöhung, egal
keinen Krieg, egal
keinen G8 Gipfel, egal
keinen Transrapid, egal
den Politikern ist das Volk, egal

dem Volk sind die Politiker auch egal besonders bei der nächsten Wahl!

tolle gespielte Demokratie in Deutschland :-(

Gr.  

7538 Postings, 7507 Tage Luki2Hexe jagt Transrapid

 
  
    #17
15.02.08 09:37
Ohne Edmund Stoiber ist die Bayern-CSU geschwächt. Für die SPD ist das eine einmalige Chance, in der Landtagswahl zu punkten. So setzt sie auf Bildung, Energiepolitik und ein Transrapidverbot. Geht die Rechnung auf? Vielleicht, wenn Querulant Hans Eichel sich endlich zurückhält.



Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (l.) und Franz Maget, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Bayern, plakatieren gemeinsam gegen den in München geplanten Transrapid


weiter unter:
http://www.stern.de/politik/deutschland/...exe-Transrapid/610367.html

Gr.  

3673 Postings, 5059 Tage cicco..Transrapid lohnt nicht zu Bauen..

 
  
    #18
2
15.02.08 09:51
..es ist billiger den aus china zu kaufen. die haben den vor zwei jahren nachgebaut..  

16758 Postings, 7343 Tage ThomastradamusDie haben sich in ihre Bungalows

 
  
    #19
1
15.02.08 10:03
bestimmt auch Lifte einbauen lassen! Nur, zum Oberstübchen hat man deswegen trotzdem  keinen Zugang...

Gruß,
T.

3673 Postings, 5059 Tage cicco..Ins All fliegen die auch..

 
  
    #20
15.02.08 10:21
..aber finden da nichts..  

334 Postings, 6352 Tage SpätmerkerJa ja

 
  
    #21
15.02.08 10:25
wenn der Hund nach Herrchen schnappt...  

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