Stolz auf Deutschland sein?
Sachverhalte sind u.U. zu ermitteln und Beweise zu erheben und zu würdigen, unbestimmte Rechtsbegriffe auszulegen, es gibt ev. Regelungslücken,...
Und dann gibt es in der Tat zahlreiche Veröffentlichungen von Professoren und anderen Juristen, die sich mit speziellen Fragen befassen oder halt teils ganze Gesetze kommentieren. (Da kann man auch Geld mit verdienen und was für seinen Namen tun.)
Sicher kommt es auch mal vor, dass die Richter am BVerfG im Lauf der Zeit mal ihre Rechtsansicht ändern. Das ist aber wohl eher nicht so oft und muß dann natürlich auch begründet werden.
Ist schon geil wenn man ne Hütte im tiefsten Wald hat :)))
"Manager und Politiker warnen, dass Deutschland bei wichtigen Zukunftstechnologien
kaum noch aufholen kann:
Berlin habe bis heute nicht verstanden, wie aggressiv die internationale Konkurrenz vorgehe."
mehr dazu hier:
https://www.welt.de/wirtschaft/article187766750/...rbsfaehigkeit.html
Deutsche Politik ist zu einem dauerhaften Versammlung von Traumtänzern verkommen
- Realismus kommt da nicht mehr vor, die ergötzen sich lieber an
vermeintlicher moralischer Überlegenheit und schröpfen die Bürge
für Ihre „pet projects“ bis zum geht nicht mehr.
Deutschland hat zur Zeit abgewirtschaftet."
https://www.welt.de/wirtschaft/article187766750/...rbsfaehigkeit.html
Dort schreiben Leute mit Durchblick
„Mehr als die Hälfte der Deutschen misstraut der Bundesregierung“ und das sind noch zu wenig. Vertrauen muss man sich verdienen, doch die Merkel-Regierung verdient für ihre „Arbeit“ nur Hohn und Spott.
Wenn der Bürger mehr seinen Arbeitgeber vertraut als der Regierung, dann stinkt es gewaltig in diesem Land. „Die Deutschen trauen der eigenen Regierung nicht mehr viel zu. Der Arbeitgeber gilt einer Studie zufolge als vertrauensvollere Institution – weil er viel kontrollierbarer wirkt.“. Mein Güte, das ist doch ein niederschmetterndes Urteil für die Merkel Regierung. „Wachsende Unzufriedenheit der Bürger ist keine Überraschung „, da hat doch Frau Weidel vollkommen Recht.
Wer so viel Mist verzapft wie diese Bundesregierung hat den Respekt der Bevölkerung leichtsinnig verspielt, darüber können die 30 % für die CDU bei den Wählerumfragen nicht hinwegtäuschen.
Zitat:
Nicht einmal die Hälfte der Bundesbürger hat aktuell Vertrauen in die Große Koalition. Noch finsterer ist es um das Zutrauen in Politiker bestellt. Nur 40 Prozent (minus drei Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr) der Deutschen gaben an, der Regierung zu glauben. Das ist das Ergebnis des neuesten Edelman Trust Barometers, einer repräsentativen Umfrage unter weltweit 33.000 Bürgern.
Mit dieser Schelte landet die Bundesrepublik auf einem peinlichen Platz 21 von 26 Ländern insgesamt. Ernst Primosch, der für Deutschland zuständige CEO bei Edelman, weiß auch warum: „Immer mehr Menschen glauben, dass das gesellschaftliche System für sie nicht funktioniert“. Vor diesem Hintergrund erstaunt es nicht, dass die Zukunftserwartungen der Bürger düster sind. Drei von vier glauben, dass es ihnen und ihren Familien in den kommenden fünf Jahren schlechter gehen wird. Hinzu kommt, dass nur noch jeder fünfte Bürger das Gefühl hat, von der bestehenden Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung zu profitieren.
Das Misstrauen kommt nicht von ungefähr. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren alles unternommen, um die Menschen zutiefst zu verunsichern und die Gesellschaft zu spalten. Zitat Ende.
https://www.facebook.com/aliceweidel/photos/...25/?type=3&theater
https://www.handelsblatt.com/politik/...5313-lRp31CjoZQQH2PZxxsfn-ap5
Tatsächlich werden jetzt schon Millionen von Tonnen Steinkohle importiert.
Deutschland begibt sich auf dem Energiesektor ohne Not in eine völlige Abhängigkeit von aussen.
Abgesehen von dem Verlust der Arbeitsplätze.
Die deutschen Steinkohlereserven würden für viele hundert Jahre reichen.
Wer profitiert eigentlich von so einer "Politik".
Klar, es sind die internationalen Rohstoffkonzerne und damit ist wohl alles erklärt.
Wie heißt es doch:
"Die Politiker sind die Nutten der Wirtschaft."
Du bist mit deiner Nazikeule das beste Beispiel dafür, dass wir eben alles andere als eine Demokratie haben. Natürlich bist du stolz auf die sog. "Demokratie" der BRD. Du mußt auch KEINE Repressionen fürchten, wenn du die AfD als Nazipartei darstellst. Klar bist du stolz drauf. Stärkt dir das System doch den Rücken. Das System agiert ja genauso. Der Verfassungsschutz lässt sich ungestraft instrumentalisieren zur Bekämpfung eines politischen Gegners.
Mit einer Demokratie hat das jedoch reichlich wenig zu tun. Die freiheitliche demokratische Grundordnung haben wir nur auf dem Papier. Oskar meint übrigens auch, daß wir keine Demokratie haben.
keine Entschuldigung für ihr Verhalten . Wie sagt ein geflügeltes Wort,: “es kann der frömmste nicht in Frieden leben , wenn es den bösen Nachbarn nicht gefällt. „Ich dachte, das demokratische Verhalten, indem man den Saal verlässt wenn man dermaßen scharf diskriminiert wird, hätte Knobloch verstanden und akzeptiert. Ich habe mich geirrt, dem ist nicht so, Frau Knobloch gibt keine Ruhe und tritt nach.
Knobloch, fordert einen „Aufschrei der gesellschaftlichen und politischen Institutionen“ gegen den zunehmenden Antisemitismus in Europa und speziell in Deutschland.
„Wir müssen den Anfängen wehren“, da hat Frau Knobloch recht,
Es mag sein, dass der Judenhass hierzulande wieder deutlich zugenommen hat, doch sie sollte sich hüten die AFD dafür verantwortlich zu machen – was sie ja auf dem Festakt in München teilweise indirekt aber auch direkt tat, und immer noch tut. Wir in Deutschland brauchen keine Belehrungen von Frau Knobloch, wir kennen unsere unrühmliche Vergangenheit besser als viele andere. Im Vergleich kommt hinsichtlich des steigenden Antisemitismus Deutschland an dritter Stelle. Nach Frankreich und Belgien.
Auch darüber ist es Frau Knobloch gestattet mal nachzudenken :“ Der muslimische Antisemitismus wächst. In Medien und Politik findet die Ablehnung von Israel kaum Widerstand. Beide Tendenzen machen Deutschland zu einer Risikozone für Juden.“. Doch da schweigt des Sängers Höflichkeit und Frau Knobloch, so meine Einschätzung, sie nimmt lieber den einfachen Weg indem sie die AFD beschimpft.
Im übrigen sollte der Israelische Staat mal selber an seinem Beliebtheitsgrat feilen. „Elf Tote bei schweren israelischen Luftangriffen in Syrien“. Im übrigen sind viele Syrer nach Deutschland vor Krieg, Verfolgung und Not geflüchtet.
„In Syrien sind mehrere Stützpunkte der Armee bombardiert worden. Laut Aktivisten wurden 26 Kämpfer getötet. Staatsmedien zufolge steckt Israel hinter den Angriffen. „ Natürlich trägt Israel nicht die alleinige Schuld an dem Krieg in Syrien, doch es trägt eine Mitschuld Frau Knobloch. Ein Krieg und das Sterben von vielen Menschen , macht kein Staat und seine Bevölkerung beliebt in der Welt, wir Deutschen können ein Lied davon singen, auch darüber lohnt es sich mal nachzudenken bevor man mit seinem Finger auf die AFD zeigt und ihr einen wachsenden Antisemitismus in Deutschland unterstellt.
„Vera Kosova , selbst Jüdin , Internistin und Kardiologin sowie zweifache Mutter, spricht über die Vereinigung Juden in der AfD“
https://bnn.de/nachrichten/politik/...ie-vereinigung-juden-in-der-afd
Sich die Nase zu putzen und drauf zu hauen ist primitiv, einfach mal die eigene – die israelische – Politik hinterfragen. Was tat diese bis jetzt um geliebt und respektiert zu werden.
Zitat:
Charlotte Knobloch, die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern fordert mehr „gesellschaftlichen Widerstand“ gegen zunehmenden Judenhass in Deutschland. Scharfe Kritik übt sie dabei an der AfD. Das hatte sie bereits vor einigen Tagen bei einer Gedenkveranstaltung im bayerischen Landtag getan. AfD-Abgeordnete hatten daraufhin aus Protest den Landtag verlassen. Zitat Ende.
https://m.focus.de/politik/deutschland/...YRRH2cvHWt1JH7h8RR2p86IU1dY
https://www.welt.de/politik/ausland/...r-ist-es-nicht-so-schlimm.html
https://www.cicero.de/kultur/...ismus-juden-israel-muslime-kippa/plus
https://www.waz.de/politik/...luftangriffe-in-syrien-id216255725.html
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/...unkte-hama-aleppo-iran
Gib der AfD noch 4-5 Jahre Zeit. Am Ende bleibt ein patriotische, konvervative und freiheitliche Partei, wie sie die CSU in den 80ern einmal war.
Ein blättern ist jedoch nicht möglich.
Lediglich die Seite eins mit den ersten 25 Meldungen ist zu sehen.
Habt ihr das gleiche Problem?
Ja, es gibt noch genug Steinkohle tief unten. Es ist eben unrentabel sie hoch zu holen......und was der Verlust der Arbeitsplätze betrifft, so kann man in der Statistik sehen, das wir da über volkswirtschaftlich vollkommen unbedeutende Zahlen reden.
Ein Jahr vor Schliessung der letzten Zeche arbeiteten noch 1.700 (!) Menschen im Steinkohlebergbau. Schon seit 1990 war der Anteil der Beschäftigten gering. Als ich hier die Tage das Bsp. von dem Wegfall der Schuhindustrie in der Pfalz brachte hiess es "das Peanuts im Vergleich zur Steinkohle".....nee, klar aber in der Steinkohle waren es soll viele. Schlichtweg falsch!
Bis 2038 soll ja der komplette Ausstieg aus der Kohle realisiert werden. Das betrifft dann vor allem die Braunkohle. Weiss jetzt nicht wie viele da arbeiten.....aber wenn man sich die weggebaggerte Mondlandschaft zwischen Aachen und Düsseldorf anschaut, wo ganze Dörfer verschwinden, kann man nicht ernsthaft noch an der Braunkohle festhalten!
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...chland-seit-1950/#0
Offenbar hatte denen selbst diese unappetitliche Causa mit den Kindern nicht geschadet.
Nur um eines zu nennen. ..
Oder sind die alle unentschuldigt in Sachen Klima Demo unterwegs?
Es hört und hört nicht auf. Ein wenig provozieren, im Kampf gegen Rechts, wir brauchen mehr Geld. Und es funktioniert.
Jude zu sein ist kein Privileg, es ist eine Belastung, daran sollte Frau Knobloch - und viele andere Juden - immer denken. Es wäre also ratsam sich in zurückhaltender Bescheidenheit zu üben anstatt zu provozieren wie es Frau Knobloch unlängst tat.
Zitat:
Unterstützung der Bundesregierung Zentralrat der Juden bekommt mehr Geld
Die staatliche Unterstützung für den Zentralrat der Juden steigt von zehn auf 13 Millionen Euro pro Jahr. Damit reagiert die Bundesregierung auf den wachsenden Antisemitismus.Zitat Ende.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...regierung-a-1217060.html
https://www.br.de/nachrichten/bayern/...verlassen-gedenkfeier,RFyC3en
Kann ich unterschreiben, es lassen sich leicht für jede der Aussagen Belege finden.
So oder ähnlich sehen es die christlichen Kirchen. Die Gewerkschaften. Andere Opferverbände. Eigentlich jede relevante gesellschaftliche Organisation in diesem Land.
Weil das alles eine große Verschwörung gegen die arme kleine AfD ist.
Oder weil es einfach stimmt.
(was da jetzt der Verweis auf muslimischen Antisemitismus oder den "Beliebtheitsgrad" Israels soll?)
Steinkohle wird seit Jahren importiert, vor allem aus Australien, Kolumbien und den USA. Was ist daran verwerflich? Allerdings geht der Bedarf seit Jahren zurück.
Also, ich weiss nicht was das grosse Gejammere soll über den Wegfall von Arbeitsplätzen, die es im Steinkohlebergbau seit den 80igern ohnehin nur noch geringfügig gab und andrerseits das Geheule das wir etwas importieren, das seit Jahren immer weniger genutzt wird.
Die Bundesregierung genehmigt die Lieferung von vier Abschussstationen und 85 Lenksuchköpfen in den Golfstaat.
https://www.sueddeutsche.de/politik/...etenteile-nach-katar-1.4301822
https://www.welt.de/politik/ausland/...und-fuer-das-Brexit-Votum.html
Kann mir jemand
"Jude zu sein ist kein Privileg, es ist eine Belastung, daran sollte Frau Knobloch - und viele andere Juden - immer denken. Es wäre also ratsam sich in zurückhaltender Bescheidenheit zu üben anstatt zu provozieren wie es Frau Knobloch unlängst tat."
erklären? Ich dachte immer, das sei eine Religion. Rassisten haben eine Rasse samt Hierarchie daraus gemacht. Frau Knobloch persönlich hat darunter gelitten. Und hat (nicht allein!) Angst, dass das wieder passiert.
Und da soll sie sich in Bescheidenheit üben? Nicht PROVOZIEREN?
Ich frag mal ganz höflich: ist bei dir alles richtig verdrahtet?
Und sowas am 27.1., ...
https://www.ariva.de/forum/...chland-sein-557636?page=103#jumppos2596
und #2600
https://www.ariva.de/forum/...chland-sein-557636?page=103#jumppos2600
durch. Um nicht mehr und weniger gehts.
Aus dem Kosova-Brief:
"Sie bekämpfen scheinheilig „im Namen der Demokratie“ den demokratischen Meinungspluralismus und verbreiten schamlos Lügen über unsere Partei, die mit der Realität nichts zu tun haben."
Rassismus und Hetze (und darunter fällt Antisemitisms) kann sich nicht unter dem Deckmäntelchen des "demokratischen Meinungspluralismus" verstecken. Die werden davon nicht mehr gedeckt, das ist kein Freibrief, alles zu sagen.
Was an
"Heute und hier ist eine Partei vertreten, die (...) die Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlost und enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu unterhält." Die Partei gründe ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und "steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer Verfassung"
soll denn eine Lüge sein?