Der unaufhaltsame Verfall der SPD
![](http://rhein-zeitung.de/on/09/11/14/news/r/karikatur.jpg)
Allerdings hats die SPD natürlich auch verdammt schwer, die Linke verspricht ihrer Klientel das Perpetuum Mobile, da könn die Genossen einfach nicht mithalten....
Er selbst saß mit der Union in der Bundesregierung - dass die Grünen im Saarland aber mit CDU und FDP koalieren, findet SPD-Chef Gabriel unverzeihlich: Die Grünen "verhelfen Konservativen zur Mehrheit", sie seien nicht mehr "traditioneller Partner" der SPD, wettert Gabriel.
Berlin - Für den neuen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel sind die Grünen angesichts ihrer Sympathie für Jamaika-Koalitionen "nicht mehr unser traditioneller Partner". Er kritisierte die Partei, mit der die SPD von 1998 bis 2005 im Bund regiert hatte, wegen ihrer derzeitigen Ausrichtung: "Die Grünen sind gegen Atomkraft. Aber sie verhelfen Konservativen zur Mehrheit, sofern sie Regierungsposten erhalten", sagte Gabriel der "Welt".
In die Jamaika-Koalition mit CDU und FDP im Saarland seien die Grünen trotz der Position der Union zur Atompolitik eingetreten. Auch in Nordrhein-Westfalen, wo im Mai 2010 gewählt wird, liebäugelten die Grünen mit der CDU. "Wir müssen damit leben, dass die Grünen nicht mehr unser traditioneller Partner sind", sagte Gabriel. "Sie aber müssen beizeiten auch ihren Wählern erklären, wenn sie es vorziehen, mit einer verbrauchten CDU zu regieren statt mit einer zum Aufbruch fähigen SPD."
Heftige Kritik übte Gabriel auch an NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU): Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland warf der SPD-Chef Rüttgers ein Doppelspiel vor. "In NRW herrscht ein Ministerpräsident, der doppelzüngig wie kein anderer redet", sagte Gabriel der Zeitung. Er fügte hinzu: "Rüttgers stilisiert sich dort als Arbeiterführer und Kämpfer für mehr Bildung. In Berlin beschließt er das Gegenteil." Wer Rüttgers "entlassen" wolle, müsse bei der Landtagswahl im Mai kommenden Jahres SPD wählen. Gabriel betonte: "Die Linke hat erklärt, sie wolle Rüttgers im Amt halten - und die Grünen liebäugeln mit der CDU."
anr/dpa/ddp
URL:
* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,662719,00.html
NRW-SPD rüttelt an Solidarpakt
Von Veit Medick
Heikles Manöver vier Monate vor der Landtagswahl: Die nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft will die Gemeinden des Landes finanziell entlasten - und stellt deshalb den Solidarpakt in Frage. 20 Jahre Ostförderung seien genug: "Jetzt ist auch wieder der Westen dran."
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URL:
* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,670332,00.html
Peinlicher Patzer
Blamage im Bundestag: SPD-Chef Sigmar Gabriel fühlt sich bei seiner Afghanistan-Rede von Union und FDP offenbar provoziert. Er improvisiert - und verirrt sich in der Geschichte.
Von Susanne Höll
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http://www.sueddeutsche.de/politik/347/501601/text/print.html
Von Daniel Friedrich Sturm 28. März 2010, 16:31 Uhr
Sigmar Gabriel ist sauer auf die „Lumpen-Elite" in Deutschland: Der SPD-Chef wettert auf WELT ONLINE gegen Steuerhinterzieher, Banker und Spekulanten. Die Bundesregierung interessiert sich laut Gabriel zu wenig für das Gemeinwohl. Die SPD brenne daher vor Zorn – den Bürgern gehe es ähnlich.
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http://www.welt.de/politik/deutschland/...en-die-neuen-Asozialen.html
bis sie tot umfallen.
..... da gewinnen se grad mal a paar Prozentpünktle in den Umfragen, und schon fetzen sie sich wieder...
Et jitt keen größer Leid als watt de Mensch sich selbs andeit.
ist genau deshalb immer noch ein Flachwurzler.
Kein Tiefwurzler.
Andrea Nahles zu BILD: „Ich glaube, dass Franz Müntefering mit seiner Kritik unrecht hat. Es war immer klar: Die Rente mit 67 kann nur kommen, wenn ältere Arbeitnehmer tatsächlich eine Chance haben, mit über 60 noch einen Job zu haben. Aber zurzeit haben nahezu 80% der Älteren keine Chance auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.“
Es gebe zwar einen Trend in die richtige Richtung, aber auf ganz niedrigem Niveau, sagte die SPD-Politikerin: „Solange das nicht deutlich besser wird, ist die Anhebung des Rentenalters für die meisten nichts anderes als eine Rentenkürzung.“
Nahles sagte vor den Beratungen der SPD-Spitze: „Wir haben immer gesagt, wir nehmen die Lage auf dem Arbeitsmarkt als Maßstab – und deshalb wollen wir die Anhebung des Rentenalters jetzt aussetzen, bis wir hier eine deutliche Verbesserung haben.“
Und dann?Es kommen in der Zeit noch mehr Rentner dazu.Ich hoffe das sich die Frau endlich mal einer Wahl stellt außerhalb der SPD.Stolz auf ihr Ergebnis zur Generalsekretärin kann sie sein.Das war ja mit das schlechteste der Parteigeschichte.Warum wohl?
Gruß Sebestie
Überall fehlt es aber an Mut, das klar und offen zu sagen. Und bei der SPD kommt zur Feigheit noch Heuchelei dazu, wie man an Frau Nahles' Äußerung in der BILD-Zeitung sieht.
Das ist noch einen ganzen Dreh schlimmer als seinerzeit bei Lafontaine, der noch von Kohl eingeleitete Maßnahmen nach Machtantritt zurückgedreht hat, denn diesmal sind es Maßnahmen, die die eigene Partei aufgrund politischer Analyse einmal für richtig gehalten und gegen große Widerstände durchgesetzt hatte... (und die Ergebnisse der Analyse gelten heute mehr denn je...)
Ist das nur Heuchelei ? Nur Feigheit ? Oder Selbstmord aus Angst vor dem Tod ?
Nix neues. Und kein grundsätzlich auf die SPD beschränktes Verfahren.
Karlchen: Jawoll. Und wenn die Inflation nur kräftig genug ist, machen wir alle zu Millionären. Ist doch toll, oder? In der Türkei gab es vor dem letzten Währungsschnitt (Ende 2004) nur noch Millionäre. Endlich mal ein Volk von Millionären.
http://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkische_Lira
Ach ja: Der Traum von der großen Gleichheit durch Inflation hat sich dort auch nicht erfüllt.
(Ich schätze mal, dass in Deinem #568 eine gehörige Portion Sarkasmus oder auch Galgenhumor steckte -und dafür habe ich viel Verständnis).
Wenn ihnen jemand oft genug was von "Yes we can" sagt, glauben sie, sie könnten wirklich und das Leben wäre so einfach wie bei "Bob the Builder".
" Jeder weiß, dass bei dieser Bevölkerungentwicklung die derzeitigen Renten in Zukunft vom arbeitenden Teil der Bevölkerung nicht mehr finanziert werden können. "
könnte das mal durch Zahlen belegt werden? Produktivität oder so?
Deutschland wird (zu) alt. Es gibt immer mehr Rentner und gleichzeitig immer weniger Beitragszahler.
1995 war das Verhältnis zwischen Beitragszahler und Rentner noch 2:1. Etwa 33 Millionen versorgten mit ihren Beiträgen rund 17 Millionen Rentner. In 30 Jahren wird das Verhältnis 1:1 sein. Die Zahl der Geburten geht ständig zurück, während die Lebenserwartung der Bevölkerung steigt."
Da zeigen sie (die Jugendlichen) das sehr fundiert:
http://www.bs-eckernfoerde.de/Unterseiten/.../frame.html?=Rente1.html