So sieht Deutschlands Zukunft aus
http://web.de/magazine/wirtschaft/...ft-negativ-beeinflussen-31629134
Im Kampf gegen den IS sollte dies Hilfreich sein!
Und siehe da...
Möge die Gerechtigkeit siegen!
Die Polizei in Belgien hat zwölf Personen festgenommen, die neue Anschläge geplant haben. Bei landesweiten Razzien durchsuchten Polizisten etwa 40 Wohnungen. Zuvor war gemeldet worden, ein Mann sei im Zusammenhang mit den Anschlägen von Brüssel verhaftet worden.
http://www.tagesschau.de/ausland/belgien-terrorverdaechtiger-105.html
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Die Opposition dagegen tobt und wirft Gröhe und der Großen Koalition wahltaktische Trickserei vor. Die Gesundheitsexpertin der Grünen, sagt, hier solle "in den Notfallgroschen der Beitragszahler gegriffen werden, um einen Anstieg der Zusatzbeiträge zu vermeiden - das will man sich im Wahljahr nicht antun".
Das nenne ich mal richtig geschlussfolgert.
Das Ministerium begründet die Finanzspritze für die Krankenkassen mit Mehrausgaben für die Versorgung von Flüchtlingen, was so aber nicht ganz richtig ist, denn die Kosten für die Behandlung von Flüchtlingen werden aus Steuermittel bezahlt.
Das weiß auch das Gesundheitsministerium. Da sich aber Finanzminister Wolfgang Schäuble weigert, den Krankenkassen für die Flüchtlingsversorgung mehr Geld aus Steuermitteln zu geben, greift Gröhe nun in die Geldreserven der Beitragszahler.
Die SPD ist damit einverstanden. Die schlechtere Alternative wäre, sagt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, die Zusatzbeiträge zu erhöhen, die nicht von den Arbeitgebern, sondern nur von den Arbeitnehmern bezahlt werden. Die Kosten für die Flüchtlinge dürften "nicht alleine von den Arbeitnehmern bezahlt werden - das würde die politische Akzeptanz der medizinischen Versorgung für die Flüchtlinge reduzieren".“ So, so. Denkt der Herr, dass es sonst eine Akzeptanz geben würde?
Definitiv wird es so sein, dass die Krankenkassen für die Krankenversorgung der Flüchtlinge zukünftig die Beiträge erhöhen werden, denn die 1,5 Mrd. € sind ja nur für ein Jahr gerechnet. Das diese Summe nicht ausreichen wird, liegt daran, dass noch nicht alle Flüchtlinge registriert sind - ganz davon abgesehen, was hier noch als Familiennachzug auf der Matte stehen wird.
Manchmal glaube ich, dass die verzögerte Registrierung mit Absicht ist.
Auch Lehrer, Mitarbeiter von Bürgerämtern, Jobcentern und Krankenkassen, sogar die Kollegen in Kfz-Zulassungsstellen sind Opfer von Attacken", meint Dauderstädt. Ebenso "inakzeptabel und skandalös" sei es, dass zunehmend auch Rettungskräfte wie Feuerwehrleute, Sanitäter und Notärzte bei ihrer Arbeit behindert oder bedroht würden.
Der Hang zur Aggressivität in der Gesellschaft sei größer geworden, erklärte Caffier. "Da sind wir in der Pflicht zu handeln.", denn Polizisten und andere Amtsträger werden bereits vielfach aus dem Nichts angegriffen.".
Die Zahl der Teilnehmer an beruflichen Weiterbildungskursen sei demnach seit 2010 um mehr als 40 Prozent gesunken. Gab es im Jahr 2010 noch 218.465 arbeitslose Hartz-IV-Empfänger, die von den staatlichen Fördermaßnahmen profitierten, so lag ihre Zahl im vergangenen Jahr nur noch bei 128.961. Das ist ein Rückgang um fast 41 Prozent.
Merkels Regierungsstil kommen diesen informellen Runden entgegen. Neben den SPD- und CDU-Ministerpräsidenten sitzen auch Bodo Ramelow von der Linkspartei und Winfried Kretschmann von den Grünen mit am Tisch. Eine Art ganz große Koalition kommt so zusammen. Das ist für Merkel von Vorteil, da ihre große Koalition im Bundesrat keine Mehrheit hat.
Die Kanzlerin hat in diesen Runden auch einen strategischen Vorteil. Kamingespräche sind, wie der Name schon suggeriert, vertraut. In der Regel kommen die Ministerpräsidenten allein, ab und an werden sie von ihren Staatskanzleichefs begleitet, was aber dazu führt, dass die Ministerpräsidenten bei Spezialfragen schnell überfragt sind. Merkel ist in solchen Verhandlungen personell meist etwas besser gerüstet.
Im Bundestag wächst der Frust über dieses Vorgehen. Ohnmächtig müssen die Abgeordneten zusehen, wie Merkel mit den Landeschefs über Milliarden des Bundes verhandelt. Bezeichnend ist folgender Satz von Kahrs: "Nur weil die Exekutive eine Lösung gefunden hat, heißt das noch lange nicht, dass die Legislative ihr zustimmt."
Man könnte doch einfach nur sagen, dass man diese Leute nicht haben will, weil man alles so behalten will wie es ist und sich dafür einsetzen, die Genfer Konvention zu kippen, weil man diese bedingt der offenen Grenzen nicht mehr zeitgemäß empfindet.
Dies wäre meiner Meinung nach ehrlicher und sauberer als wenn man permanent versucht jene Leute ins schlechte Licht zu rücken und von Einzeltaten auf die Gesamtheit zu schließen.
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zitiere:
"...und nun versucht irgendwelche Gründe zu finden, weshalb man diese Leute nicht in der Nachbarschaft aufnehmen müsse und schreckt da letztendlich auch nicht vor so manch fragwürdigen Mitteln zurück"
"und nun versucht irgendwelche Gründe zu finden"??!!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/...raftaten-am-tag/
und macht nichts kaputt.
Warum nicht auch ein paar Straftäter in Schland aufnehmen?
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http://www.ariva.de/forum/...-Zukunft-aus-536406?page=138#jumppos3458
Laut Soldatengesetz ist derzeit allerdings die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung für eine Einstellung als Berufs- oder Zeitsoldat.
Skeptisch zeigt sich der Deutsche Bundeswehrverband. Dessen Vorsitzender André Wüstner wies darauf hin, dass "die deutsche Staatsangehörigkeit für den Soldaten aufgrund der gesetzlichen Verankerung und als Grundlage für das gegenseitige Treueverhältnis von Staat und Soldat elementar ist und bleiben muss".
Die soldatische Identität habe eine enorme nationale Ausprägung und umfasse "die Bereitschaft, im Zweifel für das zu sterben, was im Kopf und Herzen ist". Das müsse der Politik immer wieder bewusst gemacht werden.
http://www.welt.de/politik/deutschland/...uer-Auslaender-oeffnen.html
Bei der Polizei ist jetzt schon eine Einstellung in Ausnahmefällen auch ohne deutsche Staatsangehörigkeit möglich ist.
Wird er dann Beamter auf Lebenszeit, ist er nicht verpflichtet, die deutsche Staatsbürgerschaft zu besitzen bzw. annehmen zu müssen.
http://www.ariva.de/forum/...chen2%20polizei&page=103#jumppos2590
Für mich ist es schon eher "landsfriedensbruch"
Ich glaube dies wird in den meisten Ländern bestraft !
Nur hier wird dies belohnt... limi
Der Verfassungsschutz vor allem die Grauen Wölfe im Fokus. So bezeichnen sich in der Türkei die Mitglieder der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP). Die Gruppe hatte die Armenien-Resolution besonders scharf kritisiert.
http://www.welt.de/politik/deutschland/...alisierung-von-Tuerken.html
Dass die grauen Wölfe schon die etablierten Parteien unterwandern wollen, ist bekannt und an Beispielen belegt.
http://webstory.zdf.de/graue-woelfe/
In dem Zusammenhang sehe ich die Meldung, dass eine neue türkisch-deutsche Partei gegründet werden soll, mit eher gemischten Gefühlen.
Deutsch-türkische Geschäftsleute aus Berlin wollen in Deutschland eine Migranten-Partei gründen. Der deutsch-türkische Unternehmer Remzi Aru, der an der Gründung der Partei beteiligt ist, erwartet er einen großen Zulauf. Einer der Auslöser dieses Vorstoßes sei die Frustration der Deutsch-Türken über die Armenier-Resolution im Bundestag, berichtet Oda TV. Die größte ethnische Minderheit in Deutschland fühlt sich nicht vertreten. Grund sollen auch die „Herabsetzungen“ sein „denen vor allem Türken und türkische Einwanderer in Deutschland ausgesetzt sind“, schreibt das Berlin Journal.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/...e-partei-gruenden/
Thematisiert und gut aufgearbeitet wurde es auch schon von Ananas
http://www.ariva.de/forum/...-Zukunft-aus-536406?page=133#jumppos3333
Wenn man sich den Aufruf durchliest, dann wird man verstehen, warum man hier durchaus gemischte Gefühle haben sollte.
http://www.ariva.de/forum/...-Zukunft-aus-536406?page=133#jumppos3336
Das Kürzel „AfD“ stünde seiner Meinung nach für ‚Arschlöcher für Deutschland‘, der Partei angehörende Mitglieder seien ‚Nazis‘, es seien dumme Idioten.« Weiterhin sagte er, so Hau, die AfD wolle »Asylanten vergasen.« Gegenüber den Schülern bekundete der Lehrer, mit einer »MG dafür sorgen« zu wollen, dass es keine »Nazis« mehr gebe, wenn das denn erlaubt wäre.
Der Schulleiter hält Inhalte für legitime »persönliche Meinungsäußerung«
http://www.alternative-rlp.de/...er-rolle-afd-will-asylanten-vergasen
Der Schütze hat offenbar mächtige Unterstützer. Zeugen werden eingeschüchtert, Verwandte von Seyran Ates erhalten Anrufe. Man versucht die junge Studentin mit Geld zu bestechen, so dass sie ihre Aussage zurückzieht.
Ates sagte weiter, dass der Verfassungsschutz nicht recherchieren wollte. Es war für sie am erschreckendsten, dass der Vertreter des Verfassungsschutzes gesagt hat: Es gibt keinen eingetragenen Verein namens Graue Wölfe, deshalb kann er sich dazu nicht äußern.“ Der mutmaßliche Täter wird mangels Beweisen freigesprochen.
http://webstory.zdf.de/graue-woelfe/