S21-Pressespiegel

Ich kann's nicht sehen, die Feierwool blockiert's. Ich nehm dir das mal einfach so ab. Dann isses eine Aktion mit harten Bandagen, das ist richtig.

Erinnert mich immer mehr an die Brent Spar-Geschichte.

... Ab diesem Zeitpunkt, so die Bahn, fahren wieder alle Züge den Hauptbahnhof Stuttgart an, Umleitungen sind nicht mehr erforderlich. Es kann jedoch weiterhin zu Änderungen der Abfahrtsgleise kommen. ....
Wieder alle Bahnsteige anfahrbar, aber manche Kombinationen nicht mehr möglich, weil ein 4.tes Mal den Unfall an der gleichen Stelle fahren, will die DB natürlich auch nicht.
Also: Die nächsten Jahre geht es weiter mit Einschränkung in der Kapazität des Hauptbahnhofs in Stuttgart.  

Gutachten kosten auch Geld, Polizeieinsätze kosten Geld, Sachbeschädigungen kosten auch Geld ....die Strategie der Gegener liegt doch offenkund auf der Hand ... und hinterher sagen, der Bahnhof wird teurer  

Vorbereitung? Schlichtungskosten sind extra Aufwände um überhaupt einen Fahrplan möglich zu machen. Und Brandschutz und funktionaler Flughafenbahnhof gibts nur per Aufpreis.
Ist daran der BUND schuld?  

wie lange willst meine Frage noch ignorieren.

Du attestierst gerne andere auf Prteilinie zu gehen - doch du selbst bist nicht bereit
von Dir etwas preis zu geben!

ich bin in keiner Partei

Du etwa?  

haben auch ihren Beitrag geleistet.  

„S 21 ist der größte technisch-wissenschaftliche Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte“, sagte der Physiker Christoph Engelhardt gegenüber dem „Stern“. Nach den Protesten in Stuttgart ist das umstrittene Großprojekt erneut im Gespräch. Dabei geht es um mehrere Punkte: Den Brandschutz, bauliche Problemstellungen und die Auslastung des Bahnhofs. In beiden Fällen soll zwischen Realität und Projektplanung eine gewaltige Lücke liegen – in Zahlen: Der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro soll schon jetzt gesprengt worden sein. Weitere Kosten: 224 Millionen Euro.

Im Filderdialog wurde eine neue Variante für den Flughafenhalt von Stuttgart 21 erarbeitet. Diese ist nun deutlich teurer als geplant. „Wir gehen davon aus, dass zusätzliche Kosten in Höhe von 224 Millionen Euro auftreten“, sagte Bahntechnikvorstand Volker Kefer nach der Sitzung des S-21-Lenkungskreises vergangene Woche in Stuttgart. Das sei das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie. ....  

http://twitpic.com/b7ihxf  

nicht mal ein Dementi.

Also liege ich richtig mit meiner Annahme?!

Warum  spielst Du nicht mit offenen Karten, wenn Du hier für Deine Partei wirbst?  

seit Jahren schon. Sie haben diesen Bürgerentscheid im Stadtrat Stuttgarts gemeinsam beschlossen, falls die Bahn eines Tages trotz 50% Finanzierungsreserve auf bestgeplante Kosten von 3 Milliarden den Finanzierungsdeckel von 4,5 reissen sollte.

Und Kuhn fühlt sich an alte Stadtratsbeschlüsse gebunden.  

Auch wenn es Schmiedel gerne hätte: Die Bahn hat nicht direkten Zugriff auf die Gelder des Stuttgarter Haushalts.
Die Finanzierung war mit 50% Risikopuffer vereinbart, wenn die Bahn nicht liefern kann, dann wird sie vertragsbrüchig. Aber einen direkten Zugriff auf zusätzliche Mittel der Partner zur Finanzierung ihrer Planungsfehler hat die Bahn sicher nicht.  

Lieber Ecki,

warum willst Du uns denn nicht erzählen, wieso Du hier so vehement Werbung für die Grünen machst?

Warum willst Du uns nicht erzählen, ob Du in dieser Partei aktiv bist?

Warum?

Falls Du in dieser Partei aktiv bist, warum versteckst Du Dich?
ist das die Grüne Transparenz?

Natürlich nur, wenn Du politisch aktiv bist.

Nachdem Du dich dazu nicht äußerst, lässt Du sehr viel Spielraum für die Fantasie!  

bei Mehrkosten:

Sehr geehrter Herr Turner,

der Stuttgarter Gemeinderat hat mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, im Falle weiterer Kostensteigerungen beim Projekt Stuttgart 21 eine Volksabstimmung über die finanzielle Beteiligung Stuttgarts an weiteren Kostensteigerungen durchzuführen.

Daher meine Frage:

Werden Sie sich als kommender OB im Falle weiterer Kostensteigerungen an diesen Gemeinderatsbeschluss halten und die Abstimmung durchführen oder werden Sie sie zu verhindern versuchen. Ich bitte Sie um eine eindeutige, klare Antwort.

Mit freundlichen Grüssen,
......

Antwort von Sebastian Turner
10.09.2012
Sehr geehrter Herr Schönberger,

vielen Dank für Ihre Frage.
Es ist richtig, dass ein Beschluss des Gemeinderats vorliegt, der eine Obergrenze der städtischen finanziellen Beteiligung am Projekt festgelegt. Der Antrag der SPD-Fraktion mit der Nummer 286/2009 vom 22. Juli 2009 wurde in der Gemeinderatssitzung vom 29. Juli 2009 mehrheitlich mit den Stimmen der S21-Befürworter (42 Ja, 13 Nein und 5 Enthaltungen) beschlossen. Dieser Beschluss ist immer noch gültig. Als Oberbürgermeister werde ich mich an die Beschlüsse des Gemeinderats halten.

Sollte diese Obergrenze überschritten werden, würde zur Beteiligung an den Mehrkosten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Ihre Frage, ob ich diesen durchführen würde, kann ich mit einem eindeutigen "Ja" beantworten. Als Oberbürgermeister würde ich nicht vom Beschluss des Stadtrats abweichen.
...
bit.ly/Vx5Tjd  

Und das sich der neu gewählte OB Kuhn wie der Gegenkandidat Turner, sich an den Gemeinderatsbeschluss von 2009 halten will, soll jetzt schlimm sein?
Der SPD Schmiedel soll mal die Beschlusslage in Stuttgart zur Kenntnis nehmen. Die DB darf nicht einfach über den Stuttgarter Haushalt verfügen, wenn sie immer wieder kostenmäßig rummurkst.  

..."Nun muss es zeigen, dass die grüne Politik des Gehörtwerdens nicht nur die Stunde beim Psychologen ist“...
..."Wer die Bürger nach ihren Vorstellungen frage und die Antwort dann begrüße, sagte Ganske an die Adresse von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), „ist auch dafür zuständig, dass er nicht nur Hoffnungen geweckt hat, sondern auch Wünsche erfüllt“."...
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4b36-9c8d-d2c3be7588e4.html  

Kein Straßenunterhaltung, keine neuen Straßen, keine Bahn, nur monatelanger Urlaub in der Türkei- das ist das Resümee nach eineinhalb Jahren Grün-Rot in BW.

..."Untätigkeit? Die CDU attackiert Minister Winfried Hermann "...

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-46ca-96d9-a0909e554eb8.html  

wie ist der Verkehrsminister von BW untätig?
Dieses nichtstun kostet den Steuerzahler 60 MIO Euro....

Auch ein möglicher Grüner Politiker hier im Forum schweigt.......  

Selbst wenn es die gültigen Beschlüsse von CDU und SPD unter OB Schuster in Stuttgart sind, an die ein neuer OB Kuhn gesetzlich gebunden ist?

Mal im ernst: Sollte die Bahn einfach beschliessen können, das Stuttgart 200 oder 400 mio€ nachzuzahlen hat? Nur so, weil sie zu billig geplant hatten, um überhaupt die Zustimmung zu bekommen?

Gilt dir Demokratie rein gar nichts? Wer sollte denn sonst den Stuttgarter Haushalt bestimmen, wenn nicht die Stuttgarter? Die Merkel zusammen mit Grube und dem nicht gewählten Turner?  

http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/...575fb005d845c?OpenDocument

Betreff

Stuttgart 21: Bürgerentscheid bei Mehrkosten – wasserdicht, weiterführend … und vor allem auch redlich!
....
Wir beantragen:

Der Oberbürgermeister wird auf der Sitzung des Gemeinderats am 29. Juli 2009 beauftragt, bis zum Herbst diesen Jahres eine rechtlich zulässige Formulierung zu erarbeiten, im Falle von etwaigen Mehrkosten für die Stadt, die über die bisherige Vertragslage hinaus gehen, einen Bürgerentscheid über die weitere Mitfinanzierung des Projekts „Stuttgart 21“ durchzuführen.

Der Gemeinderat fasst gleichzeitig den Grundsatzbeschluss, dass das Ergebnis eines solchen Bürgerentscheids auch jenseits der fixierten Ausstiegsklausel der Vertragspartner zum 31. Dezember 2009 für ihn Geltungswirkung hat – oder anders gesagt: dass bei einem negativen Bürgervotum etwaige Mehrausgaben für die Stadt bei „Stuttgart 21“ in Zukunft definitiv ausgeschlossen werden.

Falls ein solcher Bürgerentscheid vor dem Hintergrund des Verwaltungsgerichtsurteils vom 17. Juli 2009 rechtlich nicht zweifelsfrei durchführbar ist, so wird von der Stadt eine Bürgerbefragung unter den gleichen organisatorischen Bedingungen durchgeführt, deren Ergebnis der Gemeinderat für sich als politisch bindend anerkennt.
....
xxxxxxxxxxxx
Von CDU-OB Schuster im interesse aller Stuttgarter Bürger durchgesetzt.

Wer Fakten statt Polemik will, der liest sich das durch.  

anderen etwas unterstellt, sollte er erst einmal dazu Stellung nehmen, ob er selbst politisch aktiv ist.

Dann würden die Beiträge von Ecki ein anderes Gewicht haben. Schließlich ist es etwas anderes, ob ein Bürger oder ein Politiker hier wirbt.

Doch Ecki ignoriert und will in Politiker Manier aussitzen.

Wenn Du hier Dich dazu nicht äußerst, oder dementierst, dann wird wohl was dran sein.

Ein Grüner Politiker, der hier im Forum anonym als Bürger für seine Partei wirbt -
Fragen um seine Person als Politiker ignoriert.

Ist das Grüne Politik?
oder die Grüne Transparenz?  

im deutschen Land? Winfried Hermann wurd er genannt!

Keine Straßen bauen (zu blöde dazu)
Straßen verkommen lassen (Vermögensvernichtung im großen Stil)
Züge nicht rechtzeitig bestellen (Faulheit-Dummheit-unattraktive Gestaltung der Bahn)
Moderne Bahninfrastruktur mit Leib und Seele bekämpfen ( siehe S21)

Fazit - diese Fehlbesetzung in der Landesregierung wartet doch nur, bis er einen ordentlichen Pensionsanspruch hat. Dann wird er ausgewechselt.
Solange muss BaWü darben und verliert.  

Im Haushalt BW werden mehr Mittel als jemals zuvor ausgegeben für den Erhalt und sarnierung von Landesstraßen. Und sämtliche Bundesmittel für Straßenbau werden selbstverständlich auch verbaut. Ja was denn sonst?
Der ADAC findet die Landeslinie übrigens gut, bevorzugt die von der CDU hinterlassenen maroden Straßen zu sanieren und begonnene Baustellen abzuschliessen und nicht nur eine Brücke nach der anderen ohne Anschluss in die Landschaft zu stellen, wie in jedem Landkreis in BaWü eine Menge rumstehen.

Und wongho: Hier ist eigentlich ein S21-Thread: Darf Stuttgart sich nicht mehr an seine Beschlüsse halten? Haben die ihr Haushaltsrecht verloren und wenn ja auf welcher Grundlage denn?  

man muss sich nur die Straßen in BAWü anschauen. Dann weiß man alles über die desolate Politik von Grün-Rot.

Man muss sich nicht selbst in die Tasche lügen, sondern nur die Augen und Ohren aufmachen-.  

der grünling Kuhn muss noch viel lernen. Ob so ein alter Mann, der in seinem Leben nur grüne Partei-Thesen verlesen hat, noch jemals ein Praktiker in der Kommunalpolitik wird , ist bereits jetzt schon fraglich.

http://www.schwaebische.de/region/wir-im-sueden/..._arid,5339140.html  

Der Schmiedel kennt einfach nicht die bindende Beschlusslage in Stuttgart nicht.
Schuster hat sie durchgesetzt, Turner wollte sie anerkennen und auch Kuhn wird sich dran halten.

Wenn die Bahn nicht mit dem Geld zurechtkommt, was vertraglich vereinbart war und bereits vor der Baugrube 50% Sicherheitspuffer aufgebraucht hat, dann kommt zwingend ein Bürgerentscheid.

Ausser wongho will Gesetze brechen.