Rechtsextremismus im Internet
Seite 21 von 21 Neuester Beitrag: 11.09.13 20:27 | ||||
| Eröffnet am: | 12.12.07 21:10 | von: 14051948Ki. | Anzahl Beiträge: | 518 |
| Neuester Beitrag: | 11.09.13 20:27 | von: Walkürchen2 | Leser gesamt: | 53.092 |
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18.10.2008 Durch Wahlkampfkostenerstattung und Fraktionsgelder stiegen die Einnahmen der NPD zwischen 2001 und 2008 um über 300 Prozent. Die neofaschistische
... (automatisch gekürzt) ...
Zeitpunkt: 20.10.08 12:28
Aktion: Kürzung des Beitrages
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, bitte nur zitieren
...aber jetzt hat es sich ja erübrigt...
Für den Oktober 2008 hat nun der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ein Gutachten des Staatsrechtlers Prof. Volker Epping von der Universität Hannover angekündigt, das die Frage klären soll, wie verfassungsfeindliche Parteien wie die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden können. Das Gutachten soll die Grundlage für eine Bundesratsinitiative Niedersachsens sein.**
...ist doch klar, was dabei rauskommt:
Der NPD können die Gelder nicht vorenthalten werden, solange sie wegen Verfassungsfeindlichkeit nicht verboten ist. Also ist doch schon das Geld für das Gutachten eine Geldausgabe für'n A...
Soll er doch lieber eine Initiative für ein Verbotverfahren ergreifen, der Herr Minister Schünemann...
also mit dem Schmock,gell !
Wer wie ich FAZ liest,darf auch die Junge Welt nicht ganz rechts liegen lassen,
alte Verbundenheit zu dem ein ioder anderen Redakteur.....
Nicht gleich politisch Amok laufen,
FAZ,Zeit und so liegen als Lektüre schon bereit...
unter "Kontrolle" ist der Verein,
das der Staat diese mehr als einmal schon Total-Tote Partei künstlich am Leben erhalten hat,das ist das eigentliche Problem,das natürlich keiner so gerne zugeben mag.
Verbieten,verbietet sich,
aber über das Finanzielle ist den Schmalspur-Nazis allemal effektiver bei zu kommen,da lief nänmlich seit ewigen Zeiten her einiges mehr als krumm...
kalte_schulter_gegen_rechts.png
- da hatte ich alles bis auf den letzten Satz schon geschrieben - und was einmal getippt ist, das werd ich doch nicht einfach in den Orkus werfen, odda ? es muss raus, raus...
Happy aus der Pfalz argwöhnt wohl schon übel zu mir rüber,
der Zombi traut mir eh nicht,
laß uns doch gleich ein allamanisches Gemetzel eröffnen,
Gegen wen verliertr der VfB Haus und Hoch ????
Laß dir etwas Zeit,
ich muß in den Einzelhandel ( wie ich dfas haße,wirklich haße,haße,haße,haße,boähhhhhhh)
Breites Bündnis gegen NPD-Aufmarsch
Von Jens Anker Und Stefan Schulz
29. November 2008, 03:22 Uhr
19 Gegenveranstaltungen in Lichtenberg beantragt - Polizei rechnet mit 500 Rechtsextremen
Gegen die geplante NPD-Demonstration am 6. Dezember in Lichtenberg hat sich ein breites Bündnis formiert.
Zu den Mitgliedern zählen Lichtenbergs Bezirksbürgermeisterin Marlies Emmerich (Linke), die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Evrim Baba, Giyasettin Sayan (beide Linke), Sven Kohlmeier (SPD) und zahlreiche antifaschistische Gruppen.
Die Gegner des NPD-Aufmarsches befürchten jedoch, dass die Polizei sie nicht in unmittelbarer Nähe der Weitlingstraße demonstrieren lassen will, um mögliche Ausschreitungen zu vermeiden.
"Es muss aber möglich sein, in Hörweite seine Gegenposition darzustellen", sagte Sven Kohlmeier gestern, der eine Veranstaltung am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost angemeldet hat.
"Das war in Berlin immer möglich und sollte weiterhin so sein", so Kohlmeier.
Auch Evrim Baba, die eine Gegendemonstration am S-Bahnhof Lichtenberg angemeldet hat, kritisiert die Polizei:
"Während der Nazi-Aufmarsch genehmigt ist, haben wir bislang weder eine Zu-, noch eine Absage bekommen."
Insgesamt 19 Veranstaltungen haben die Gegendemonstranten aktuell angemeldet, teilte Nicola Rothermel, Sprecherin von Innensenator Ehrhart Körting (SPD), mit. Darunter seien zehn Aufzüge, acht Kundgebungen und eine Abschlussveranstaltung.
Waren die Proteste gegen NPD-Demonstrationen in der Vergangenheit schon stark, so sprechen Sicherheitsexperten jetzt von einer neuen Qualität.
So viele Gegenkundgebungen habe es lange nicht gegeben.
Neu ist auch, dass die geplante Strecke der NPD-Demo massiv begleitet werden soll und Überschneidungen mit der Route beabsichtigt sind, um den Ablauf zu stören.
Die Antifaschistische Aktion hat für heute zu einem Training eingeladen, bei dem Demonstranten auf das Aufeinandertreffen mit den NPD-Anhängern vorbereitet werden sollen.
Die Demonstranten wenden sich gegen die Forderung nach einem "Nationalen Jugendzentrum", das die NPD-Unterstützer am Nikolaustag propagieren wollen.
Anmelder ist Sebastian Schmidtke, ein Funktionär der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN).
Seit 2003 wird versucht, ein solches Jugendzentrum zu gründen.
Am 6. Dezember wollen erneut etwa 500 Anhänger der Nachwuchs-NPD dafür auf die Straße gehen. Schmidtke hat auch für den 13. Dezember eine Demonstration angemeldet.
Das Bündnis gegen den geplanten Aufmarsch hatte sich formiert, nachdem der Veranstalter die Demonstration in Lichtenberg angemeldet hatte.
In den vergangenen Jahren fand die Demonstration jeweils in Treptow-Köpenick statt.
Nachdem sich dort ebenfalls ein Bündnis gebildet hatte, ist der Veranstalter nun nach Lichtenberg ausgewichen.
"Wir wollen deutlich machen, dass es so nicht geht und Flagge gegen Nazis zeigen", sagte Baba.
Seit Jahren bemühe sich der Bezirk darum, den Weitlingkiez von seinem rechten Image zu befreien. "Da können wir nicht an diesem Tag die Straße den Nazis überlassen",......
www.welt.de/welt_print/article2801587/...nis-gegen-NPD-Aufmarsch.html
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Rechtsextreme DVU offenbar vor dem Ende
Submitted by Thomas Rodenbücher on 21. Januar 2010 – 19:46
Hamburg (ots) – Die zweitgrößte rechtsextreme Partei in Deutschland, die DVU, steht vor dem finanziellen Zusammenbruch. Nach Informationen von NDR Info werden die staatlichen Zuwendungen für die Partei bei der alljährlichen Festsetzung Mitte Februar um rund 25 Prozent zurückgehen. Außerdem wird die Partei nach Informationen des Senders wegen ihrer schlechten Wahlergebnisse des vergangenen Jahres voraussichtlich Rückzahlungen an die Staatskasse in fünfstelliger Höhe leisten müssen. Verfassungsschützer halten deshalb ein Überleben der Partei für zweifelhaft. Auch die Mitgliederzahlen der rechtsextremen Partei sind weiter rückläufig. Nach dem NDR Info vorliegenden Rechenschaftsbericht der Partei für das Jahr 2008 weist die Partei formal eine Zahl von 6180 Mitgliedern aus. Verfassungsschutzbehörden beziffern dagegen die DVU- Mitgliederzahl für 2009 auf unter 5000.
Das zu erwartende Finanzdesaster hat die Partei mittlerweile in eine Führungskrise gestürzt. Die DVU-Landesverbände Niedersachsen und Schleswig- Holstein betreiben die Abwahl des DVU-Bundesvorsitzenden Matthias Faust aus Hamburg und seines hauptamtlichen Pressesprechers Andreas Molau aus Niedersachsen.
www.xtranews.de/2010/01/21/rechtsextreme-dvu-offenbar-vor-dem-ende/
Das verwundert schon,hat sich diese Partei als One Man Show doch eigentlich nur deshalb solange gehalten und aufwendig mit Ausländerhetze Wahlkämpfe im großen Stil aufziehen können,weil hinter der DVU der Münchner Gerhard Frey stand,der mit Immobilien ein enormes Vermögen anhäufen konnte.
Nach der NPD nun also auch evtl. die DVU im Eimer....Sehr schön !
kein_bock_auf_nazis_schwarz.jpg
gute Nachrichten zu Beginn des Neuen Jahres,
der Kölner Nazi Axel Reitz berichtet auf seiner Homepage vom Tod eines rechtsextremen Kameraden;
dem Multi Funktionär Thomas Brehl aus Langen (ex - ANS/NA).
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"Dieser Aufruf liest sich wie ein Dokument aus alten, engagierten Zeiten. Dass er aber vom gestrigen Tage stammt und sich gegen Rechtsextremismus wendet, dürfte gleichfalls ein Zeichen unserer Zeit sein. "Taten statt Worte" fordern jetzt Schriftsteller, Künstler und Forscher. Dass sich die Unterzeichner jener Worte bedienen, die die rechtsextremistische NSU zu ihrem Programm erhob, ist gewollt. Denn der aktuelle Prozess gegen die Terrorgruppe ist Anlass zum Papier, das als Weckruf gegen nach wie vor "fundamentalistisches deutschnationales Denken" dienen soll."
http://nachrichten.rp-online.de/kultur/...gen-rechtsextreme-1.3547113
http://chilli-freiburg.de/02-freiburg/...-aus-der-rechten-szene-fest/