Patriot Scientific der Highflyer 2006
http://agoracom.com/ir/patriot/forums/discussion/...s/1835972#message
@ Nassie : Vollkommen Deiner Meinung, da muss man als Aktionär einfach mal ne Presserklärung raus bringen und den Shareholders auch mal die Zweifel nehmen.
....Second, and make no mistake about this: If, emphasize if, we lose in the NDCA (including any appeals that might be taken), and there is no change in the ITC result, then PTSC is dead.......
Also letzte Chance......
denn ansonsten hätten die über 100 namhaften Firmen, die bislang an TPL/PTSC Patentgebühren jeweils mit mehreren
Millionen US-$ zahlten, falsch gehandelt, was für mich unvorstellbar ist.
Jede dieser Firmen hat eigene Rechtsabteilungen/Anwälte, und alle werden sich wohl
sicher nicht getäuscht haben.
Also in Revision gehen, subito ...
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Es bleibt etwas unübersichtlich.
Zum großen Selloff hat es nicht geführt und die Shorties werden sich gegen Handelsende wieder eindecken müssen.
Sie sind bis zum 4.10. terminiert.
Dann sind wir schlauer oder evtl. gibt es vorher eine Einigung.
du setzt dich nicht wirklich mit dem ausseinander was du handelst/kaufst /hältst.
Gute Kaufkurse...was ein Schwachsinn.
Sollte das NDCA negativ ausfallen, ist PTSC tot.
Sollte es positiv ausgehen und es werden mal 3stellige M.$ Beträge gezahlt, sind 15 Cent gute Kaufkurse, aber mit viel mehr Sicherheit.
Anscheinend gibt es hier Leute, die über 6 Jahre immer wieder gute Kaufkurse sehen.
Naja....wer das Geld hat.
Nur immer wieder diese blöden Sprüche, das sind Kaufkurse...Bullshit.
genauso wie die Motion to Quash seitens TI (falls ich alles richtig verstanden habe).
Wird am 20.9. vermutlich nur die Entscheidung von Grewel zu diesen Motions bekannt gegeben. Da folgen ja noch eine Menge andere Punkte auf seinem Kalender.....!
2. Chance Herr Ottoson!
Beginnt am 23.9. in getrennten Verfahren, sowohl Acer als auch HTC.
Sieht ja wegen der deutlich anders formulierten Claim Construction, (dem von Richter Grewal durchgeführtem Markman 2012) sehr viel besser aus für TPL/PTSC.
Friday, Sep 20 2013
10:00AM §
§5:08-cv-00877-PSG - Acer, Inc. et al v. Technology Properties Limited et al
Motion Hearing
Motion to Quash (SPECIAL SET)
§5:08-cv-00882-PSG - HTC Corporation et al v. Technology Properties Limited et al
Motion Hearing
Motion to Quash (SPECIAL SET)
§5:12-cv-00630-LHK - Apple Inc. v. Samsung Electronics Co., Ltd. et al
Status Conference (SPECIAL SET)
§5:13-cv-01777-PSG - Adaptix, Inc. v. Apple, Inc. et al
Status Conference (SPECIAL SET)
§5:13-cv-01774-PSG - Adaptix, Inc. v. Motorola Mobility LLC et al
Discovery Hearing (SPECIAL SET)
Status Conference (SPECIAL SET)
§5:13-cv-01778-PSG - Adaptix, Inc. v. AT&T, Inc. et al
Status Conference (SPECIAL SET)
§5:13-cv-01776-PSG - Adaptix, Inc. v. Apple, Inc. et al
Status Conference (SPECIAL SET)
§5:13-cv-01844-PSG - Adaptix, Inc. v. Cellco Partnership et al
Status Conference (SPECIAL SET)
§5:13-cv-02023-PSG - Adaptix, Inc. v. Apple, Inc. et al
Status Conference (SPECIAL SET)
Monday, Sep 23 2013
09:30AM §
§5:08-cv-00877-PSG - Acer, Inc. et al v. Technology Properties Limited et al
Jury Selection
Jury Trial
§5:08-cv-00882-PSG - HTC Corporation et al v. Technology Properties Limited et al
Jury Selection
Jury Trial
http://photos.imageevent.com/banos/t3/...0Granted%20890%209-17-13.pdf
es geht um vorsetzliche Verletzung des 336 im Trial, also 3 facher Schadensersatz, sowie um Verletzung des 890, da vor 2011 Änderungen am 890 bei der USPTO stattfanden.
Das Verfahren seitens HTC begann davor, ich glaube in 2007/2008.
Wichtig erscheint mir zu sein, dass vor dem NDOC die claims für das 336 pro PTSC formuliert sind UND eine Jury dabei ist, die mit "gesundem" Menschenverstand urteilen wird.
Hmmm, z.b. vielleicht werden ja interessante Fragen vor der Jury gestellt wie:
wenn die on chip clock (unser 336 patent) weg wäre, wie schnell ist dann die CPU mit der crystal off chip, funktionieren dann smart phone noch?
oder warum haben denn dann die Hersteller die on chip clock überhaupt zusammen auf dem Substrat mit der CPU, wenn diese gar nicht existent wäre, dann würden ja ganz offensichtlich keine Patente verletzt?
so, nun noch am Freitag auf Teil 2 warten, Texas Instrument mag nicht mit hineingezogen werden....... und dann gehts Montag 23.9. los, zuerst Trial gegen Acer, gefolgt von HTC
bei der itc ging es um spezzielle Verfahren in der Funktechnik, die Ansprüche aus der Chiptechnik bestehen weiterhin!
Ärgerlich ist die Einigung mit Acer, habe auf den Trial gehofft!!!!!!!!
microby
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Ich gebe zu, auch mir fällt es schwer, die Ereignisse um PTSC in diesen Tagen richtig einzuordnen.
Man sollte sich wirklich am guten, alten Kurs orientieren, der auch heute wieder nicht das Wahre ist ...
Amazon und Acer haben lizensiert.
Nur der Sharepreis kommt nicht von der Stelle.
Dann bin ich mal gespannt wie der Kampf mit HTC weiter geht.
From ACER ITC -
PDS is the sole MPP licensor, not Alliacense nor Charles More.
Date of first payment of ACER MPP license was 09/12/13.
Date (no later than 14 days from the first) of a second payment is conditional on ITC procedings (not easy to figure it out)....
Nun, dann kann eine weitere Zahlung noch erfolgen, nicht nur von Acer, sondern auch von Amazon.
Auch von potentiell Weiteren (ITC 11) wenn sie vor dem 6.Sept. ein Agreement mit gleichen Bedingungen unterzeichnet haben sollten, UND falls PTSC gegen das bisherige ITC Urteil Berufung einlegt, UND dann vor der ganzen ITC Kommission gewinnen sollte.
Die Berufung, falls sie kommt, muss 10 Tage nach dem 6.9. eingereicht werden, also ist vermutlich der 20.9. die deadline.
Hmmmm, mal sehen was noch so alles kommt.
Texas Instruments hatte bisher behauptet keinen Mitarbeiter zu haben, der zu den "alten" Chips eine Aussage machen kann. Nun wird bekannt, es gibt sogar einen wesentlichen immer noch Angestellen:
From TI's own tech paper (Baher Haroun is a co-author) -
26.10 A PVT Tolerant 0.18MHz to 600MHz
Self-Calibrated Digital PLL in 90nm
CMOS Process
Jerry (Heng-Chih) Lin, Baher Haroun, Tim Foo, Jin-Sheng Wang,
Bob Helmick, Scott Randall, Terry Mayhugh, Chris Barr, Jeff Kirkpatrick
Texas Instruments, Dallas, TX
From our lawyer's declaration -
3. Following the close of fact discovery in both the ITC and district court actions,
Defendants independently discovered in March 2013 that current TI employee, Baher Haroun, was
involved in the development of TI’s OMAP processor.
I certify under penalty of perjury under the laws of the United States of America that the
foregoing is true and correct. Executed on September 17, 2013 in Menlo Park, California.
/s/ Philip W. Marsh
Philip W. Marsh
Things are getting more interesting day by day now. I'm not a EE, but the variation in voltage and temperature can be huge in real world situation (indicated by TI paper). It's rediculous for defendant lawyers to bring the "de minimus" argument against us.