Oppositionsarbeit AfD im bay. Landtag:

Da ist ein Syrer dabei....
den DARF MAN NICHT ABSCHIEBEN...

Hat Merkel so festgelegt...!

 

also war er der "falsche" für den Chefsessel....
so hatte es den Anschein...
wenn man die Sache nach der Außenwirkung betrachtet...   ;-((

Der Karriere war es noch nie dienlich... sich Querzustellen.
 

"Abschiebegetöse" von der CSU wieder mal als
Theaterstück abstempeln...
und zwar als ganz schlechtes obendrein.

Söder, mach was... so geht die Partei noch unter 5%....!!!!!!!!!!!!!!!!!!  

so einfach liebe CSU  

 

Fürchterlich...

will wieder lieber Symptome bekämpfen anstatt Ursachen anzugehen:

...Innenminister Herrmann hingegen sagte, dass es mehr Polizeipräsenz brauche...  

 

Gewalttäter sofort abschieben und gut ist.  

löst aber keine Probleme die mit Gewalt zu tun haben.

Ist halt wieder nur eine links-hetzerische Parole / Provokation.  

bleibt nur selektiv ungeahndet...  

warum schreibst du solch Dingens nich auf english,caramba :-99  

https://translate.google.de/...0schmackes%20auf%20den%20sack%20hauen.

:-)  

Aufruf zur Gewalt, egal in welcher Sprache, ist deplatziert. Als würde die Regierung nicht schon genug Gewalt tolerieren.  

Das Geschwafel aus der rechten Ecke mit dem Ziel der Relativierung, igitt

Glückauf aus dem Ruhrpott  

fällt mir die AfD ein die wollen dass D sofort aus der EU Austritt,was müssen die Angst haben dass
sich mal der Europäische Gerichtshof mit denen beschäftigt so die Welt  

zwischen "Ausländerhass" und "Hass gegen Ungläubige"?

Eigentlich gar nichts. Es ist Hass (welcher immer zu verurteilen ist) gegen anders denkende, anders glaubende und anders aussehende.

Hass in jeder Form ist zu verurteilen. Egal aus welcher Motivation, Religion, Glaube, politische Ausrichtung.

Aber auch mit den gleichen Maßstäben zu verfolgen, bewerten und zu bestrafen.

Punkt!  

 

Hast du in Sozialkunde nicht aufgepasst?

Zitat:" Im Übrigen ist es nicht Aufgabe die Regierung zu überwachen. Sondern ihre Positionen aufzuzeigen und zu vertreten. Opponieren (daher kommt Opposition) hat mit Gegensatz zu tun... nicht mit Überwachung."

Ich will dich mal aufklären, da ich erhebliche Defizite bei deinem Verständnis von Demokratie feststelle.

Die Rolle der Opposition in der Demokratie

Dem Parlament kommt neben der Wahlfunktion auch die Kontrollfunktion zu. Natürlich

nehmen Regierungsmehrheit und Opposition diese Kontrollaufgaben in unterschiedlicher Weise wahr, wobei Kontrollinstrumente naturgemäß von Seiten der Opposition überdurchschnittlich oft eingesetzt werden. Zu den klassischen parlamentarischen Kontrollrechten zählen unter anderem das Zitier- und Interpellationsrecht (Art. 43 Abs. 1 GG), die Aktuelle Stunde sowie die mündliche oder schriftliche Anfrage einzelner Abgeordneter.

s. a. Link.

 

das lässt hoffen.

in 5 Jahren :)  

eben, und hoffentlich habe sie sich dann als "Vogelschiss der Geschichte"  erwiesen.

werden sich die Grünen bestimmt major :)  

Einstellung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz war überfällig - und von Anfang an überflüssig  

Damit ich hier nicht die Server unnötig vollmülle, siehe https://www.ariva.de/forum/loeschung-560481?page=5#jump25324917