Merkel jetzt stürzen!
Seite 1 von 32 Neuester Beitrag: 21.05.21 19:20 | ||||
Eröffnet am: | 01.10.15 08:19 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 789 |
Neuester Beitrag: | 21.05.21 19:20 | von: Rubensrembr. | Leser gesamt: | 87.544 |
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und weltfremden Politik hat sie den Rechtsstaat ausgehebelt. Die
drastischen Auswirkungen werden sich immer stärker zeigen. Ein
Stimmenanstieg von rechtsextremen Parteien ist zu befürchten.
Merkel hat mit ihrer Politik Deutschland in der EU isoliert. Außer-
dem hat sie Deutschland in der EU so unbeliebt gemacht wie kein
anderer Politiker. Mit Häme wird z. B. der Niedergang von VW in
den Nachbarländern beobachtet, der in D zu steigender Arbeits-
losigkeit führen wird. Die Politik des Aussitzens ist gescheitert.
Merkel macht Deutschland und die EU kaputt. Außerdem macht
sie die CDU kaputt. Merkel muss gehen!
Die jüngere deutsche Geschichte ist geprägt von Diktaturen. Kennzeichen solcher Diktaturen
sind u. a. Personenkult, Zensur, massive Propaganda-Unterstützung durch die Medien,
Diffamierung von Kritikern, Löschung von kritischen Aussagen, willkürliche Maßnahmen
ohne Rücksicht auf Grundrechte, Jubelfanfaren auf den Regierungschef/in, Kreieren von
Sündenböcken, Ideologien ( z. B.: Wir sind alle in einem Boot), Abservieren von möglichen
Konkurrenten des/der Regierungschefin (z. B. durch Medien) usw. Jeder sollte sich über-
legen, wie weit wir noch von einer Diktatur entfernt sind.
www.welt.de/
www.welt.de/kultur/plus207267727/...r-es-nicht-wahrhaben.html
Wir sind längst China – nur wollen wir es nicht wahrhaben
Angesichts der Pandemie steuern wir auch im Westen auf ein biopolitisches Überwachungsregime zu. Es existiert sogar schon – nur unter kapitalistischen Vorzeichen und auf der Basis von Freiwilligkeit.
FDP-Politiker klagen gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz
www.faz.net/aktuell/politik/inland/...en-netzdg-15632476.html
„Zensur in ihrer schlimmsten Form“, so nennt der FDP-Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.„Selbstzensur im Kopf und Fremdzensur durch private Unternehmen. Konkret hat es dazu geführt, dass sich mein Verhalten in den sozialen Netzwerken total verändert hat. Denn bei jedem Posting habe ich mich gefragt, ob es nicht dem Gesetz zum Opfer fällt.“
Sie war nicht in der zivilen oder der kirchlichen Opposition aktiv. Während ihrer Tätigkeit für die Akademie der Wissenschaften engagierte sie sich in ihrer FDJ-Gruppe. Nach eigenen Angaben war Merkel dort als Kulturreferentin tätig. Zeitzeugen, die der Merkel-Biograf Gerd Langguth befragt hat,sprachen davon, sie sei für „Agitation und Propaganda“ zuständig gewesen
Demokratie war das, was der Linie eines Honeckers oder eines Ulbrichts entsprach. Kommt
einem das nicht irgendwie bekannt vor? Und Antidemokraten sind die, die nicht dieser
Linie entsprechen. Auch das kommt einem irgendwie bekannt vor, erstaunlich zeitgemäß.
Und damit das scheinbar in Stein gemeißelt war, nannte sich der damalige Staat,
der erstaunliche Parallelen zum Merkel-Staat hat: Deutsche Demokratische Republik.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...a-merkel-ist-ueberfaellig/
Es wäre überfällig, dass die Partei und vor allem die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Merkel die Gefolgschaft verweigert. Ganz konkret auch jetzt zum Ende der Legislaturperiode und vor „Ausbruch“ der Sommerpause. Denn was Merkel auf den letzten Drücker und wie von Sinnen „durchziehen“ möchte, ist abenteuerlich. Schnell noch sollen „Kinderrechte“ ins Grundgesetz aufgenommen und somit Familien und Eltern entmündigt werden. Schnell noch soll der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz verschwinden, dafür soll als Anklage der Begriff „Rassismus“ auftauchen. Schnell noch soll das seltsame, wie von Merkel bestellt anmutende Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit dessen Präsidenten Stephan Harbarth (bis Ende 2018 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) in schärfere Umweltgesetze umgesetzt werden, wiewohl sogar „Karlsruhe“ dies erst bis 31. Dezember 2022 erwartet.
Franziska Giffey ist zurückgetreten. Ein Vorbild für das Kabinett Merkel
Es ist eine Überraschung: Rücktritt geht also noch. Franziska Giffey beweist das in einem Kabinett, in dem es mehr Rücktritts-Kandidaten gibt als halbwegs respektable Persönlichkeiten. ...
Giffey gebührt Respekt. Die Dissertation getürkt, der Ehemann als Schwindler im öffentlichen Dienst verurteilt – es hat gedauert, aber sie hat es getan. Andere sollten ihr folgen; denn eine aufgeblasene Dissertation ist nur ein minderschwerer Fall.