+++ MP-Wahl in Hessen: Ypsilanti gescheitert +++

Ich fands absolut unglaubwürdig, nach acht Monaten Diskussion, wo sie ihre Zweifel hätten anbringen können, diversen Parteitagen oder Regionalkonferenzen  auf denen sie für ihre Meinung hätten werben können, den letzten erst zwei Tage zurück, Probeabstimmungen, bei denen alle angekreuzt haben, Ypsilanti zu wählen, genau zum Zeitpunkt des größten Schadens für Person und Partei ihr Gewissen zu entdecken. Aber reingucken kann man in die Leuts natürlich nicht. Muss jeder selbst beurteilen, wie glaubwürdig sowas ist.

Die Partei, die Partei,
Sie hat immer recht
Und Genossen es bleibe dabei,
Wer da kämpft für das Recht,
Der hat immer recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei.
Wer das Leben beleidigt,
Ist dumm oder schlecht,
Wer die Menschen verteidigt,
Hat immer recht.
So aus Lenin'schem Geist
Wächst von Stalin geschweißt
Die Partei, die Partei, die Partei.

... eine Lüge die andere Lüge (in Hessen) zu Fall gebracht hat.

Die SPD ist seit Scharpings Fall eine seltsame Partei geworden in Bezug auf die innerparteilichen Gebaren.

Gruss, der blaue Planet  

Schön, dass du einen nie enttäuschst.

verdient - drum Ehre wem Ehre gebührt.

er sie gesagt hat, es sei denn, ich sehe klare Gründe dafür, dies nicht zu tun. Die kann ich in diesem Fall nicht sehen. Walter ist ausgebuht worden, als er seine Meinung sagte. In der Fraktion dürfte der in solchen Gremien übliche Mehrheitsdruck vorhanden gewesen sein. Da traut man sich nicht so leicht, vor allem dann, wenn man selbst noch mit sich kämpft, und auch die Mehrheitsmeinung im eigenen Köpfchen hin und her bewegt. Da werden auch ständig neue Argumente nachgeschoben und mit in die Überlegungen aufgenommen. So eine Abwägerei braucht deshalb Zeit. Hätten die vier von vorneherein abgelehnt, hätte man ihnen den Vorwurf gemacht, die Sache nicht ausreichend durchdacht und abgewogen zu haben.

Die vier haben sich gegenüber Frau Ypsilanti ausgesprochen fair verhalten. Sie hätten sie schließlich auch bei der Abstimmung ins Messer laufen lassen können. Und - ganz ehrlich: Wenn ich sehe, wie die vier jetzt fertig gemacht werden, kann ich gut verstehen, wenn in zukünftigen ähnlichen Fällen niemand mehr den Mut hat, seine Meinung vorher zu äußern und dann erst beim Wahlvorgang  handelt.  

dann ist Frau Metzger wohl Superwoman? Die hat das vorher abwägen können. Die hat nicht schon vorher abgenickt, was jetzt in der letzten Sekunde verneint wurde.
Die hatte nicht den (gar schröcklichen) Wahlkabinenhorror:
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/1/0,1872,1001633,00.html?dr=1
(dort rechts den Livestream "Toll! Mein Gott Walter".
Ich kann "Die vier haben sich gegenüber Frau Ypsilanti ausgesprochen fair verhalten." nur als Satire begreifen. Wird nicht nur sie zumindest so sehen...
Gruß
Talisker

dann wär wohl nie rausgekommen, wer es wirklich war - von mutmaßungenmal abgesehen

für was gibt es Vorababstimmungen, wenn man sich selbst auf diesen nicht so verhalten bzw. wählen darf, wie man will?

Wenn ich mir überlege was für ein Tammtamm Walter über das Wochenende erlebt hat, und er von dem Zeitpunkt an, als er sich gegen Yps aussprach, von der Partei übers WE malträtiert worden ist, hätte ich an der Stelle der anderen auch noch bis Montag die Klappe gehalten...

...interessant auch, daß Bökel im Hintergrund mit an den Strippen zog...


Zweites Duell Koch gegen Ypsilanti zeichnet sich ab



Von Ralf Euler

Roland Koch (CDU) und Andrea Ypsilanti (SPD): Zweiter Versuch Anfang 2009?

04. November 2008 Andrea Ypsilanti gegen Roland Koch, zweiter Versuch. Sollte es, wie sich in Wiesbaden abzeichnet, im Januar oder Februar zur Neuwahl des Landtags kommen, steht aller Voraussicht nach eine Wiederholung des Duells vom 27. Januar dieses Jahres an. Der hessische Innenminister und stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Volker Bouffier stellte klar, dass seine Partei wieder mit dem amtierenden Ministerpräsidenten an der Spitze in den Wahlkampf ziehen würde.

In der SPD zeichnet sich – auch mangels Alternativen – ein abermaliges Antreten Ypsilantis ab. Weit und breit ist niemand in Sicht, der als Spitzenkandidat mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten in die Parteiannalen eingehen möchte. Dieser Makel haftet bisher Gerhard Bökel an, mit dem die SPD im Jahr 2003 auf ein historisches Tief von 29,1 Prozent zurückfiel.

Scheer: Neuwahlen nicht fürchten

Ausgerechnet Bökel war es nun offenbar, der bei der Revolte der drei SPD-Abgeordneten gegen Parteichefin Ypsilanti im Hintergrund die Strippen zog. Der frühere Innenminister war nach Informationen dieser Zeitung spätestens am Montagmorgen über die für 13 Uhr geplante Pressekonferenz von Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts informiert, hatte aber auch in den Wochen zuvor regelmäßig Kontakt zu der Gruppe.  Die Anhänger Ypsilantis wundert das nicht: So wie Walter seine Niederlage gegen Ypsilanti im parteiinternen Wettstreit um die Spitzenkandidatur nie verwunden habe, leide Bökel noch immer darunter, dass seine Nachfolgerin im Parteivorsitz bei der Landtagswahl ein um 7,6 Prozent besseres Ergebnis erreicht habe als er.

Allen Umfragen zum Trotz, die die Partei deutlich unter 30 Prozent sehen, geben sich viele führende Sozialdemokraten selbstbewusst. Man müsse Neuwahlen nicht fürchten, sagt der Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer, der eigentlich das Amt des Wirtschaftsministers übernehmen wollte. Der von Andrea Ypsilanti angestrebte Politikwechsel stehe weiter auf der Agenda. In der CDU hingegen sieht man in Neuwahlen die Chance, mit einem Jahr Verspätung doch noch die ersehnte Regierungsmehrheit zusammen mit den Liberalen zu erreichen. Der FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn warb bereits heftig für einen möglichst baldigen Urnengang, und auch Grünen-Chef Tarek Al-Wazir mahnt ein zügiges Vorgehen an.

Jamaika-Koalition

Bei den Grünen mischt sich in die Verärgerung über die Sozialdemokraten die Hoffnung, im Falle einer Neuwahl nun wenigstens vom „Versagen“ der SPD in den vergangenen Wochen und Monaten zu profitieren. Gerade in den zentralen Themen Bildung und Umwelt stünden die Grünen für Durchsetzungskraft, Kompromissfähigkeit und Realitätssinn.

Die CDU strotz vor Selbstbewusstsein: Eine Jamaika-Koalition, das wird jetzt deutlich, war für viele in der Union, die sie in den vergangenen Monaten ständig im Munde führten, nie eine realistische Konstellation. Die SPD habe sich von den Grünen in den Koalitionsverhandlungen bei den Themen Flughafenerweiterung und Straßenbau „über den Tisch ziehen“ lassen, hieß es in der CDU. „Mit uns wäre ihnen das nicht gelungen.“




http://www.faz.net/s/...EAAC4572F10882B005~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Nur weil man sich noch mieser verhalten haben könnte, wird das miese Verhalten zur Fairnis.

Aha - wieder was dazu gelernt.

Was du für ein Einfühlungsvermögen an den Tag legst, mir kommen bald die Tränen, so plastisch schilderst du, was in den Köpfchen der vier Aufrechten vor sich gegangen sein muss.

Ich sach dazu nur, wer sowas als Politiker(in) nicht aushält, hat den falschen Beruf gewählt.

sich der demokratische Anstand durchgesetzt.
Chapeau ! ...an die phantastischen Vier, die durch ihre Gewissensentscheidung gegen Ypsilantis Lügen und Wortbrüche jetzt einen Neuanfang im Land möglich machen.

jo, eins muss man dazu sagen, man weiss natürlich nicht so ganz genau, was vor der Abstimmung gelaufen ist.

Halte es gut für möglich dass vorher eine entsprechende Druckkulisse auf einen oder alle 4 Ablehner aufgebaut wurde, so dass diese lediglich bei der Endabstimmung  die Ablehnung zum Ausdruck bringen mussten.

Nur wenn es wirklich stimmen sollte, was in den Medien kolportiert wurde, dass Herr Walter  vorher der Frau Ypsilanti dass Jawort gegeben haben soll, dann kann man schon sagen, dass eine Lüge, die andere Lüge zu Fall gebracht hat.

Letztendlich ist es aber ein Sieg für die Demokratie und eine  grosse Watsche für Frau Y.

Die Karriere der Frau Y. dürfte in Hessen damit so gut wie erledigt sein, denn wer einmal lügt dem glaubt man nicht, auch wenn er demnächst die Wahrheit spricht.

Konsequent wäre es von Frau Y., wenn sie ihr Mandat bei der SPD mit sofortiger Wirkung niederlegen würde, um weiteren Imageschaden  der Partei zu vermeiden.

Neuwahlen wären das einzig beste für Hessen.

Gruss, der blaue Planet ;-)

 

Wahlen üblicherweise geheim sind? Doch wohl, damit der Abstimmende seine Stimme seiner eigenen Meinung folgend abgeben kann, ohne daß er das Gefühl hat, mit Strafen, Mobbing oder derlei wegen seiner Stimmabgabe rechnen zu müssen.

Inquisitorische Fragen vorher "wirst Du mich auch wählen?" sind ein Versuch, dieses Wahlgeheimnis zu unterlaufen. Manch einer hat die Stärke, trotzig nein zu sagen, manch einer überlegt noch und will sich dabei den Kopf von zusätzlichem Druck freihalten und manch einer ist schlicht nicht besonders mutig. Alles das ist menschlich.

Aufgabe einer ordentlichen Fraktionsführung ist es, eine Atmosphäre herzustellen, in der politische Fragen frei und offen diskutiert werden können, ohne daß die Diskussionsteilnehmer Angst vor Repressalien haben müssen. Das ist der hessischen SPD-Fraktion offenbar nicht gelungen.

Ich bleibe dabei: Wenn ich sehe, wie die vier jetzt fertig gemacht werden, kann ich gut verstehen, wenn in zukünftigen ähnlichen Fällen niemand mehr den Mut hat, seine Meinung vorher zu äußern und dann erst beim Wahlvorgang  handelt.  

wenn ypsilanti nochmal für die spd in hessen antritt - dann wars das für die genossen ... und wahrscheinlich gäbe es sogar weitere nachwirkungen bis in die bundes-spd.

wie kann sich eine ehemals so starke volkspartein binnen weniger jahre nur selbst so zum vollhorsat machen ... amüsant und traurig zugleich ...

zum glück gibt es ja noch hartgesottene wie die pfeiffe aus der pfalz die IMMER die stange halten - egal was kommt *g*

das in seiner Naivität so vorstellt:
Eine Frage steht im Raum - RotGrün mit Tolerierung durch die Linke ja oder nein?
Eine Frau Metzger hat sich früh (manche fanden das schon spät) positioniert. Nein sagte sie. Bei einer Probeabstimmung vor Monaten schon (keine Ahnung, ob die geheim war oder nicht). Alle anderen haben ja gesagt. Erwachsene gewählte Abgeordnete. Monate vergehen. Regionalparteitage, Stimmung der Basis einholen, Koalitionsvertrag ausarbeiten.  Und dann, einen Tag vor der eigentlichen Wahl, da heißt es plötzlich nein? Da regt sich das Gewissen?

[übrigens, alle die hier auch Herrn Walter so als Streiter der aufrechten Demokraten vergöttern - der hätte bei anderer Ressortzuschneidung mit in der Regierung gesessen, dem gings so gar nicht um die Tolerierung durch die Linke, das hätte er sich durchaus gefallen lassen. Sein Nein stützt sich auf, und das glaub ich sofort (Ironie!), die Flughafenfrage im Koalitionsvertrag. Dass er nicht seinem Wunsch gemäß in der Regierung berücksichtigt werden sollte, hat mit seinem nein nichts zu tun, ich schwöre, können diese Augen lügen? Aber auch die Erklärungen der anderen beiden Damen können mich nicht überzeugen.]

Lächerlich.
Natürlich kann man seine Meinung ändern. Aber bei so einer grundsätzlichen Frage sollte man als erwachsener Mensch in dieser Position schon früher zu einem Urteil kommen (nochmals - waren sie in der ersten Probeabstimmung vor Monaten schon längst). Und so ein ganz kleinwenig sollte ich dabei auch an meine Partei und was ich mit ihr, was sie für das Land erreichen will, denken. Was ihr gut tut, vor allem aber, was ihr schadet. Und das Verhalten jetzt hat ihr geschadet. [Ypsilanti in der wirklichen Wahl analog zu Schleswig-Holstein auflaufen zu lassen ist doch klar indiskutabel. Absolut charakterlos, für die Partei ein Waterloo. Aber das werden wohl alle behaupten, denen an mehr gelegen ist als an einem platten "haha, schau mal, wie die Roten sich zum Horst machen"] Hätten die Betreffenden ihr nein (ich wiederhole mich erneut, sie haben mal ja gesagt) gleich signalisiert, hätte man Neuwahlen mit dem alten Thema "Koch muss weg" machen können. Aber jetzt? Die Hessen-SPD liegt am Boden, die sehen nach diesem Schauspiel doch keine Sonne mehr in Hessen.

Um es nochmal klar zu sagen - nach meiner Auffassung ist die geplatzte Tolerierung durch die Linke für die BundesSPD ein Glücksfall. Obwohl, man muss es andersherum formulieren, es hätte sie 2009 schwerstens belastet.  Jetzt ist "nur" die HessenSPD am Boden.
Aber das ist ein völlig anderes Paar Schuhe als die Bewertung des Verhaltens/Vorgehens dieser drei Abgeordneten (ich nehme Frau Metzger ausdrücklich aus).
Gruß
Talisker

siehe Frau Metzger. Ich denke, ihr Standpunkt wurde und wird allgemein respektiert.

Aber wenn man über Monate auf ein Projekt hinarbeitet, etliche Widerstände überwindet und dann im letzten Augenblick jemand kommt und alles einreißt, ist der Ärger ja wohl verständlich.
Wobei der Meinungsumschwung des Herrn Walter ja wohl eher mit der Pöstchenvergabe zu tun hatte, als mit seinem Gewissen.
Wie konnte er es denn mit seinem Gewissen vereinbaren, einen Koalitionsvertrag mit auszuhandeln, von dem er jetzt sagt, dass er 20.000 Arbeitsplätze kostet?

Und wie gesagt, der Entscheidungsprozess ging über 8 Monate, den Druck gab es erst zum Schluss, da man sich natürlich nach so viel Arbeit und Verhandlungsstunden und -Tagen nicht mehr den mühsam erreichten Kompromiss kaputt machen lassen wollte.

Wer so lange nichts sagt, sollte dann auch bis zum Ende mitziehen.

will.

...aber vielleicht erkundigt sich Herr Polarschwein das nächste Mal, bevor er sich mal wieder so apodiktisch äussert wie in # 219...

klar gibts da ein paar Idioten und Hinterbänkler, die was von "Ausschluss", "Silberlinge", evtl. gar was von "am liebsten mal im Dunkeln begegnen und dann auf die Fresse" faseln. Und? Da müssen sie durch, das legt sich schnell wieder, hier im Land wird man für sowas nicht gleich erschossen. Das nennt man zu einer Entscheidung stehen. Und das kann ich von einem solchen Menschen in einer solchen Position auch erwarten.

Ich kann jedenfalls meinen Schülern im z.B. Politikunterricht nicht vermitteln, ach Leute, ne höchst unpopuläre Entscheidung steht an, duckt euch so lange weg wie es geht. Daher ist für mich #216 auch irrelevant. Den Druck bekommen sie halt jetzt. Aber jetzt ist sehr viel mehr Porzellan (für die Partei) zerschlagen als noch vor Monaten.
Lächerlich.
Gruß
Talisker

die vier hätten jederzeit die möglichkeit gehabt erst bei der (geheimen) wahl mit nein zu stimmen. haben sie aber nicht - und das ist auch ok so. die (für mich erfreuliche) tatsache des scheiterns rotrotgrüner pläne jetzt diesen leuten in die schuhe schieben zu wollen ist ja auch völliger blödsinn, denn hätte der wähler gewusst, was frau y plant, hätte sie definitiv weniger stimmen bekommen. allein, dass sie "probe-abstimmen" lässt ist ein ungeheurer vorgang und dass ein derart enges ergebnis -gerade dann wenn man sich unlauterer mittel bedient- eben keine regierungsübernahme zulässt ist ein ausdruck des wählervotums und nicht einigen abweichlern anzulasten.

jetzt muss sie eben wieder den kassenwart vom spd-ortsverein wiesbaden machen - besser für die spd, besser für uns alle.  

Lies nochmal #211 zu Auflaufen lassen in der geheimen Wahl.
Du spekulierst, was das Wählerverhalten angeht. Es ist wahrscheinlich, aber es ist Spekulation. (wie verhalten sich z.B. die Wähler bei der Alternative Koch oder Tolerierungsregierung? man weiß es nicht)
Probeabstimmungen sind absoluter Alltag in den Fraktionen bei kontrovers diskutierten Themen/vor solchen knappen Wahlen. Auch vor Gesetzesbeschlüssen. In Berlin, in den Landtagen, in den Kommunen.
Gruß
Talisker

langer Überlegung und Beratung ein Eigenheim bauen. Rigomäxchen organisiert in mühsamen Verhandlungen einen Bankkredit, der finanzierbar ist und fast jeden Tag sitzt er mit Kiwimaus über dem Plan des Architekturbüros, vergleicht Preise, verhandelt mit Baufirmen, setzt Termine fest, bis es eines Tages dann soweit ist.

Und als gerade die Bagger anrollen, um die Baugrube auszuheben, fällt es Kiwimaus ein, dass es in der Mietwohnung eigentlich doch auch ganz gemütlich ist. Eigentlich weiß sie das ja schon ne ganze Weile, aber irgendwie hat sie sich nie getraut was zu sagen, wo das Rigomäxchen sich doch so auf das Haus freut.

Verständnisvoll nimmt Rigomäxchen seine Kiwimaus in den Arm, ganz bewegt ob der Seelenqualen, die die Kleine durchmachen musste,  bezahlt den Architekten, die Gebühren für den nicht in Anspruch genommenen Kredit und sagt allen Baufirmen höflich ab.

Und wenn sie nicht gestorben sind, wohnen sie immer noch zur Miete.