+++ MP-Wahl in Hessen: Ypsilanti gescheitert +++
Kiiwii lügt halt gerne. Oder willst du als seniler Rentner nicht mehr ernst genommen werden? Kannst ja zugeben dich vergallopiert zu haben?
Aber ein kiiwii hat ja immer recht, selbst wenn er weiß das er lügt.....
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... also keine Listenmandate, hätten die Wahlkreise auch die 4 Nachrücker zu bestimmen. Im Frühjahr hat Yps die Metzgerin (vergeblich) zum Mandatsverzicht gedrängt, bis sich heraus stellte, dass der Nachrücker auch gegen eine von den Linken abhängige rot-grüne Regierung ist.
Das kann natürlich auch in den drei anderen Wahlkreisen so sein: Dann hätte Yps wieder *mit Zitronen gehandelt*. Abgesehen davon, dass die Grünen für einen weiteren Versuch in dieser Legislatur angeblich nicht mehr zu haben sind.
MfG
Verstehe nicht wie ein Menschen sich so bloss stellen kann.
Wie machtbesessen muss jemal wohl sein um sowas durchziehen zu wollen. Kann mir beim besten Willen nicht vorstellen das so etwas in der Lage ist zu regieren. Die wäre im Falle eines "MP-titel" mindestens 80% ihrer Tageszeit damit beschäftigt sich zu beweihrauchen.
In dem Zusammenhang muss man die 4 "Abtrünnigen" wohl dankbar sein, obwohl es viel eleganter gewesen wäre wenn sie einfach am Dienstag gehandelt hätten.
Dann wäre die Lektion für Ypsilantis etwas "deutlicher" gewesen. Jetzt wird an die Ursache „Wählerbetrug“ vorbeigegangen.
Trotzdem kann ich mich nicht vorstellen das der SPD so was anhalten kann.
IDS
Dutchy
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/...tion;art122,2654586
Hessen-SPD hält große Koalition für denkbar
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HWG - "Häufig wechselnder Geschlechtsverkehr"
...dieser in Polizeiakten gelegentlich vorkommende Begriff fällt mir da ein...
Dennoch:
Neuwahlen wären die beste Lösung.
Denn niemand in Hessen würde doch die CDU verstehen, wenn die jetzt mit dem zerfahrenen Haufen der SPD eine Große Koalition bilden würde...
Ja das ist der Wille zur Macht...
Wenn Du denkst es geht nicht mehr,
kommt von irgendwo schon der nächste Lacher her.
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Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts (v.l.)
05. November 2008 Die vier hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch haben die politische Kultur in ihrer Partei scharf kritisiert. Sie sprachen gegenüber dieser Zeitung von „Personenkult“ und „Stromlinienförmigkeit“ in der hessischen SPD. Frau Everts sagte: „Wenn Politik Züge von Religion annimmt, führt das zwangsläufig zum Ausblenden von kritischen Stimmen.“
Frau Ypsilanti habe auf ihrem Weg zu einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung eine „Basta-Politik“ verfolgt. Walter kritisierte, dass sich ein Teil der Partei „im Besitz der Wahrheit“ wähne und beanspruche, allein für das „Gute und Schöne“ zu stehen.
Keine Wahl eines CDU-Politikers
Alle vier wiesen Spekulationen als unzutreffend zurück, wonach sie vor ihrer Entscheidung Kontakt zu führenden CDU-Politikern gehabt hätten. Frau Tesch und Frau Everts bestätigten, dass sie mit dem früheren SPD-Landesvorsitzenden Bökel am vergangenen Freitag über ihre Zweifel gesprochen hatten. Die Abgeordneten berichteten von viel Zustimmung aus der Bevölkerung für ihren Schritt. Aber auch von der SPD-Basis habe es etliche positive Reaktionen gegeben: „Viele einfache SPD-Mitglieder haben mir gratuliert und sich herzlich bedankt“, sagte Walter.
Die vier Abgeordneten wiesen zudem Spekulationen zurück, sie könnten nach ihrer Ablehnung einer rot-grünen Minderheitsregierung nun im Landtag einen CDU-Politiker zum Ministerpräsidenten wählen: „Wir haben unseren Wählern versprochen, Roland Koch und seine CDU-Regierung abzulösen. Deshalb wird es mit unseren Stimmen keine wie auch immer geartete Regierung von CDU und FDP geben. Wir werden keinen von CDU und FDP gestützten Ministerpräsidenten wählen - wie auch immer er heißt.“
Der geschäftsführende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht das Land auf dem Weg zu Neuwahlen. Am Mittwoch teilte er mit, er werde in den nächsten Tagen mit den anderen Parteien über einen Ausweg aus der jetzigen Lage sprechen. Eine Entscheidung müsse vor der Landtagssitzung am 18. November fallen. Auch FDP und Grüne streben schnellstmöglich Neuwahlen an. Damit wäre die nötige absolute Mehrheit der Abgeordneten für die Auflösung des Landtags sichergestellt. Nach einer solchen Entscheidung müsste binnen 60 Tagen gewählt werden. Als Termine für eine Neuwahl sind in Wiesbaden der 18. Januar oder der 8. Februar 2009 im Gespräch - abhängig davon, ob der Landtag sich im November oder Dezember auflöst. Die SPD hat sich zum Thema Neuwahlen bisher noch nicht festgelegt.
Das vollständige Gespräch mit den vier „Abweichlern“ lesen sie in der F.A.Z. vom 6. November.
http://www.faz.net/s/...63B1656712BB3CB2C1~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Hätte sie noch am Anfang selber Neuwahlen verlangt, nach dem nein Der FDP zur Ampelkoalition, hätte wohl sicher mit großer Mehrheit gewonnen. Seit dem die Linken im Gespräch sind frage ich mich langsam, wofür steht überhaupt noch die SPD.
Mit Willi Brandt hat das wohl nix mehr zu tun, eher mit Karl Marx.
Die SPD ist auch selber schuld, wenn sie sich selbst den Boden unter den Füssen wegzieht. Anscheinend sind da nur chauvinistische Vollidioten am Werk, Minderheiten in der SPD ausgenommen.
Wenn die so weiter machen, dann sind die bald ganz weg von der deutschen politischen Landschaft und die Linke nimmt ihren Platz ein.
Alle drei beteuerten, die Entscheidung, Ypsilanti die Gefolgschaft zu verwehren, sei erst am Wochenende gefallen.
Daran gibt es nun allerdings Zweifel. Offenbar spielte Walter schon vor dem Sonderparteitag am vergangenen Samstag mit dem Gedanken, die Fraktion zu verlassen. Der Frankfurter Abgeordnete Michael Paris sagte der „Süddeutschen Zeitung“, Walter habe ihm gegenüber erwähnt, „dass man, wenn man freier Abgeordneter wäre, mit fünf Leuten eine Fraktion bilden könnte“. Zum damaligen Zeitpunkt habe er „nicht im Traum daran gedacht, dass so etwas in die Realität umgesetzt würde“, erläuterte Paris. Walter habe zwar keine Namen genannt und ihn auch nicht gefragt, ob er mitmache. Nun aber denke er, dies könne auch ein Austesten seiner Haltung gewesen sein.
Von den tatsächlichen Plänen der vier Abweichler habe er erst am Montag erfahren, nachdem Ypsilanti bereits unterrichtet war. Walter habe ihn von der Pressekonferenz erzählt und gefragt, ob er sich anschließen wolle. Dies habe er aus moralischen Gründen abgelehnt.
...
Eben im Radio hat Herr Paris den Vorfall bestätigt. Sone Fraktion hätte natürlich was gehabt. Jede Menge finanzielle und organisatorische Vorteile für die Betreffenden.
http://www.focus.de/politik/deutschland/...abweichler_aid_346608.html
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Von Berthold Kohler
05. November 2008
Es scheint für viele SPD-Funktionäre, darunter langjährige Parlamentarier, eine schockierende Neuigkeit gewesen zu sein, dass das vom Grundgesetz und den Landesverfassungen garantierte freie Mandat in Deutschland sogar noch nach Parteitagen gilt. Die geifernde Wut und die Unterstellungen, mit denen die vier hessischen Dissidenten von ihren Genossen überzogen werden, lassen kaum einen anderen Schluss zu. Die Verfolgung der Andersdenkenden, deren Freiheit der Sozialdemokratie einmal heilig war, hat den Charakter einer Hexenjagd angenommen.
Nur an einem Ort außerhalb Hessens wollten sich die vier Abgeordneten am Mittwoch mit dem zuständigen Korrespondenten dieser Zeitung treffen, um ihm unbedrängt ihre Sicht der Dinge darlegen zu können. Sie sprachen von Angst und Personenkult in der SPD. Aber auch andere bezeugen, dass schon die innerparteiliche Diskussion vor Frau Ypsilantis tiefem Fall von einer Diktatur der zu habenden Meinung beherrscht worden ist. Sollte das die neue politische Kultur sein, die Frau Ypsilanti in ganz Hessen einführen wollte?
http://www.faz.net/s/...88A9D45C6ECB8483D1~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Als nächste beantragen die Showpeople bestimmt Personenschutz *lol*
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"Walter habe ihn von der Pressekonferenz erzählt und gefragt, ob er sich anschließen wolle.
Dies habe er aus moralischen Gründen abgelehnt."
aber ....
Er hat es nicht abgelehnt seine Wähler zu betrügen.
Allenfalls kann man von einer betrogenen Betrügerin sprechen...
Da habe ich dann auch gemacht aber offensichtig nicht ausreichend :-(
" Der Frankfurter Abgeordnete Michael Paris sagte der „Süddeutschen Zeitung“, Walter habe ihm gegenüber erwähnt, „dass man, wenn man freier Abgeordneter wäre, mit fünf Leuten eine Fraktion bilden könnte“. Zum damaligen Zeitpunkt habe er „nicht im Traum daran gedacht, dass so etwas in die Realität umgesetzt würde“, erläuterte Paris. Walter habe zwar keine Namen genannt und ihn auch nicht gefragt, ob er mitmache. Nun aber denke er, dies könne auch ein Austesten seiner Haltung gewesen sein.
Von den tatsächlichen Plänen der vier Abweichler habe er erst am Montag erfahren, nachdem Ypsilanti bereits unterrichtet war. Walter habe ihn von der Pressekonferenz erzählt und gefragt, ob er sich anschließen wolle. Dies habe er aus moralischen Gründen abgelehnt.
Er hat es nicht abgelehnt seine Wähler zu betrügen.
Das bezieht sich auf Der Frankfurter Abgeordnete Michael Paris.
Dutchy
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588881,00.html
Da kann Herr Schmitt aber froh sein, daß es sich bei den Emails von Frau Ewerts nicht um Ariva-BMs gehandelt hat.
Ob er dann wohl temporär gesperrt worden wäre? Oder ganz?
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Kein Wunder findet Kiiwii solche Leute toll. Und Tags drauf das "Gewissen" entdeckt....