Lügen, Wortbruch & Co.: SPD-Zitatsammlung

"Deshalb müssen wir die Zukunftssicherung im Interesse des Landes notfalls erzwingen, zum Beispiel mit der Ausbildungsplatzumlage."

Quelle: http://morgenpost.berlin1.de/inhalt/politik/story671729.html  

Ein Regierungssprecher sagte heute in Berlin: "Die Staatengemeinschaft muss gemeinsam den Kampf gegen den internationalen Terrorismus fortsetzen. Dazu wird Deutschland weiterhin seinen Beitrag leisten."

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,295399,00.html  

„Die Zeichen für eine konjunkturelle Erholung in Deutschland haben eine deutliche Tendenz“, sagte Schröder zur Eröffnung der Hannover Messe am Sonntag laut vorab veröffentlichtem Redetext.

Quelle: http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/...29644/SH/0/depot/0/  

"Das Richtige ist wichtiger als die persönliche Macht", sagte Schröder dem Magazin "Focus". "Die Reformen sind wichtiger als ich" ...

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,296918,00.html

Selten genug gibt es Grund, dem Noch-Kanzler, dem Chef der Rekordinsolvenzen, der Pannen-Maut und der Windkraftduselei zuzustimmen. Hier schon: Bitte treten Sie zurück, Herr Schröder-Köpf!  

heute haben die sogenannten wirtschaftsweisen, die wachstumsrate gesenkt.

das wußte auch schon der frittenverkäufer von nebenan, das da was nicht stimmt.



aber lügengerd fabuliert etwas von 2,5%.



############################
gruß
proxi
 

so muß es sein.

die sogenannten "grünen" beschützer von potentiellen terroristen, ziehen sich aus den gesprächen für das zuwanderungsgesetz zurück.

sie möchten keine terrorsiten ausweisen. wen wundert's bei der nähe ihrer führer zur ehemaligen RAF.


####################
gruß
proxi  

und ist erst zu Ende, wenn der Saftladen abgelöst ist.  

Gnade euch Gott wenn die CDU dran ist.Ich werdet euch nach der SPD noch sehnen .  

Unglücksdeppo: Unmittelbar vor der Wahl 1998 prahlte der Schröder noch: "Das ist mein Aufschwung". Schon vergessen ?

"Gnade Euch Gott" - Das ist richtig: denn das Ende von rot-grün wird fürchterlich sein.

Arbeitslosigkeit hat eine Farbe: Grün.

Und das Desaster hat einen Namen: Eichel.   We call him "Master of Disaster".
Er hat schon was Irres im Blick, oder ? Wovon kommt das ??



Aus der FTD vom 4.5.2004

Interview: Eichel sieht keinen Grund für Rücktritt


Von Claus Hulverscheidt

Bundesfinanzminister Hans Eichel galt einst als Garant einer soliden und seriösen Sparpolitik. Seit sein Etat wegen der seit 2001 anhaltenden Konjunkturflaute jedoch völlig aus dem Ruder gelaufen ist, steht er unter Dauerbeschuss der Opposition.


Auch aus den eigenen Reihen wurde ihm mangelnde Flexibilität vorgeworfen. Im FTD-Interview verwahrt er sich gegen den Vorwurf, die Regierung habe die Haushaltskonsolidierung zu den Akten gelegt.

FTD Herr Minister, Sie haben vor Jahren einmal gesagt, dass sie zurücktreten werden, sollte die Bundesregierung in Sachen Haushaltskonsolidierung eine Kehrtwende um 180 Grad vollziehen. Treten Sie also zurück?

Eichel Da es in unserem finanzpolitischen Kurs keine Kehrtwende gibt, hat sich Ihre Frage erledigt.

FTD Ist ihr jetziges Vorgehen nichtsdestotrotz noch eine Politik wie die, mit der früher der Name Hans Eichel einmal verbunden wurde?

Eichel Es gibt kein Wachstum ohne nachhaltigen Konsolidierungskurs. Aus diesem Grund haben wir seit 1999 haushaltspolitisch die Konsolidierung vorangetrieben, Bürger und Unternehmen steuerlich entlastet und konjunkturgerecht die so genannten automatischen Stabilisatoren voll wirken lassen. Dieser Kurs, für den ich mich in der Tat immer auch persönlich eingesetzt habe, war richtig. Daher werden wir ihn fortsetzen. Dass wir seit dem Jahr 2002 wegen ausbleibender Steuereinnahmen und höheren Ausgaben für den Arbeitsmarkt höhere Defizite haben, steht nicht in Widerspruch zu dieser Einschätzung. Ich weise schon seit langem darauf hin, dass sich eine nachhaltige Reduzierung der öffentlichen Defizite nur mit ausreichendem Wachstum erreichen lässt.

FTD Werden Sie die EU-Defizit-Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung und Artikel 115 des Grundgesetzes, der vorschreibt, dass die Summe der Investitionen die der neuen Kredite übertreffen muss, mit dem Haushaltsentwurf 2005 einhalten?

Eichel Sich stabilitätskonform und verfassungsgemäß zu verhalten, steht in keinem Widerspruch zu unserer konjunkturgerechten finanzpolitischen Linie. Deshalb werden wir an diesen Zielen festhalten.

FTD Wann kehren Sie zu einer Konsolidierungspolitik zurück, die diesen Namen wirklich verdient?

Eichel Die Ausgaben des Bundes sind im Zeitraum von 1999 bis 2003 gerade einmal um ein Prozent pro Jahr gestiegen. Der Anstieg liegt unterhalb der Inflationsrate, das heißt real sind die Ausgaben seit 1999 sogar leicht rückläufig! Wohin soll ich also zurückkehren? Hätten wir 1999 die Konsolidierung nicht eingeleitet, hätten wir heute jährlich um rund 20 Mrd. Euro höhere Defizite.

FTD Was genau soll 2005 zur Förderung von Bildung und Forschung getan werden? Welches Volumen wird das Paket haben und wird es über neue Schulden finanziert werden?

Eichel In der Regierungserklärung am 25. März hat der Bundeskanzler sehr genau beschrieben, was notwendig ist, damit Deutschland eine lernende Gesellschaft wird. Mein Vorschlag, die Eigenheimzulage zu streichen und die bisherigen Mittel künftig dafür zu verwenden, in Innovation, Bildung und Forschung zu investieren, findet sich darin wieder. Ich bin gespannt, wann die Opposition endlich ihren Widerstand gegen die Abschaffung der wohnungspolitisch nicht mehr zu rechtfertigenden Eigenheimzulage aufgibt.

 

Schily kritisierte das Verhalten der grünen Parteiführung scharf: „So kann man mit einem Koalitionspartner nicht umgehen. In einer Koalition entscheidet nicht Herr Bütikofer.“

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/198/31167/

Ja dann lehnen wir uns zurück und schauen genußvoll zu, wie entweder
a) die SPD vor den Grünen kuscht und die Gespräche abbricht. Dann kann ein Schily gleich zurücktreten.
b) oder die Grünen zum 8293. Mal ihre (falschen!) Prinzipien verraten, verkaufen. Sie sind schon so oft eingeknickt, da macht ein weiteres Umfallen auch nicht mehr den Bock fett.

Wie auch immer: Eine geile Situation!  

DIE WELT

Rot-Grün flattert

Der Kommentar

von Nikolaus Blome

Die Nerven flattern mächtig bei Rot-Grün, es geht ratlos und hektisch zu: erst eine halbe Wende von der Wende in der Finanzpolitik, nun ein völlig überflüssiger Koalitionskrach um die Zuwanderung. Das Gesetz scheint zu über 90 Prozent ausverhandelt zwischen Regierung und Opposition, doch statt zu einem gütlichen Ende zu kommen, schieben die Beteiligten den Schwarzen Peter umher. Zwar hat der Innenminister sein Ultimatum vom Wochenende stillschweigend am Montag vergessen. Doch so souverän ist der kleine Koalitionspartner leider nicht.

Gewiss hat auch die Union Schuld an der Blockade, weil sie bis zuletzt immer neue Sicherheitsaspekte aufsattelte. Aber die Grünen schießen den Vogel ab: Über Wochen haben sie das Zuwanderungsgesetz systematisch schlechtgeredet - trotz der unstrittigen Fortschritte, die es brächte. Und jetzt drohen sie mit dem Irrationalsten, was sie in diesem Streit zu bieten haben: der eigenen Basis. Damit verabschieden sie sich als kompromissfähiger Verhandlungspartner. Sie sind dabei, ein modernes Gesetz zu begraben, das noch immer in hinreichendem Maß die Handschrift der Regierung trägt.

Natürlich werden weder Otto Schily noch der Kanzler die Koalition an einem Veto der Grünen zerschellen lassen. Dem Land, das geregelte Zuwanderung braucht, nutzt das alles freilich nichts. Selten standen das Gehabe der Politiker und der Wert des Vorhabens in einem so krassen Gegensatz.

Artikel erschienen am 4. Mai 2004  

In einem Beitrag über Kinderpornografie hatte die Ministerin Anfang April gesagt, dass "das, was man zum Eigengebrauch hat, nicht so strafwürdig ist, wenn es überhaupt strafwürdig ist, wie das, was man dealt". Die SPD-Politikerin fügte hinzu, das sei bekannt vom Rauschgift.

Quelle: http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,299012,00.html

Das ist ja ein Hammer! Untragbar, dieser Mensch!  

 

Das hilft der Statistik!! Supi.

SPIEGEL

Arbeitsbeschaffung für die Arbeitsagentur

Die Umsetzung der Hartz-Reformen droht die Bürokratie weiter aufzublähen. Um das neue Arbeitslosengeld II im kommenden Jahr auszuzahlen, sind nach internen Unterlagen zusätzlich 24.000 Mitarbeiter bei der Bundesagentur notwendig.


Arbeitsamt: Neue Stellen für das Reformprojekt
Hamburg - Die neuen Stellen bräuchte die Behörde für das kommende Jahr, um die Reformen durchzusetzen, so die Einschätzung ihres stellvertretenden Leiters Heinrich Altum.

Alt soll die Zahl einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge in der vergangenen Woche im Wirtschaftsausschuss des Bundestags genannt. Nach seiner Aussage, die im Sitzungsprotokoll des Ausschusses festgehalten sein soll, sind insgesamt 40.950 Mitarbeiter erforderlich, um das neue Arbeitslosengeld II auszuzahlen. Nur 14.300 könne die BA selbst stellen. Mehr als 10.000 Mitarbeiter wolle Alt bei den Kommunen rekrutieren, 14.200 "durch die Beauftragung Dritter".  

tigte.



SPIEGEL


Schily reizt die Grünen weiter

Noch ist offen, ob die Gespräche zur Zuwanderung wieder aufgenommen werden. Eines aber will Bundesinnenminister Otto Schily trotz Bedenken der Grünen weiter verfolgen - das Ziel einer Sicherungshaft für Terrorverdächtigte.


"Das Thema gehört auf die Tagesordnung", wird Schily in der "Bild am Sonntag" zitiert.

Schily räumte ein, dies sei "eine schwierige Frage, bei der Für und Wider sorgfältig abgewogen werden muss". Die vorbeugende Haft solle für Islamisten gelten, "die im Extremfall eine massive Gefahr für Deutschland darstellen", erklärte der Minister.

Vorwürfe, er wolle Lager einrichten wie die USA in Guantanamo, bezeichnete Schily als "völligen Blödsinn".

Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, wies darauf hin, dass die Sicherungshaft "verfassungsrechtlich nicht zulässig" sei. Die Gefahrenabwehr bei Terrorverdacht sei darüber hinaus keine ausländerrechtliche Frage, sondern eine polizeirechtliche. Dafür seien die Länder und nicht der Bund zuständig.

Auch die FDP lehnt die Sicherungshaft aus rechtsstaatlichen Grünen ab. Deren innenpolitischer Sprecher Max Stadler, zuletzt wie Beck und Schily in den Verhandlungsrunden zur Zuwanderung, erklärte, so lange die Überwachung einer des Terrorismus verdächtigen Person keinen Hinweis auf eine konkrete Gefahr ergebe, sei eine Inhaftierung unzulässig.


 

Mirow (oder Struck) für Eichel
(dann Verheugen für Struck)

Schwan (oder Ahnen) für Bulmahn

Ullalla Schmidt raus

Manfred Stolpe(rer) raus

 

"Es kann nicht sein, dass eine Partei, die sieben oder acht Prozent auf sich vereint, bestimmt, wohin es bei der Zuwanderung geht", sagte Wiefelspütz Reuters am Montag in Berlin.

Quelle: http://www.reuters.de/...tml?type=topNews&storyID=507932§ion=news

Stimmt, Herr Wielfespütz. Insbesondere stimmt es dann, wenn man bedenkt, wie falsch die grünen Positionen sind.  

Gelöscht  

"Wir werden den wirtschaftlichen Aufschwung, der die Basis für die Gesundung der Staatsfinanzen bildet, nicht durch kontraproduktive Maßnahmen gefährden. Steuererhöhungen stehen deshalb nicht zur Diskussion", sagte Eichel.

Quelle: http://www.dw-world.de/german/0,3367,1455_A_1201708_1_A,00.html

Wie jetzt, der wollte doch die Mehrwertsteuer erhöhen?  

SPIEGEL


STEUER-NOT


Eichel schiebt der Union die Schuld zu


Mit ihrer Blockadehaltung im Bundesrat habe die Union notwendige Schritte gegen die Steuerausfälle in Milliardenhöhe verhindert, sagt Hans Eichel. CDU und CSU hätten deshalb eine Mitschuld an der rot-grünen Haushaltsmisere.


Hamburg - Hätte die Union nicht das von ihm vorgelegte Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen im Bundesrat blockiert, dann hätten Bund, Länder und Gemeinden zusammen im nächsten Jahr neuneinhalb Milliarden Euro im Haushalt mehr, sagte Eichel am im ARD-Fernsehen.

Ähnlich äußerte sich SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter. Auch er warf der Union vor, durch die Ablehnung des Steuervergünstigungsgesetzes Mindereinnahmen von neun Milliarden Euro verursacht zu haben.

Bund, Länder und Kommunen müssen mit 61 Milliarden Euro wesentlich höhere Steuerausfälle verkraften als befürchtet. Trotz der bis 2007 erwarteten Mindereinnahmen will die Bundesregierung weder ein neues Sparpaket auflegen noch die Steuern erhöhen.


Mein Opa sagte früher in solchen Fällen immer:

"Wenn´dr Hond net gschissa hätt, hätt´r n´Haasa gfanga"  

"man umso härter konsolidiert, wenn es dann mal wieder aufwärts geht."

Eichel erkennt selbst: "Diese Bewährungsprobe steht noch aus."

Niemand wird dann konsolidieren, nein, dann "wird wieder Politik gemacht", da endlich die finanziellen Spielräume (ist es ein Spiel ?) wieder da sind.

Im Schwäbischen nennt man solche Leute "Lügenbeutel".

Da kann Herr Rau das Fehlen von Vertrauen bejammern; soll er mal forschen, woher das kommt:  Jeder normale Mensch hat immer noch mehr Moral im Leib als unsere "Eliten"; er lebt nach dem Motto: "Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht ...".

Und noch mal belügen lassen wird er sich nicht. Bei der nächsten Wahl wird es sich zeigen.




WELT


Eichel greift die Union an


Sie hätten mit ihrer Blockade im Bundesrat Steuermehreinnahmen verhindert


Hamburg/Berlin  -  Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat die Union für 9,5 Milliarden Euro Mindereinnahmen im Haushalt verantwortlich gemacht. Hätte die Union nicht das von ihm vorgelegte Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen im Bundesrat blockiert, dann hätten Bund, Länder und Gemeinden zusammen im nächsten Jahr neuneinhalb Milliarden Euro im Haushalt mehr, sagte Eichel in der ARD.

Zugleich betonte Eichel, dass er und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zum Stabilitäts- und Wachstumspakt „und zu seiner richtigen Anwendung“ stünden. Er fügte hinzu: „Wenn die Wirtschaft schwach ist, muss man Defizite hinnehmen, und in dieser Lage sind wir noch, auch wenn es jetzt aufwärts geht. Wenn die Wirtschaft dagegen stark ist, dann muss man umso härter konsolidieren und die Schulden zurückzahlen. Diese Bewährungsprobe steht noch vor uns.“

Ähnlich äußerte sich SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter. Auch er warf der Union vor, durch die Ablehnung des Steuervergünstigungsgesetzes Mindereinnahmen von neun Milliarden Euro verursacht zu haben.  

Bundesverkehrsversuchsquoteosterfüllungsminister I.M. Stolpe: "Eine allgemeine PKW-Maut halte ich für verfehlt."

Quelle: http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/27/...0-2126971,00.html

Ja da bin ich aber mal gespannt, was wir in wenigen Monaten dazu hören werden.  

Die Bürgerversicherung soll nach Worten von SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter die Solidarität im Gesundheitssystem erhalten. «Der strukturelle Vorteil ist, dass ich alle in der Solidarität drin habe», sagte Benneter im ARD-«Morgenmagazin».

Quelle: http://www.news.de/183/34Widerstand_gegen_Buergerversicherung.php

Was hat denn Rotgrün mit Solidarität am Hut? Außer zur Türkei kann ich nirgendwo Solidarität erkennen.  

Das Modell sei "nicht geeignet, langfristig eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen", zitiert "Der Spiegel" aus dem Ministeriumspapier. Mehr Geld ins System zu bringen, lenke von der nötigen Strukturreform ab. Das faktische Aus für die private Krankenversicherung würde wie eine "Abschaffung von Wettbewerb" wirken.

Quelle: http://www.ftd.de/pw/de/1085214643662.html?nv=hptn  

„Es geht einfach nicht, dass 40 von 100 deutschen Frauen keine Kinder machen, dass unsere Renten in Gefahr sind", zitierte die „Bild“-Zeitung den türkischstämmigen Touristik-Unternehmer mit deutschem Pass am Dienstag.

Quelle: http://aktuell.focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/...usgabe.htm?id=2849

Ist das jetzt frauenfeindlich oder nicht?