"Kakistokratie - Regierung durch die am wenigsten
Demokrat "Trump" weiß was er dem Volk schuldig ist....
USA erkennen Hongkongs Autonomiestatus ab: Was die Entscheidung bedeutet
Washington findet, dass Peking zu viel Einfluss in Hongkong hat, und erkennt der Zone den Autonomiestatus ab. Das könnte weitreichende Folgen haben.
https://www.handelsblatt.com/politik/...4558-b3Wfp3G36tGgMvxhOvWQ-ap6
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Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hätte die Post das Porto 2016 nicht erhöhen dürfen. Ob das Verschicken von Briefen jetzt billiger wird, ist allerdings noch nicht geklärt.
So machen wir das ...
https://www.t-online.de/finanzen/id_87957622/...erhoehen-duerfen.html
US-Regierung erkennt Hongkong Sonderstatus ab
Kritik an Merkels China-Politik wächst
Hongkong kämpft um seine Freiheit, doch die Bundesregierung hält sich mit Kritik an der repressiven Politik Chinas zurück. Die USA gehen dagegen in die Offensive.
https://www.handelsblatt.com/politik/...politik-waechst/25865492.html
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Ich freucht mal das Tuch.....
Merkels EU-Agenda
China umarmen, USA warten lassen
https://www.rnd.de/politik/...-lassen-SG3S6M6L4NGXDBHSBM3DZK36GA.html
Der Kommunismus lebt, nicht mit mir!
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Auslöser dafür ist die Corona-Krise.
Staatliche Hilfen will das Unternehmen nicht beantragen, es entschied sich gegen staatliche Kredite und für eine geordnete Insolvenz.
Andererseits erfüllt Brinkhege die nötigen Kriterien für staatliche Hilfen auch nicht.
https://www.t-online.de/finanzen/boerse/news/...ge-ist-insolvent.html
https://video.twimg.com/ext_tw_video/...0/LmGYtwCIJBgsXlyd.mp4?tag=10
Neue Fakten-Erfinder braucht das Land: Frau Karlizcek walten und fördern sie.Öffnen sie die Büchse der Pandora.....
Max
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Einsatzbereiche der UVC-Geräte:
Das UVC-Licht kann den Virus nicht im menschlichen Körper vernichten aber z.B an Schutzausrüstung, Laborutensilien, Büchern, Smartphones, Werkzeugen, etc. ; auch die Raumluft kann entkeimt werden, sodass die allgemeine Ansteckungsgefahr in der Öffentlichkeit sinkt.
https://www.aol.de/nachrichten/2020/05/27/...-toetet-corona-viren-ab/
schaut mal den Poststempel an.... ;-)
verdächtig verdächtig... Watson.
Auf keinen Fall darf dieses Licht in die Augen strahlen...
es würde zur Erblindung führen.
Landwirte fordern ihren Rücktritt...!
Heute Demo in Rosenheim.
Hab aber keinen Traktor... sonst wär das ein Riesenspaß... ;-)
Ich habe mir erlaubt bei ulm000 ein Posting zu korrigieren.
Der User Agaphantus hat dort geschrieben : „Wenn 2008/2009 nicht ein umfangreiches Konjunkturprogramm durch die ach so verhasste Merkel Regierung aufgelegt worden wäre, hätten wir bestimmt nicht jahrelang eine schwarze Null im Bundeshaushalt geschrieben und auch ein paar wenige Schuldenaltlasten getilgt. Von dem wirtschaftlichen Aufschwung will ich hier gar nicht sprechen, ist wahrscheinlich eine Fake News.“ „ FALSCH und IRREFÜHREND . Zudem ist das diskriminierend Frau Merkel u. ihre Regierung war zu dieser Zeit eine verlässliche Politikerin.
Erst viel später änderte sie ihre Politik.
Es wurde 2008/ 2009 kein Konjunkturprogramm der Bundesregierung aufgelegt. Man stellte lediglich 500 Milliarden als Rettungspaket zur Verfügung um marode Banken zu helfen. Herzstück ist die Einrichtung eines "Finanzmarktstabilisierungsfonds", der etwa 400 Milliarden Euro umfassen soll. Mit diesem Fondvermögen soll das Bankengeschäft wieder zum Laufen gebracht werden, indem der Bund für deren Kreditgeschäfte bürgt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Weltfinanzkrise
Zitat:
Die Bundesregierung stellte am Montag (13.10.2008) ein knapp 500 Milliarden Euro schweres Rettungspaket vor - den größten Rettungsfonds der Nachkriegsgeschichte. Herzstück ist die Einrichtung eines "Finanzmarktstabilisierungsfonds", der etwa 400 Milliarden Euro umfassen soll. Mit diesem Fondvermögen soll das Bankengeschäft wieder zum Laufen gebracht werden, indem der Bund für deren Kreditgeschäfte bürgt. Der so genannte Interbankenmarkt, auf dem sich die Banken untereinander Geld leihen, ist für die Kreditinstitute überlebenswichtig. Hierdurch refinanzieren sie kurz- und mittelfristig ihr Geschäft. Dieser Mechanismus ist im Zuge der Finanzmarktkrise quasi eingefroren. Durch die Krise in den USA vertrauten sich die Banken untereinander nicht mehr, da keine wusste, wie tief der andere in das Geschäft mit den hochriskanten Krediten involviert war. Zitat Ende.
https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/...anzkrise-13-10-2008
Zitat :
Konjunkturprogramm
ein zeitlich befristetes Maßnahmenbündel, das der Staat im Rahmen seiner Konjunkturpolitik zur Belebung der Wirtschaft und vor allem zur Verbesserung der Beschäftigung im Abschwung einsetzt. Konjunkturprogramme enthalten z. B. verstärkte öffentliche Aufträge (z. B. Bau von Straßen, Stadtsanierungen, Umweltschutzinvestitionen), Gewährung von Investitionszulagen (z. B. in strukturschwachen Regionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen) oder die Gewährung steuerlicher Vergünstigungen (z. B. verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten). Zitat Ende.
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/...ft/19816/konjunkturprogramm
https://www.ariva.de/forum/...us-stoppen-544795?page=638#jumppos15975
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Verbesserung der Vermittlung von Arbeitnehmern, die sich in der Kündigungsphase befinden (Job-to-Job-Vermittlung), durch 1000 zusätzliche Vermittlerstellen in den Agenturen für Arbeit.
Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von bisher 12 Monate auf 18 Monate befristet auf ein Jahr.
Bei der KfW Bankengruppe wird ein zusätzliches Finanzierungsinstrument mit einem Volumen von bis zu 15 Milliarden Euro geschaffen.
Einführung einer degressiven Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in Höhe von 25 % zum 1. Januar 2009 zeitlich befristet für zwei Jahre.
zusätzlich wird befristet für zwei Jahre die Möglichkeit von Sonderabschreibungen für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) eingeführt.
Aufstockung der KfW-Mittel für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm und anderer Maßnahmen um insgesamt drei Milliarden Euro.
Für einen befristeten Zeitraum Aufstockung der Infrastrukturprogramme der KfW für strukturschwache Gemeinden um drei Milliarden Euro mit besonders günstig gestalteten Zinskonditionen.
Beschleunigte Umsetzung dringlicher Verkehrsinvestitionen – zusätzliches Volumen von 500 bis 1000 Millionen Euro.
Erhöhung der Finanzmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“.
Verdoppelung der Steuerermäßigung bei der Einkommensteuer bei der Absetzbarkeit von Haushaltsnahen Handwerkerleistungen von 600 auf 1200 Euro jährlich ab 1. Januar 2009.
Kraftfahrzeugsteuerbefreiung von einem Jahr für alle Neuwagenkäufe und Verlängerung der maximalen Kfz-Steuerbefreiung auf zwei Jahre für Fahrzeuge, welche die Euro-5 oder Euro-6-Norm erfüllen.
Verstärkung der bisherigen Maßnahmen der KfW im Bereich der Innovationsförderung und -umsetzung bei gleichzeitiger Aufstockung ihres Angebots an Beteiligungskapital, damit junge innovative Unternehmen einfacher zu einer Anschlussfinanzierung finden.
Das war das sog. Konjunkturpaket I, aufgelegt in 2008 - Nummer II (2009) hatte folgende Inhalte:
Beschluss 1: Zukunftsinvestitionen der öffentlichen Hand.
Vorgesehen waren bis Ende 2010 rund 10 Milliarden Euro für Investitionen der Kommunen und Länder und 4 Milliarden für Bundesinvestitionen. Die Finanzierung erfolgt zu 75 % durch den Bund, 25 % tragen die Länder. Investitionsschwerpunkte sind der Bildungsbereich, insbesondere Kindergärten, Schulen, Hochschulen und die Infrastruktur, insbesondere Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau und Informationstechnologie. In beiden Investitionsschwerpunkten werden zugleich Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen und der Steigerung der Energieeffizienz unterstützt werden.
Beschluss 2: Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts.
Verkürzung der Vergabefristen bis Ende 2010 in der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB):
Die Dauer eines EU-Vergabeverfahrens wurde von 87 auf 30 Tage reduziert.
Erleichterte Vergabe von Bauleistungen durch beschränkte Ausschreibungen:
Einführung von Schwellenwerten für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben in Deutschland:
bei Bauleistungen:
– Beschränkte Ausschreibung: 1 Mio. €
– Freihändige Vergabe: 100.000 €
bei Dienst- und Lieferleistungen:
– Freihändige Vergabe und Beschränkte Ausschreibung: 100.000 €
Unterhalb dieser Schwellenwerte konnten die Vergabestellen des Bundes ohne Nachweis eines Ausnahmetatbestandes Beschränkte Ausschreibungen oder Freihändige Vergaben durchführen. Die Länder und Kommunen waren aufgefordert, ihre Vergabeverfahren ebenfalls durch Anhebung der Schwellenwerte zu erleichtern. Die neuen Schwellenwerte galten vorläufig bis zum 31. Dezember 2010.
Beschluss 3: Kredit- und Bürgschaftsprogramm.
Zusätzliches Sonderprogramm der KfW Bankengruppe für Kredite an Großunternehmen, Verbesserung der Bürgschaftsinstrumente zur Kreditversorgung der Wirtschaft durch Maßnahmen in Höhe von 100 Milliarden Euro. Prüfung von Unternehmensfremdfinanzierungen durch Bürgschaftsinstrumente, besonders bei Kreditversicherern, Leasinggesellschaften und Factoring-Gesellschaften. Dieser Beschluss war später im 2011 beendeten Wirtschaftsfonds Deutschland näher ausgeführt.
Beschluss 4: Ausweitung der bundesgedeckten Exportfinanzierung
Die Erweiterung der Möglichkeiten zur bundesgedeckten Exportfinanzierung (Hermes-Bürgschaft) sollten geprüft werden.
Beschluss 5: Innovationsförderung des Bundes
Aufstockung der Förderungsmittel für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben u. a. mit einhergehender Öffnung des Programms für Unternehmen mit bis 1.000 Beschäftigten (zuvor waren nur KMU mit bis zu 250 Beschäftigten antragsberechtigt). Eine gesetzliche Regelung oder eine Zustimmung der Länder war zu diesem Beschluss nicht erforderlich.
Beschluss 6: Breitbandstrategie der Bundesregierung
Massiver Ausbau von Breitbandnetzen und Unterstützung beim Aufbau von leitungsgebundenen und funkgestützten Hochleistungsnetzen. Besonders nicht versorgte Gebiete im ländlichen Raum sollten bis Ende 2010 abgedeckt sein. Bis spätestens 2014 soll es für 75 Prozent der Haushalte und bis 2018 für alle Haushalte in Deutschland Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Die Umsetzung dieser Zielsetzungen legte die Bundesregierung mit einer Breitbandstrategie im Februar 2009 vor.
Beschluss 7: Stärkung der PKW-Nachfrage
Fahrzeughalter können eine Umweltprämie beantragen, wenn ein mindestens neun Jahre altes Altfahrzeug, das für mindestens 1 Jahr auf den Halter zugelassen war, verschrottet und gleichzeitig ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen ab Abgasnorm Euro 4 gekauft und zugelassen wird. Die Umweltprämie (umgangssprachlich Abwrackprämie) betrug 2.500 Euro und wurde für Zulassungen bis zum 31. Dezember 2009 gewährt. Hierfür wurde ein Gesamtvolumen von 5 Milliarden Euro vom Bund bereitgestellt, das am 2. September 2009 ausgeschöpft war.
Beschluss 8: Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer
Ergänzend zum Maßnahmenpaket „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ sollte bis zum 1. Juli 2009 die gegenwärtige Kraftfahrzeugsteuer auf eine emissionsbezogene Kfz-Steuer umgestellt werden, was auch geschah. Die Einnahmen hieraus stehen dann ausschließlich dem Bund zu – im Gegenzug erhalten die Länder, denen bisher die Steuer zustand, einen jährlichen Festbetrag vom Bund als Kompensation.
Beschluss 9: Förderung anwendungsorientierter Forschung im Bereich Elektromobilität
Bis Ende 2010 sollten zusätzlich 500 Millionen Euro über Förderprogramme und Kredite der KfW eingesetzt werden können. Beispielsweise für Hybridantrieb, Brennstoffzell- oder Speichertechnologien.
Beschluss 10: Beschäftigungssicherung
Erstattung des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung bei Kurzarbeit des Arbeitnehmers in Höhe von 50 Prozent durch die Bundesagentur für Arbeit. Bis Ende 2010 sollten 1,2 Milliarden Euro im Bundeshaushalt für Aktivierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende und 770 Millionen Euro der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung stehen. Betriebe können nach Angaben der Bundesregierung die Krise nutzen, um ihre Beschäftigten zu qualifizieren und weiterzubilden statt zu entlassen. Insbesondere Arbeitnehmer über 25 Jahre, die über keinen Berufsabschluss verfügen, und Jugendliche, die schon lange vergeblich eine Lehrstelle suchen, sollten gefördert werden. Die Arbeitsagenturen und Jobcenter sollten 5000 Stellen für die Vermittlung, Betreuung und Leistungsgewährung dazubekommen. Der gesetzliche Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung wurde ab 1. Januar 2009 auf 2,8 Prozent abgesenkt und galt bis zum 31. Dezember 2010.
Beschluss 11: Senkung der Einkommensteuer
Ab 2009 wurde der Eingangssteuersatz von 15 auf 14 Prozent gesenkt und der Grundfreibetrag um 170 Euro auf 7.834 Euro erhöht; ab 2010 erfolgte eine weitere Anhebung auf dann 8.004 Euro. Steuermindereinnahmen dadurch: 5,9 Mrd. Euro. Quelle: BT-Drs.16/11740.
Beschluss 12: Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung
Der Bund zahlt in den Gesundheitsfonds der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit Wirkung zum 1. Juli 2009 für das Jahr 2009 einen weiteren Zuschuss in Höhe von 3 Milliarden Euro und für das Jahr 2010 rund 6 Milliarden Euro. Die paritätisch finanzierten Beitragssätze zur GKV wurden dementsprechend um 0,6 Prozentpunkte gesenkt.
Beschluss 13: Familien- und kinderbezogene Leistungen
Über die Familienkassen wurde an alle Kindergeldbezieher eine Einmalzahlung (Kinderbonus) von 100 Euro je Kind im April 2009 ausgezahlt. Sie wird nicht mit den Bedarfssätzen der Bezieher von Sozialleistungen verrechnet. Alleinerziehende Eltern mit einem monatlichen Bruttoeinkommen ab 1800 Euro mussten den Kinderbonus mit der Steuererklärung wieder zurückzahlen, da er mit dem Kinderfreibetrag verrechnet wird, ebenso Verheiratete mit einem Bruttojahresverdienst von zusammen über 70.000 Euro.[11]
Die Regelsätze für Kinder im Alter von 6 bis 13 nach SGB II („Hartz IV“) und SGB XII (Sozialhilfe) werden zum 1. Juli 2009 von bis dahin 60 auf 70 % des Eckregelsatzes erhöht.[12]
Beschluss 14: Beschluss zur Einführung einer neuen Schuldenbegrenzungsregel
Im Rahmen der Föderalismusreform II kam es zwischen Bund und Ländern zu einer Vereinbarung zur Neuregelung der Begrenzung der Nettokreditaufnahme („Schuldenbremse“), die im Grundgesetz ab August 2009 verankert wurde. Zur Deckung eines Haushaltsdefizites war dies zuvor nur durch das Grundgesetz auf die Höhe der Ausgaben für Investitionen des Staates begrenzt.
Findet man alles unter anderem hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/...urch_Wachstumsst%C3%A4rkung%E2%80%9C
https://de.wikipedia.org/wiki/Konjunkturpaket_II
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Kritik an Merkels China Politik wächst. Kein Ton zu Hongkong !
Sonst aber eine große Klappe wenn es um Russland und Amerika geht !!!
https://www.handelsblatt.com/politik/...politik-waechst/25865492.html
kapiere ich nicht ganz.....
VW startet gigantische Presse für E-Autos
Derzeit werden in Zwickau täglich 150 E-Autos des neuen Hoffnungsträgers in zwei Schichten gebaut, ab Juni soll die Produktion auf 225 Stück und Drei-Schicht-Betrieb hochgefahren werden. Ziel des Autobauers ist es, ab Sommer 2021 jeden Tag 1.500 Elektroautos in Zwickau zu produzieren.
https://auto.oe24.at/thema/...gantische-Presse-fuer-E-Autos/431448284
Die zerpressen aba viel, quiiwii
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