Immigranten haben die Pflicht sich zu integrieren

 

wie Düsseldorf, um gegen die Regierung, gegen Merkel zu prostestieren. Bürger gehen auf die Straße. Privatleute, die nicht mehr auf der gemütlichen Couch handlungsunfähig zusehen wollen.

Politiker, die noch zuerst an ihr eigenes Volk gedacht haben !

https://www.youtube.com/watch?v=hw85NJASjR8#t=129  

 

ansonsten wie gehabt die USA uneinsichtig
In der Syrienkrise haben die Gespräche von Wien eine neue Verhandlungsoffensive eingeleitet. Bereits in der nächsten Woche wollen die Außenminister von Russland und den USA, Sergej Lawrow und John Kerry, erneut zusammenkommen, um Auswege aus dem Bürgerkriegsdilemma zu finden und Möglichkeiten für eine politische Lösung abzuklopfen.In der Sache bleiben die Positionen allerdings hart. ...

http://www.n-tv.de/politik/...yrienfrage-klaeren-article16205166.html

interessanter und brisanter dürfte sein,dass die Iraner mit den Russen zusammen arbeiten in Syrien
http://tass.ru/en/politics/831784
Russian Foreign Minister Sergey Lavrov and his Iranian counterpart Javad Zarif have discussed the situation in Syria in a telephone conversation focusing on involving external players in the political settlement in the country.....

 

http://www.echo-online.de/politik/thema-des-tages/...nde_16321860.htm  

....Der Justizminister wies darauf hin, dass auch er immer gesagt habe, die Registrierung und die Verfahren der Flüchtlinge müssten beschleunigt werden. Daher werde die Regierung jetzt "Möglichkeiten regeln, Asylanträge, die offensichtlich aussichtslos sind, im grenznahen Gebiet beschleunigt zu prüfen". Dies könne "aber auch in bereits bestehenden oder im Aufbau befindlichen Einrichtungen geschehen". Auffällig war, dass sowohl de Maizière als auch Maas in ihren Stellungnahmen den Begriff "Transitzonen" vermieden.Die Asylbewerber könnten "sich in jeder Richtung frei bewegen, nur nach Deutschland dürfen sie nicht sofort einreisen"....
http://www.sueddeutsche.de/politik/...m-weg-zur-transitzone-1.2705759

Eiertanz !  

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/...nt-obergrenzen-ab/

Entwicklungshilfeminister Gerd Müller warnte am Montag im Südwestrundfunk, die entlang der Balkanroute geplanten 100.000 Aufnahmeplätze für Flüchtlinge dürften nicht nur auf dem Papier stehen. Die Koordinierung müsse jetzt am besten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker selbst in die Hand nehmen.  

Ein Kommentar von Christoph Herwartz
.....
Hat Merkel noch einen weiteren Baustein auf Lager, der den Schlussstein bilden soll: Es ist das Rücknahmeabkommen mit der Türkei. Wer "illegal" von der Türkei in die EU reist, den soll die EU legal zurück in die Türkei schicken können. "Illegal" bedeutet dabei, dass die Reisenden kein Visum haben – und das sind praktisch alle, die über die Balkanroute kommen. Die "Hotspots" in Griechenland wären keine Verteilzentren mehr, sondern reine Abschiebelager. Das Rücknahmeabkommen bedeutet, die Syrer unter prekären Bedingungen in der Türkei zu halten: eingesperrt in Flüchtlingslagern oder illegal ohne Rechte in den Städten.....

http://www.n-tv.de/politik/...ter-Baustein-fehlt-article16215206.html

ich kann den Aufschrei der Empörung schon hören, wer glaubt denn dass die Türkei das machen wird? lieber Herr  Herwartz das war doch schon abgelehnt : Konzentrationslager wollen die Türken nicht werden


 

vornehmlich für die Presse zur Beruhigung der Bevölkerung. Dass etwas praktisch Wirksames herauskam, war eher nicht gedacht.


 

...Die Welt zitiert einen Spitzenbeamten mit den Worten: „Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird. Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben.“....

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/...e-zuwanderung-auf/  

https://www.rbb-online.de/content/dam/rbb/rbb/...jpg/size=708x398.jpg

Gestern kamen ein Zug mit 158 Flüchtlingen und 2 Busse mit 100 Leuten, von denen nur 20 blieben, die anderen reisten weiter. Die ersten 50 kamen zum Tempelhofer Flughafen schrieb die Morgenpost heute  

die Stimmung sei aufgeheizt und aggressiv gewesen
Die Demonstranten versuchten demnach, die Busse, mit denen die Migranten befördert wurden, mit Sitzblockaden an der Weiterfahrt zu hindern. Einige attackierten die Busse und Polizeiwagen mit Äpfeln und anderen Lebensmitteln. insgesamt kamen in Freiberg am Sonntagabend 721 Flüchtlinge an...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...ten-gegen-a-1059563.html

18:58 Schätzungen zufolge haben sich dort knapp 300 Demonstranten versammelt. Die Polizei trennt das große rechte Lager von knapp 50 Asylbefürwortern. Der Flüchtlingszug hatte kurz vor 18 Uhr den Bahnhof erreicht. Seitdem werden die Flüchtlinge abteilweise abgeholt und auf Busse aufgeteilt, die offensichtlich nach Dresden und Leipzig befördert werden. Eine Sitzblockade hatte die Polizei vor dem Bahnhof auflösen können. Recherchen der "Freien Presse" zufolge wurde jetzt Verstärkung angefordert. Im Einsatz sind auch eine Reihe von Rettungswagen, weil im Zug selbst mehrere medizinische Notfälle behandelt werden müssen.....Eine weitere Hundertschaft der Polizei war angefordert, um die Lage im Griff zu behalten. ......keine Festnahmen keine Verletzten

http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/...artikel9338437.php

 

http://www.theguardian.com/world/video/2015/oct/...CMP=twt_b-gdnvideo  

CDU-Innenexperte: «Die Probleme haben damit begonnen, dass wir das geltende Asylrecht beiseitegelegt haben und zu einer Praxis gekommen sind, wo fast abzusehen war, dass der Hauptstrom aller Flüchtlinge nach Deutschland kommen wird.» Es gehe nicht darum, ob Deutschland es schaffen wolle, sondern ob man es schaffen könne, so Bosbach weiter. «Vor fünf Jahren haben wir 100 Flüchtlinge pro Tag aufgenommen, zu Anfang 2015 waren es 1.000 und heute bis 7.000 pro Tag.»......
Bosbach forderte eine grundsätzliche Entscheidung: «Wenden wir unser geltendes Asylrecht konsequent an, ja oder nein.»

http://kath.net/news/52591  

Laut Polizei haben rund 800 Protestler ihrer Wut auf die Flüchtlingspolitik des Senats Luft gemacht, die Veranstalter sprechen von bis zu 1500 Teilnehmern. Mit Trillerpfeifen zogen die Demonstranten friedlich durch den Stadtteil – zu der Demo aufgerufen hatte die Bürgerinitiative „Neugraben-Fischbek  Nein zur Politik, ja zur Hilfe.“Bis zu 3500 Schutzsuchende will die Stadt in der geplanten Folgeunterkunft Am Aschenland einquartieren. Schröer und seine Mitstreiter fordern, die Anzahl der Plätze deutlich zu reduzieren......

http://www.mopo.de/nachrichten/...aben-fischbek,5067140,32250556.html  

Es gehört ja zu den Absurditäten der Flüchtlingskrise, dass in den eher links-alternativen Stadtteilen, in denen am lautesten „Refugees welcome“ gerufen wird, keine Flüchtlinge landen.Und in den wohlhabenden Vierteln, die am ehesten Flüchtlinge in Kitas, Schulen, Vereine etc. integrieren könnten, auch nicht. Die Last tragen die anderen Stadtteile –Zieht der Senat seine Pläne mit den Flüchtlingsdörfern (die später zu reinen Sozialsiedlungen werden sollen) durch, baut er die Ghettos von morgen. ....
http://www.mopo.de/politik/...hettos-von-morgen,5067150,32254488.html

genau das kann man auf Berlin auch übertragen: preiswerte Bauten in Holzleichtbauweise sollen möglichst schnell errichtet werden ohen Berücksichtigung der Energieverordnung und des Lärmschutzes s.Hendricks
 

Es gärt in der Union, die Stimmung ist mies, die Kanzlerin politisch angeschlagen wie seit Jahren nicht. Merkels aufmunternd gemeinte „Yes, we can“-Strategie in der Flüchtlingskrise geht nicht auf – mangels politischer Antworten auf Konflikte, die der nicht enden wollende Migrantenstrom mit sich bringt und mangels Akzeptanz bei Parteivolk und Wählern. Die sonst so kühl analysierende Physikerin hat sich verkalkuliert.Die Parteisoldaten grummeln, aber sie putschen nicht gegen die Chefin. ..
.....
Je mehr Flüchtlinge einwandern, desto mehr CDU/CSU-Wähler wandern ab.

http://www.merkur.de/politik/...in-merkel-ist-angezaehlt-5683245.html  

Die Idee, dass die Länder an der EU-Aussengrenze 80% des Ansturms aufnehmen können, ist vollständig jenseits jeder Realität...
Die Zahlen am südöstlichen Rand steigen :49000 Flüchtlinge kamen letzte Woche nach Makedonien,; der tägliche Durchschnitt, der täglich nach Serbien kommt, ist von 5000 auf 7000 gestiegen laut UNCHR....es sei denkbar,dass die visafreie Schengenzone beendet werden muss sagte Gentiloni
http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-10-26/...brussels-meeting  

 

Es sei Deutschlands Aufgabe Flüchtlinge aufzunehmen, man könne den Flüchtlingsstrom nicht abdrehen wie einen Wasserstrom sagt Altmaier bei Hart und.  Fair. Er signalisiert vor allem eins:in der Flüchtlingsfrage geht es inzwischen um alles oder nichts. (Überzeugen konnte er mich nicht , ich dachte der eiert ganz schön rum und was ist das für ein Argument:Schweden nimmt prozentual noch mehr .Wo die gerade überlegen wie sie das stoppen können)
Christian Bernreiter :Es gibt in Europa keine Gesetze mehr ,alles ist ausser Kraft gesetzt, das kann nicht funktionieren (das werden wir noch deutlicher zu spüren kriegen)
Michael Spreng, der Journalist, war ein Lichtblick als er vom Zweckoptimismus der Politikberater sprach. Über ihn wird kaum berichtet. Die Linke lobte Frau Merkel
http://www.welt.de/vermischtes/article148065643/...and-zu-lassen.html

eine interessante Idee kam von den Landräten bzw Bernreiter :. Der Deutsche Landkreistag schlägt eine Grundgesetz-Änderung vor: Das Herkunftsland eines Flüchtlings soll darüber entscheiden, ob er Asyl bekommt oder nicht – individuelle Gründe von Menschen aus den sogenannten sicheren Herkunftsländern sollen nach Ansicht der Landräte keine Möglichkeit mehr haben, überhaupt einen Antrag auf Asyl zu stellen.
http://www.morgenpost.de/kultur/tv/...laesst-sich-nicht-abdrehen.html

ja das wäre natürlich richtig, denn das Asylgesetz wird ja hunderttausendfach missbraucht und das mit dem Abschieben ist eine politische Ausrede, um die Bürger friedlich zu halten, Brandenburg z.B. schiebt nicht ab

 

http://www.maz-online.de/Brandenburg/...echtlinge-Lehrer-werden-knapp  

Für diese akuten Notfälle wurden vier Standorte ausgewählt: in der Teltower Vorstadt, in Neu Fahrland, in Drewitz und in Babelsberg. Erstmals hat die Stadt am Montagabend eine Einwohnerversammlung zu Flüchtlingsunterkünften wegen des zu großen Andrangs abgesagt. Nachdem die aufgebrachten Anwesenden ins Foyer strömten, rief ihnen Thomann Ausweichtermin und -ort zu. Filmpark-Betreiber Friedhelm Schatz stellt seine Metropolis-Halle zur Verfügung.
Gerade in Drewitz ging es hoch her. Viele Menschen brachten ihre Vorbehalte sehr deutlich zu Sprache.
http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/...-laesst-Infoabend-platzen  

08.16 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise dazu aufgefordert, wegen des unkoordinierten Zustroms über die bayerische Grenze umgehend mit Österreichs Regierung zu sprechen. "Es ist Aufgabe der Bundeskanzlerin, mit Österreich zu reden", sagte Seehofer der "Passauer Neuen Presse" (Dienstag). "Die wichtigste Maßnahme, die sofort zu treffen wäre, wäre ein Telefonat der Bundeskanzlerin mit Österreichs Kanzler (Werner) Faymann." ...Bis Allerheiligen werde er noch abwarten, ob die bayerischen Forderungen nach einer Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung in Berlin Gehör fänden, sagte Seehofer weiter.....
http://www.focus.de/politik/ausland/...uf-balkanroute_id_5042334.html
: "Nur noch ein kleines Zeitfenster"
http://www.pnp.de/nachrichten/politik/...-muss-mit-Faymann-reden.html