Hausdurchsuchung wegen Putzfrau
Seite 1 von 2 Neuester Beitrag: 20.01.04 07:51 | ||||
| Eröffnet am: | 16.01.04 19:33 | von: geldschneide. | Anzahl Beiträge: | 30 |
| Neuester Beitrag: | 20.01.04 07:51 | von: Dixie | Leser gesamt: | 6.054 |
| Forum: | Talk | Leser heute: | 1 | |
| Bewertet mit: |  | |||
| Seite: < 1 | 2 > | ||||
Bisher hat das Finanzamt das nicht gestört. Auch die Haushaltshilfen bei Kranken, sind unter den Tisch gefallen.
Da ein Sozialhilfe-Empfänger , oder Arbeitsloser aber gefälligst, einen Offenbarungseid leisten soll , damit er seine Schulden nicht zurückzahlen braucht, und überhaupt geht das nicht, daß da einer ein paar Mark einfach nebenbei verdient!
Und wenn der Handwerker zu uns kommt, wo doch jeder weiß, daß der Pleite ist, und arbeitslos ist, dann kommt bald die Staatsanwaltschaft.
Haben wir doch auch im Ariva Board Denunzianten, die ganz unverhohlen erklären, sie würden es dem armen Luder nicht gönnen, weil Volksschädlich, und würden jeden anzeigen, der schwarz arbeitet.!!
Ein Arbeitsloser, der sich nebenbei ein Paar mark verdient und sich nicht dem Suff hingibt, ist mir lieber , als ein psych. Wrack, das auf eine Arbeit wartet. Und irgendwann psyhcisch versaut ist, wegen der fianziellen Misere und dem Drumherum.
Zum Thema:
Analyse und Prognose 2003 / 2004
Das Jahr 2003 mit seinen Schikanen und Irrungen ist nun vorbei. Wohlgemerkt, das Jahr ist vorbei, die Schikanen dauern an. Über Trittins Flaschenpfandregelung haben wir bereits berichtet. Es ist ohne weiteres möglich, dass bis Ende 2004 die Pfandregelung wieder ausgesetzt wird. Der Dreck ist von den Straßen nicht verschwunden, weil das unter uns lebende Pack nichts zu befürchten hat. Aber die Schikane hatte gesessen und das war ja der Selbstzweck der Regelung.
Über die dümmlichen Warnhinweise auf Zigarettenpackungen und Lebensmitteln haben wir ebenfalls schon geschrieben Es geht nicht um das Wohlergehen der Verbraucher, wie manche der Schikanierten und Bevormundeten vielleicht noch annehmen könnten, sondern es geht den Herrschaften ausschließlich darum, ihre Macht zu zelebrieren. Sie haben richtig gelesen: zelebrieren! Denn es wird keine Politik gemacht, sondern Heilige Messe gelesen.
Aus der gleichen Ecke kommen die anhaltenden Subventionen für alternative Energien und die Verzerrung der Märkte durch Festpreisgarantien für Strom aus Windkraft und anderen alternativen Energien. Doch die so Geförderten sind überhaupt nicht glücklich, wie die gesamte Industrie beklagen sie mangelnde Investitionssicherheit und schrieben teilweise bereits herbe Verluste. Satte Strompreiserhöhungen werden in 2004 keine Überraschung sein.
Das Maut-Desaster ist ebenfalls in erster Linie unter der Rubrik »Schikane« einzuordnen. Natürlich sind die entsprechenden Verträge mit der Betreiberfirma nicht aus Dummheit derart gestaltet, wie sie gestaltet sind. Dem Desaster liegt die Tatsache zugrunde, dass man günstigere Anbieter beim Ausschreibungsverfahren ausbooten wollte. Jetzt bekommen die Zauberlehrlinge den Besen nicht mehr in die Ecke. Unsere Prognose: Das Missmanagement bezahlt der Steuerzahler. Irgendwann geht Herr Stolpe in den Ruhestand und schreibt ein Buch. Titelvorschlag: »Der Abgebrühte aus dem Pfaffenhaus.«
Ein ähnliches Desaster erleben die Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung der UMTS-Lizenzen. Wenn Siemens seine Handy-Sparte verkauft, werden die ähnlich denken. Der Kursanstieg der Telekom zum Ende des Jahres 2003 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Papier nun einen KGV von über 35 hat. Kleinanleger sollten sich in dieser Hinsicht also keine allzu großen Hoffnungen machen.
Der DAX mit einem derzeitigen KGV von über 18 ist seriöser Weise noch 500 Punkte gut. Ab 4.500 Punkten gelte es, den Kurs nicht mehr aus den Augen zu lassen. Diese 4.500 oder sogar 5.000 Punkte erreichen wir nur dann, wenn Amerika weiterhin prosperiert. Denn der deutsche Aufschwung wird sich stark in Grenzen halten.
Die derzeitigen Prognosen sind, wie jedes Jahr, eine banale Fortschreibung des zu Jahresende beobachtbaren Trends und somit nichts wert. Fakt ist, dass Geringverdiener überhaupt keine Steuern bezahlen, deshalb auch nicht entlastet, sondern belastet werden. Wer 1.000 Euro Brutto in Steuerklasse I oder IV verdient, zahlt 10 Euro weniger Steuern. Und genau diese werden durch Verbrauchssteuererhöhungen und Abgaben vollends aufgefressen. Wer 2.000 Euro verdient, hat 26 Euro mehr. Steuertarifsenkungen steigern eben nicht das BIP, wie Herr Schröder annimmt und unsere Interviewsatire nachträglich bestätigte .
Anstatt Geld für PR-Maßnahmen und Beraterverträge auszugeben, wäre es angebracht gewesen, für 20 Cent ein Memorandum zu verfassen: »Die Regierung von Deutschland verändert die nächsten zwei Jahre keine Steuertarife und lässt die Spielchen linke Tasche - rechte Tasche sein.«
Während in den einzelnen Ländern die überalterten Schulsysteme gänzlich verrotten, beabsichtigen Teile der Regierungsparteien, endlich ihren erträumten Überwachungsstaat zu komplementieren. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung hat man wohl schon ein kleines Stück dieses Weges gemeistert, die nächste Stufe ist, dass die Bundeszollverwaltung die Wohnungen beschnüffeln soll. Immerhin könnte da ja einmal in der Woche eine Arbeitslose für 8 Euro putzen. Und diese 32 Euro im Monat sollen sozialversicherungspflichtig sein. Unser Tipp: Adoptieren Sie Ihre Putzfrau, dann kann sie als Familienangehörige putzen, so viel sie will. Wir haben unsere ja als Regierungschef vorgeschlagen.
Durch anhaltende, einschlägige Berichterstattung häufen sich bereits heute die anonymen Anzeigen bei den Finanzämtern. Der Götterneid ist ausgebrochen. Die Denunzianten haben Oberwasser. Hat der ungeliebte Nachbar einen Euro mehr, ist das der sichere Beweis, dass es ein Sozialschädling ist. Und ab geht die Anzeige. Die Deutschen haben Erfahrung mit der Bekämpfung von Volksschädlingen.
So wird also die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau verharren, weil das wirtschaftliche Wachstum, wenn überhaupt, nicht über 1,5 bis 2 Prozent steigen wird. Doch genau wegen dieser hohen Arbeitslosigkeit sind bereits seit Ludwig Erhardt die Parteien in den Wahlkampf gezogen. Arbeitslosigkeit wird eben nicht geringer, wenn man in neuen Büros die Statistik verbiegt. Was bedeutet es denn, wenn plötzlich einem Langzeitarbeitslosen jede legale Arbeit zuzumuten ist? Mit solchen Arbeitsdienstmethoden bekommt man jede und jeden aus der Statistik. Gewisse Seelenverkäufer warten schon mit ihren Arbeitsplätzen für drei Euro Stundenlohn.
Was die meisten überhaupt nicht wissen, ist die Tatsache, dass ABM-Kräfte zukünftig keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung mehr bezahlen, also nach der Arbeitsbeschaffungsmaßnahme den Anspruch auf Arbeitslosengeld verlieren. Vom »Arbeitsdienst« geht es dann direkt ab in die Sozialhilfe.
Während also das Wirtschaftswachstum mit den Wunschträumen platzt, steht die EU-Poiltik bereits vor dem Scherbenhaufen der unheiligen deutsch-französischen Allianz. Da besonders Deutschland auch 2004 die Verschuldungsgrenze nicht wird einhalten können, wird das Europa der zwei Geschwindigkeiten sich spätestens 2005 darüber einig sein, die mühsam errungenen Stabilitätskriterien aufzuweichen.
Aber die Bürger kümmern sich nicht um Europa. Dafür interessiert man sich um den Parteienstreit, wer Nachfolger von Bundespräsident Rau werden soll. Unser Vorschlag: Es muss eine schwule, leicht behinderte Frau aus dem Osten sein, die der FDP angehört. Also, Herr Schäuble, wechseln Sie die Partei, das mit dem Frausein bekommen Sie mit einer eidesstattlichen Versicherung schon hingebogen. Klappt das nicht, könnte man den Posten inkl. des kostspieligen Apparats einfach ersatzlos streichen. Wir haben schon genügend funktionslose Schönschwätzer in diesem Land.
Im Zuge der jüngsten amerikanischen Fahndungspannen bei der Terroristenjagd wurde deutlich, dass eine schwerfällige, verfettete Bürokratie hinter Terroristen herjagt und kleine Kinder verhört sowie alte Chinesinnen verdächtigt. Nach der jüngsten Umfrage befürchten lediglich noch 23 Prozent der Bundesdeutschen die Möglichkeit eines Terroranschlages. Die Börsianer scheinen sowieso ein kurzes Gedächtnis zu haben. Hoffen wir, dass niemand aus seinen Träumen unsanft geweckt wird.
Hier noch ein relativ sicherer Tipp für alle, die etwas Geld übrig haben: Investieren Sie jetzt in Dollar. Sie bekommen auf das Geld wohl weniger Zins als für den Euro, können aber etwa Mitte 2005 erhebliche Wechselkursvorteile erzielen.
© 2000-2003 Hubert W. Holzinger Verlag, Berlin --- Irrtum und Änderung vorbehalten
Oder die eine brauchen, sind alle so begütert, daß Sie auch noch Abgaaben zahlen, könne!!
mensch begreift doch mal.!
Wo soll dws denn hinführen. Wer kann sich denn schon als Normalverdiener oder armer Rentner eine Handwerksfirma leiisten?? Oder eine angemeldete Putzfrau, die Du dann auch kaum finden wirst.
Und es gibt auch Kranke, Leute, die eien Hilfe brauchen!!
Und ich denke von Sozialhilfe kann keiner leben.!1
Und als Student oder Studentin!! Hast Du nie jobs Ohne Anmeldung gehabt??
Gut die Jobs , die ich hatte waren meist gemeldete Jobs.
Sopllen denn noch mehr Leute auf der Straße sitzen, Wohnung und alles verleierne, weil Schwarzarbeit im privatemm Rahmen, kriminaliesiert wird??
Fazit. Die Putzfrau, oder der handwerker der nach Feierabend noch nebenbei was macht, der konsumiert auch wieder und gibt das Geld aus, und liegt dem Staat nichth zur Last.
Ich kenne einen alrbeitslosen Maurer, der leigt dem Sozialamt nicht auf der Tasche!
Aber er arbeitet schwarz!!
Wenn er Arbeit kriegen könnte, würde der sofort arbeiten!!
Aber am Bau gibt es viele Arbeitslose!!
könnte man dann doch auch behaupten, das klauen der brieftasche eines begüterten fördert den konsum. der reiche muß sich nicht einschränken und der dieb gibt zusätzlich geld aus.
">www.baer45.de.vu">Ne Deutsche kriegts Du nur ins Büro, oder in einen sehr reichen haushalt!!
Sonst muß Du froh sein, wenn Du eine Ausländerin kriegst!!
Die Deutschen die wir hatten, die hatten wir nie so lange wie die Ausländerinnen!
Einmal hatten wir eine , die war sich zu fein, die Hand-Wäsche zu waschen, weil sie die Wäsche auch nicht mal für ihren Freund waschen würde!! Nebenbei arbeitete diese Frau aber noch für das Rote Kreuz!! In der Altenhilfe. War sich aber für manches zu fein!!
Tolle Frauen!
Habe heute im Radio gehört: Migrationsbericht. Alles wunderbar mit der Zuwanderung. Unter anderem gibt es zeitweilige Zuwanderung, weil diese Leute bei uns als Erntehelfer tätig sind. Und das bei offiziell mehr als 4 Mio. Arbeitslosen.
Der eine Sohn, hat selbst einen Gehirntumor gehabt und ist berentet, und nicht mehr ganz o.K. Alleinstehend, nun, und pflegt die Leute.
Aber ein Privatleben hat er nicht mehr!!
Der andere Sohn, ist selbständig arbeitet noch!
Muß auch ab und an hin!! Um den Bruder abzulösen-
ausweg!!
Eine Polin!
eine Deutsche können die sich nicht leisten!!
Kann zwar kein Deutsch, aber ist weingstens da!
Das sind Schicksale!!
sorry die tippfehler!
So weit die Theorie - die Praxis sieht aber anders aus, denn es wird sich kaum einer melden, weil die sozialen Leistungen höher - oder kaum geringer - sind als die zu erwartenden Arbeitseinkommen. Eine völlig normale Reaktion unter den gegeben Bedingungen. Da fragt sich doch jeder: Warum soll ich was tun, wenn das Nichtstun lohnender ist?
Putzfrauen werden, soweit ich weiß, wie andere "Mini-Jobs" behandelt. Dabei zahlt der Arbeitgeber zwar kräftig an die Bundesknappschaft, aber der Arbeitnehmer hat davon weder einen Rentenanspruch noch einen Krankenversicherungsanspruch. Das ist reine Staats-Abzocke - äh - Entschuldigung ich meinte natürlich "Solidarität".
Dazu kommen die Nebenprobleme und die rechtlichen Grauzonen:
Bevor Du dort jemanden anmeldest, must Du eine Arbeitgebernummer haben. Die erhältst Du vom Arbeitsamt. Aber auch das ist mit Bürokratie verbunden. Anschließend stellt sich die Frage, ob Du als Arbeitgeber einer Berufsgenossenschaft beitreten musst. Früher gab es dafür den Gemeindeunfallversicherungsverband, der Arbeitnehmer im häuslichen Bereich für pauschal etwa DM 60,-- im Jahr gegen Unfall versicherte. Ich glaube nicht, dass das jetzt noch so einfach geht.
Der Arbeitgeber muss heute monatlich eine Aufstellung an die Bundesknappschaft schicken und den errechneten Betrag ueberweisen.
Nun stell Dir mal vor, eine 80-jährige Oma soll nun plötzlich Arbeitgeber spielen und diesen ganzen bürokratischen Kram erledigen, nur weil eine Nachbarin gegen Bezahlung bei ihr putzt und den Haushalt aufräumt.
Oder: Älteres Ehepaar verreist über Weihnachten und bitten einen Jungen aus der Nachbarschaft, in der Zeit den Schnee zu schippen, wenn es nötig sein sollte. Nach der Rückkehr von der Reise geben die Alterchen dem Jungen 20 Euro. Hältst Du es für richtig, wenn die erst diesen Bürokratiekram erledigen müssen?
Das ist alles eine Ausgeburt des deutschen Perfektionierungswahns - aber keider halten manche Leute das sogar für gut.
Ich nicht.
Rigomax
Optionen
Sei mir nicht böse.
Je suis tres "müde"!
so müde dass ich suis nicht mehr schreiben kann!
Habe seit Tagen zuwenig gegessen und zuviel gearbeitet!
und nun kommentiere ich das heute nicht mehr!!
Sollen wir nochmehr Obdachlose haben??
Ich weiß das ist nicht die Antwort, aber" ce la vie!"
und wieder weiß ich nicht wie man +se+ schreibt. korrigiert "ce"
Gute Nacht!
"Bei Ihnen sieht's ja verdächtig sauber aus"
Fast alle Putzfrauen arbeiten schwarz.
Von Jonas Viering
Was ein privater Arbeitgeber zahlen muss.
Graphik: SZ
All die Aufregung um Putzfrauen hat auch etwas Gutes, findet der Mann vom Zoll. „Das Unrechtsbewusstsein ist bei der Schwarzarbeit in den vergangenen Jahren doch immer mehr geschwunden“, sagt Eberhard Haake, Chef der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ des Bundesfinanzministeriums, die erst Anfang des Jahres aus 7000 Fahndern vom Zoll und von den Arbeitsämtern gebildet wurde.
Er freut sich, dass jetzt bei der Minijobzentrale die Telefone nicht mehr stillstehen, weil sich jeden Tag bis zu 25.000 Menschen nach den Möglichkeiten einer Legalisierung ihrer Haushaltshilfe erkundigen – dreimal mehr als vor Bekanntwerden der Regierungspläne, die häusliche Schwarzarbeit strenger zu verfolgen.
„Prävention“ nennt Haake diesen Effekt. Bisher hat sich die Bekämpfung von Schwarzarbeit nur in Ausnahmefällen auf Privathaushalte gerichtet. „Wir werden auch jetzt nicht einfach so an der Haustür klingeln: Hier ist der Zoll, bei Ihnen sieht’s ja verdächtig sauber aus“, sagt Haake.
Aber nachdem die Regierung „einige rechtliche Unklarheiten beseitigen und vor allem die Haushalte zur Rechnungslegung verpflichten will“, sollen die Fahnder jetzt den privaten Arbeitgebern doch mehr Aufmerksamkeit widmen – gestützt auf Informationen von Steuerbehörden, Sozialversicherungen und wohl auch von plaudernden Nachbarn. Die Opposition empört das: CDU-Mann Jürgen Rüttgers spricht schon vom „Schnüffelstaat“, FDP-Chef Guido Westerwelle gar von „einer Art DDR light“.
Massenphänomen
Die illegale Beschäftigung von Haushaltshilfen ist ein Massenphänomen. Drei Millionen Fälle soll es in Deutschland nach Schätzung der Minijobzentrale geben – danach wäre jeder dreizehnte Haushalt betroffen. Nach Schätzungen der für die Unfallversicherung zuständigen Berufsgenossenschaften arbeiten 98 Prozent aller Putzfrauen schwarz.
In jedem Einzelfall geht es um wenig Geld, aber die Summe macht’s: 15 Prozent des in Schwarzarbeit erwirtschafteten Einkommens entfallen auf Putzfrauen und Babysitter, meint der Linzer Wirtschaftsforscher Friedrich Schneider. Das wären nach seiner Rechnung 2003 rund 55 Milliarden Euro gewesen. Manche Experten halten das für arg übertrieben, auch wird Schneiders Erhebungsmethode kritisiert – naturgemäß ist die Erforschung der Schattenwirtschaft sehr schwierig.
Aber fest steht: Staat und Sozialsysteme werden zum Ärger der um jeden Euro bangenden Regierung um Einnahmen in Milliardenhöhe gebracht. Insgesamt sollen 16 Prozent des Bruttoinlandsproduktes schwarz erwirtschaftet werden, Deutschland läge damit international auf einem Mittelplatz.
Grund für das Verhalten der Bürger aber sei nicht das mangelnde Unrechtsbewusstsein, meinen der Zentralverband des Deutschen Handwerks wie auch die Opposition, sondern die Last an Steuern und Abgaben. Hier, nicht bei den Bürgern, müsse die Bekämpfung ansetzen. Nun hat die Bundesregierung immerhin Minijobs geschaffen.
Das könnte etwas bewirken, denn der Großteil der Schwarzarbeit liegt laut Zoll unter jenen 400 Euro im Monat, die Minijobber steuer- und abgabenfrei verdienen dürfen.
Erstmals wird laut Schneiders Prognose 2004 das Volumen der Schattenwirtschaft dank der Reformen leicht sinken.
Der EU-Beitritt der osteuropäischen Länder allerdings wird die Zahlen wohl wieder steigen lassen. Die Einreise wird leichter – schon beim Fall des Eisernen Vorhangs Anfang der neunziger Jahre war die Zahl der illegalen Beschäftigten aus Osteuropa gestiegen, die Jobs zu Preisen anboten, die kaum ein Deutscher akzeptiert.
Ein anderer Faktor für das bisherige Wachstum der Schwarzarbeit in den Haushalten ist der Anstieg der Frauen-Erwerbstätigkeit, so die Experten: Wo mehr Hausfrauen arbeiten gehen, werden mehr Putzfrauen gebraucht.
Mafiöse Strukturen wie in der schwarzen Bauwirtschaft gebe es bei den Haushaltshilfen aber nicht, heißt es bei der Finanzpolizei. „Die wirklich schweren Straftaten, moderne Lohnsklaverei, finden nicht in den Privathaushalten statt“, sagt Haake.
Die Fahnder werden ihr neues Aufgabenfeld zunächst erforschen – und dann, aufgrund dieser Erfahrungen, notfalls Änderungen der Regeln zur Strafbarkeit vorschalgen.
(SZ vom 17.01.2004)
">www.baer45.de.vu">
Aber bei jedem Rentner nachschnüffeln, ob er auch für die 15€ die er wöchentlich seiner Putze zahlt, damit mal sein Klo ab und zu sauber gemacht wird, auch als Arbeitgeber angemeldet ist und er sich durch den Bürokratismus durchhangelt. Er, der vielleicht selber Hilfe braucht um sich in unserm Burokratendschungel noch zurecht zu finden.
Mensch, denkt doch endlich mal über den Scheiss nach, den hier die meisten von sich geben und den der Eichel da anrührt.
Was ist, wenn mein Opa 3 mal erwischt wurde, das er seiner Putze 15€ bar auf die Kralle gibt. Kommt er dafür in den Knast? Bei 5 mal als Wiederholungsstraftäter in lebenslange Sicherheitverwahrung ?
Einzig Rigomax und Geldschneider haben hier mal über die Problematik nachgedacht und sie richtig erfast. SL auch ein wenig.
Dem Rest hier, Gratulation ihr seit auf dem besten Weg den Bürokratismus den wir in unserm Schnüffelstaat schon haben noch mal zu verdoppeln. Nur bringen wird es nix. Es werden weiter Putzen schwarz beschäftig in den Haushalten der ärmeren kranken Mitbürger und vor allem der Älteren und das sind ganz schön viele.
Die Schlauschwätzer hier allerdings haben doch durch die Bank ein recht gutes Einkommen und auch sicherlich den Durchblick im Bürokratendschungel. Euch wird es sicherlich leicht fallen sich als Arbeitgeber zu betätigen und auch ein wenig mehr bezahlen wird hier den meisten sicher nicht weh tun. Und wer weis, vielleicht läßt sich die Putze dann auch noch steuerlich absetzen.
Nur was mach mein Opa, selbst wenn er den Bürokratismus bewältigt hätte, die Mehrkosten werden ihm weh tun. Und absetzen ? Nochmals Paragraphendschungel mit 80Jahren. Und überhaupt mit dem bisjen Rente liegt er sowieso weit unter der Grenze, ab wo er noch Steuern zahlen müsste.
Aber Hauptsache die Öffentlichen Bauten werden schön billig, weil man dort keine Zeit zu kontrollieren, ob die Asiaten, Polen, Russen und Afrikaner dort angemeldet sind.
Ich kann nur noch den Kopf schütteln über die schwachsinnigen Politik, die Mr. Schröder und Ko fabrizieren. Hätte nicht gedacht, das ich mal diese Banditen derart schlecht beurteilen würde. 6 minus(besser Doppelminus) Mr. Schröder-Eichel-Schmidt-.....
Pieter
Ich bin mir ganz sicher, wenn mein Opa denen als Dank für ihre Arbeit einen Blumenstrauß geben würde, die würden meinem Opa den Vogel zeigen und den Rasen nicht mehr mähen. Ebenso
verhält es sich mit dem Winterräumdienst vor seinen kleinen Häuschen.
Mein Opa wäre ja richtig ein Großarbeitgeber.
15€ die Putze wöchentlich, 10€ der Nachbarsbub etwa alle 2 Wochen im Sommer und ebenfalls ein anderer Nachbarbub vielleicht 4x 10€ für Gehwegräumen im Winter.
Und dafür müsste er 3 Personen als Arbeitnehmer anmelden. Welch ein Irrsinn.
Sorry aber unsere ganze Regierung gehört in einem Irrenhaus weggesperrt.
Pieter
Gesetz gegen Schwarzarbeit wird wohl entschärft
© Ralf Hirschberger/DPA 
Die unangemeldete Beschäftigung von Putzfrauen wird wohl doch eine Ordnungswidrigkeit bleiben.
Die rot-grüne Koalition wird den umstrittenen Gesetzentwurf von Finanzminister Hans Eichel (SPD) zur Bekämpfung der Schwarzarbeit nach einem Zeitungsbericht voraussichtlich abschwächen. Dabei soll es besonders um die geplante schärfere Ahndung von illegaler Beschäftigung in Privathaushalten gehen.
Eine Koalitionsrunde werde Ende Januar über eine Änderung beraten, erfuhr die Zeitung "Financial Times Deutschland" (FTD) aus Koalitionskreisen. Der Entwurf soll am 18. Februar nach der Abstimmung mit anderen Ministerien vom Bundeskabinett verabschiedet werden, schreibt das Blatt weiter. "Bleibt sowieso Ordnungswidrigkeit"
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) wies am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen" die Darstellung zurück, illegale Beschäftigung solle künftig in den meisten Fällen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat gelten. "Wir ändern im Rechtsbereich gar nichts." Die Ministerin verwies darauf, dass das bisher geltende Recht schon Schwarzarbeit verbiete und illegale Beschäftigung als Tatbestand der Ordnungswidrigkeit angesehen werde. Zypries: "Wir beabsichtigen da überhaupt keine Gesetzesänderungen." Auch seien Kontrollen im Haushaltsbereich nicht vorgesehen.
"Nicht mit der Keule rangehen"
Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen, Christine Scheel, schlug eine Bagatellgrenze für Privathaushalte vor. "Wir müssen überlegen, ob wir nicht eine Bagatellgrenze einführen, bis zu der Schwarzarbeit in Haushalten nicht kriminalisiert wird", sagte Scheel der FTD. Auch in der SPD werden die Pläne Eichels kritisch gesehen. "Wir dürfen im Haushaltsbereich nicht mit der strafrechtlichen Keule herangehen", sagte SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend. Finanzminister Eichel hatte Anfang Januar vorgeschlagen, all jene Bürger strafrechtlich zu verfolgen, die Schwarzarbeit in Anspruch nehmen, und dies nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit zu behandeln.
"Nicht für jeden Bürger ein Kontrolleur"
CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer kritisierte in der Sendung "Sabine Christiansen", Eichels Vorschläge gingen "in die falsche Richtung". Er verglich die aktuelle Diskussion mit dem DDR-System: "Wir brauchen nicht hinter jeden Bürger einen Kontrolleur zu stellen. Das wurde in der DDR schon versucht. Da haben sich die Bürger anschließend darüber hergemacht und haben nur überlegt, wie sie die Kontrolleure austricksen können."
Meldung vom 19. Januar 2004
Q: http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/...?id=519009&nv=hp_st
Aber auch der jetzige Zustand (Ordnungswidrigkeit mit Androhung hoher Geldstrafe) ist schlimm (und was ist im Wiederholungsfall?). Wenn unsere weltfremden Bürokraten in Berlin das nicht begreifen und weiterhin Millionen (ja, wirklich Millionen) zu Halbkriminellen stempeln, sollten sie sich über Politikverdrossenheit nicht wundern.
Sinnvolle Lösung (noch nicht im Detail durchdacht): Arbeiten in Privathaushalten durch Privatleute sollten bis beispielsweise EUR 2000,-- im Jahr abgaben- und bürokratiefrei sein. Versicherung über Jahresbeitrag so ähnlich wie früher (durch öffentliche Versicherung, siehe Posting #12).
Rigomax
Optionen
Schwule in der Führungsschicht, vollkommen durchgeknallte Gesetze, Korruption und viel zu hohe abgaben. Wir sind bereits eindeutig auf Schußfahrt. Die Ablenkung durch Löwenkämpfe wird heute durch Sado-Maso praktiken ersetzt.
Die Reizüberflutung tötet den Reiz und Menschen lassen sich von Menschen essen. Man beschäftigt sich mit Fußballtrainern oder Fernsehmoderatoren, die Koksen.
- Und wartet auf den Zahnlosen Tot dank CocaCola unsd Mc Donalds.
Gruß
Optionen
Ich könnte zum anarcho werden! Das Maß aller Dinge ist voll'!
Was die hier abziehen, ist unter aller Würde, vom Strafe zahlen für ärtzl. Behandlung (min. 10 euro) gar nicht zu reden!
Und unser Kanzler Schröder das "Vorbild" , mit seinen Weibergeschichten!! Und seinen
"nichtgefärbten" Haaren- Die so unecht wirken wie er selbst!
In USA könnte so einer kein Kanzler werden. Bei uns ist Alles möglich!!
Die Politiker denken den ganzen Tag darüber nach, wie sie uns schikanieren können.,
Dosenpfand, die private Putzfrau, soll angestellte werden!
Gar nicht schlecht. Wir beschftigen Putzfrau, also, sind wir Arbeitgeber??
Haben steuerliche Rechte wie Selbständige!
Schon mal drübernachgedacht!?
Herr Eichel, das könnte zum Verhängnis werden!!
Wer Arbeitnehmer beschäftigt, muß, bzw. kann ein Gewerbe anmelden!!
Wer in seinem Privathaushalt das macht , ist kein Arbeitgeber!?
Ist ein Fall für das Bundesverfassungsgericht!!
Ein Arbeitgeber ist Arbeitgeber!! Und muß seine Kosten auch absetzen können!!
Kann er das nicht, stimmt was nicht!!
die FRau, die sich ein Kondermädchen nimmt weil Sie selbst arbeitet, zahlt eine Menge
Steuern , für ihren Verdienst. Aber die Haushälterin, Kindsfrau, etc. wird vom versteuerten Gehalt bezahlt, und davon zahlen die wieder Steuern, Sozialabgaben, etc.
Das Ergebnis ist, daß sich ein normal Sterblicher so eine Ganztageshilfe nicht mehr leisten kann! Die Familie, die Kinder leiden darunter! Die Scheidungsziffern sind hoch!
Die Kriminalität wächst, weil die Kinder sich selbst überlassen sind.
Babysitting , Tagesmütter, auch das gehört zu den Jobs, die meldepflichtig sind!!
Wer wird unsere Kinder dann noch übernehmen, unsere Wohnungen putzen!?? Wenn wir wegen Arbeit oder schlechter Gesundheit nicht alles selbst machen können?
Egal, wenn wir im Dreck versinken!! Unsere Steuererklärung nicht rechtzeitig schaffen,
dann kommt die Steuerfahndung!, bzw. erst der Schätzer!!
gute nacht Deutschland!
gute Nacht an Alle!
Befürworter wie auch Gegner :
Ich stelle fest man muss froh sein , in D überhaupt noch freie Meinungen
vertreten zu dürfen.
Der Bürger wird nach und nach entmündigt und belastet durch immer neuere und
komplexere Steuern und Abgaben .
Was macht Otto- Normalverbraucher ?
Er nickt und bückt sich , wie er es seit der Kriegswende gewohnt ist.
Die SPD (einstige Arbeitnehmerpartei) ist verkommen unter der Personifizierung
eines Einzelnen zu einer Partei die den Namen nicht mehr wert ist.
Reformen sind von Nöten , aber was wird getan ?
Abbau von Sozialsystemen die unsere Großväter mit viel Müh und Not erwirkt haben.
Fairerweise muss man hinzufügen , dass dieses Sozialsystem von so manchem
auf Gedeih und Verderb missbraucht wird .
Für wen war dieses Sozialsystem eigentlich erdacht ?
Für den arbeitenden Mensch bei Berufsunfähigkeit und im Todesfall für dessen
Familie .
Früher war es eine Schande Sozialhilfe zu beziehen , heute ist es Volkssport.
Sicher muss dagegen etwas getan werden , aber was passiert ?
Die arbeitende Mehrheit wird übermassen zur Kasse gebeten , die Zahl der
Bedürftigen steigt .
Aber wer sind denn die Bedürftigen ?
Meist handelt es sich um Personen , die noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt
haben.
Neue Steuern sind nichts neues . Aus der Kreativität sind schon viele Steuern
entstanden : ich erinner mich noch an die sogenannte Fenstersteuer.
(Steuer auf die Größe der Fensterfläche)
Dem Irrsinn sind keine Grenzen gesetzt .
Wen verwundert noch die neue Steuereinführung ?
Kriminalisierung unschuldiger Bürger , die aus der Not heraus zur Schwarzarbeit
gezwungen werden .
Das erinnert mich an die Zeit der "Wilderei" :
Es wurde unter Strafe gestellt einen gräflichen Hirsch zu erlegen um die eigene
Notdurft (sprich Hunger) zu befriedigen.
Das Gesetz besteht übrigens noch heute : Wilderei
Man will zurückkehren zu biblischen Werten habe ich unlängst gelesen :
will heißen : 6 Tage arbeiten , am 7. sollst du ruhen !
Aber wenn man die Bibel liest , steht darin auch : man gebe den 10ten Teil .
10% die geb ich gern .
Das was in diesem Land passiert nenn ich Raubritterschaft.
Man will durch diese neuen Steuer und Abgaben nur eins bezwecken :
Rückfall ins Mittelalter :
wer reich ist lebt länger
zeig mir deine Zähne und ich sag dir wer du bist
Kleider machen Leute
halt du sie arm ich halt sie dumm
und das alles unter dem Deckmantel einer sozialdemokratischen Partei.
Pfui Teufel !
Wir werden systematisch vorbereitet zur EU Osterweiterung die uns weitere
soziale Einschnitte bereitet.
Was wir jetzt präsentiert bekommen ist nur der Vorgeschmack auf das was
noch folgt .
Ich bin kein Polemiker oder Anarchist ,
nur Realist.
Solange es uns noch gut geht wird niemand rebellieren.
Ich danke den vielen konstruktiven Beiträgen zur Realität und den Leuten
die dieses Thema in Ihrer Tragweite erfasst haben.
Bin ebenfalls der Kritik offen und stell mich auch dieser .