Gehört die AfD verboten?

 

diesem Blatt zitiert?

"  Als Redakteure fungierten bis Ende 2014 Susanne Wein und Clemens Heni, von 2015 bis 2022 Simon Akstinat, ab 2022 Laila Mirzo (Kandidatin bei der Berlin Wahl 2023 für die AfD) "

https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCdische_Rundschau_(Monatszeitung)  

hier nochmal einen Beitrag der jüdischen Rundschau zum Thema ob Hitler links oder rechts war. Man kann unter Facebook gut mit den Leuten dort unterhalten. Bei der jüdischen Rundschau ist der Beitrag mittlerweile hinter der Schranke


https://www.rainer-zitelmann.de/wp-content/...r-ein-Revolutionaer.pdf  

Durch ein Verbot wird der Rechtsstaat beschädigt.  Die Hauptthemen bleiben aber. Wir haben ja nichtmal unabhängige Richter.
Ich finde die müssten direkt gewählt werden.
AFD will strikte Einhaltung des Grundgesetzes   googelt mal gg16a Absatz 2.

Oder schaut euch die Asylpolitik der Sozialdemokraten Dänemarks an.  Überall kann man darüber offen reden.  Nur bei uns ist das problematisch  

Aber nicht, weil es eine verfassungsfeindliche Partei ist, sondern weil es eine Partei ist. Denn vom Grundsatz her ist jede Partei verfassungsfeindlich - egal ob sie CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, FDP oder sonstwie heißen.

In einer direkten Demokratie bestimmen die Leute selbst und direkt über ihre Belange. In einer repräsentativen Demokratie (das also, was wir haben sollten) wählen die Leute ihre Volksvertreter, die dann in ihrem Sinne abstimmen. So sollte es sein.

So ist es aber nicht - im Gegenteil. Die Leute die sich in den Parlamenten tummeln, sind selbst zum größten Teil gar nicht vom Volk gewählt worden, sondern kamen über irgendwelche Parteilisten zu ihrem Amt. Sie interessiert Volkes Meinung auch herzlich wenig. Das gilt aber auch für jene Leute, die per Direktmandat in die Parlamente kamen. Dem Volk sind sie eher nicht verpflichtet, sondern ihrer Parteilinie. Man hat die Demokratie auf den Kopf gestellt. So fragen die Leute, die kandidieren nicht danach, was ich will. Vielmehr hauen sie mir ihre Parteiprogramme um die Ohren. Ich kann dann darüber auswählen - und anschließend eine volle Legislaturperiode die Klappe halten. Besonders dreist wird es dann, wenn es um die Regierung geht. Dann werden Koalitionsverträge geschlossen, in denen die Abgeordneten auf eine bestimmte Parteilinie verdonnert werden. Eigentlich wäre das ein Anlass, für den Staatsanwlt aktiv zu werden. Natürlich haben wir auch einen Verfassungsschutz - aber bei der Personalpoltik auch dieser Behörden gilt das, was überall gilt: Man pfeift auf das Prinzip, dass Beamte eigentlich politisch neutral sein soll und fördert die Parteibuchwirtschaft. Ähnlich sieht es beim Bundesverfassungsgericht aus.

Aber der deutsche Michel ist eben der geborene Untertan und hat immer noch nicht ansatzweise gelernt, was es mit der Demokratie auf sich haben könnte. Wie sagte noch Heinrich Heine:

Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen.
Und meine heißen Tränen fließen.  

US-Vizepräsident J.D. Vance hat davor gewarnt, mit einer Ausgrenzung populistischer Parteien den Willen vieler Wähler zu übergehen. Keine Demokratie werde es überstehen, „Millionen von Wählern zu sagen, dass ihre Gedanken und Sorgen, ihre Hoffnungen, ihre Bitten um Hilfe ungültig“ oder „nicht demokratisch“ seien, sagte er bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Demokratie beruhe auf dem heiligen Prinzip, dass die Stimme des Volkes zähle. Ohne die AfD beim Namen zu nennen, fügte Vance hinzu:

„Es gibt keinen Platz für Brandmauern.“

https://www.welt.de/politik/ausland/...egt-der-Republikaner-nach.html  

Dieses ist Amerika!
Dieses ist die Neue Welt!
Nicht die heutige, die schon
Europäisieret abwelkt. -

Dieses ist die Neue Welt,
Wie sie Christoval Kolumbus
Aus dem Ozean hervorzog.
Glänzet noch in Flutenfrische,

Träufelt noch von Wasserperlen,
Die zerstieben, farbensprühend,
Wenn sie küßt das Licht der Sonne.
Wie gesund ist diese Welt!

Ist kein Kirchhof der Romantik,
Ist kein alter Scherbenberg
Von verschimmelten Symbolen
Und versteinerten Perucken.

Aus gesundem Boden sprossen
Auch gesunde Bäume - keiner
Ist blasiert und keiner hat
In dem Rückgratmark die Schwindsucht.

https://www.zgedichte.de/gedichte/heinrich-heine/vitzliputzli.html  

Nach Ausschreitungen - Freiburg verbietet Demonstration.

Nach Ausschreitungen beim sogenannten Langen Marsch der Kurden im badischen Lahr ist nun eine angemeldete Demonstration in Freiburg verboten worden. Grund seien die Erfahrungen mit Veranstaltungen desselben Anmelders in anderen Kommunen, teilte ein Sprecher der Stadt auf Anfrage mit. «Wir machen das nur selten.» Die Demonstration war für Freitag geplant.

Artikel dpa.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...d2f63d6400&ei=16

Absolut Richtig die Endscheidung.

mfg.meht.  

 

auf die Meinungen der AfD sondern auf verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Ich erinnere zB daran, dass eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD (Malsack-Winkemann) wegen Vorbereitung eines gewaltsamen Umsturzes verhaftet wurde. Dass sie nur eine ehemalige und keine aktuelle Abgeordnete ist, ist Zufall, denn sie war für die Wahl 2021 auf Platz 5 ihrer Landesliste wieder aufgestellt worden!  Mir kann keiner erzählen, dass man in der AfD nicht wusste, wie die drauf ist.

(Siehe wikipedia/Birgit Malsack-Winkemann)  

die Manipulation nicht erkennen sondern immer noch für die AfD ins Horn stoßen.

Die USA haben freie unabhängige Medien gehabt. Die Trumpregierung schließt inzwischen sogar Medien von Pressekonferenzen aus, die den Golf von Mexiko als Golf von Mexiko bezeichnen (weil Trump einen anderen Namen will).  

die US-amerikanischen Wähler die liebesreichen Segnungen der Biden-Regierung schlicht nicht wahrgenommen haben und in völliger Missachtung ihrer verfassungsgemäßen Verantwortung als Souverän einfach mal so eine Diktatur von Demoktatiegegnern an die Macht gebracht haben.
Die EU muss jetzt ganz stark sein und im Notfall die USA behutsam zur Demokratie bringen.
Wir haben für solche Aufgaben bestens geschulte Politiker/innen.





 

Meine Meinung war mal wieder nicht genehm. Ich stellte die kühne Behauptung auf das sich unsere Medien massiv in den US Wahlkampf eingemischt haben, und ich daher nicht verstehe warum wir uns jetzt über Statements der Trumpregierung aufregen.

"Trump wird als Monster dargestellt
Wenn die deutschen Wähler zu entscheiden hätten, würde Kamala Harris haushoch gewinnen. Die Tendenz in den allermeisten deutschen Medien war so übereinstimmend einseitig gegen Donald Trump, dass sein Sieg für ausgeschlossen gehalten werden muss..."

https://www.focus.de/politik/meinung/...grundregeln_id_260421093.html

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/wahlkampf-in-usa-100.html





 

Du musst immer unterscheiden zwischen Medien und Politikern .. @ariv2017 .. @allesnichtoder  

wenn's ernstgemeint war.
 

Früher hieß das Ding allerdings anti-faschistischer Schutzwall. War aber dasselbe. Man hatte eine Regierung, die sich dazu aufspielte, alles besser zu wissen als die Bevölkerung. Dennoch nannte man sich demokratisch - obwohl die Herrschaften oben meinten, über das Volk herrschen zu müssen.  

Und zur Herrschaftssicherung brauchte man natütlich einen Feind - das war schon immer so. Denn wenn man einen Feind hatte, konnte man sich als Retter beklatschen lassen. Und was lag da näher? Man baute den Popanz Faschismus auf, der angeblich in jeder Ecke lauerte. Und der musste natürlich bekämpft werden - quasi eine heilige Mission. Und so wurde dann im heiligen Kampf Druck gemacht. Meinungsfreiheit beispielsweise konnte es nur geben, wenn die richtige Meinung vertreten wurde.  Und natürlich können nur Leute mit der richtigen Meinung die begehrten Posten beim Staat oder in den staatsnahen Medien bekommen - das ergibt sich schon allein aus dem anti-faschistischen Kampf.

Um es klar zu stellen: Ich habe gerade etwas über die DDR geschrieben - nicht über die heutige Zeit. Wer da Ähnlichkeiten sieht ... Egal.  

 

offizielle Behauptungen sagen dem ÖRR nach, diese wären zu ca. 80% (tief)grün.
Und, wenn sie das nicht wären, gäbe es die permenente...und "monatelange Hass- und Hetze" nicht
- dann würde diese Volkspartei weit über 40% holen können, garantiert.  

 

 

 

 

 

 

Politische Ansichten kein Ausschlussgrund

Eintreten kann laut den Vereinsgrundsätzen jeder, der Mitglied des Bundestages ist oder zum Parlament "in Bezug steht". Ausschließen kann der FC Bundestag – wie es bei vielen anderen Vereinen auch geregelt ist – Mitglieder nur bei Verstößen gegen die Satzung oder bei vereinsschädigendem Verhalten. Politische Ansichten sind dafür unerheblich, gerade bei Vereinen, die sich als überparteilich bezeichnen. Als im Bundestag verankerter Verein nur Abgeordnete bestimmter Fraktionen aufzunehmen, wäre ein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot.

Der Verein hätte in der Mitgliederversammlung vor einem Jahr durchaus die Unvereinbarkeit mit der AfD in der Satzung verankern können, die Mehrheit dafür wäre vorhanden gewesen. Allerdings hätte dies bewirkt, dass der Verein sich nicht mehr wie bisher als "überparteilich" hätte bezeichnen können, wenn er Abgeordnete einer im Bundestag vertretenen Partei ausschließt.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/...eil-afd-ausschluss