Gehört die AfD verboten?
Seite 1 von 6 Neuester Beitrag: 18.02.25 17:26 | ||||
Eröffnet am: | 28.01.24 14:10 | von: BigSpender | Anzahl Beiträge: | 135 |
Neuester Beitrag: | 18.02.25 17:26 | von: Karlchen_V | Leser gesamt: | 25.062 |
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Bringt mehr als dumpfes Bashing oder verbieten.
" Als Redakteure fungierten bis Ende 2014 Susanne Wein und Clemens Heni, von 2015 bis 2022 Simon Akstinat, ab 2022 Laila Mirzo (Kandidatin bei der Berlin Wahl 2023 für die AfD) "
https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCdische_Rundschau_(Monatszeitung)
https://www.rainer-zitelmann.de/wp-content/...r-ein-Revolutionaer.pdf
Ich finde die müssten direkt gewählt werden.
AFD will strikte Einhaltung des Grundgesetzes googelt mal gg16a Absatz 2.
Oder schaut euch die Asylpolitik der Sozialdemokraten Dänemarks an. Überall kann man darüber offen reden. Nur bei uns ist das problematisch
In einer direkten Demokratie bestimmen die Leute selbst und direkt über ihre Belange. In einer repräsentativen Demokratie (das also, was wir haben sollten) wählen die Leute ihre Volksvertreter, die dann in ihrem Sinne abstimmen. So sollte es sein.
So ist es aber nicht - im Gegenteil. Die Leute die sich in den Parlamenten tummeln, sind selbst zum größten Teil gar nicht vom Volk gewählt worden, sondern kamen über irgendwelche Parteilisten zu ihrem Amt. Sie interessiert Volkes Meinung auch herzlich wenig. Das gilt aber auch für jene Leute, die per Direktmandat in die Parlamente kamen. Dem Volk sind sie eher nicht verpflichtet, sondern ihrer Parteilinie. Man hat die Demokratie auf den Kopf gestellt. So fragen die Leute, die kandidieren nicht danach, was ich will. Vielmehr hauen sie mir ihre Parteiprogramme um die Ohren. Ich kann dann darüber auswählen - und anschließend eine volle Legislaturperiode die Klappe halten. Besonders dreist wird es dann, wenn es um die Regierung geht. Dann werden Koalitionsverträge geschlossen, in denen die Abgeordneten auf eine bestimmte Parteilinie verdonnert werden. Eigentlich wäre das ein Anlass, für den Staatsanwlt aktiv zu werden. Natürlich haben wir auch einen Verfassungsschutz - aber bei der Personalpoltik auch dieser Behörden gilt das, was überall gilt: Man pfeift auf das Prinzip, dass Beamte eigentlich politisch neutral sein soll und fördert die Parteibuchwirtschaft. Ähnlich sieht es beim Bundesverfassungsgericht aus.
Aber der deutsche Michel ist eben der geborene Untertan und hat immer noch nicht ansatzweise gelernt, was es mit der Demokratie auf sich haben könnte. Wie sagte noch Heinrich Heine:
Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen.
Und meine heißen Tränen fließen.
US-Vizepräsident J.D. Vance hat davor gewarnt, mit einer Ausgrenzung populistischer Parteien den Willen vieler Wähler zu übergehen. Keine Demokratie werde es überstehen, „Millionen von Wählern zu sagen, dass ihre Gedanken und Sorgen, ihre Hoffnungen, ihre Bitten um Hilfe ungültig“ oder „nicht demokratisch“ seien, sagte er bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Demokratie beruhe auf dem heiligen Prinzip, dass die Stimme des Volkes zähle. Ohne die AfD beim Namen zu nennen, fügte Vance hinzu:
„Es gibt keinen Platz für Brandmauern.“
https://www.welt.de/politik/ausland/...egt-der-Republikaner-nach.html
Dieses ist die Neue Welt!
Nicht die heutige, die schon
Europäisieret abwelkt. -
Dieses ist die Neue Welt,
Wie sie Christoval Kolumbus
Aus dem Ozean hervorzog.
Glänzet noch in Flutenfrische,
Träufelt noch von Wasserperlen,
Die zerstieben, farbensprühend,
Wenn sie küßt das Licht der Sonne.
Wie gesund ist diese Welt!
Ist kein Kirchhof der Romantik,
Ist kein alter Scherbenberg
Von verschimmelten Symbolen
Und versteinerten Perucken.
Aus gesundem Boden sprossen
Auch gesunde Bäume - keiner
Ist blasiert und keiner hat
In dem Rückgratmark die Schwindsucht.
https://www.zgedichte.de/gedichte/heinrich-heine/vitzliputzli.html
Nach Ausschreitungen beim sogenannten Langen Marsch der Kurden im badischen Lahr ist nun eine angemeldete Demonstration in Freiburg verboten worden. Grund seien die Erfahrungen mit Veranstaltungen desselben Anmelders in anderen Kommunen, teilte ein Sprecher der Stadt auf Anfrage mit. «Wir machen das nur selten.» Die Demonstration war für Freitag geplant.
Artikel dpa.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...d2f63d6400&ei=16
Absolut Richtig die Endscheidung.
mfg.meht.
Ich erinnere zB daran, dass eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD (Malsack-Winkemann) wegen Vorbereitung eines gewaltsamen Umsturzes verhaftet wurde. Dass sie nur eine ehemalige und keine aktuelle Abgeordnete ist, ist Zufall, denn sie war für die Wahl 2021 auf Platz 5 ihrer Landesliste wieder aufgestellt worden! Mir kann keiner erzählen, dass man in der AfD nicht wusste, wie die drauf ist.
(Siehe wikipedia/Birgit Malsack-Winkemann)
Die EU muss jetzt ganz stark sein und im Notfall die USA behutsam zur Demokratie bringen.
Wir haben für solche Aufgaben bestens geschulte Politiker/innen.
"Trump wird als Monster dargestellt
Wenn die deutschen Wähler zu entscheiden hätten, würde Kamala Harris haushoch gewinnen. Die Tendenz in den allermeisten deutschen Medien war so übereinstimmend einseitig gegen Donald Trump, dass sein Sieg für ausgeschlossen gehalten werden muss..."
https://www.focus.de/politik/meinung/...grundregeln_id_260421093.html
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/wahlkampf-in-usa-100.html
Und zur Herrschaftssicherung brauchte man natütlich einen Feind - das war schon immer so. Denn wenn man einen Feind hatte, konnte man sich als Retter beklatschen lassen. Und was lag da näher? Man baute den Popanz Faschismus auf, der angeblich in jeder Ecke lauerte. Und der musste natürlich bekämpft werden - quasi eine heilige Mission. Und so wurde dann im heiligen Kampf Druck gemacht. Meinungsfreiheit beispielsweise konnte es nur geben, wenn die richtige Meinung vertreten wurde. Und natürlich können nur Leute mit der richtigen Meinung die begehrten Posten beim Staat oder in den staatsnahen Medien bekommen - das ergibt sich schon allein aus dem anti-faschistischen Kampf.
Um es klar zu stellen: Ich habe gerade etwas über die DDR geschrieben - nicht über die heutige Zeit. Wer da Ähnlichkeiten sieht ... Egal.