++Eilmeldung: Ypsilanti droht Pleite ++
Die Fuzzis vom SPIEGEL sind sowas von unseriös, das glabt man nicht...
aber natürlich: Herr End meint, einen deshalb anpissen zu müssen...
...ich nenne das mal beim Namen: "in den Wind gepisst" - und sich nasse Hosen gemacht....
Optionen
Hessen-SPD
"Ypsilanti wurde öffentlich hingerichtet"Der hessische SPD-Abgeordnete Turgut Yüksel spricht über die vier Abweichler, die Rot-Rot-Grün verhindert haben, Führungsfehler und den Zorn in seiner Partei
Turgut Yüksel, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, wollte eigentlich heute Mittag – gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen, den Grünen und den Linken – Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wählen. Stattdessen sitzt er nun in seinem Wiesbadener Abgeordnetenbüro und kann sich über den unverhofft freien Tag nicht freuen. Als er die Tür öffnet, verschickt einer seiner Mitarbeiter gerade eine Pressemitteilung. Auf ihr steht, dass das Verhalten der vier SPD-Abweichler "menschlich unanständig und hinterlistig“ gewesen sei.
ZEIT ONLINE: Herr Yüksel, wann haben Sie erfahren, dass die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin ins Wasser fällt?
Yüksel: Gestern um 10:30 Uhr rief mich mein Mitarbeiter an und hat es mir erzählt.
ZEIT ONLINE: Wie war ihre Reaktion?
Yüksel: Ich war fassungslos und empört.
ZEIT ONLINE: Hatten Sie denn keine böse Vorahnung? Ihr Parteivize Jürgen Walter hatte ja in seiner Rede auf dem Landesparteitag am Wochenende ja schon gesagt, dass er den Koalitionsvertrag ablehnt.
Yüksel: Tief im Inneren gab es eine Angst, dass es noch scheitern könnte. Ich konnte aus Walter nicht schlau werden. Aber an sich war ich optimistisch eingestellt, weil er in der Fraktion immer gesagt hat, dass er den Weg mitgehe, wenn der Parteitag sich dafür entscheidet.
ZEIT ONLINE: Sind Sie von den vier Abweichlern persönlich enttäuscht?
Yüksel: Natürlich bin ich wütend. Bis auf Frau Metzger haben alle drei bei der Probeabstimmung im September mit "Ja“ gestimmt. Alle haben gesagt, sie richten sich nach den Parteitagsbeschlüssen. Sowohl auf dem Parteitag in Rotenburg als auch in Fulda gab es eine Mehrheit von mehr als 95 Prozent für die Koalition mit den Grünen und die Tolerierung durch die Linken. Hinzu kommt, dass alle am Koalitionsvertrag mitgearbeitet haben. Walter war in der Verhandlungsgruppe. Er rächt sich jetzt dafür, dass er nicht Wirtschaftsminister geworden ist. Everts hat den Kriterienkatalog mitgeschrieben, an den sich die Linkspartei halten musste.
ZEIT ONLINE: Gestern sagte Frau Everts, sie habe insgeheim gehofft, die Linkspartei würde diesen Katalog ablehnen.
Yüksel: Sie beruft sich jedes Mal darauf, promovierte Politologin zu sein und sich mit dem Extremismus gut auszukennen. Aber welches Demokratieverständnis steckt denn dahinter, wenn man solche Scheinangebote formuliert? Das hat mit "Moral und Gewissen“ nichts zu tun. Auf diese Tugenden hat sie sich ja gestern berufen. In Wahrheit ist das Verarschung und Missachtung der Parteitagsbeschlüsse.
ZEIT ONLINE: Angeblich hat Frau Ypsilanti die Abweichler kein einziges Mal persönlich gesprochen oder vorher gefragt, ob sie sie mitwählen.
Yüksel: Es ist infam zu sagen, es habe kein Gespräch gegeben. Auf Nachfrage musste Frau Everts selbst einräumen, dass sie doch 25 Minuten mit Frau Ypsilanti gesprochen hat. Tatsächlich haben die vier gestern Morgen das Gespräch mit Ypsilanti verweigert. Stattdessen haben sie die Presse frühzeitig informiert und ihre Parteichefin öffentlich hingerichtet. Ich glaube ihre Gewissensbisse nicht, da steckt etwas anderes dahinter.
ZEIT ONLINE: Was denn?
Yüksel: Roland Koch ist mit allen Wassern gewaschen. Ich würde ihm zutrauen, dass er seine Finger im Spiel hatte. Auch anderen in der Fraktion ist das Angebot gemacht worden, gegen Ypsilanti zu stimmen. Ich weiß das von einem Fraktionskollegen persönlich, der das Angebot aber empört abgelehnt hat.
ZEIT ONLINE: Von Herrn Koch?
Yüksel: Fragen Sie ihn selbst.
ZEIT ONLINE: Frau Tesch und Frau Everts sagten gestern, dass sie sich nicht getraut hätten, ihre Meinung früher öffentlich zu machen, weil sie Angst vor Buhrufen hatten. Das spricht auch nicht unbedingt für ein gutes Klima innerhalb ihrer Partei.
Yüksel: Ich bin seit 27 Jahren in der SPD und habe auch schon Niederlagen erlebt. Auch am Koalitionsvertrag fand ich nicht alles gut, zum Beispiel, dass die Grünen das Kultusministerium bekommen hätten. Aber es gibt gewisse Spielregeln in demokratischen Parteien. Einer der höchsten Werte der SPD ist Solidarität. Die Abweichler hatten ja durchaus Freunde in der Fraktion, sie hätten sich zusammenschließen und für ihre Überzeugung kämpfen können. Aber nach einem solchen Verhalten, kann man sich auf solche Leute nicht mehr verlassen.
ZEIT ONLINE: Hat nicht auch Ypsilanti Fehler gemacht? Die Grüne werfen ihr Führungsversagen vor.
Yüksel: Ich kann den Zorn der Grünen verstehen. Sie haben wie wir seit Wochen Tag und Nacht auf den heutigen Tag hingearbeitet. Ich schäme mich auch vor den Leuten, die große Hoffnungen mit unserem Politikwechsel verknüpft hatten und nun enttäuscht wurden. Wir hätten viel für mehr Bildung und gegen Armut erreichen können. Aber wenn vier Leute ihre Chefin ins offene Messer laufen lassen, dann stellt sich für mich die Schuldfrage nicht.
ZEIT ONLINE: Ypsilanti bleibt also Vorsitzende der Hessen-SPD? Sie sollte nicht zurücktreten?
Yüksel: Ich stehe 100 Prozent hinter ihr. Sie musste im letzten Jahr viel über sich ergehen lassen. Was sie durchgemacht hat, verdient Respekt.
Das Gespräch führte Michael Schlieben
Optionen
Ja ja, typisch kiiwii - Hauptsache gestänkert....
Von Ralf Euler, Wiesbaden
Bald wieder Fernsehduelle? Roland Koch und Andrea Ypsilanti am 27. Januar 2008 in einem Fernsehstudio in Wiesbaden
06. November 2008 Der Weg für Neuwahlen in Hessen ist frei. Das hessische CDU-Präsidium sprach sich klar für einen Urnengang aus, wie Landeschef und Ministerpräsident Roland Koch am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte. Da sich zuvor bereits FDP, Grüne und Linke für Neuwahlen ausgesprochen hatten, gibt es nun eine Mehrheit im Landtag für diesen Schritt.
In Hessen verdichten sich die Hinweise darauf, dass es bereits am 18. Januar Neuwahlen zum Landtag geben wird. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) rechnet mit einer raschen Entscheidung. Neuwahlen halte er für „höchstwahrscheinlich“, sagte Koch der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen. Koalitionsgespräche seien derzeit „schwer vorstellbar“. Er plädiere deshalb dafür, dass sich das Parlament schnell auflöse, damit am 18. Januar gewählt werden könne.
Ähnlich hatten sich zuvor bereits die Parteivorsitzenden von Grünen und FDP, Tarek Al-Wazir und Jörg-Uwe Hahn, geäußert. Die Linkspartei spricht sich ebenfalls für einen abermaligen Urnengang aus, und auch die hessische SPD will sich dem Vernehmen nach diesem „allgemeinen Wunsch“ nicht verschließen.
Keine überzeugende Alternative zu Ypsilanti
Der Landesvorstand der hessischen SPD berät am Donnerstag abend über den Kurs nach dem gescheiterten Anlauf auf eine von der Linkspartei unterstützte rot-grüne Minderheitsregierung. Die Parteivorsitzende Andrea Ypsilanti wird die Sitzung in Frankfurt leiten und sich dabei vermutlich dazu äußern, ob sie im Falle von Neuwahlen wieder als Spitzenkandidatin zur Verfügung stünde. Aus der Landtagsfraktion und der Landespartei wird dieser Wunsch vielfach erhoben, auch mit dem Hinweis, dass es kurzfristig keine überzeugende personelle Alternative zu Frau Ypsilanti gebe.
Der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Jürgen Walter, einer der vier „Abweichler“ in der Landtagsfraktion, hat dieses Parteiamt niedergelegt. Er will nicht an der Vorstandssitzung teilnehmen, ebenso wenig werden er und seine drei Mitstreiterinnen bei der für morgen anstehenden Fraktionssitzung im Landtag anwesend sein.
Sieben Anträge auf Ausschluss
Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hatte die vier Ypsilanti-Gegner - neben Walter noch Silke Tesch, Carmen Everts und Dagmar Metzger - in einer Sitzung am Vorabend in Frankfurt aufgefordert, ihre Landtagsmandate niederzulegen. Über einen Partei-Ausschluss sei in der Sitzung des Gremiums nicht entschieden worden, sagte der Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach. Es lägen derzeit sieben Anträge auf Ausschluss im Bezirk Hessen-Süd und drei Anträge im Bezirk Hessen-Nord vor.
Der Vorstand der SPD Hessen-Nord verlangte von der zu diesem Parteibezirk gehörenden Landtagsabgeordneten Tesch, ihr Parteibuch zurückzugeben. Andernfalls werde der Vorstand in der nächsten Woche sogenannte Sofortmaßnahmen gegen die Parlamentarierin beschließen. Der Bezirk hatte Frau Tesch schon zuvor aufgefordert, ihr Mandat niederzulegen.
Die SPD werde sich in den nächsten Tagen an Gesprächen mit den anderen Parteien beteiligen, hieß es. Der Landtagsabgeordnete Thorsten Schäfer-Gümbel jedoch wies Spekulationen über eine große Koalition zurück. „Eine große Koalition ist für uns keinesfalls das kleinere Übel“, stellte der stellvertretende Bezirksvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Donnerstag klar. Darüber sei sich der Vorstand einig gewesen. „Für uns geht es weiterhin um eine Bildungspolitik, die Chancen schafft, eine Wirtschaftspolitik, die Arbeit schafft, und eine Energiepolitik, die zukunftsfähig ist.“
http://www.faz.net/s/...808026C0449C9B8172~ATpl~Ecommon~Scontent.html
URL: http://www.welt.de/politik/article2684871/...anti-Rebellen-Recht.html
Die Deutschen geben den Ypsilanti-Rebellen Recht
Von Gisela Kirschstein 6. November 2008, 15:56 Uhr
Geht es nach der hessischen SPD, dann werden die Abweichler Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch aus der Partei ausgeschlossen. Andrea Ypsilanti ist offenbar so gekränkt, dass ihre Genossen zum Sturm auf die Verräter blasen. Doch die Bundesbürger halten zu den Rebellen.
Erhalten die Unterstützung der Bevölkerung: Die vier hessischen SPD-Parteirebellen Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch
In der SPD gelten sie als Verräter, die Deutschen geben jedoch ihnen Recht: Die hessischen Parteirebellen erhalten eine breite Unterstützung von den Bundesbürgern. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Nachrichtensenders n-tv.
Demnach befürworten zwei von drei Bundesbürgern den Widerstand der vier hessischen SPD- Abgeordneten gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei.
Danach sind 63 Prozent der Bundesbürger und 64 Prozent der SPD-Anhänger der Ansicht, dass die vier Abgeordneten richtig gehandelt haben. Jeweils 25 Prozent meinen dagegen, dass sie sich dem Willen der Mehrheit ihrer Partei hätten beugen müssen.
Jeder zweite Bürger (49 Prozent) sieht in dem Scheitern des Linksbündnisses einen Schaden für die SPD, jeder dritte (33 Prozent) einen Nutzen. Von den SPD-Anhängern glauben 59 Prozent, die SPD trage einen Schaden davon; 30 Prozent sehen einen Vorteil.
Davon unbeeindruckt herrscht am Tag vier nach dem Debakel in der hessischen SPD in Wiesbaden weiter Rätselraten über die Regierungsbildung. Bei CDU und auch bei der SPD fiel vereinzelt das Wort von der großen Koalition, doch ein solches Bündnis scheint mehr als unwahrscheinlich.
Ausgelöst wurden die Spekulationen durch Aussagen von Innenminister Volker Bouffier (CDU) der gegenüber der dpa eine große Koalition als "einzige Alternative zu Neuwahlen" bezeichnete. Zugleich machte Bouffier auch deutlich, dass ein solches Bündnis nur ohne SPD-Chefin Andrea Ypsilanti stattfinden könne.
An der aber hält bisher die SPD fest: Generalsekretär Norbert Schmitt kündigte am Mittwochabend im Südwest-Fernsehen sogar an, die Partei werde wieder mit Ypsilanti und demselben Programm in eine Neuwahl ziehen. Ob die Parteichefin dafür allerdings zur Verfügung steht, ist weiter unklar. Ypsilanti will am Donnerstagabend auf der Landesvorstandssitzung ihrer Partei teilnehmen – es wird der erste öffentliche Auftritt der Parteichefin nach dem Debakel am Montag.
Selbst die SPD hofft auf eine große Koalition
Doch auch in den reihen der SPD fällt das Wort von der großen Koalition wiederholt – wahrscheinlich aber eher nur als Ausschlussoption. Der nordhessische Bezirksvize Norbert Schüren nannte zwar die große Koalition gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" als eine "Notwehrreaktion", die "nach dem Verrat denkbar" sei – doch gleichzeitig bezeichnete er sie als "nicht wahrscheinlich".
Das Desaster der hessischen SPD-Chefin
Das ist noch milde ausgedrückt: Der Bezirksverband Hessen-Süd widersprach allen Darstellungen energisch, man könne für eine Große Koalition sein. Der Bezirksvorstand habe am Mittwochabend "in Ruhe darüber diskutiert, wohin uns der Weg führt", sagte Bezirksvize Thorsten Schäfer-Gümbel.
Offenbar fiel dabei zwar das Wort große Koalition, wurde aber gleich wieder beerdigt: "Wir wollen sie nicht", der Bezirk halte sie nicht "für zukunftsfähig", sagte Schäfer-Gümbel. Tatsächlich wäre ein solches Bündnis auch wohl nur mit Ministerpräsident Roland Koch (CDU) möglich, doch damit würde die SPD sich vollends unglaubwürdig machen – schließlich hatte die SPD immer als ihr oberstes Ziel die Parole ausgegeben: "Koch muss weg".
Derselbe schloss am Donnerstag faktisch eine große Koalition mit der SPD aus, und auch sein Vize, Innenminister Volker Bouffier äußerte sich am Donnerstag vorsichtiger: "Im Hinblick auf die Gesamtsituation sehe ich wenig Chancen für eine Große Koalition", sagte er WELT ONLINE.
Parteirebellen rechnen mit "Basta-Haltung" der SPD ab
Mit den Parolen und der "Basta-Haltung" ihrer Partei rechneten unterdessen die vier SPD-Abweichler in ihrem ersten Statement seit dem Montag ab. "Mich hat die Stromlinienförmigkeit in der Partei entsetzt", sagte der frühere Parteivize Jürgen Walter in einem Interview mit der FAZ.
Ein Teil der Partei glaube, "im Besitz der Wahrheit zu sein, allein für das Schöne und Gute zu stehen". Seine Mitstreiterin Silke Tesch sprach gar von "Personenkult", und ihre Kollegin Carmen Everts warf der SPD vor: "Wenn Politik Züge von Religion annimmt, führt das zwangsläufig zum Ausschluss von kritischen Stimmen".
Die vier, die am Montag mit ihrem überraschenden Nein Ypsilantis Regierungspläne mit Hilfe der Linken zu Fall gebracht hatten, berichteten von Bauchschmerzen und qualvollen Nächten. Man habe zwar frühzeitig die bedenken angemeldet, doch hören wollen habe das in der Partei niemand. Sie habe auch die Probeabstimmung in der Fraktion kritisiert, weil sie sie "für rein deklamatorisch hielt", sagt Everts. Ypsilanti habe "durchregieren" wollen und eine "Basta-Haltung" wie der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder an den Tag gelegt.
Zugleich versicherten die vier, sie blieben Sozialdemokraten. Eine CDU-FDP Regierung unter Koch würden sie auf keinen Fall mitwählen, einen Übertritt zur CDU nannte Walter "absurd". "Wenn wir ausgeschlossen werden, sind wir Sozialdemokraten ohne Parteibuch", fügte er hinzu.
Ein solcher Ausschluss droht den vieren. Rund zehn Ortsverbände haben dafür einen Antrag gestellt, alleine sechs im hessischen Süden, woher drei der vier Abweichler stammen. Allerdings forderten beide Bezirksvorstände die vier zur Niederlegung ihrer Landtagsmandate auf. Die nordhessische SPD verlangte zudem von Tesch den Parteiaustritt und drohte ihr andernfalls mit "Sofortmaßnahmen": Nach den Statuten der Partei kann der Bezirksvorstand die rechte eines Mitglieds für drei Monate aussetzen – sofern ein Fall von "schwerer Schädigung der Partei" vorliegt.
Fast 80 Prozent der Hessen wollen Neuwahlen
Fast 80 Prozent der Hessen sind nach einer Umfrage für Neuwahlen. Wie der Hessische Rundfunk unter Berufung auf Infratest Dimap weiter berichtete, hätten CDU und FDP eine Mehrheit, wenn am Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde.
Das Institut sieht die CDU in Hessen derzeit bei 41 Prozent, das sind vier Punkte mehr als bei der Landtagswahl im Januar. Die FDP käme auf elf Prozent. Die SPD würde um zehn Punkte auf 27 Prozent fallen, die Grünen würden 4,5 Punkte hinzugewinnen und zwölf Prozent erreichen. Die Linkspartei verharrt laut Infratest Dimap bei fünf Prozent. 79 Prozent der Befragten sprachen sich für Neuwahlen aus.
Bei einer Direktwahl des Regierungschefs käme Koch laut Umfrage auf 43 Prozent (plus zwei Prozentpunkte im Vergleich zum September), SPD-Chefin Andrea Ypsilanti würde zwölf Punkte verlieren und nur noch 24 Prozent der Stimmen erreichen. 27 Prozent der Befragten würden sich für keinen von beiden entscheiden.
Dass vier SPD-Abgeordnete Ypsilanti ihre Stimme verweigern, fand fast jeder zweite (49 Prozent) der Befragten – allerdings nur jeder vierte (24 Prozent) Anhänger von SPD und Grünen – richtig. 27 Prozent hielten es für falsch. 17 Prozent sagten, die Entscheidung sei richtig, hätte aber früher kommen müssen.
Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti wird bei den Neuwahlen zum hessischen Landtag im Januar nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten. Das erklärte Ypsilanti nach Medienberichten am Mittag in einer Sitzung ihrer Partei in Frankfurt. Stattdessen soll der Landtagsabgeordnete Thorsten Schäfer-Gümbel die SPD in den Wahlkampf führen. Mehr in Kürze auf FAZ.NET.
Optionen
bei dem Froschgesicht Koch,
denk ich imme automatisch ans Elsaß,sorry !
Wir Wollen Rote Sterne !
Die Rosen gibt es später !!!
roter_stern_01.gif
Von Thiemo Heeg
Weitgehend unbekannt: Thorsten Schäfer-Gümbel
08. November 2008 Thorsten wer? Thorsten Schäfer-Gümbel ist der neue Spitzenmann in der hessischen Landespolitik. Nachdem Andrea Ypsilanti nach zwei vergeblichen Anläufen nicht mehr hessische Ministerpräsidentin werden will, soll es jetzt der Wiesbadener Landtagsabgeordente für die SPD richten. Doch wer ist der neue unbekannte Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch?
Weitgehend unbekannt: Thorsten Schäfer-Gümbel
Schnelle Auskunft gibt seine Homepage. Darauf präsentiert sich „gläserne Abgeordnete“ aus dem Wahlkreis Gießen-Land als Familienmensch. „Verheiratet, 3 Kinder“ weist sein Lebenslauf aus. Zum Beweis zeigt ein Bild den Sozialdemokraten im Kinderzimmer. Weitere Auffälligkeiten: Schäfer-Gümbel ist „reingeschmeckter“ Hesse und Konvertit. Geboren wurde er am 1. Oktober 1969 in Oberstdorf im Allgäu. Sein Abitur absolvierte er im Wendejahr 1989 in Gießen. Daneben wurde er „römisch-katholisch getauft“, ist aber „heute evangelisch“.
Experte für Industrie- und Forschungspolitik
Auf dem SPD-Ticket fährt der 39-Jährige schon seit mehr als zwei Jahrzehnten: Seit August 1986 - also noch vor der Volljährigkeit - führt ihn die Partei als Mitglied. Schäfer-Gümbel studierte in Gießen Agrar- und Politikwissenschaft, war Stipendiat der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, brachte es in der Gießener Stadtverwaltung bis zum wissenschaftlichen Mitarbeiter des Oberbürgermeisters und sitzt seit Februar 2003 im Landtag. Dort beschäftigt er sich unter anderem mit Industrie- und Forschungspolitik.
„Welche Ziele verfolgen Sie eigentlich persönlich oder welche Schwerpunkte haben Sie, auch dies sind häufige Fragen von Besuchergruppen im Landtag“, erzählt Schäfer-Gümbel auf seiner Internet-Seite. „Aus diesem Grund“ habe er den „Menüpunkt Politische Ziele“ aufgenommen. Und was ist dort zu finden? „Zweierlei“ sei für ihn „wichtig“: „Es gibt die allgemeine Grundlage für mein politisches Handeln als Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei.
Diese allgemeinen Grundlagen sind das aktuelle Grundsatzprogramm der SPD, das sogenannte Hamburger Programm, und das Landtagswahlprogramm der hessischen SPD.“ Daneben gebe es „natürlich auch persönliche Schwerpunktprojekte“. Besondere Schwerpunkte der letzten Monate seien die Themen „Internationale Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main, Gute Arbeit und der Ländliche Raum“ gewesen. Künftig wird für den Ministerpräsidenten-Anwärter noch einiges dazukommen müssen.
http://www.faz.net/s/...B484C400B57F273805~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Sonst war ihre Kleidung doch meist sehr mit der Farbe rot durchsetzt, oder ?!
...will sie etwa auch eine neue Partei gründen ?:;))
Optionen
ypsi.jpg
steht etwas weiter rechts,
braucht dann nichts für den Robbenschutz unternehmen,
kann dann Froschgesichter wie die Robben zum Abschuss freigeben
und hat auch sonst viel gemeinsam mit der Frau Yps
