Deutschland ist de facto eine Diktatur
https://en.wikipedia.org/wiki/Disk_controller
http://www.wiwo.de/politik/ausland/...lung-fuer-illegal/11749016.html
Doch hatte man noch eine Idee. Heckler & Koch machte 2013 einen Termin beim Militärischen Abschirmdienst, dem internen Geheimdienst der Bundeswehr. Ob der MAD sich nicht darum kümmern könne, die entsprechenden Journalisten zu überwachen und deren Quellen in den Behörden zu finden?http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-05/...er-mad-journalisten
Die damalige Hauptabteilung Rüstung des Bundesverteidigungsministeriums unterstützte gar die Idee.
Eine bessere Idee von H&K wäre gewesen, das Produkt zu verbessern.
1) Es nur US-Bürger schützt.
2) Von einer höheren Gerichtsinstanz aufgehoben werden kann.
3) Das Gericht seine Entscheidung nicht auf die Verfassung stützt, sondern nur auf die Auslegung des Partiot Acts. Damit kann jederzeit ein neues Gesetz gemacht werden, welches solche Datensammlungen ausdrücklich erlaubt, wonach es derzeit leider auch aussieht.
Solange Privatsphäre als Bürgerrecht verstanden wird und nicht als universelles Menschenrecht, bringen solche Urteile wenig. Geheimdienste können ein Verbot, die eigenen Bürger auszuspionieren, mithilfe von befreundeten ausländischen Diensten leicht umgehen.
Heusgens letzter Versuch datiert vom 7. Januar 2014: "Liebe Karen, am Donnerstag habe ich ein erste Treffen mit unserem neuen Kanzleramtsminister Altmaier und dem neuen Koordinator der Geheimdienste, Staatssekretär Fritsche . . . Mein erster Eindruck in den ersten Gesprächen mit den beiden ist folgender: Der Text erfüllt unsere Erwartungen nicht, weil er die Möglichkeit nicht ausschließt, dass die USA deutsche Bürger ohne unsere Zustimmung und ohne unser Wissen ausspäht (korrigieren Sie mich, wenn ich falsch liege)."https://www.tagesschau.de/inland/nospy-101.html
15 Stunden und 2 Minuten später schickt Karen Donfried ihre unmissverständliche Antwort: "Ich kann Sie nicht korrigieren, da Sie Recht haben - dies wird kein No Spy-Abkommen werden und ich glaube, jeder hier auf unserer Seite, hat das auch jeder fortwährend ... klar zum Ausdruck gebracht."
Ich glaube nicht, dass die deutsche Regierung die Öffentlichkeit täuschen wollte. Ich glaube sie hat sich zuallererst selber getäuscht. Somit muss man ihr eher Inkompetenz als Böswilligkeit vorwerfen, was vielleicht politisch noch schwerer wiegt.
"Man machte einfach so weiter und schluckte alle Kröten, weil man doch auf die US-Geheimdienste zur Terrorbekämpfung und so angewiesen sei." http://www.heise.de/tp/artikel/44/44882/1.html
Sogar die Russen haben die Amerikaner vor den Bosten-Attentätern gewarnt. Kaum zu glauben, dass unter Geheimdiensten ein Kniefall nötig ist, um solche Warnungen zu erhalten. Denn wer den anderen nicht warnt, läuft Gefahr selber später auch nicht gewarnt zu werden - und das möchte keiner.
Um die NSA aus Deutschland herauszuhalten, müsste man alte Verträge (Besatzungsrecht) ändern und grundsätzlich eine viel eigenständigere Außenpolitik entwerfen. Das übersteigt nicht nur den Willen, sondern vor allem den geistigen Horizont des Kabinetts Merkel. Daher bleibt alles, wie es ist. Und um die Stagnation zu begründen, redet man sich dann Sätze ein, wie: "Die Amerikaner halten sich an alle deutschen Gesetze."
Doch zurück zu Gauck. Sein Hinweis auf deutsche Verbrechen an Sowjetsoldaten in allen Ehren, aber der Roten Armee für das im Zweiten Weltkrieg Erreichte zu danken und ihr die Ermöglichung eines Lebens in Würde und Freiheit zuzuschreiben, ist vor dem Hintergrund des stalinistischen Terrors nicht hinnehmbar. Gauck ist deutlich über das Ziel hinausgeschossen. Er weiß doch eigentlich, dass der zweite Weltkrieg nicht nur von Deutschland begonnen wurde, sondern auch von Russland, welches planmäßig von Osten in Polen einfiel, nachdem Deutschland von Westen eingefallen war. Bediente sich Stalin dabei nicht der Roten Armee? In derselben Mentalität überfiel Hitler dann Stalin. (Vor einiger Zeit hat der russische Präsident den Polen einen ähnlichen Plan zu Lasten der Ukraine unterbreitet, im Grunde sucht er immer noch einen Partner im Westen dafür.) Und der zweite Weltkrieg endete damit, dass Stalin alle Länder, denen er habhaft werden konnte, auf Dauer besetzte, Marionettenregierungen einsetzte und politische Verfolgung praktizierte, gestützt auf die Rote Armee. Für Gauck sind der Stalinismus und dessen Einzug in Deutschland offenbar eine Befreiung gewesen. Er ist wohl noch nie an der Straße des 17. Juni vorbeigekommen - muss er hin, wenn er mal zufällig in Berlin weilen sollte. Erst als der Sowjetunion Jahrzehnte später das Geld ausging, zog sie sich zurück, und das auch nur weil Jelzin im Machtkampf mit Gorbatschow die Union auflöste, was Putin als die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts bezeichnet und wieder rückgängig machen will. Putin, der heute mit U-Booten und Flugzeugen an der Grenze spielt.
Fakt ist, dass Deutschland im zweiten Weltkrieg besiegt wurde, daraufhin im Westen ca. zwei Jahre (bis 1947) und im Osten ca. 44 Jahre lang (bis 1989) geknechtet wurde, mit Millionen ziviler Opfer. Es liegt auch eine Würde in dieser Wahrheit. Noch immer erfreuen sich die Sieger an ihrem Sieg - offensichtlich.
Es wäre nicht unsere Zeit, wenn ein Franzose nicht auch noch etwas Seltsames gesagt hätte: "Es war der Sieg eines Ideals über eine totalitäre Ideologie." - Die totalitäre Ideologie Polen vom Westen zu überfallen unterlag dem Ideal Polen von Osten her zu überfallen. Das Ideal des Gulags triumphierte über die totalitäre Ideologie des KZs. Und so weiter.
Und deswegen gibt es auch kein Mahnmal für die Opfer des Kommunismus.
Was ist mit der Goldanleihe passiert, die D zusammen mit Japan 1971 zeichnen musste, um die US-besatzung weiter zu bezahlen. Diese wäre im Sept 2001 fällig gewesen... ?
Wohin ist das Gold unter den Türmen verschwunden?
Müssen wir für die am. Besatzung dankbar sein, auch dafür, dass unsere Briefe und jetzt unsere eMails geöffnet werden?
Warum sollte Putin in der Osterweiterung der Nato nicht eine Bedrohung sehen?
Wie sind die dt. Mrd-Zahlungen an die Ukr zu rechtfertigen, die für Waffen und Ausbildung rechtsradikaler Einheiten verwendet werden?
Warum soll eine Kooperation mit Rußland nicht funktionieren, wie sie im 19.Jh und jetzt auch wieder unter Schröder funktionierte? Wir D und R dann zu stark? Warum ist das so schlecht und für wen?
Ich vergaß, dass D ein besetztes Land ist.
Die Lösung aller Probleme weltweit lautet: Würden Staaten und Supermächte immer nur das Geld ausgeben, das man tatsächlich besitzen, ohne neue Schulden machen zu können, wäre schlagartig Schluss mit globalen Kriegen, Besatzung, und massiver Umweltzerstörung.
Durch das Ende der Sklaverei entstehen echte Innovationen und neue Energie.
Es war ein lebensgefährliches Versehen. Bei Militärübungen in Deutschland haben amerikanische Soldaten offenbar mit Sporen des Milzbranderregers geübt."
http://www.faz.net/aktuell/politik/...n-deutschland-ein-13697731.html
Damit verstoßen die USA offen gegen die Biowaffenkonvention, die USA, die allen Ländern dieser Erde vorschreiben möchten, welche Waffen sie haben dürfen.
Warum stören solche Vorfälle niemanden; kein Gericht nimmt sich der Vergehen an.
Im Dez. 1943 fand der praktisch letzte erfolgreiche dt. Luftangriff statt. Seltsamerweise in Italien, in Bari. Warum?
Weil schon damals Amerika nicht vor dem Einsatz von gegen alle Konventionen verstossenden Biowaffen Gebrauch machen wollte, flächendeckend in Deutschland:
"Am 2. Dezember 1943 zur Abendstunde griffen deutsche Ju-88-Bomber 20 Minuten lang die Piers in Bari an. Sie versenkten 17 Schiffe und beschädigten acht weitere schwer. Auch die 10617 Bruttoregistertonnen große "John Harvey" fing Feuer und explodierte.
Kurz darauf wurden Verletzte mit sonderbaren Symptomen in die Lazarette eingeliefert: Sie hatten Hautschäden, Augenschmerzen, geschwollene Geschlechtsteile, extrem niedrigen Blutdruck bei stark erhöhter Pulsfrequenz...
In dem US-Frachter lagerten, was Beckström, der bei dem Angriff getötet wurde, auf Weisung von oben hatte verschweigen müssen, 540 Tonnen Senfgas. Über 1000 Soldaten und Zivilisten kamen in den Schwaden des hochgiftigen Kampfstoffes ums Leben. Die Alliierten vertuschten, wie es zu dem Massensterben kommen konnte: Sie gaben "Verbrennung", "Bronchitis" oder "Lungenkomplikation" als Todesursachen an..."
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13531696.html
Und wie geht der Einsatz von IS-Söldnern in der Ukraine mit dem Engagement der USA bei dem neuen Verbündeten zusammen?
"In der Ukraine haben sich islamistische Söldner und Neo-Nazis des Asow-Bataillons zusammengetan, um gegen die Rebellen in der Ost-Ukraine zu kämpfen. Beide Seiten teilen den Hass gegen Moskau."
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/...sam-mit-neo-nazis/
Diese Tatsache erklärt nun endlich die Aussage des US-General Dunford, wonach Rußland gefährlicher als der IS sei:
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/...rlicher-als-is.html
Der IS scheint nichts weiter als eine Marionette der CIA. Auf welche segensreichen Einfälle des grossenBruder müssen wir uns noch einstellen? Wie lange werden die Medien noch ihre Lügen verbreiten können? Daran glauben will ohnehin niemand mehr.
In wenigen Tagen läuft die einjährige Frist der Veröffentlichung der MH17-Untersuchung aus. Wenn niemand danach fragt, muss man auch nichts vertuschen. Auch die NL mit den meisten Opfern stellt sich auf Mauern ein. Was sind das nur für grausame Marionettenregierungen, die man uns da vorsetzt?
Die Auswahl des vorbelasteten Richters und möglicherweise auch der Pflichtverteidiger Sturm Stahl Heer sprechen ebenfalls gegen die Rechtstaatlichkeit des Verfahrens:
"...Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl lässt sich davon bislang nicht nachhaltig beeindrucken. „Zu pauschal“ ist die Begründung, mit der er bislang die Entpflichtungsanträge abgelehnt hat. Tatsächlich fordert die Rechtsprechung, dass ein Pflichtverteidiger nur dann entbunden werden kann, wenn konkrete Umstände für eine "ernsthafte und endgültige Erschütterung seines Vertrauens" dargelegt werden..."
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...u-anwaelte-13713772.html
Als i-Tüpfelchen die Vorverurteilung durch Gauck und die MS-Medien, ohne jeden Beweis zu kennen.
Konkrete Fakten:
"Selbstmord" der beiden Mittäter: zweimal durchrepetierte Pumpgun, keine Fingerabdrücke, Leichen trugen keine Handschuhe;
Das ominöse Wohnmobil: Kein Durchschuss, da kein Schmutz hinter dem Toten, wie bei einem Flintenschuss aber unvermeidbar.
Die Feuerwehrleute haben im WoMo keine einzige Waffe gesehen. Wie kam es dann zu den am Boden liegenden Gewehren
Die gesamte Beute aus den Banküberfällen, komplett und unverbrannt im Womo.
Erinnert mich an die Ausweise von Attentätern, die offenbar auch jedes Inferno überstehen, gell.
Aber diese Ungereimtheiten spielen keine Rolle für diese beweislose Willkürjustiz.
Stattdessen werden seit Prozessbeginn Bewweise konstruiert, wie die Zschäpe Lebensmittel gekauft und bezahlt haben soll. Tagelange Vernehmungen im Zeugenstand, um sie zu dieser Aussage zu bewegen. Wurde alles in dem Medien breitgetreten, Beweise sehen aber leider anders aus.
Unschuldsvermutung heißt: Zuletzt geht nur Freispruch. Ich bin neugierig, ob man heute jemanden wegen Lebensmitteleinkäufen verknacken kann.
Die Deutschen und ihre Kultur rücken wirklich zunehmend in den Hintergrund. Der Islam gewinnt immer mehr an Bedeutung, ob nun gewollt oder nicht. Eine Schutzfunktion ist nicht erkennbar.
Folgen: Deutsche werden weiterhin weniger Kinder bekommen als Migranten und sich dadurch langfristig tatsächlich selbst abschaffen. Die aktuelle Willkommensdiktatur beschleunigt diesen Prozess. Die deutsche Kultur verliert somit auch weiter an Bedeutung. Islamgläubige werden wohl kaum konvertieren oder christliche Werte nur annähernd so tolerieren wie es in der heutigen Zeit die Christen gegenüber den Muslimen tun. Weiterhin werden unsere Werte nur unzureichend bzw. gar nicht akzeptiert, was zukünftig vermehrt zu sozialen und politischen Unruhen führen wird. ---> Stichwort: Banlieues
Weitere m.M. nach sehr realistische Folgen aufgrund der aktuellen ungebremsten und vor allen Dingen unkontrollierten Einwanderungswellen:
- Weitere Parallelgesellschaften und No Go Areas a la Duisburg Marxloh werden entstehen
- Arbeitslosenzahlen erreichen neue Höchststände.
- Das Schulniveau wird abgesenkt (siehe auch Aussage de Maiziere heute)
- steigende Kriminalität, Ausschreitungen
- evtl. neue Terrorzellen (schon heute ein großes Problem - siehe Bericht Verfassungssschutz)
- Terroranschläge wie in Paris, Boston, Madrid
- Ghettoisierung
- Zusammenbruch des Sozialsystems
- neue Zwangssteuern
- Zunahme der Deutschfeindlichkeit (ist ja de facto schon heute so. Man hat beinahe das Gefühl, daß allein das Wort "Deutsch" für einige schon einen rechtsradikalen Hintergrund hat)
- Deutsche Emigration
- Verrohung der dt. Sprache/Kultur (z.B. aktuell weniger Kirchen, mehr Moscheen)
- sinkendes Bildungsniveau (siehe oben) und damit auch sinkende Wirtschaftskraft
die Liste kann man unendlich weiter ausführen, aber Fakt ist, wir erleben gerade eine noch nie dagewesene Sozialdiktatur ungeahnten Ausmaßes. Bis zur Bundestagswahl werden vermutlich min. 3 Mio. Flüchtlinge und hiervorn ca. 80% Muslime Deutschland erreicht haben und langfristig in Container, Turnhallen, Zelten, alten Gebäuden, neuen "Sozialwohnungen/häusern" etc. leben.
Ganz ehrlich: Ich habe bereits heute Angst vor der Zukunft Deutschlands. Ich mache mir Sorgen um die Zukunft meine Kinder. Wir schaffen das? Ein hilfloser Ansatz der typischen Merkel Politik - Untätigkeit als Politik verkaufen und die Menschen machen lassen.
Demokratie gibt es in Deutschland nicht und ist auch nicht erwünscht. So wird Deutschland den "Anderen", den "neuen" Deutschen überlassen. Ich habe Angst vor diesem "neuen" Deutschland.
Wenn Wir, die westliche Welt es nicht hingekommen das sich solche Staaten verändern und diese endlich das Ziel haben den Menschen zu dienen statt ihnen ihr Leben zu rauben dann werden wir die Zahl der Flüchtlinge nicht mehr senken können. Es liegt mit an uns Menschen in ihrer Heimat zu halten weil sie dort auch zu hause sein können. Sie müssen bleiben können! Diese Menschen setzen unseren mitunter sehr gerechtfertigten Ängsten eine für sie tatsächlich unlebbare Realität gegenüber. Da haben wir schlechte Karten. Das müssen wir endlich begreifen.
das Handeln in Deutschland immer an der Vergangenheit
zu reflektieren!!!
Das ist vorbei, für immer!
Unser Handeln, sollte dahingehend ausgerichtet sein, so etwas wie es
damals passiert ist, nicht wieder zuzulassen...
Sperrt diese dunklen Schatten der Vergangenheit weg...
aber bitte nicht immer mit dieser Selbstgeißelung....
...wir waren so böse...
...wir waren so schlecht...
Ich erinnere hier auch daran, dass es im 3.Reich auch Widerstand
gegen Hilter & co gab... und das nicht zu wenig...
... ?
genau so wenig wie Frankreich, Britannien, Kanada, Australien usw...
Vielmehr sehe ich die USA in der Pflicht!
Mit ihren Kriegen, die nie zu ende geführt werden...
mit ihrer Art und Weise wie sie Länder "demokratisieren" wollen
mit Schwert und Bibel hat es auch nicht geklappt.
Deutschland und die restliche EU sollten vielmehr die Zahlungen ans Flüchtlingshilfswerk der VereintenNationen wieder aufnehmen...
Aber die paar Millionen fehlen...
um die Banken und Finanzmärkte zu "retten" waren Mrd verfügbar....
wobei diese Rettung nur auf Zeit ist... der nächste Kollaps droht!
Dahingehend ist Deutschland eine Diktatur, weil das Geld des Steuerzahlers
mehr oder weniger in den Rachen der Hedgefonds und anderer Finanziers
Griechenlands geworfen wurde....
Es hätte das Volk befragt werden müssen, was mit "seinem" Geld geschehen darf
und was nicht....
Denn unsere Regierung soll doch Schaden vom Volke abwenden...
Machen die das immer??? oder doch nicht...
kann jeder für sich selbst entscheiden.................
Definiert mir bitte doch einmal den einfachen Satz "Wir schaffen das". Was ist genau damit gemeint?
Und Julian Gold: bei allem Guten, was in Deinen Aussagen zu lesen ist - wird dabei auch zu Ende gedacht? Wer hat die Waffen maßgeblich sogar noch in diesem Jahr an diese Kriegsländer geliefert?
http://www.welt.de/politik/deutschland/...utschland-Kriegswaffen.html
Les Dir mal den aktuellen Rüstungsexportbericht der Super Regierung allein für dieses Jahr durch. Diese Doppelmoral (Schutz für Hilfsbedürftige und Bekämpfung der Ursachen) ist zum Kotzen und eine schmutzige Lüge.
Frau Merkel betreibt eine Politik des Nichtstuns....und sie versucht allen Ernstes es noch als Politik zu verkaufen. Die Probleme auf sich zukommen lassen und eben nichts tun ist genau das Falsche...es wird nur noch mehr Elend verursachen. Keiner hat den Deutschen (ja und wir sind nicht mehr die Deutschen der 40er Jahre, siehe Vorredner) mit im Übrigen 15% Migrationshintergrund erklärt, wer da überhaupt kommt und wieviele. Ängste und Sorgen werden einfach bei Seite geschoben und völlig ignoriert.
Das ist der falsche Weg und genau dieser führt dazu, daß der rechte Rand weiter Zulauf bekommt. Das ist die Folge der verfehlten Merkel Politik. Wer der Bevölkerung hier keine Beachtung schenkt, der soll sich nicht wundern, wenn irgendwann alles aus dem Ruder läuft
Ich meine das sich die Humanität und Offenheit unserer Gesellschaft nicht da Grenzen setzen kann wo andere Staaten diese Werte offensichtlich mit Füßen treten. Wo andere Staaten sich so verhalten das wir dies aus unserer Erfahrung und Geschichte heraus nur als falsch erkennen und empfinden müssen und als sich offensichtlich und handfest verheerend auswirkend erleben (wir haben nun die Ergebnisse, nämlich die Flüchtlingsströme) und sich diese Staaten dann bei ihrem unglücklichem Treiben noch auf ihre Souveränität berufen. Ergebnis soll dann sein das wir Menschen welche sich wie für uns selbstverständlich nach Freiheit und Gerechtigkeit sehnen, ablehnen? Nie und nimmer!
Die Vergangenheit Deutschlands wird und muß und kann! immer ein Mahnmal sein für Menschen hier und in der Welt in der Zukunft solche und andere Verbrechen Nie wieder entstehen zu lassen und dann zuzulassen. Aus dieser Verantwortung heraus ist die Politik Deutschlands immer auch zu sehen. Und das ist gut so.
kann sie aber nicht entkräften, sondern bestätigt diese zwischen den Zeilen, s.u.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...ergegangen-14530954.html
"....
... (automatisch gekürzt) ...
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...ergegangen-14530954.html
Moderation
Zeitpunkt: 18.11.16 15:22
Aktion: Kürzung des Beitrages
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, ggf. Link-Einfügen nutzen - Bitte viel kürzere Zitate verwenden.
Zeitpunkt: 18.11.16 15:22
Aktion: Kürzung des Beitrages
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, ggf. Link-Einfügen nutzen - Bitte viel kürzere Zitate verwenden.