alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Es stinkt zum Himmel ...

und zwar im wahrsten Sinne des Wortes, denn seit der alte Nesenbachkanal an der Seite des Königin-Katharina-Stift geöffnet und für die Umverlegung aufgebrochen wurde, steigt der "Duft" des Abwassers hoch ins Gebäude. Und heute nun, am 03.12.2019, haben sich die Schüler*innen des Königin-Katharina-Stift endlich und offiziell bei der Stadt bzw. bei der Bahn beschert. Und alles hängt wieder einmal mit Stuttgart 21 zusammen.

Die S-Bahn-Strecke zwischen dem Manfred-Rommel-Flughafen und Vaihingen wird 2022 wegen Stuttgart 21 für ein Jahr abgehängt. Eine neue, von den SSB jetzt vorgestellte Gleisverbindung könnte dafür sorgen, dass Passagiere dennoch auf der Schiene zwischen dem Airport und Stuttgart pendeln können.

Hilft eine neue Stadtbahnlinie der Bahn aus der Bredouille?

Vor dem Verwaltungsgerichtshof des Landes endet der Streit zwischen Bahn und einem Stuttgart-21-Kritiker um unter Verschluss gehaltene Unterlagen mit einem Vergleich. Der Kläger bekommt Einblick – allerdings unter bestimmten Auflagen.

S21-Kritiker dürfen Bahnunterlagen einsehen

Lebt ein demokratisch legitimiertes Projekt nicht von demokratischen Prozessen? Als Konsequenz daraus traut man dann denjenigen nicht mehr, welche diese Prozesse fordern und fördern (DB und dem Staat).

Mehr als 400 Mal pro Jahr fahren Züge der S-Bahn Stuttgart im Störungsfall über Stuttgart Hauptbahnhof (oben) und umgehen damit über die sogenannte Panoramabahn den Engpass „Stammtunnel“. Noch weitaus häufiger werden Züge der Nordlinien S4-S6 in den Hauptbahnhof (oben) geleitet, um dort zu wenden und Verspätungen abzubauen, da an der Schwabstraße eine nur geringe Wendezeit von ca. 10 Minuten besteht. Auch lässt man Züge im Hauptbahnhof (oben) vorzeitig enden, um Verspätungen von den Außenästen der S-Bahn nicht in den Stammtunnel zu übertragen.

Die S-Bahn kann auf den Kopfbahnhof nicht verzichten

Seit September wird ganz in der Nähe des Ortes, wo ich nun mit einigen anderen Journalisten und Vertretern des Regierungspräsidiums stehe, rund um die Uhr gearbeitet – so wie das auch der Engelberg tut. Zumindest im übertragenen Sinn. Denn durch Wasser quillt das Anhydrit im Gestein auf – wie es auch an vielen Stellen entlang der S21-Strecke rund um den Stuttgarter Hauptbahnhof vorkommt – und drückt gegen die Verschalung. Betroffen ist ein 175 Meter langer Abschnitt jeder Röhre, der nun saniert werden muss – gerade einmal 20 Jahre nach seiner Inbetriebnahme. „Nur sieben Prozent“ seien betroffen, so der Leitende Baudirektor des RP, Reinhold Frenzl, beschwichtigend. „Auf 93 Prozent seiner Länge funktioniert der Tunnel hervorragend, auch in den anderen Anhydritbereichen“, sagt er.

Im Engelbergtunnel

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (AZ: 10 S 2314/18) hat in einem Vergleich festgelegt, dass S21-kritische Ingenieure von der Bahn geheim gehaltene Unterlagen zum Brandschutz einsehen dürfen.
Brandschutzfragen dürfen keine Geheimsache der Bahn sein, über die sie lediglich „überschlägliche Berechnungen“ zugänglich macht aber Details unter Verschluss hält. Dass die Bahn allen Ernstes nur das Ergebnis einer Untersuchung, nicht aber deren Methodik offenlegen wollte, hatte vor Gericht zurecht keinen Bestand. „Das reine Ergebnis einer Untersuchung ist zunächst nicht mehr wert als eine bloße Behauptung der Bahn“, so der Kläger Dipl.-Ing Wolfgang Jakubeit. „Es ist keine Kleinigkeit, dass die Bahn so lasch mit den berechtigten Sicherheitsinteressen der Bevölkerung umgeht,“ ergänzt der Vorsitzende Richter am Landgericht a.D. Dieter Reicherter.

S21-Gegner haben das Recht, Brandschutzunterlagen einzusehen

Kommt am internationalen Tag gegen unnütze Großprojekte zum Tanz im Tunnel. Von 14 – 16 Uhr gehört uns die Straße zwischen Charlotten- und Wilhelmsplatz.

Platz da! Für eine andere Mobilität

Denn der Tunnel zwischen Charlotten- und Wilhelmsplatz gehörte zirka 250 Demonstranten.

Demonstranten tanzen im Tunnel

Die vierte und letzte Aufsichtsratssitzung der DB in 2019 ist am 11. Dezember in Berlin. Es dürfte wieder spannend werden. Und wir sind dabei.

Wir werden wieder nach Berlin fahren

Alle Interessengruppen der Regionen sollen sich mit der Bahn zusammensetzen. Dazu zählen neben Kommunen, Landkreisen, Behörden und Ministerien auch Bürgerinitiativen, Umwelt- und Fahrgastverbände oder Kammern.

Keine Großprojekte der Bahn ohne Bürgerbeteiligung

Redner*innen:

• Elsbeth Sureau, 'Stuttgart ist überall'; "Internationaler Tag gegen Großprojekte"
  
• Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure 22; "Akteneinsicht zur 'Tunnelsimulation' für Stuttgart 21"
  

ein YouTube-Video

Am Mittwoch, 11. Dezember tagt der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn. Die von der Bundesregierung entsandten Kontrolleure müssen nun endlich ihre Kontrollfunktion wahrnehmen und dafür sorgen, dass die Bahn ihren grundgesetzlichen Auftrag erfüllt (Art. 87e, Abs.4): „dem Wohl der Allgemeinheit, insbesondere den Verkehrsbedürfnissen … Rechnung zu tragen“.
Dazu gehört, dass Ausgaben und Arbeiten für das hochgradig defizitäre, extrem klimabelastende und den Bahnverkehr massiv schädigende Projekt Stuttgart 21 solange gestoppt werden, bis über eine dem Bahnverkehr dienende Form des Umsteuerns entschieden ist. Insbesondere haben sich die Aufsichtsräte überprüfbare Zahlen über die Leistungsfähigkeit des Stuttgarter Bahnknotens heute und in Zukunft vorlegen zu lassen, anhand derer eine tatsächliche erhebliche Ertüchtigung des Bahnknotens sichergestellt werden kann.

Aktionsbündnis gegen S21 fordert Moratorium und Überprüfung des Projekts

„Der kritische Pfad für Stuttgart 21“, vermerkt die jüngste Vorlage für den Lenkungskreis, „verläuft weiterhin über den Hauptbahnhof“. Hier ist man zeitlich nicht mehr nur sechs, sondern neun Monate hinterher. Es bleibt also eng.
28 Kelche – die Stützen, die das Dach halten und auch Dachteil sind – müssen betoniert werden, für dieses Jahr hat Pradel noch Nummer 6 auf der Liste. „Die Schalung ist da, wir haben genügend Arbeiter, wir können superzufrieden sein“, sagt der 46-Jährige.

Kelch Nummer 6 steht auf der Liste

Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßen die heutige Ankündigung der Deutschen Bahn, keine Strecken mehr stillzulegen und bereits stillgelegte Verbindungen wieder in Betrieb zu nehmen. „Die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken ist der beste Weg, um beim Klimaschutz im Verkehr rasche Erfolge zu erzielen“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Freitag in Berlin.

Erfolgreiche Beispiele zeigen das Potential

Gilt das auch für den Kopfbahnhof in Stuttgart - keine Strecken mehr stillzulegen? Damit würde auch das einmalige Gleisgebirge erhalte bleiben!

"Der Deutschen Bahn ist der Neubau des Ulmer Hauptbahnhofs zu teuer und streicht das bereits zugesagt Projekt. Mit solchen Versprechungen wurde 2011 das Ergebnis der Volksabstimmung beeinflusst.

Was sagt nun Herr Rivoir seinen dortigen S21-Anhängern?

Der Bahn AG fehlen für zwei Abschnitte des Milliarden-Infrastrukturprojekts Stuttgart 21 – die Gäubahn-Zuführung zum Flughafen und den Abstellbahnhof – noch Genehmigungen. Für die in Untertürkheim auf der Fläche des alten Güterbahnhofs geplanten Abstellanlage hat das Regierungspräsidium Stuttgart am Donnerstag den Erörterungstermin festgelegt. Am 15. und 16 Januar sollen in der Sängerhalle in Untertürkheim von 9 Uhr an die Pläne mit der Bevölkerung und Experten öffentlich besprochen werden.

Werden viele der Tiere getötet?

Der Bundestag bremst den Ausbau der Berliner S-Bahn. Seit über zwei Jahren blockiert die Verwaltung des Bundestages die Planungen für die unterirdische Verlängerung der S-Bahn-Linie 21 vom Hauptbahnhof zum Potsdamer Platz – weil man keinen Tunnel nahe dem Reichstagsgebäude will. Dies sagte ein leitender Senatsbeamter dem Tagesspiegel. Sollte sich die Politik durchsetzen, würden die Kosten explodieren, der Zeitplan wäre Makulatur und ein bereits fertiger Tunnel am Potsdamer Platz müsste abgerissen werden.
„Die Bundestagsverwaltung befürchtet mögliche Beschädigungen der Regierungsgebäude und Beeinträchtigungen des Sitzungsbetriebes des Deutschen Bundestages durch den Bau“, erklärt Jan Thomsen, Sprecher der Verkehrsverwaltung, die Blockadehaltung.

Es droht eine zweijährige Tunnelsperrung

Lange haben Bund und Bahn blockiert. Nun gibt es Hoffnung auf zwei weitere Gleise in Stuttgart.
Offenbar gibt es gute Chancen, dass zwischen Feuerbach und Zuffenhausen nun doch zwei zusätzliche Gleise für den Fernverkehr gelegt werden und damit ein befürchteter Schienenengpass im Stuttgarter Norden erst gar nicht entsteht. Nach einem Gespräch mit dem Landesverkehrsministerium wollen der Bund und die DB Netz AG nun doch den Ausbau prüfen, erfuhr unsere Zeitung. Bisher hatte das Bundesverkehrsministerium im Einklang mit der Deutschen Bahn die zusätzlichen Gleise nicht für notwendig gehalten. Erste Ergebnisse werden Mitte Januar erwartet.

Bund prüft Gleisausbau

Es gibt beim Stuttgarter Kopfbahnhof 3 anerkannte Engpässe, die die Leistung auf die von den Ingenieuren22 vor Jahren als Gutachten beauftragte und gutachterlich ermittelte Leistungsfähigkeit des Kopfbahnhofes auf 56 Züge (resp. 50 Züge ohne Anpassung der Signalisierung) beschränken:
1. Pragtunnel nur viergleisig, 2 Gleise in der Spitzenstunde durch 5-Minutentakt der S-Bahn kaum bis gar nicht für Nahverkehrszüge zwischen den Takten nutzbar.
2. Rosensteintunnel nur zweigleisig, in der Spitzenstunde ebenfalls nur eingeschränkt Nahverkehr, allerdings wegen der kurzen Strecke zum HBF weniger problematisch als (1), obwohl das Problem von S21-Befürwortern immer wieder aufgebauscht wird.
3. Nach Einfädlung der NBS Mannheim-Stuttgart bei Kornwestheim Salzweg müssen sich Fernverkehr und Nahverkehr die Gleise teilen. Dieser Engpaß besteht seit Eröffnung der NBS und ist seither bekannt und anerkannt. Nur wurde er bei der Variantenabwägung zu S21 nie thematisiert, weil dadurch ja klar geworden wäre, daß S21 diesen Engpaß nicht beseitigt.

Mögliche Lösungen:(Ein Beitrag von roland67)

Redner:

• Tom Adler/Hannes Rockenbauch: Doppelhaushaltsplan 2020/2021; "Forderungen und Umsetzungsmöglichkeiten"
  
• Ruben Neugebauer, Sea Watch
  

ein YouTube-Video

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unterstützt das Ziel von Deutscher Bahn und Verkehrsminister Hermann, die nördlichen Zulaufstrecken zum Stuttgarter Hauptbahnhof zu erweitern – als Anschluss an den im Bau befindlichen Tiefbahnhof mache das allerdings in mehrfacher Hinsicht keinen Sinn.

Zulaufstrecken zum Stuttgarter Bahnhof bei S21 sinnlos

Monopoly! Das raffigste aller Rafferspiele. Bei dem man keine Verwandten, keine Freunde mehr kennt, nur noch Konkurrenten, Gegner, Feinde! Und die gehören alle kaputt gespielt, die sollen alle ihre materielle Existenz verlieren. Los geht’s! Immobilien kaufen, kaufen, kaufen. Häuser und Hotels draufstellen. Mieten kassieren, bis keiner mehr zahlen kann. Bis einem alles gehört und man allein am Brett sitzt, Herr aller Immobilien und allen Geldes. Jawohl, so geht Kapitalismus!

Jetzt hat auch Stuttgart sein Monopoly

Hat die Bundesregierung keine genaue Kenntnis über das Kosten-Nutzen-Verhältnis beim Mega-Projekt Zweite Stammstrecke? Das zumindest legt die Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Münchner Abgeordneten Nicole Gohlke (Linkspartei) nahe. Grundlage für die Entscheidung des Bundes zur Mitfinanzierung der Stammstrecke sei eine standardisierte Bewertung vom Oktober 2016 gewesen.

Keine genauen Zahlen?

In einem Flügel des Gebäudes haben sich zwei Betonpfeiler um einige Zentimeter abgesenkt. Das Baurechtsamt hat dann die Benutzung des Gebäude-Flügels sowie eines angrenzenden Hofs verboten.
Es handelt sich dabei um das "Compas"-Haus an der B27 in Stuttgart-Degerloch. In dem Gebäude befinden sich unter anderem SWR-Büros.

Bürogebäude in Stuttgart-Degerloch auf unbestimmte Zeit gesperrt

Und auch an einer anderen Ecke bewegt sich etwas:

Die Kirche wurde von 1911 bis 1913 nach den Plänen von Martin Elsässer auf dem steil aufragenden Berg namens „Brandwache“ errichtet. Der steile Abhang wurde mit Stützmauern zum Teil aus Steinen, zum Teil aus Beton gesichert.
Im Laufe der Jahre bildeten sich in diesen Stützmauern zum einen Risse, zum anderen auch Ausbuchtungen. Auch in dem denkmalgeschützten Kirchengebäude selbst wurden zum Teil durchaus große Risse entdeckt. Im Frühjahr 2019 wandte sich der Bauausschuss der Gesamtkirchengemeinde deswegen an die Stadt. Sowohl im Bauausschuss als auch im Gaisburger Kirchengemeinderat sitzen Bauexperten, denen – salopp ausgedrückt – der Hang nicht ganz geheuer ist und schon gar nicht wirklich stabil erscheint. „Der Hang bewegt sich, das wissen alle“, sagt auch der Gaisburger Pfarrer Wolfgang Marquardt. Und der Hang gehört nun einmal der Stadt, nicht der Kirche.

Risse im Hang unter der Gaisburger Kirche

Man erinnere sich an das Grundwassermanagement, welches im Zuge von S21 installiert werden mußte und vermutlich niemals mehr entfernt werden kann.

Das Prestigeprojekt der Deutschen Bahn, der neue Tief­bahnhof in Stuttgart, steht vor neuen Problemen. Nach Recherchen von Capital fehlt für ein wichtiges Detail in dem Megaprojekt nach wie vor die Finanzierung – rund 600 Mio. Euro für ein digitales Stellwerk, digitale Kommunikations­technik und ein modernes Funksystem.
„Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, wenn der einzige große Bahnhof, den Deutschland mit der neuen Technik ausstattet, 2025 nicht starten kann“. Sollte der Bund seinen Anteil an den Kosten nicht freigeben, werde in dem knapp neun Mrd. Euro teuren Bahnhof eine Signaltechnik aus dem 19. Jahrhun­dert verbaut.

Neue Probleme bei Stuttgart 21