DEGENESIS - Land Of Confusion
Seite 5 von 31 Neuester Beitrag: 01.07.23 10:53 | ||||
Eröffnet am: | 03.10.20 07:34 | von: boersalino | Anzahl Beiträge: | 768 |
Neuester Beitrag: | 01.07.23 10:53 | von: Philipp Robe. | Leser gesamt: | 215.658 |
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Man sollte meinen, dass sich die Kanzlerin breiten Rat einholt. Wenn es eine Lehre aus existenziellen Krisen gibt, dann, dass die Leute an der Spitze gut daran tun, auch abweichende Meinungen anzuhören. Nichts kann verhängnisvoller sein als ein Expertenkreis, in dem man sich zu einig ist. Die Wissenschaft spricht vom Groupthink, das schnell in die Selbstradikalisierung führt. Dazu existiert ebenfalls ausreichend Forschung.
Ich finde es erstaunlich, wie wenig kreativ und innovativ sich Deutschland ausgerechnet in seiner größten Belastungsprobe zeigt. Das Einzige, was der Regierung und den von ihr konsultierten Wissenschaftlern einfällt, ist, alles abzuschließen.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...a-merkel_id_12875377.html
Ein Betrunkener sucht unter einer Straßenlaterne seinen Schlüssel. Ein Polizist hilft ihm bei der Suche. Als der Polizist nach langem Suchen wissen will, ob der Mann sicher sei, den Schlüssel hier verloren zu haben, antwortet jener: „Nein, nicht hier, sondern dort hinten – aber dort ist es viel zu finster.“
Das Verharren im Jetzt hat für Merkel den Vorzug, sich auf das konzentrieren zu können, was ist, und auszublenden, was war. Man kann feststellen: Ihre Rechnung geht bislang auf.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...en-geben_id_12895585.html
Schaun wir mal auf das, was kommt.
Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen will in Zukunft noch härter bei Asylbewerbern durchgreifen. Sie und ihr Integrationsminister wollen deren Zahl deutlich senken – auf Null.
Dänemark fuhr bereits in den vergangenen Jahren einen harten Kurs bei Migrantinnen und Migranten im Land. Viele Gesetze und Strafen wurden verschärft, ein "Ghetto-Paket" soll dafür sorgen, dass Stadtviertel mit einem hohen Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund bald der Vergangenheit angehören. Nun erhöht Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nochmals den Druck. Ihr Ziel: Es sollen genau null neue Asylbewerberinnen und -bewerber nach Dänemark kommen.
https://www.stern.de/politik/ausland/...f-null-absenken-30011836.html
„In der Gesamtschau der gesammelten Erkenntnisse zur AfD Berlin sind keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte ersichtlich, die die Schwelle zum Verdachtsfall überschreiten.“
Das ist erkennbar nicht das Ergebnis, dass sich die Kanzlerin und der Innensenator gewünscht haben. Bekanntlich kann nicht sein, was nicht sein darf. Also schickt Geisel seinen Sprecher vor, um das Gutachten zu demontieren. Es handele sich nur um einen „Zwischenbericht“, und der habe „methodische Mängel“. „Entscheidende Gesichtspunkte“ seien „nicht hinreichend berücksichtigt worden“.
Es ist wohl keine allzu kühne Vermutung, dass der „methodische Mangel“ des Papiers vor allem darin liegen dürfte, dass der Verfasser sich mehr an geltendes Recht als an politische Vorgaben halten wollte. Das bleibt im Reich des Andreas Geisel nicht ohne Folgen: Sein Sprecher erklärt, man werde „personelle Konsequenzen in dem betroffenen Bereich der Abteilung II ziehen“.
Zu Deutsch: Der Autor des Gutachtens wird gefeuert, oder zumindest dienstrechtlich bestraft.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/...e-Merkel-moeglich-sein.html
Das alles, und noch viel mehr ........................................................................................................................
Bemerkenswerte Abkehr von sozialdemokratischen Werten
... setzen die dänischen Sozialdemokraten auf eine radikale und restriktive Einwanderungspolitik. Mit einem Strategiepapier »Fair und realistisch: Eine Einwanderungspolitik, die Dänemark zusammenbringt« wird nun klar, was im Einzelnen gefordert wird:
- Auffangzentren für Migranten sollen außerhalb Europas aufgebaut werden. Ebenso soll das Recht auf »spontanes Asyl« abgeschafft werden – also die Möglichkeit, im Land selbst oder an der Grenze einen Asylantrag zu stellen. Im Gegenzug würde Dänemark Flüchtlinge entsprechend einer Quote der Vereinten Nationen (UN) aufnehmen.
- Strengere Voraussetzungen betreffen auch den Familiennachzug, insbesondere die Ehepartner_innen. Demnach fordert die Partei eine Rückführungsreform und die Aufrechterhaltung von Grenzkontrollen.
- Reformen der dänischen Entwicklungshilfe für afrikanische Länder sollen nach Vorbild des Marshall- Plans an einwanderungspolitische Ziele gekoppelt werden.
- Für in Dänemark ansässige Migrant_innen sind diverse Integrationsmaßnahmen vorgesehen, etwa eine Kindergartenpflicht und eine explizite Arbeitsmarktteilnahme. Dadurch sollen sie einen Beitrag zur dänischen Gemeinschaft leisten, bevor sie Integrations- oder Bar-Sozialleistungen empfangen.
Insofern ist der Vorschlag der dänischen Sozialdemokrat_innen bemerkenswert. Die Einwanderungspolitik der Partei lässt sich als eine neue Gegenbewegung zum vorherrschenden liberalen, einwanderungsfreundlichen Diskurs vieler sozialdemokratischer Parteien in Europa einordnen. Ob diese Richtung wirklich alte Wählerschichten zurückgewinnen kann oder eher die Werte der Partei aufgibt, bleibt ein dänisches Experiment.
https://www.fes.de/...ialdemokratische-migrationspolitik-in-daenemark
Da ist doch nicht etwas etwas faul im Staate Dänemark?!
Demnach wurden im vergangenen Jahr 1359 solcher Gewaltdelikte registriert, das waren 29 Prozent mehr als 2019 (1052). Insgesamt wurden 2020 laut BMI 9973 linksextremistisch motivierte Straftaten festgestellt, etwas mehr als im Jahr zuvor (9849).
https://www.welt.de/politik/deutschland/...ten-nimmt-deutlich-zu.html
Franzinho
vor 2 Tagen
Linksextremismus wird in der Bundesrepublik nicht nur verharmlost, er wird nachgerade protegiert und gefördert. Erst neulich wurde ein Beschluss im Bundestag verabschiedet, der die Bereitstellung von 1,1 Milliarden Euro bis 2024 garantiert. Diese finanziellen Mittel sollen in den Kampf gegen Rechts fließen. Mit dem Geld werden auf verzweigten Kanälen leider auch antidemokratische Gruppen finanziert, indirekt dürften die 100 Antifa-Gruppen davon profitieren. Salonfähig wird der Linksextremismus dann durch Abgeordnete wie Martina Renner, die mit einem Antifa-Emblem ans Rednerpult tritt, oder Saskia Esken, die sich via Twitter als "selbstverständlich" der Antifa zugehörig erklärt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...ten-nimmt-deutlich-zu.html
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...rschuettert-17163162.html
«Das Land wird sich ändern, und zwar drastisch», hatte die deutsche Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt (KGE) 2015 den historisch und politisch beispiellosen Entscheid der Kanzlerin kommentiert, die unkontrollierte Einwanderung von rund 1,5 Millionen Menschen – meist junge, ungebildete Männer aus archaischen muslimischen Gesellschaften – zuzulassen, und strahlend hinzugefügt: «Und ich freue mich darauf.»
https://www.bazonline.ch/ausland/europa/...cher-wandel/story/31032438
https://www.focus.de/politik/deutschland/...kaukasus_id_12871473.html
Die zunehmende Brutalisierung der Gesellschaft wird damit „kompensiert“, dass Politiker mit als Erfolgsmeldungen präsentierten Kriminalstatistiken aufwarten, um unerwünschte Entwicklungen unter den Tisch fallen zu lassen.
Beispiel: das Zitat aus einem Innenministerium: „Brandenburg ist erneut ein Stück weit sicherer geworden. Die insgesamt erfreuliche Entwicklung der Kriminalstatistik setzte sich auch im Jahr 2019 fort, die Gesamtzahl der Straftaten ist weiter zurückgegangen.“ Soweit zur Erfolgsmeldekultur.
Nun zur ungeschönten Realität dieses Bundeslandes: Der Rückgang der Diebstähle (-5,3 Prozent), insbesondere der Taschendiebstähle, wird mit den angestiegenen Wohnungseinbruchdiebstählen (+2,4 Prozent), Vergewaltigungen (+20,9 Prozent), Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (+8,6 Prozent), Raub, räuberischer Erpressung (+7,8 Prozent) verrechnet. Von der steigenden Ausländerkriminalität (+30 Prozent seit 2015) ganz zu schweigen. Schon passt die Statistik. Ähnliches kann man auch aus Berlin berichten.
Sollte sich die gesamtgesellschaftliche Entwicklung derartig fortsetzen, wird der angeführte Vorfall der Polizeibeamtinnen nicht das letzte Vorkommnis in dieser Kategorie gewesen sein.
https://www.achgut.com/artikel/..._feuer_die_flucht_der_polizistinnen
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...olocaustgedenktag/
Wer mehr vertragen kann, möge den Link anklicken.
Die Zahl der Skeptiker wächst
Sie sagt es vermutlich auch zu sich selbst. Dieses Virus ist eine Zumutung für eine Politikerin, die gerne in langen Zeiträumen denkt, abwägt und zaudert, bevor sie entscheidet. Nicht nur bei der Frage, ob sie in diese Legislatur noch eintreten wollte. Auch in der Finanzkrise 2008 wurde ihr das vorgeworfen. Dieses Virus bringt sie, die routinierte langjährige Bundeskanzlerin an ihre eigenen Grenzen. An die Grenzen ihrer Macht - und sei es nur die Wortmacht, Menschen von ihrem politischen Handeln zu überzeugen. Sie weiß genau: Die Zahl der Skeptiker, der Ungeduldigen wächst. Die Zahl der Widersprüche der Corona-Politik von Bund und Ländern auch. Volle U-Bahnen, offene Großraumbüros und Fabriken, aber nahezu komplett geschlossene Schulen. Wem soll man das noch erklären?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/...-newtab-global-de-DE
"Allenthalben ist zu bemerken, daß die wichtigsten Trends den bisherigen Kompetenzträgern entglitten sind und daß Probleme von heute und Problemlöser von gestern (erst recht Probleme von morgen und Problemlöser von heute) nicht mehr zueinander passen."
[Sloterdijk: Im Weltinnenraum des Kapitals. Für eine philosophische Theorie der Globalisierung [2005], S. 233]
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Die Dunkelziffer könnte jedoch weit höher liegen, heißt es in dem Bericht der Kanzlei Redeker Sellner Dahs.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/...51c9-404d-af4a-164da9eb8d2d
"Das war profan. Hätte das RKI die Daten richtig visualisiert, dann wäre gleich klar gewesen, was wirklich in Deutschland geschieht", moniert Kauermann.
https://www.focus.de/gesundheit/news/...-katastrophe_id_12927819.html
MEIN Vater hätte mir - wenn ich das erlebt und zuhause erzählt hätte - geglaubt und Partei für mich ergriffen.
Und hätte die Angelegenheit zäh verfolgt, bis ein Ergebnis vorgelegen hätte.
F.P.
Zur Einstimmung: Wer Macht über kleine Seele hat, hat auch Macht über die Körper.
Was plant Merkel wirklich?
Da es keine epidemischen Gründe sind, muss nach den wahren Absichten dieser Kanzlerin gefragt werden: Will sie die anstehenden sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl beeinflussen? Verschieben, um ihre Amtszeit zu verlängern oder auf Briefwahlen ausweichen, die extrem manipulationsanfällig sind?
Denn das Impfdebakel ist der Maßstab, an dem diese Regierung gemessen werden muss. Merkel und ihre Figur in Brüssel, Ursula von der Leyen, haben es vermasselt. Statt die Konsequenzen daraus zu ziehen, bauen sie offenbar eine politische Wiederwahlstrategie darauf, deren Methode wir noch nicht durchschauen, aber deren Ziel offenkundig ist: Kritische Wähler daran zu hindern, diese Regierung der erwiesenen Unfähigkeit abzuwählen. Die Beweislast dafür liegt bei Merkel: Ihr Handeln ist entlang der Gegebenheiten nicht mehr anders zu erklären.
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/...-plant-sie-wirklich/
Die Behauptung alleine genügt seit Trump nicht mehr.
F.P.
Abou-Chaker beklagte sich über die Clan-Berichterstattung. Ein Nutzer sagte dazu wörtlich: „Das erinnert mich ganz stark an, wie heißt das noch mal, Zweite-Weltkrieg-Geschichte, hier, wo sie auf die Juden geritten sind.“
https://www.tagesspiegel.de/berlin/...lle-mit-holocaust/26885304.html
Aus einem mehr als 200 Seiten starken internen Schriftverkehr zwischen der Führungsebene des Innenministeriums und den Forschern gehe hervor, dass der Staatssekretär im Innenministerium, Markus Kerber, Anfang April des vergangenen Jahres Forscher bat, ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis unter anderem „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden könnten. Die Wissenschaftler lieferten offenbar prompt: In nur vier Tagen sei in enger Abstimmung mit dem Ministerium Inhalte entstanden für ein als geheim deklariertes Papier, das in den folgenden Tagen über verschiedene Medien verbreitet wurde. Beispielweise hier im Tagesspiegel „Innenministerium befürchtet Verrohung der Gesellschaft.“
Normalerweise besteht die Aufgabe eines Bundesministeriums darin, eine Krisensituation sorgfältig abzuwägen und nach dem Gebot der Verhältnismäßigkeit darauf zu reagieren. Hier ging es wohl mehr darum, die Öffentlichkeit mit entsprechend dramatischen Einschätzungen für repressive staatliche Maßnahmen einzunehmen.
Dies wirft auch ein ganz neues Licht auf die Affäre Stephan Kohn, die seinerzeit unter anderem von Achgut.com publik gemacht wurde. Anfang Mai hatte Kohn, Oberregierungsrat, in der Abteilung Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz tätig (Referat KM4), in einem umfangreichen Papier Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung geübt und sich dabei auf eine ganze Reihe von unabhängigen Wissenschaftlern berufen, darunter auch Achgut.com-Autor Gunter Frank.
Sein Corona-Papier wurde von Achgut.com jedermann zugänglich gemacht. Es kann hier heruntergeladen werden. Es geht in der Einschäzung Kohns vom Frühjahr im Wesentlichen darum, dass die völlig überzogene Corona-Panik und die daraus resultierenden politischen Maßnahmen in Deutschland viel mehr Todesopfer fordern könnten als die eigentliche Krankheit. Von großer Sprengkraft ist auch die Feststellung, dass von politischer Seite offenbar keine ausreichende Folgenabschätzung gemacht wurde.
https://www.achgut.com/artikel/..._blick_auf_die_affaere_stephan_kohn