Berlin ist pleite

bekamen eine Ohrfeige und das das ist gut so,gelle Klaus.
Harte Schnitte sind nötig,das Anpumpen von "Verwandten" hätte eh wieder zu noch mehr Schulden geführt.
Danke,ihr da in Karlsruhe...

 

Ich denke viele kleine Unternehmer dürfte die sehr bald die alternative Potsdam und Brandenburg in Betracht ziehen. Und auch die Privatschulen dürfte die Flucht ins Umland gelingen, wenn Berlin die Mittel kürzt ob wohl die Privatschulen billiger sind und nicht verbeamtet. Und der Hohn sind sie Berliner Universitäten,obwohl sie mit Geld vom Senat überschüttet wurden und jede einzelene Berliner Universität einen höheren Etat hat wie die beiden Universitäten in München zusammen haben wurde die anderen zur Elitenuniversität erklärt.

Und welche Austrahlung die Sozialisten und Kommunisten auf Unternehmer haben kann sich jeder vernünftiger Mensch vorstellen nur nicht die Politiker aus SPD und PDS (SED) sowie der Blender Wowi in Berlin.

Berlin ist das deutsche Zentrum des Kommunismus und wo das hingeführt hat sieht man ja. Ich denke nachdem man über 60 Jahre eine Dauerparty auf kosten der anderen Bundesländer und den übrigen 79 Mio. Bürger in Deutschland durchgezogen hat wird es jetzt in Berlin zum Bevölkerungsrückgang kommen. Die Unternehmer sind ja schon abgehauen und einige Berliner Bürger werden denen auch folgen.

Die Größte Hartz IV Party in Berlin und in der Welt ist gestern zu Ende gegangen! Jetzt komment erst einmal ein mehrjährige Kater wobei die Berlin fast arbeitsunfähig sind genauso wie während der Party. Wann Berlin und ihre Politiker wirklich mal den Arsch hochbringen und endlich mal anfangen ersthaft zusparen und auch zu arbeiten wird wohl Jahre dauern.


Und Wowi ist eindeutig der Falsche Mann für Berlin!  

Ich bin schwul und das ist auch gut so ! sagte mal Herr Pobereit ! Ach die Berliner Politiker stopfen sich weiterhin die eignen Taschen voll und wenn interessieren schon Schulden ,selbst Gysi als Wirtschaftsenator hatte es mal versucht und kläglich versagt und seine Rechtsanwaltskanzlei hält er nur mit seinen Bundestagmandat über Wasser.  

 

Unverfrorenheit Manche ihre Unkenntnis Gassi führen.

Etwa Unis: Klar sind die Berliner Unversitäten teurer als die Münchener, weil sie viel mehr Studenten haben.  

das der Berliner  Tümpel ausgetrocknet werden soll.

 

 

			20.10.06 11:27	20.10.06 11:07
			20.10.06 11:23	20.10.06 11:17
			20.10.06 11:23	20.10.06 11:17
	Happy End	Rote Köpfe bei Rot-Rot	20.10.06 11:21	20.10.06 11:17
			20.10.06 11:19	20.10.06 11:17
			20.10.06 11:18	20.10.06 11:17
			20.10.06 11:17	20.10.06 11:07
			20.10.06 11:13	19.10.06 22:40
			20.10.06 11:12	20.10.06 11:07
			20.10.06 11:09	20.10.06 11:07

Danke Happy End solch eine Auszeichnung erhält nicht jeder! Habe Deine Schwarzen dem Oberblender Wowi von Berlin geschenkt. Ich denke Wowi hat noch viele Schwarze verdient!

 

sagte gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, die Hauptstadt müsse nun eine "intelligente Finanzperspektive" entwickeln. Klar sei auch, dass sich das Land nicht länger ineffektive Überausstattungen leisten könne. "Ich glaube nicht, dass wir uns diese Polizeiausstattung dauerhaft leisten können. Ich sehe nicht ein, dass wir bei Pisa ganz hinten sind und 18 Prozent mehr Lehrer haben. Das geht nicht. Und interessant ist, dass unsere drei Universitäten mehr Zuschüsse bekommen als die zwei Münchner Unis, aber die haben die Exzellenzinitiative gewonnen", sagte Sarrazin.

Sarrazin führt seine Unkenntnis Gassi!

Aus: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,443664,00.html  

 

eine Intelligente Finanzpolitik entwickeln? Bei denen geht es doch Traditionell
bergab. Die Finanzasse können mal dem BVB ein paar Tipps geben...lol  

dann heisst es nach dem gestrigen Urteil jetzt wohl Arsch zusammen kneiffen und durch ;)

Alle Wahlversprechen wurden offensichtlich auf der Vermutung der Entschuldung Berlins durch den Staat getroffen. Kann Berlin nun alles vergessen. Aber Hauptsache Puderboy hat noch genug Kohle übrig um Partys zu feiern. Hauptsache dem Ersten gehts gut *g*

Gruesschen
 
Der WOLF
 

die Hauptstadt ist.

Die BRD kann es sich nicht leisten, einen Gesichtsverlust einzufahren. Darauf hat der OB wohl gesetzt.

Denkste, ausgeschissen.

Jetzt ist er als nächster Kanzlerkandidat draußen, wir haben schon eine Ossi-Konkubine, die permanent mit Kohl telefoniert, brauchen wir noch einen Schwulen?

Das ist m. E. das Kalkül.

Ansonsten mache ich mir um Berlin keine Sorgen, das wird geregelt, wenn Wowereit weg ist.  

Dieser Thread und all seine mit der Thematik zusammenhängenden Aussagen zeigt doch mal wieder in aller Deutlichkeit zum Einen die Unfähigkeit vieler hier anhand von Fakten und Sachargumenten ein Thema möglichst objektiv und sachlich zu diskutieren (manifestiert sich alleine in der Tatsache,daß die meisten hier permanent die Homosexualität von Wowereit in ihre Postings einfliessen lassen,als ob das irgendetwas zur eigentliche Sache beisteuern würde.......hier gehts doch nur um Emotion,genauso wie die Anti-Berlin-Haltung vieler hier die rein aus der Emotion kommt......dann kann man natürlich zu Sachlichkeit einfach nicht fähig sein!)und zum Anderen wie sehr das jeweils unterschiedlich ausgeprägte und je nach politischer Zugehörigkeit subjektiv zielgerichtete Halbwissen (Statistiken,Bild-Zeitungs-und sonstige Latrinenparolen,echte und "gefühlte" Fakten)immer wieder zu einem bunten und lustigen Sammelsurium von tatsächlichen und vermeintlichen Argumenten und dementsprechenden Diskussionen ohn echten Konsens,ohne "Gewinner und Verlierer" führt.
Aber so ist das nunmal an allen Stammtischen der Erde......so kann das auch nur hier sein.Ist völlig normal.....

Was lernen wir bisher?:
Die meisten hier tun sich mit Homosexualität sehr schwer und lehnen solche Menschen eher ab...........also "Shice-Wowereit"
Die meisten hier lehnen Berlin ab,als Stadt an sich oder als Hauptstadt im Speziellen.....also "Shice-Berlin"
"Shice-Wowereit" + "Shice-Berlin" = Alles paletti,so wie es jetzt ist und drehen wir bitte am Besten noch alle Finazausgleichhähne komplett zu.Eine einfache und aus den Stimmungen heraus nachvollziehbare Gleichung.

Allerdings....Berlin ist und bleibt nunmal unsere Bundeshauptstadt und somit auch die Repräsentanz unseres Landes Nummer 1.Das ist halt so und bedingt merkwürdige Dinge........ein Beispiel: alle,oder zumindest die meisten und wichtigsten Botschaften anderer Länder sind logischerweise in Berlin "stationiert",die Kosten alleine für deren Bewachung belaufen sich dezeit auf ca.12 Mios jährlich....ist das nun Berlin-Sache oder nicht ein Kostenblock der nachvollziehbarerweise auf das Land umgelegt werden sollte und könnte.Es gibt bestimmt so manchen Kostenblock nach diesem Coleur,den es da sauber zu hinterfragen gilt.
Ganz egal wie man der Gesamtthematik gegenübersteht.
Ich habe keine Ahnung was das dann insgesamt an berechtigten Einsparungen für Berlin ergeben könnte....aber hier hilft doch eh nur noch eine gezielte "Eichhörnchen - Ernährungstaktik" und jeder Euro zählt.Die Riesensummen auf einen grossen Schlag hin bekommt man niemals mehr gelöst.

An der Verschuldung selbst ist zum grossen Masse Berlin (aber eben auch seine Wiedervereinigung,denn Mechanismen zu ganz speziellen Förderungen und einer finanziell sehr langen Leine in Sachen Umgang und Kontrolle hat die damalige Regierung ja erst eingeführt und installiert,und das war nicht Wowereit und nicht Rot........darf man nie vergessen)und seine führende Politclique der letzten 10 Jahre schuld.........Diepgen/Landowsky und die ganzen anderen Spinner haben den Karren in die Shice gefahren,Wowereit und die heutige Politverantwortlichkeit hat das Ganze zu schnell und einfach übernommen und weitergeführt und zeigt sich jetzt unfähig die Probleme in den Griff zu kriegen.Eiserner Sparwille ist da,aber leider überwiegend in den Bereichen Kultur und Bildung (das eine sollte eigentlich ein Aushängeschild für eine Hauptstadt sein und das Andere ist eh eine der wenigen Hoffnungen auf eine bessere Zukunft,insofern sind hier die Sparschwerpunkte falsdch gelegt und es gibt sicher nochauf anderen Gebieten eine Menge Potential).
Ausserdem fehlt dieser Regierung hier ganz klar an wirschaftlicher Kompetenz und dem Willen diese zu erlangen oder extern mit ins Boot zu holen!
Nur über die Touristik-Schiene alleine wird Berlin nicht zu retten sein.
Insofern ist es gut,daß der Bund hier nicht den Retter spielt....es wäre de facto unfair den anderen gegenüber und würde in Zukunft ja eher zu weiterem politischen Missmanagent von Bundesländern geradezu aufrufen,irgendwann kommt ja der grosse Papi und zahlt alles (so würde ich auch mein Kind nicht erziehen wollen).
Andererseits bleibt schon die Frage offen,warum dann 92 die beiden damaligen Kandidaten geholfen bekommen haben und diesmal nicht.Die Umstände und Mechanismen die zu den dortigen Schieflagen führten waren die Gleichen.....menschliches Versagen eben! Ok ok,92 ist lange her,aber dann hätte man zumindest die dafür geltenden Rechtsvorschriften ändern können....anyway,es bleibt diesbzgl. ein schaler Beigeschmack bzgl. der unterschiedlichen Urteile auf gleicher Gesetzesgrundlage (Wowereits "Berlin ist geil aber sexy-Attitude" hat natürlich bei den entscheidenden Richtern auch nicht gerade für eine positive Grundstimmung gesorgt....sieht man daran,daß der Satz sogar in der Urteilsverkündung zitiert wurde.....Elefant im Porzellanladen,sag ich da mal.).

Die ganze Misere kann und wird in Berlin alleine nicht lösbar sein.
Es gibt noch Einsparpotentiale,die nun nunbedingt genutzt werden müssen und es muss eine andere Strategie als nur "Berlin ist geil,kommt her und feiert mit" (was ja aber auch stimmt und sicherlich auch positive Effekte hat und wie gesagt für eine Landeshauptstadt auch ein bisschen Pflichtprogramm ist,andere europäische Metropolen in vergleichbarer Lage führen diesbzgl. auch nicht ein Gänseblümchen-Schatten-Dasein ....und da finden wir es ja auch geil und fahren oder fliegen in unserem Urlaub hin und bringen auch ne Menge Euros dann dort unter.......auch das sollte man nie vergessen.Und z.Bsp. so ne Fanmeile wie die in Berlin zur WM,und alles was damit zusammenhing, hat ja nicht nur dem Berliner- sondern vor allem dem deutschen Ansehen gesamt sehr geholfen,und das freut ja auch alle) her,keine Frage.
Hier würde ich sogar zu einem externen "Kompetenzteam" in beratender Funktion ermutigen...so wie es Clinton damals auch halboffiziell installiert und in hohem Masse genutzt hat (waren Amerikas beste wirtschaftlichen Zeiten,egal wie man zu diesem Land oder Clinton damals stehen mochte!).
Wohl ein nicht umsetzbarer Ansatz,ich weiss.....aber die bestehende Polit-Gang,egal welche Couleur,wird die Sache alleine niemals bereinigen können.

Ferner sollte,wenn Berlin hier weiterhin Schritt für Schritt in die richtige Richtung geht,zumindest das Bemühen registriert und honoriert werden und finanzielle Umverteilungen bei "nicht nur Berlin"-Themen (on top zum sowieso nunmal gesetzlich geregelten Länderfinanzausgleich,ob der nun gefällt oder nicht)fair gefunden und durchgeführt werden.
Das bedeutet natürlich loslassen von Emotionen und Stimmungen bei vielen....und wie schwer das ist erleben wir hier jeden Tag.

Wir leben in einer Zeit und Welt der Orientierungslosigkeit in viellerlei Hinsicht.....mal mit klarer zu erkennenden Konsequenzen,mal mit verdeckteren.
Mal mit der Sofortwirkung,mal mit ausgelöstem schleichenden Prozess.

Der vielleicht beste,aber zumindest einer der ganz wenig erfolgsversperechenden,Lösungsansätze dafür : Pragmatismus,in Geist und Tat.

Politiker alleine erscheinen mir allerdings überall auf der Welt für diese Erkenntnis oder gar daraus resultierendem Handeln leider sehr unempfänglich.
Ariva-Boards auch,aber uns sei zugute gehalten daß wir ja alle auf freiwilliger und ehrenamtlicher Basis hier tätig sind und uns die Rolle des grossen virtuellen Stammtisches daher mit Recht raussuchen dürfen und können........andere nicht ;-))

 

von "unserem " mod. loooool

einfach mal posting 57 lesen und des karlchen gleich mit.....
 

wie das abfüllen bei weibern oder das abdrücken bei Durchfall: hinterher gibt's immer irgendwo im Körper eine Erleichterung.

Aber insgesamt hat chartie recht (ich habe sein Posting jetzt im Fazit nicht nicht verstanden, da kann er mir vielleicht helfen: soll Berlin jetzt mehr Schulden machen oder so tun, als würde man sparen, wie in Bayern?).

Aber ich möchte grds. nochmals sagen: was ist eine Hauptstadt? Eine Ansammlung verwahrloster Studentenwohnungen ohne Renovierung oder ein Aushängeschild des Selbstbewußtseins?

Von mir aus können die nochmal 200 Milliarden aufnehmen, es ist eh schon egal ... das wäre ein Zeichen von DURCHSETZUNGSVERMÖGEN.  

Die Schadenfreude Mancher hier ist nichts anderes als das Spiegelbild des Minderwertigkeitsgefühls der Provinzler.  

Einsparmöglichkeiten erstellen.
Wer hat denn hier den Durchblick und kann "mal eben" 60. Mrd. € einsparen und die öffentlichen Aufgaben einer 3,6 Mio. Einwohner zählenden Hauptstadt weiterhin gewährleisten???
Klar, hier `ne Uni weniger, da eine Oper weg, den gesamten Wohnungsbestand verscherbeln noch mehr öffentliche Bedienstete entlassen...einfach überhaupt kein Geld mehr Ausgeben.
Die Devise muß doch heißen; die Ausgaben weiterhin sinnvoll zu Kürzen und die Einnahmeseite zu stärken aber bei 60 Mrd. Miese sind das alles nur "peanuts". Wer hat den großen Wurf???  

so kann sich die Stadt entschulden und nach einer Neuordnung kann jeder Aktionär am Erfolg partizipieren ...
Weltweit Investoren für 60Mrd zu finden sollte doch kein Problem sein *g*

Gruesschen
 
Der WOLF
 

10 Riesen...ist das Problem auch vom Tisch..  

herausgeben (früher waren das mal die Long-Bonds in US) mit 15 oder 20 oder von mir aus 50 Prozent Zinsen.

Entweder man schafft es, sich durch Kriege oder Wirtschaftswachstum die Möglichkeit, das zurückzuzahlen oder man scheißt drauf. Geschehen anno 45 mit dem Adolf, wo man nix mehr gekriegt hat. Zu erwarten in US.

Aber egal, ohne Zynismus: das Wichtigste ist: Käsch in der Däsch.

Und es ist ja eh nur Geld, und hat keinen spirituellen Wert, der über unsere blasse Existenz hinausreicht, was kann man mitnehmen am Tag X?  

Für einen Berliner haste reichlich provenzielle Ansichten!

Ich habe es schon mal weiter oben geschrieben: Ohne Großindustrie kannst du auf Dauer so eine Riesenstadt wie Berlin nicht im Gleichgewicht halten.
Während vor der Wiedervereinigung B durch den Bund am Leben gehalten wurde (Geld gab es damals genug & Bonn als Bundeshauptstadt hatte nie diesen Größenwahnvirus: "Wir sind Hauptsstadt, also müssen wir klotzen, damit jeder sehen kann wir sind Hauptsstadt usw. usw. usw.") stehen alle nach 16 Jahren Deutsche Einheit vor dem finaziellen Scherbenhaufen & tun so als es nie einen anderen Weg als in das finazielle Desaster gegeben.
Jeder, der nur einen Minimum an Verstand hat, wußte was zu Zeiten Diepgen/Landowsky für Sauereien abgelaufen sind. Das wurde aber weitgehenst verdrängt, ignoriert oder was weiß ich, nur im Glanz der Wiedervereinigung nur keine schlechte Stimmung aufkommen zu lassen. Das Geld wurde weiter mit vollen Händen ausgegeben, obwohl längst bekannt war wo das hinführen würde.

Es nichts mit Schadenfreude zu tun, wenn das Bundesverfassungsgericht (endlich) die Verantwortlichen (nämlich die Politiker) zur Verantwortung ziehen.

Ich sehe die Zukunft der Stadt allerdings etwas differenzierter als Chartgranate & glaube sehr wohl das sich in den nächsten Jahren in Sachen Schuldenabbau etwas bewegen wird, - leider aber zu Lasten des kleines Mannes, sprich, der öffentlche Dienst wird noch mehr Stellen streichen damit die Party da oben weiter gehen kann.

Eine Chance für Berlin Großindusrie anzuziehen sehe ich nicht, da die meisten Unernehmen mit ihren Verantwortlichen in den Bundesländer stark verwoben sind (Seilschaften) & deshalb keinen Grund für eine Umsiedlung sehen.

 

Korruption, Drecksackverhalten, Geld und Macht ist geil.

Alles andere gehört in die Geschichtsbücher humanistischer Gymnasien, die nach und nach geschlossen werden.  

aber entbehrt leider nicht einer gewissen Grundlage......
Theoretisch hat Berlin jetzt natürlich die Möglichkeit "shice drauf...jetzt erst recht" zu sagen und sich grenzenlos weiter zu verschulden.....die paar Milliardchen machen den Kohl eh nicht mehr fett (geniales Wortspiel)und weiter ginge die Party die nächsten Jahre.Müssen jetzt nur schneller sein,als das neue Gesetz welches der Bund genau zur Verhinderung dessen auf den Weg schieben will.
Aber das kann natürlich aus einem Grund keiner wirklich wollen...es würde die Perspektive kommender Generationen,die das irgendwann mal ausbaden müssten,natürlich
auf NUll fahren.
Was wird/kann jetzt wohl passieren?
Berlin wird sparen bei:
1.Bildung/Forschung: Das kostenfrei dritte Kitajahr wird es wohl nicht mehr geben.Es werden sicherlich früher oder später Studiengebühren installiert werden.Mindestens eine Universität wird wohl geschlossen werden bzws. es wird Unifusionen geben(zumindest werden sowohl Studienplätze als auch Professorenstellen werden nochmal drastisch eingespart).Eines der 3 Opernhäuser wird wohl nicht mehr lange überleben können.Bei ausseruniversitärer Forschung wird es Einsparungen geben (derzeit gibt Berlin hier jährlich 150 Mios aus,Hamburg zum Vergleich nur 68 ).
2.Die Länderfusion Berlin/Brandenburg wird endgültig unmöglich werden.
3.Wohnungseigentum und andere städtische Kronjuwelen müssen immer mehr verkauft und privatisiert werden müssen....was aber dazu führt das diese Stadt immer mehr fremdbestimmt wird und ein Oberbürgermeister in einigen Jahren tatsächlich nur noch Partys feiern kann,weil er und die städtische Politik sonst hier nicht mehr viel selbst  und alleine in der Hand hat  (dann werfe man ihm das bitte nicht wieder
vor ).
4.Bereich Soziales:Aus der sozialen Wohnungsbaunummer,der Hartz IV-Geldfalle und sonstigen sozialen Unterstützungmassnahmen für Eingliederugn,Alte und Pflegebedürftige kann man nicht entfliehen....aber dann z.Bsp.die Mietgrenzen verschieben oder sonstig rumknapsen,was alleridngs die soziale Verwahrlosung innerhalb der Stadt beschleunigen wird.
5.Gesundheit: Der Krankenhauskonzern Vivantes wird wohl verkauft werden,was enorme Renovierungskosten (Charité) und Zuschüsse des Landes einsparen wird.
6.öffentlicher Dienst:der Beschäftigungspakt läuft leider erst 2009 aus (vorher kann man kaum abschmelzen,was viele diesbzgl.Rumschreier hier natülich nicht wissen)....danach kann betriebsbedingt kündigen und den Überhang eindämmen (natürlich zu Lasten neuer Arbeitslosengeldempränger).Eine Verwaltungsrefom und evtl.sogar eine Neustrukturierung der Berliner Bezirke (Zusammenlegungen,hatten wir ja schonmal)wären möglich
7.öffentliche Sicherheit: Es wird wohl klare Eingriffe in die Ausstattung-und Stellensituation geben,daß macht dann den 1.Mai wieder spannender.

ansonsten wird die Neuverschuldung natürlich trotzdem (hoffentlich so moderat wie möglich)weitergehen,eine definierte zumutbare Obergrenze gibt es ja nicht.
Natürlich muss weiter offensiv mit der Karte Tourismus gespielt werden (arm,aber sexy darf als Slogan hier nicht gekippt werden) um möglichst viele Menschen und deren Geld hierher zu holen,auch hier sind noch Steigerungsraten drin!
Grossfirmenansiedlungen eher aus dem Umterhaltungsbereich a la MTV sollten vorangetrieben werden (aus Imagegründen und um Arbeitsplätze zu schaffen),die Industrie wird wohl kaum herkommen.

Mehr kann Berlin nicht machen.Wie gross dann das Einsparpotential insgesamt sein wird,kann keiner so genau sagen.......es wird aber niemals reichen die Lage damit zu klären.
Wenn der Bund nicht weiterhin und vielleicht sogar noch ein SChippe mehr dazupackt ist eigentlich nur noch Russland als Fremdinvestor und Komplettübernehmer und die damit verbundene Umbenennung in Berlinskaya legal denkbar.
Aber bis dahin ist diese Stadt verslummt,der Ausländeranteil wird über 70% sein,die Kriminalität hat sich um ein Vielfaches potenziert,Lebenshaltungs-und Gesundheitskosten werden gigantisch hoch sein,Schwimmbäder gibts keine mehr und die überwiegende Mehrheit der Kinder und jugendlichen sind grenzdebil,übergewichtig und TV-süchtig (also noch mehr als jetzt)......die Arm-Reich- und Sozial-Asozial- Schere wird weiter auseinanderklaffen denn je.New York halt.Und ob die Russen das dann wollen?? Obwohl....dann vielleicht erst recht.Wer weiss das schon ;-)  

und als regierender Oberbürgermeister hat man keinerlei politische Verantwortung mehr...man kann ja auch nix mehr entscheiden in der dann totalprivatisierten Stadt.Ein Leben im Rausch,Partys ohne Ende (noch viel mehr als jetzt)und die totale Leichtigkeit des Seins,bei allerdings stark eingeschränkter Bewegungsfreiheit in nur noch handverlesenen Gegenden der Stadt werden die Folge sein.
Wenn ich dann noch da bin bewerbe ich vielleicht sogar selbst dann für den Job..... ;-)  

VERFASSUNGSGERICHTSURTEIL

Stratthaus plädiert für "Schuldenbremse" in den Ländern

Über die erfolglose Berlin-Klage freut sich Baden-Württembergs Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Er sieht eine nur noch eingeschränkte Verpflichtung gegenüber hochverschuldeten Ländern - und auch an den Finanzausgleich will der Minister ran.

SPIEGEL ONLINE: Herr Stratthaus, wie glücklich sind Sie jetzt, nach der Niederlage Berlins vor dem Bundesverfassungsgericht?

Stratthaus: Glücklich ist übertrieben, wir stimmen kein Triumphgeheul an. Aber ich bin zufrieden, denn eine andere Entscheidung hätte vielleicht Berlin geholfen, aber zu einer Erosion unseres gesamten Finanzierungssystems geführt. Wenn Berlin Recht bekommen hätte, wären demnächst eine ganze Reihe weiterer Länder auf der Matte gestanden. Unser föderales System wäre ins Wanken geraten.

SPIEGEL ONLINE: Aber Berlin ist Hauptstadt, muss der Bund da nicht helfen?

DPA

Finanzminister Stratthaus: "Föderales System wäre ins Wanken geraten"

Stratthaus: Wo Berlin Hauptstadtfunktionen erfüllt, soll es durchaus eine besondere Behandlung erfahren. Ich meine auch, dass Berlin noch aufholen muss, bis es gleichwertig neben London oder Paris stehen kann. Aber dennoch gibt es Punkte, die mit der Hauptstadtfunktion nichts zu tun haben: Dass Berlin zum Beispiel ungeheuer viele landeseigene Wohnungen hat, die andere Bundesländer und Städte längst schon verkauft haben. Wir erheben Studiengebühren, Berlin nicht. Berlin hat einen wesentlich geringeren Hebesatz bei den Kommunalsteuern als wir. Und so weiter. Berlin kann sich also durchaus selbst helfen. Und für die Hauptstadtbelastungen hat der Bund Berlin Sonderzuweisungen eingeräumt, etwa bei Aufwendungen für die Sicherheit.

SPIEGEL ONLINE: Für den Fall, dass Berlin gewonnen hätte, hatten sie eine eigene Klage gegen den Länderfinanzausgleich angedroht. Nach Berlins Niederlage sind Sie also wieder vollauf zufrieden mit den Finanzbeziehungen der Länder?

Stratthaus: Dem aktuellen Länderfinanzausgleich haben wir nur unter erheblichem Bauchgrimmen zugestimmt. Das Gesetz ist ja erst seit eineinhalb Jahren in Kraft. Und nach dieser kurzen Zeit kann man nicht dagegen klagen. Wir werden aber noch einmal ganz genau nachprüfen, ob das geltende Finanzausgleichsrecht tatsächlich jenen Maßstäben entspricht, die das Verfassungsgericht auch in seinem Berlin-Urteil wieder aufgestellt hat. Und wenn wir nach sehr sorgfältiger Prüfung zu einer anderen Meinung kommen, müssen wir über eine Klage nachdenken.

SPIEGEL ONLINE: In der aktuellen Diskussion fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ein "Frühwarnsystem" sowie eine "Schuldenbremse". Welche Ideen haben Sie?

Stratthaus: Ich würde die Betonung nicht auf das Frühwarnsystem legen, denn die Finanzminister haben sehr wohl eine Vorstellung über die Finanzlage ihrer Länder. Wichtiger scheint mir, frühzeitig gegen eine drohende Schieflage vorgehen zu können. Mein Vorschlag: Ein verfassungswidriger Haushalt sollte durch einen zügigen einstweiligen Rechtsschutz bei Gericht gestoppt werden können.

SPIEGEL ONLINE: Was heißt das konkret?

Stratthaus: Da gibt es zum Beispiel den Finanzplanungsrat aus Bund, Ländern und Kommunen. Der tagt zwei Mal im Jahr und veranschlagt die Ausgaben und Einnahmen für die nächste Zeit. Diesen Rat müsste man stärken, dann hätte man ein Frühwarnsystem. Der nächste Schritt: Gegen übermäßige Schuldenmacher könnte ich mir eine "Schuldenbremse" in dem Sinne vorstellen, dass alle Länder in ihren Haushaltsordnungen oder Verfassungen ab einem bestimmten Zeitpunkt ein Verschuldungsverbot verankern. Wir in Baden-Württemberg werden das tun. Wenn ein Land dagegen verstößt, kann die Opposition klagen.

SPIEGEL ONLINE: Einen Eingriff von Bundesseite favorisieren Sie nicht? Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hat einen "Sparkommissar" ins Gespräch gebracht.

Stratthaus: Das wäre staatsrechtlich nicht unproblematisch, wenn ein Land von außen vorgeschrieben bekommt, wie es seine Finanzpolitik zu machen hat. Ein "Sparkommissar" ist wirklich die ultissima ratio. Wobei ich mir Sanktionen wegen verantwortungsloser Finanzpolitik durchaus vorstellen kann.

SPIEGEL ONLINE: Aber was bleibt dann darüber hinaus, um gegen Schuldenmacher vorzugehen?

Stratthaus: Aus dem heutigen Urteil lese ich eindeutig heraus: Die Latte wurde höher gelegt, wann die Länder füreinander einzustehen haben. Und das wird Auswirkungen auf das Rating haben. Das Kredit-Rating der schwachen Länder wird sinken - sie bekämen dann irgendwann am Kapitalmarkt eben kein Geld mehr. Heute hat ja ein total verschuldetes Land wie Berlin noch immer ein hohes Rating, weil die Kreditgeber sagen: Naja, am Ende werden es der Bund und die anderen Länder schon bezahlen.

SPIEGEL ONLINE: Die Sache mit dem Rating erinnert sehr an das so genannte Geheimtreffen der reichen Länder am Tegernsee im Mai. Damals haben Hamburg, NRW, Bayern und Baden-Württemberg den Schuldenstaaten mit Kompetenzentzug und einer möglichen Herabstufung im Rating gedroht, die Sonderabgaben für deren Bürger oder Kürzungen der Sozialleistungen zur Folge haben könnte.

Stratthaus: Richtig. Bei diesem Treffen ist all das besprochen worden - und ich stehe natürlich weiterhin dahinter. Aber als Realist sage ich, der "Sparkommissar" wird nicht so schnell kommen.

SPIEGEL ONLINE: Damals am Tegernsee wurde auch über eine Länderneugliederung nachgedacht.

Stratthaus: Ich hab' nichts gegen eine Neugliederung. Aber es sollte keiner glauben, dass dadurch automatisch alle Finanzprobleme gelöst wären. Schauen Sie sich doch mal die Problemländer an: Die liegen alle nebeneinander. Wenn Berlin zu Brandenburg kommt, dann sind zwei Problemkinder zusammen. Oder wenn das Saarland zu Rheinland-Pfalz kommt.

SPIEGEL ONLINE: Unser Vorschlag: Nehmen Sie doch Berlin als Baden-Württemberger Exklave auf, vielleicht aus alter Verbundenheit mit der ehemaligen Hohenzollern-Residenz.

Stratthaus:(lacht) Ich glaube, dass unser Ministerpräsident darauf verzichten würde. Wenn ich die politischen Mehrheitsverhältnisse dort sehe, sind wir nicht unbedingt an einer Aufnahme Berlins interessiert. Wir würden höchstens Bayern nehmen.

Das Interview führte Sebastian Fischer

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,443540,00.html

 

Mit den provinziellen Ansichten meinte ich auch nicht dich.


Natürlich haste recht, dass Wirtschaftskraft letztendlich endscheidend sein sollte. Das interessiert dummerweise in dem absurden System des Länderfinanzausgleichs aber nicht. Wenn Berlin mehr Steuereinahmen hätte, würde es entsprechend weniger Geld aus der Umverteilung geben. Das System sorgt dafür, dass derjenige, der seine Steuereinahmen erhöht, zugleich zur Kasse gebeten wird. Wenn man das auf die abhängig Beschäftigten übertragen würde, dann gäbe es nur noch Arbeitslose.


Oder nehmen wir mal das Land Bremen. Das hat es 1992 geschafft, vor dem Bundesverfassungsgericht eine "extreme Haushaltsnotlage" anerkannt zu bekommen. Also konnte es die "Bundessonderergänzungszuweisungen" (schöner Begriff) in Anspruch nehmen. Dabei war man vermeintlich besonders schlau und hat die Mittel daran gebunden, dass sie nicht einfach so ausgegeben werden können, sondern nur für Investitionen der öffentlichen Hand. Klingt vernünftig - war es aber nicht. Bremen hat also gebaut - und damit auch die regionale Wirtschaft angekurbelt. An sich vernünftig. Dadurch stiegen auch die Steuereinnahmen. Auch okay. Bloß gab es wegen der höheren Einnahmen aus dem Finanzausgleich weniger Kohle, so dass die Schulden nicht abgebaut werden konnten. Nun hat Bremen mehr Gebäude - schön -, aber die verschlingen natürlich in der Zukunft zusätzliche Mittel für die Unterhaltung. Man ist also angesichts des Geldregens voll in die Falle gelaufen.