Auch ein Bundeswehrgeneral darf eine Meinung haben


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Neuester Beitrag: 25.04.21 01:14
Eröffnet am:10.07.20 19:31von: qiwwiAnzahl Beiträge:50
Neuester Beitrag:25.04.21 01:14von: LisawiuraLeser gesamt:4.906
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9678 Postings, 1717 Tage qiwwiAuch ein Bundeswehrgeneral darf eine Meinung haben

 
  
    #1
4
10.07.20 19:31
...und sie  äussern.    Auch wenn es der AfD nicht gefällt...
Mit einer Beschwerde wollte die AfD einen kritischen Bundeswehr-General mundtot machen, weil er vor den Rechtsaußen gewarnt hatte. Nach SPIEGEL-Informationen jedoch liegt kein Verstoß gegen das Dienstrecht vor.
 

37104 Postings, 5055 Tage NokturnalAls wenn die Bundeswehr noch irgendwas

 
  
    #2
5
10.07.20 19:43
Zu melden hätte..... überflüssig wie nen Kropf. In der Bevölkerung kein Rückhalt, sich selbst überlassen und im Ernstfall nicht mal in der Lage die eigene Kaserne zu verteidigen.  

2336 Postings, 2963 Tage VanHolmenolmendol.Komisch. Nur vor den

 
  
    #3
4
10.07.20 19:45
Totengräbern von Demokratie, Rechtsstaat, Wohlstand und ausgewogener, faktenbasierter, unparteiischer Berichterstattung in den Medien warnt niemand.  

2558 Postings, 1609 Tage tschaikowskyJa

 
  
    #4
1
10.07.20 19:45
Allerdings, so meine ich mich zu erinnern, sind parteipolitische Äusserungen (sowohl positive, als auch negative) nicht erlaubt. So war es zumindest in den 80ern.  

37104 Postings, 5055 Tage NokturnalDer Medienpöbel entzaubert sich jede Woche

 
  
    #5
2
10.07.20 19:50
Aufs neue .... braucht man nicht zu diskutieren.  

9678 Postings, 1717 Tage qiwwiwie meinen ?

 
  
    #6
10.07.20 19:54

2558 Postings, 1609 Tage tschaikowskyInsbesondere

 
  
    #7
2
10.07.20 19:55
Vorgesetzte haben sich in parteipolitischen Äusserungen zurückzuhalten. So wurde das Soldatengesetz interpretiert.  

20412 Postings, 2705 Tage SzeneAlternativIs doch egal

 
  
    #8
10.07.20 20:00
Hauptsache, die Afd hat wieder mal schön geschmeidig in die Fresse bekommen.
Nich wahr?  

9678 Postings, 1717 Tage qiwwiEr hätte sich besser schon früher geäussert...

 
  
    #9
10.07.20 20:00
...jetzt hat man den Schlamassel mit der KSK...  

9678 Postings, 1717 Tage qiwwi...ganz cremig...

 
  
    #10
10.07.20 20:01

2558 Postings, 1609 Tage tschaikowskyDemokraten

 
  
    #11
3
10.07.20 20:02
vertragen Pluralismus.
Diktatur-Fans nicht.  

37104 Postings, 5055 Tage Nokturnal#8 das war eher Werbung als alles andere

 
  
    #12
4
10.07.20 20:07
Aber wie soll man das nen Merkelanbeter verklickern ? Ich versuche es mal ..... ach ne ist eh umsonst !  

2558 Postings, 1609 Tage tschaikowskyDie Kanzlerin der Herzen...

 
  
    #13
10.07.20 20:09

20412 Postings, 2705 Tage SzeneAlternativ12- Steck dir ne Flasche

 
  
    #14
10.07.20 20:15
Kölsch quer ins Maul und spring zu Andrea ins Bett.  

9678 Postings, 1717 Tage qiwwi...ins Maul oder sonstwohin...

 
  
    #15
1
10.07.20 20:22

37104 Postings, 5055 Tage NokturnalDie Verzweiflung greift um sich

 
  
    #16
1
10.07.20 20:30
Eure Führerin ist am Absaufen ..... wie vorhergesagt ! Heult nicht rum ....  

20412 Postings, 2705 Tage SzeneAlternativSauf Kölsch!

 
  
    #17
10.07.20 20:35

37104 Postings, 5055 Tage NokturnalNiemals!

 
  
    #18
1
10.07.20 20:46

20412 Postings, 2705 Tage SzeneAlternativDer typische Kölsch-Alki:

 
  
    #19
1
10.07.20 20:57
Keine Haare aufm Kopp, dicke Knubbelnase und Gebiss. Und die Ohren sind dem Alki vor lauter Kölsch auch schon abgefallen.  

21070 Postings, 4190 Tage WeckmannEs ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit, dass

 
  
    #20
1
10.07.20 21:48
ein General eine Partei, von der Teile als rechtsextrem angesehen werden (mittlerweile auch durch den Verfassungsschutz), für unwählbar hält. Da es hier um Extremismus geht, verstehe ich die künstliche Aufregung um die Äußerung des Generalmajors nicht.  

2558 Postings, 1609 Tage tschaikowskyNein

 
  
    #21
10.07.20 22:24
Es ist keine Selbstverständlichkeit, egal welche Partei er benennt. Wobei ich allerdings nicht weis, wo er es gesagt hat.
 

2558 Postings, 1609 Tage tschaikowsky§ 15 Soldatengesetz

 
  
    #22
10.07.20 22:29
Bitte einmal lesen.
 

2558 Postings, 1609 Tage tschaikowskyDer § 15 soll verhindern,

 
  
    #23
10.07.20 22:33
dass Menschen in Vorgesetztenposition eben diese nutzen, um unterstellte zu beeinflussen. Das heisst nicht, dass ein Soldat nicht seine Meinung äussern darf, aber dort, wo er manipulieren kann (egal in welche parteipolitische Richtung) ist es nach dem Tenor des Gesetz verboten.
Ich verstehe den § 15 so, und ich denke, dass ich ihn richtig interpretiere.

 

59475 Postings, 3748 Tage Lucky79Ihr habt vielleicht Probleme..

 
  
    #24
10.07.20 22:35
von denen WireCard Aktionäre nur träumen können...

:-)  

59475 Postings, 3748 Tage Lucky79#1 sagt mal...

 
  
    #25
10.07.20 22:41
er hat aber auch nicht gesagt...
dass man dafür eine der anderen Parteien wählen kann.

Kiwii, bevor du in Verzückung verfällst...
lies genau und denke alles zu Ende.

:-)

Gute Nacht  

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