Stolz auf Deutschland sein?

Mach dich bitte hier schlau:

https://www.destatis.de/DE/Themen/...87004.pdf?__blob=publicationFile

Btw. der Beschluss des Bundestags bzw. Bundesrats ist fast immer nur formal.
Dafür braucht man eben eine starke Opposition. Wen wohl?

Fazit: Man sollte seine Ausgaben zukunftsorientiert  fokussieren
und nicht nach dem Giesskannenprinzip verplämpern.

 

vielen Dank für den Link.

Der Leserkommentar darunter erfasst die Problematik:

"Die Leute wählen nicht AfD, weil die AfD ihnen ein Problem einredet.

Die Leute sehen echte Probleme für das Land kommen und wählen Parteien, von denen sie sich eine Lösung versprechen.

Nicht die AfD ist die Ursache der Politikverdrossenheit, sondern genau diejenigen Altparteienpolitiker, die Probleme schaffen und keine Lösungen umsetzen."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...hshhbpzS6IYXT-ap6

am Gesamthaushalt von Bund, Ländern und Gemeinden (ohne Sozialversicherungssysteme) belief sich 2015 auf 20,6%" und "der Anteil des Bundes lag bei 7,1% bzw. 8,8 Mrd. Euro" 2015.

https://www.destatis.de/DE/Themen/...87004.pdf?__blob=publicationFile  

Kameralistisches Denken?

links. Die Rechten werden zwar auch gewählt, sind aber nur eine klare Minderheit, wenn auch lautstark.  

Die Mehrheit ist unpolitisch, uninformiert und dumm.
Sie werden durch interessengeleitete Medien manipuliert.
Das war noch nie anders.
Hinzu kommt in den letzten Jahrzehnten:
Der Mehrheit geht es wirtschaftlich gut.

ten interessengeleiteten Medien nur ein Teil der Realität dargestellt und dieser ist meist manipuliert und verzerrt.  

 

 

 

 

Die hat ja auch was mit Lebensqualität zu tun (ok, wird von einigen ignoriert, aber die waren wahrscheinlich auch noch nicht live in einer Diktatur)  

nur Hass und Hetze ! Ich habe noch nie so viel Hass gespürt und Hetzkommentare gelesen wie nach dem gestrigen Amoklauf in Hanau. Im Mittelpunkt der geistigen Ergüsse stand natürlich die AFD. Man kann sich an dieser großen Oppositionspartei ja reiben. Doch sämtliche Kommentare der Politiker aus den Altparteien waren eine Vorverurteilung, eine Schuldzuweisung und ich hörte nur mit Hetze durchtränkte Kommentare. Einige waren so ekelerregend, dass ich mich schwer tat diese Äußerungen der Politiker noch ernst zu nehmen.

Besser wäre es darüber nachzudenken wer oder was die Gesellschaft spaltet. Die Politik von  Merkel hat mit zum Austritt von Großbritannien beigetragen und ihr "Wir schaffen das" zur Spaltung unserer Gesellschaft geführt Wer große Teile der Bevölkerung als Rechte und Nazis bezeichnet (ob Pegida oder die Wähler der AFD) statt einer inhaltlichen Diskussion, braucht sich über die zurückliegenden und noch vor uns liegenden Ergebnis nicht zu wundern .

Es ist zwar traurig, aber diese Mordserie nahmen einige Politiker als Anlass - a) den Feind auszumachen, b) indirekte Mittäterschaft zu analysieren c) und sich danach als moralischer Richter aufzuspielen –

„Reaktionen auf Hanau-Anschlag Heil bezeichnet AfD als „geistige Brandstifter“

„Norbert Röttgen, nicht „isoliert“ betrachtet werden. „Wir müssen das Gift bekämpfen, das von der AfD und anderen in unsere Gesellschaft getragen wird“,

Die Meinung von Herrn Meuthen .

Zitat:

Die fürchterliche Bluttat von Hanau erschüttert uns alle. Was dort geschah, ist weder rechter noch linker Terror, es ist die wahnhafte Tat eines offenkundig Irren, der in einer Wahnwelt lebte. Mögen alle Menschen unseres Landes gemeinsam mit den unendlich hart getroffenen Angehörigen um die Opfer dieser fürchterlichen Bluttat trauern.Die bereits jetzt einsetzenden politischen Instrumentalisierungen dieser schrecklichen Tat sind zutiefst zynisch. In meiner morgigen Kolumne werde ich dazu Stellung beziehen - nur eines schon vorweg: Der Schwiegersohn eines unserer hessischen Landtagsabgeordneten hat bei diesem Anschlag enge Freunde verloren. Bei der Fraktionssitzung heute Morgen flossen die Tränen. Zitat Ende.
https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater
https://m.tagesspiegel.de/politik/...VmXB5gZT3GbIF4aVrfQT5TZdwLPTKGQg

FASCHISMUS ?  EIN KAUM ZU DEFINIERENDER BEGRIFF !

Und eine monströse Anschuldigung im Zusammenhang mit der AFD. Es ist politisch und gesellschaftlich ein vollkommener Unsinn die AFD auf Rechtsextremismus und Faschistisch zu reduzieren.  Dass nun die AFD in Bundesbehörden nicht mehr als rechtsextrem diffamiert werden darf, ist aber nur als Teilerfolg zu bewerten : „ Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen“! Bundesbehörden dürfen die AfD nicht mehr als rechtsextrem bezeichnen. Der Bundesvorstand der Partei hat entsprechende Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik durchgesetzt.“

Und warum nur  die Bundesbehörden? Im Umkehrschluss hieße das, dass jeder Politiker und Normalbürger die AFD weiterhin als eine rechtsextreme Partei bezeichnen darf. Dieses Urteil ist nicht mehr als eine Farce ohne Wert. Genauso sollte das Gericht mal über das Wort „Faschismus“ nachdenken, denn diesen Litaneiartige abwerten – die AFD wäre eine faschistische Partei – wird zwar langsam zu einer Floskel ohne Wert, ist aber dennoch ärgerlich.

Die AFD ist eine junge Partei, eine Partei ohne einen geschichtlichen Hintergrund, so wie die 100 Jahre alte SPD z.B.  Die AFD , mal abgesehen von kleinen Kommunen, konnte sich Landes- oder Bundesweit noch nie an der politischen Gestaltung beteiligen. Somit beruht  diese Abwertung „faschistische Partei“ nur auf politische  Entgleisungen einiger Parteimitglieder. Die Verallgemeinerung wäre somit nicht mehr als eine Hetze. Die AFD war weder an Völkermord, noch an der Juden-Vernichtung beteiligt, sie hat sich in ihrer Gesamtheit immer davon distanziert und diese Scheußlichkeit  auf schärfste verurteilt.

Die gleiche Distanz vom Unrechtsstaat DDR darf man als Demokrat auch von der „LINKEN“ erwarten. Doch sie ist nach meiner Meinung diesen Schritt noch nicht gegangen :“ Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat“ (2014) . Gregor Gysi weigert sich, die DDR einen Unrechtsstaat zu nennen“. Es mag sein, das sich einzelne Parteimitglieder von diesem Unrechtsstaat DDR distanziert haben, doch eine öffentliche Distanzierung vor dem Bundestag gab es nach meiner Erkenntnis noch nicht.

Es wird, egal mit welcher Partei an der Spitze, nie wieder ein faschistisches Regime in Deutschland geben, darüber sind sich alle demokratisch gewählten Parteien – auch die AFD – einig. Wer dennoch die AFD immer und immer wieder als eine faschistische Partei bezeichnet, der handelt böswillig, voreingenommen und kennt sich in der deutschen Geschichte nicht aus und unterstellt der Bundesregierung, dass sie es zulässt eine „faschistische Partei“ im Bundestag zu dulden.  Einen politischen Mitbewerber dermaßen zu verunglimpfen wird sich mittel- bis langfristig nicht auszahlen. Dieses Vokabular – Faschistisch – durch ein Gericht verbieten zu lassen ist leider ein sinnloses Unterfangen.

Zitat:
Der Dreh- und Angelpunkt dieser Wende ist eine einzige Grundannahme, eine Behauptung, ein Wort: „Faschisten“. Eine Partei, die in den 2010er Jahren einen festen Platz in der Parteien-Landschaft und in den Parlamenten eingenommen hat, wird als „faschistisch“ qualifiziert, und im Gefolge mit weiteren Bezeichnungen wie „rassistisch“, „antisemitisch“, „rechtsextrem“ markiert. Es geht hier um eine der extremsten Anschuldigungen, die man in unserer Zeit aussprechen kann. Würde man eine reguläre Anklage gegen eine faschistische Partei erheben, so würden die Anklagepunkte lauten: Billigung von Völkermord, Billigung der Juden-Vernichtung, Billigung von Angriffskriegen, Billigung einer Parteidiktatur. Und nicht nur die „Billigung“ wäre anzuklagen, sondern auch die aktive Vorbereitung der Machtergreifung für dies Programm. Das alles steht im Raum, wenn eine Person oder eine Partei als „faschistisch“ bezeichnet wird. Zitat Ende.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/..._Euhi9aVGKWTnF3h-9SGU_fyghY
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-09/...erungen-thueringen
https://www.tagesspiegel.de/politik/...glorifiziert-die-ddr--11853094
https://www.merkur.de/politik/...0vnCk9Cmb7LcnkyIVP_teJj478XtH08BHdq8

„ Was tut die Bundesregierung gegen Linksextremismus? Brandner fragt nach!.Insbesondere nach den immer stärker eskalierenden Ausschreitungen in Leipzig stellt sich die Frage, was die Bundesregierung gegen Linksextremismus überhaupt unternimmt. Oder besser: Unternimmt sie denn etwas gegen Linksextremismus? Brandner fragt nach! „

https://www.youtube.com/...o08SDZ4VcSH-UnVCJFzkLbtRb0VXOiqv87cCZlj9Lw

Es gibt zu diesem Video von Herrn Brandner 335 Kommentare – zum Thema Linksextremismus in Deutschland - die sich die Bundesregierung getrost hinter den Spiegel stecken kann.

Hetze bis zum Nimmerleinstag ....... *schmunzeln

Ich frage mich, wie ein verrückter Muttermörder  solche Taten begehen konnte?

Zitat von einem 68-jährigen Psychiatrie-Professors

"Das Kind, das seine Mutter tötet, gehört nicht einmal ins Reich der Tiere", schrieb der Kriminologe Hans von Hentig 1968 in seiner Verbrechensstudie Der Muttermord. Die Tötung einer Mutter sei ein so unerhörtes Verbrechen, dass niemand auch nur daran zu denken wage. Und tatsächlich existiert in der Welt kein größeres Tabu. "Es gibt sehr starke evolutionäre Verbindungen zwischen Mutter und Sohn, die ein Tötungsverbot konstatieren, das stärker ist als jedes andere. Diese Hemmschwelle ist sogar höher als die, das eigene Kind zu töten." Das sind die Worte des 68-jährigen Psychiatrie-Professors Andreas Marneros, der seit Jahrzehnten als Sachverständiger für deutsche Gerichte tätig ist. In seinem Berufsleben hat er zahlreiche Mütter getroffen, die ihre Kinder umgebracht haben.

Aber nur drei Muttermörder. Und alle drei waren verrückt.

https://www.zeit.de/2015/19/mutter-mord-motiv

Frau Merkel

 

CDU-Krise: Röttgen stellt den Kanzler-Anspruch - er will Merkel beerben

Jetzt gibt es einen offenen Machtkampf um die AKK- und Merkel-Nachfolge in der CDU. Norbert Röttgen will den Parteivorsitz - und strebt das Kanzler

https://www.merkur.de/politik/...akk-kanzlerkandidat-zr-13545608.html

 

Beitrag vor kurzer Zeit:

Heimbewohner wider Willen auf AfD-Liste - Vaterstetten reagiert

https://www.br.de/nachrichten/bayern/...vaterstetten-reagiert,RqGF5s9

Jetzt mal ehrlich, Heimbewohner???  Wie es richtig funktioniert seht ihr hier:

Kommunalwahlen: Tote Kandidaten auf Wahlzetteln in der Region
In der Stadt Landau (Landkreis Dingolfing-Landau) handelt es sich dabei um eine ehemalige Stadtratskandidatin der SPD

Ihr müsst Tote aufstellen, da ist es um einiges Sicherer, dass sie nicht von der Presse befragt werden.....

 

https://www.pnp.de/lokales/...-Wahlzetteln-in-der-Region-3611228.html  

Wegen Kevin Kühnert

 Hamburger SPD-Politiker schießt gegen eigene Partei

Da ist aber jemand mit dem Handeln seiner Partei überhaupt nicht einverstanden! Der Hamburger SPD-Politiker Joachim Seeler wettert wegen einer Personalentscheidung gegen die eigenen Reihen. Der Grund: Kevin Kühnert.

https://www.mopo.de/hamburg/politik/...t-gegen-eigene-partei-36272742

 

Wer war denn verantwortlich das sich rechts von der CDU eine Partei gründen hat lassen?  

soll  ( AFD) angelastet werden“

Psychiaterin über Tobias R. : „Es spricht vieles für eine Schizophrenie“ ! Hass und Hetze als politische Waffe."

Die Tat von Hanau macht auch noch einen Tag danach fassungslos. Was mag in einem Menschen vorgehen der sich zum Herrn über Leben und Tod aufschwingt? Es war eine Wahnsinnstat eines offenbar psychisch gestörten Rassisten. Ein psychisch  gestörter Wirrkopf mit tödlichen Waffen der ganz legal einen Waffenschein besaß. Warum war das so? Nach Auskunft der Printmedien hat der Tobias R.  seine kranke Gedankenwelt im vergangenen November schon dem Generalbundesanwalt , in einer wirren Strafanzeige , offenbart. Schon zu der Zeit hätte man einen Blick ins Waffenregister vornehmen müssen und ihn evtl. zu einer ärztlichen Kontrolle verpflichten müssen.

Da das nicht geschehen ist, fällt zumindest auch ein Schatten auf diese Behörden. Das krude Manifest von Tobias R. - Gedanken über Geheimdienste, die die Gehirne von Menschen „fernsteuern“, dazu die evtl. Furcht vor „ fremden Völkern“ , all das liest sich für mich wie ein Musterfall aus einem Psychiatrischen Lehrbuch. Und es gibt für mich hier auch Parallelen zum Pariser Amokläufer von 2015. Damals schoss der Täter offen und vollkommen gewissenlos in eine Bar hinein um wahllos Menschen zu töten. Diese Taten sind zwar zu bedauern weil sie Unschuldige um ihr Leben bringen, doch auch in Zukunft kann man diese wohl kaum verhindern.

Die Morde von Hanau sind für mich genauso unfassbar wie die verbalen Angriffe gegen die AFD. Der Täter konnte sich durch Selbsttötung seiner Verantwortung entziehen, nun sucht man mit der AFD einen moralischen Sündenbock den man bestrafen will. Wer diese politischen und medialen Verquickungen ( Täter und AFD )  nicht erkennt , der führt nach meiner Meinung nur Böses im Schilde.

Zum Thema schreibt Herr Meuthen in seiner heutigen Kolumne.

Zitat:

Liebe Leser, Sie alle werden mit größter Bestürzung mitbekommen haben, welch monströse Bluttat ein Wahnsinniger am vorgestrigen Abend in Hanau unter Menschen mit Migrationshintergrund anrichtete. Wie bereits am gestrigen Tage möchte ich an dieser Stelle allen Angehörigen und Freunden von Ermordeten und Verletzten mein tief empfundenes Mitgefühl ausdrücken, verbunden mit dem Wunsch, dass alle Überlebenden dieser Wahnsinnstat wieder genesen mögen.Bereits die Kenntnis eines Videos des Täters Tobias R., das im Internet kursiert, dem ich hier aber keine Plattform bieten möchte, reicht aus, um zu wissen: Dieser Mann war kein tumber, aber in seinem Weltbild "rational" handelnder Rechtsextremist, sondern er war psychisch schwer krank und hätte unter keinen Umständen in diesem Zustand frei herumlaufen dürfen. Er hätte in die Psychiatrie gehört.Wie verrückt dieser Mann wirklich war, zeigt das von ihm hinterlassene "Manifest" - es ist für jeden hier einsehbar:Wer sich durch diese absurden 24 Seiten nicht vollständig hindurchquälen möchte, mag mit den gleich folgenden Auszügen vorliebnehmen; nur eines vorweg: Es geht auf diesen 24 Seiten durchgängig darum, dass der nun zum mehrfachen Mörder gewordene Kranke seit seinen Kindheitstagen an der Wahnvorstellung leidet, eine Geheimorganisation - die noch geheimer sei als die bekannten Geheimdienste und deswegen auch keinen Namen habe - überwache ihn bei allem, was er tue und überall, wo er sei. Zitat Ende.
https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...91J5RfWA_r6e_FWCHv4b420

Dazu schreibt Herr Meuthen:“ Da wollte auch der ARD-Mann Rainald Becker in seinem Kommentar in den "Tagesthemen" keinesfalls zurückstehen; er sagte allen Ernstes das Folgende:
"Hanau zeigt: Es gibt einen Zusammenhang zwischen den Brandstiftern der AfD und rechter Gewalt."
Anschließend zitierte er Bertolt Brecht mit einer Warnung vor den Nachfolgern der Nazis und sagte dann: "Brecht hat recht. Faschisten und Rechtsextreme agieren täglich unter uns - in unseren Parlamenten, auf den Straßen, sie versprühen ihr ideologisches Gift mal offen, mal subkutan."

https://www.youtube.com/...Ts1WDHHLWmUQC6JkM_Sdu5J-UQA2CmyKI-2jJg2s0Q

sofort politisch instrumentalisiert wird...

Aber dafür scheint sich ja keiner zu schade zu sein...  :-(

Dieser Hr. Becker stellt das Leid der Menschenin den Hintergrund...
und die ideologische Ausschlachtung des Vorfalls ganz klar in den Vordergrund.