13.6.04 - Tag des SPD-Debakels

vidisset, portum plenum esse juxta navigavit.  

Mein Hund ist auch immer voll davon.


Die Zecke und das Wirtstier

Damit das Volk ihn besser versteht, hat CSU-Landesgruppenchef Glos die politische Lage mit einem deftigen Vergleich erklärt. Dabei griff er voll daneben. Die Grünen verglich er mit Zecken.


Merkel und Glos: "Schau mer mal"

Berlin - Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Glos, versuchte sich mal wieder volksnah zu geben - und tappte prompt ins Fettnäpfchen. In der N24-Talkshow "Was erlauben Strunz" zu einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene befragt, antwortete der Unionspolitiker, dass er davon gar nichts halte. Dann versuchte er seine Aussage zu veranschaulichen: "Die Zecke kommt immer besser weg als das Wirtstier", kommentierte Glos die guten Umfragewerte der Grünen. "Die Schwierigkeit ist: Die Zecke braucht, um langfristig zu überleben, ein neues Wirtstier. Ich bin dagegen, dass wir das Wirtstier spielen."

Auf Länderebene hält der CSU-Politiker eine schwarz-grüne Koalition hingegen durchaus für denkbar, "wenn die geeigneten Persönlichkeiten da sind. In der Nach-Ära der ersten Generationen der Grünen könnte das möglich sein", sagte er. So seien die Grünen beispielsweise in der Steuerpolitik realistisch. "Sie sind durchaus bereit, dass wir im Sozial- und Arbeitsrecht moderner werden", fügte er hinzu. Je weiter man in den Ebenen nach oben gehe, desto problematischer werde es jedoch. "Als erstes müssen sich die Grünen mal von Joschka Fischer trennen", fügte er hinzu. Und Bundesumweltminister Jürgen Trittin bekenne sich selbst dazu, Öko-Stalinist zu sein.

Zum Vorschlag, Stoiber solle als EU-Kommissionschef nach Brüssel wechseln, sagte Glos, er habe ihm davon "dringend abgeraten". Dann griff er wieder zu einem Vergleich: Solange Stoiber von der Unterstützung von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Fischer abhängig sei, "ist das eine Tortur. Das ist, wie wenn Sie Michael Schumacher auf die Rennstrecke schicken und nur Diesel zum Tanken bereitstellen."

Auf die Frage, ob das Rennen zwischen dem CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber und CDU-Chefin Angela Merkel schon entschieden sei, antwortete Glos: "Schau mer mal." Es gehe jedoch nicht darum, ob man die Nummer eins sei in der Regierung. "Auch die Nummer zwei kann sehr viel bewirken", sagte er. Entscheidend sei, "dass Rot-Grün wegkommt".

Eine Kanzlerkandidatur Merkels hält Glos durchaus für denkbar. "Ich bin ja selber Chauvinist, deswegen muss ich vorsichtig sein, dass der Chauvinismus nicht mit mir durchgeht", sagte er, "aber ich kann mir Frau Merkel gut als Bundeskanzlerin vorstellen." Er sei in der Unionsfraktion ihr erster Stellvertreter "und einer ihrer größten Verehrer in der CSU", fügte er hinzu.

Glos räumte ein, dass auch eine unionsgeführte Bundesregierung mit einem Reformkurs in der Bevölkerung Akzeptanzprobleme hätte. "Vielleicht ein bisschen geringer, weil wir vor der Wahl stärker gesagt haben, was auf die Menschen zukommt", sagte er. Das große Problem von Rot-Grün sei, dass vor der Wahl die Probleme schöngeredet und erst nach der Wahl eingestanden worden seien.


 

Unvergessen auch die Gelegenheit, als er unseren Windkraftminister als "Ökö-Stalinisten" bezeichnete...  

!  

wahrscheinlich kein Googeln. Sollst ja ab und zu auch was denken.  

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dass du es nicht verstehst und mit einem (noch dazu unpassenden) Zitat antwortest. Na ja, was solls.  

Extremismus in D ist nicht das Hauptproblem, man darf allerdings bestehende Gefahren nicht unter den Tisch kehren.
@MadChart: Ist das mit dem Ökostalinisten denn so falsch?  

Nicht nur extrem rechts, sondern auch feige - eine gefährliche Kombination.  

und weiter so im neuen Lebensjahr.  

Misstöne in der SPD
"Augen zu und durch"

Zwei Tage nach dem Wahldebakel herrscht in der SPD laute Ratlosigkeit: Die einen fordern eine Kabinettsumbildung, andere einen Reform-Stopp. Kanzler Schröder aber will an seiner Agenda 2010 festhalten.

Nach den herben Verlusten vom Sonntag herrscht bei der SPD erhöhter Diskussionsbedarf über die zukünftige Richtung der Partei. "Wir können nicht einfach so weiter machen nach dieser Niederlage", sagt zum Beispiel Generalsekretär Klaus Uwe Benneter - Kernaussage der aktuellen sozialdemokratischen Kakophonie.

Für Misstöne sorgen etwa der niedersächsische Parteichef Wolfgang Jüttner, der fordert, über eine Kabinettsumbildung zu reden. Das findet der nordrhein-westfälische Landeschef Harald Schartau zwar nicht, schlägt dafür aber eine Tempo-Drosselung der Reformpolitik vor. Auch der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hält nichts von einer Ministerrotation, dafür aber umso mehr von einer entschlosseneren Vertretung sozialer Aspekte.

Annen legt sich mit Wirtschaftsminister Clement an
Der bayerische SPD-Fraktionschef Franz Maget will sich angeblich nie für personelle Veränderungen in der Bundesregierung ausgesprochen haben und Juso-Chef Niels Annen legt sich mit den Großkopferten an: im Bayerischen Rundfunk kritisiert er unter anderem das Verhalten einiger Kabinettsmitglieder für die Krise der SPD verantwortlich und übte dabei besonders Kritik an Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement. "Ich glaube, dass sich die Kabinettsmitglieder zum Teil vorwerfen lassen müssen, dass sie ihre eigenen Agenda verfolgt haben."

Es gibt auch Sozialdemokraten, die sich für eine lebhafte Diskussion aussprechen: Der Sprecher des "Netzwerks Berlin" und Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil forderte im Südwestfunk eine Debatte, diese müsse jedoch "kurz, klar und mitnehmend" sein. Der Reformkurs der Bundesregierung stehe aber grundsätzlich nicht zur Disposition. Der ehemalige Bundesgeschäftsführer Peter Glotz plädierte im Deutschlandradio Berlin dagegen für die Taktik: "Augen zu und durch".

Schröder hält unbeirrbar am Reformkurs fest
Diese Strategie scheint auch Bundeskanzler Gerhard Schröder zu verfolgen: Trotz der jüngsten Wahlniederlagen wolle er am Reformkurs festhalten. "Ich habe den Auftrag bekommen 2002", sagte Schröder am Dienstag auf der Jahrestagung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin. Er werde deshalb für seine Politik weiter kämpfen - "zumindest bis 2006 - und manche werden sich noch wundern". Weiter sagte er: "Wer kämpft, der kann auch verlieren, aber wer nicht kämpft, der hat schon verloren."  

Europawahl: Der Wahl-Gau erschüttert die SPDDenkzettel: Abstimmung als AbrechnungThüringen: Erster RücktrittKommentar: Auf zum letzten GefechtEU-Parlament: Kein Masseneinzug "exotischer" PromisDer Bundeskanzler begründete vor den Industriellen die Notwendigkeit seiner Reformpolitik mit den Zwängen der Globalisierung und den demographischen Veränderungen in Deutschland. Auch an die eigene Partei gerichtet meinte er, der Begriff Gerechtigkeit dürfe nicht nur auf die heute lebende Generation bezogen werden. "Müssen wir Gerechtigkeit nicht auch definieren als gerecht sein gegenüber kommenden Generationen?"

Wirtschaftsexperten teilen die Meinungen vor Kanzler Schröder. Ulrike Kastens vom Bankhaus Sal. Oppenheim in Köln etwa sagt: "Es wäre verheerend, wenn jetzt eine Kehrtwende kommen würde, wenn die Reformen ganz zum Stillstand kommen würden." Die Probleme der Sozialversicherungssysteme und des Arbeitsmarktes ließen sich schließlich nicht leugnen: "Selbst die Maßnahmen, die bisher getroffen wurden, reichen nicht aus." Mit großen Reformprojekten wie im vergangenen Jahr rechnen die Analysten und Volkswirte vor der Bundestagswahl 2006 allerdings nicht mehr. Chancen sehen allein auf europäischer Ebene, auf der noch einiges voran getrieben werden könnte.

Rücknahme der Reformen wären ein Desaster
Auch Eckart Tuchtfeld von der Commerzbank sieht keine Alternative zum Reformkurs. Wenn die Regierung von ihrem Weg ablasse und etwa Teile der bisherigen Sozialreformen zurücknehme, wäre ihre Glaubwürdigkeit dahin. "Das wäre ein Desaster", so Tuchtfeld. Die Wahlen hätten zugleich aber gezeigt, dass vielen Wählern der Reformkurs grundsätzlich nicht passe. In der Rente oder bei der Gesetzlichen Krankenversicherung bestünden jedoch objektiv Probleme, die im Interesse aller nicht liegen gelassen werden dürften. So müsse das gesetzliche Renteneintrittsalter wegen der Überalterung der Arbeitsbevölkerung angehoben werden. Befürchtungen eines Reformstopps hatte unter Volkswirten bereits der Wechsel im SPD-Parteivorsitz von Schröder zu Bundestagsfraktionschef Franz Müntefering ausgelöst, der ihnen als weniger reformwillig gilt. Im Zuge ihrer Agenda 2010 hatte die Regierung den Bürgern zum Teil deutliche Einschnitte auferlegt. So müssen die Rentner dieses Jahr eine Nullrunde hinnehmen.

"Jede Regierung stünde vor dem Reformproblem"
Nach Einschätzung der Analysten stünde dagegen in Deutschland jede Regierung vor dem Problem, einerseits den Zwang zu Reformen einzusehen und andererseits für diese von den Wählern abgestraft zu werden. "Jede Regierung müsste Reformen irgendwie an den Wähler bringen und möglicherweise mit einer harten Bestrafung rechnen." "Das hat auch mit der deutschen Seele zu tun, dass man gerne lamentiert." Die Folge sollten aber nicht zwei verlorene Jahr sein.  

Quelle: http://www.stern.de/politik/deutschland/?id=525377&eid=525228&nv=hp_rt  

wir wählen bei der nächsten wahl alle wieder die cdu und debattieren die bis 2010 ob wir lieber die alte oder die neue rechtschreibung anwenden sollten.
war ja schonmal die spitzenreform der union... wir haben ja sonst keine probleme!

mfg ds  

 KOMMUNALWAHL IN THÜRINGEN
SPD verliert erneut

Die SPD ist zwei Wochen nach der Landtags- und Europawahl auch der Verlierer der Kommunalwahlen in Thüringen. Die PDS erzielte hohe Zugewinne und wurde erstmals in drei kreisfreien Städten stärkste Fraktion. Nach Auszählung von drei Vierteln der Stimmbezirke kam die SPD nur noch auf 15,3 Prozent.

Erfurt - "Wir haben die Zustimmung vieler Wähler verloren", sagte SPD-Landeschef Christoph Matschie. Die SPD muss nach Ansicht Matschies nach mehreren Wahlschlappen stärker die soziale Gerechtigkeit in den Blick nehmen. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Balance gerechter ausfällt", sagte er . "Sonst wird die SPD keine Zustimmung gewinnen können." Das gelte besonders für Ostdeutschland. "Die Menschen haben zurzeit das Gefühl, dass man nur die Kleinen dran kriegt mit den Reformen." Die SPD verlor 9,1 Prozentpunkte im Vergleich zu 1999.

In Bad Köstritz im Kreis Greiz verfehlten die Sozialdemokraten mit 4,8 Prozent sogar den Einzug in den Stadtrat.   Vor fünf Jahren hatte die mit einer Freien Liste verbündete SPD noch 12,2 Prozent erreicht und damit zwei der 16 Stadtrats-Mandate. Die CDU errang dort nun mit 51,8 Prozent die absolute Mehrheit. Die CDU blieb mit 40,6 Prozent stärkste Partei und büßte gut zwei Punkte ein. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,5 Prozent - neues Rekordtief nach 58,3 Prozent vor fünf Jahren.

Die PDS legte um fast sieben Punkte zu und kam auf 24,6 Prozent. Die Grünen verbesserten sich leicht auf 3,7 Prozent, die FDP auf 4,9 Prozent. Wählervereinigungen verbuchten ein Plus von 2,3 Punkten und kamen auf 10,7 Prozent. Sie traten oft als Protestgruppen gegen überhöhte Kommunalabgaben auf. In Gera, Suhl und Jena verdrängte die PDS die CDU als stärkste Kraft in den Stadträten. Die Thüringer entschieden über die Zusammensetzung von 17 Kreistagen, sechs Stadträten in kreisfreien Städten und 992 Gemeinderäten. Außerdem standen 812 ehrenamtliche und acht hauptamtliche Bürgermeister zur Wahl. Vor fünf Jahren erreichte die CDU landesweit 42,4 Prozent der Stimmen. Die SPD kam auf 24,4 Prozent, die PDS auf 17,9 Prozent. Die FDP erzielte 4,3 Prozent, die Grünen 2,5 Prozent. Initiativen und Wählervereinigungen holten damals 8,4 Prozent.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,306118,00.html  

in den Thread: "Zu welcher Generation gehört ihr? Meine Jugend war:" - du hast auch heute wieder so fleißig Arbeitspostings abgearbeitet, da darf ein bisschen Fun nicht fehlen; träum ein bisschen mit, von den 70ern, den 60ern oder gar den 50ern. ;-) *cu*

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bye-bye

Grüne Sternchen? Nein danke! Entbehrlich für den User und überflüssiges Beiwerk; sie korrumpieren und durch ihren fremdbestimmten Charakter fehlt ihnen jegliche Objektivität.

Populanten von Domizilen mit fragiler, transparenter Außenstruktur, sollten sich von der Transformation von gegen Deformierung resistenter Materie distanzieren!
 

vor allem, diese sozialstaatsschlächter sehen ihre fehler gar nicht ein.

schröder, zieh mit tante käthe gleich!

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gruß
proxi
 

Jetzt warst du sieben Tage (21.06.04 21:00) auf "Entzug" und dann gleich wieder so ein "Hammer". Solltest dich auch mal locker machen, was aber nicht bedeutet, die Schnürsenkel zu lockern, gelle! ;-)  

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ich dachte das leben eines einzellers dauert nicht so lange.



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gruß
proxi



 

schön und träume etwas Süßes. Morgen früh, wenn Gott will, wirst du wieder geweckt, morgen früh ... Ich bin ja schon dankbar, wenn du das Wort an mich richtest, muss wirklich nichts Nettes sein, Hauptsache, du sprengst deinen autistischen Panzer auf und kommunizierst mit uns. Entschuldige bitte das böse Wort "autistisch", aber manchmal kann ich einfach nicht anders. So und noch einmal: Schlaf gut, prokschili, ich hab dich lieb und ich denk an dich!

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Habe doch neulich noch mit Deinem Zahnarzt gesprochen, der hatte noch ein Polaroid von Deinem letzten Besuch vor 45 Jahren:

 

September Brandenburg Landtagswahl 19.09.04  5 Jahre
Saarland Landtagswahl 05.09.04  5 Jahre
Nordrhein-Westfalen Kommunalwahl 26.09.04  5 Jahre
Sachsen Landtagswahl 19.09.04  5 Jahre
Februar Schleswig-Holstein Landtagswahl 20.02.05  5 Jahre
Mai Nordrhein-Westfalen Landtagswahl 22.05.05  5 Jahre

Quelle: http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/termine/wahlterm.htm

In Brandenburg wird die SPD deutlich einbrechen, jedoch im Vergleich zu anderen östlichen BL noch einigermaßen über den 20% bleiben. Im Saarland scheinen 1/4 der bisherigen Wähler der SPD den Rücken zuzudrehen, die Grünen bleiben dort wohl draußen. In NRW gibt es doppelt die Quittung, die Grünen werden dort etwas der SPD-Verluste kompensieren, jedoch wird es weder kommunal in den wichtigen Städten noch im Landtag zu einer rot-grünen Mehrheit langen. In S-H brauch die Landesregierung eigentlich nicht mehr anzutreten, zu deutlich ist der Rückstand gegenüber dem bürgerlichen Lager. Also: Es sieht ganz gut aus. Wenn nicht wieder eine Flut kommt, welche die Fehlleistungen der BR übertünchen.
 

das sein ;-(((
@proxi, vertrete ruhig deine Meinung, aber mit vernünftiger Artikulation, ich finds gut!  

btw: ist im moment etwas schwierig für proxi...   :->>>

Aber er postet ja fleissig unter den anderen IDs  

Durch dieses Chaos was die SPD, seit 1998 hier in Deutschland produziert hat, will kaum einer noch die SPD wählen.


Grundgesetzartikel 20 Abs. 2

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt



Dass dieses Happy End und seinen vielen IDs, nicht passt ist selbstverständlich.


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gruß
proxi  

Würde Hebby dann arbeitslos und bald
Hartz IV-Empfänger?  

wenn ich mir die Entwicklung zu heute da so anschaue ist doch  für ein Polit-Chamälion wie Dich eigentlich nichts unmöglich.Würdest Du nicht vielleicht auch eine Doppelkanzlerspitze Merkel/Schröder irgendwie klasse finden, um des richtigen Preises Willen natürlich?? :-))))