13.6.04 - Tag des SPD-Debakels

Dieses Erdbeben wird noch lange fortwirken. Jede Wahl ein Stachel ins Fleisch der waidwunden SPD.

Sehr schöne Ergebnisse tragen wir hier zusammen:

Im rheinland-pfälzischen Ahrweiler beispielsweise ist man sehr von Müntefering überzeugt:
Ahrweiler
Zwischenergebnis (86% ausgezählt)
SPD 18.3 % -7.4 %
CDU 59.8 % +3.3 %
FDP 6.0 % +1.6 %
GRÜNE 5.3 % +0.3 %
REP 0.0 % +0.0 %
Sonstige 10.6 % +2.2 %
Quelle: http://www.rpwahl2004.de/1310000000.html
   

die spdisten haben ihre partei nicht mehr gewählt, weil sie keine soziale partei mehr ist. logisch.
die "grünen" haben den sozialstaat ebendso mitgeschlachtet, warum werden die eigentlich gewählt?

alle haben weniger geld in der tasche, aber sie wählen diese kommunisten noch.


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gruß
proxi  

Die Wähler der Grünen haben schon Geld. In aller Regel Beamte/Lehrer, Hausfrauen, Studenten. Also Menschen, die nicht in der freien Wirtschaft arbeiten. Denn wenn sie da wären, würden sie nicht Grün wählen. Aber: Grüne Wähler sind auch nicht arm. Sonst könnten sie nicht ohne zu mucken den überteuerten Ökostrom bezahlen oder ihren Porsche volltanken, den Papi gekauft hat. Grün wählen heißt sich Luxus leisten zu können ohne darum wirklich kämpfen zu müssen.  

Nach dem Wahlsonntag
SPD - Reif für die Intensivstation

Die SPD steht ratlos vor den Trümmern ihrer Wahlergebnisse, bei der Europawahl haben die Sozialdemokraten ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Die CDU sieht Vorboten der Wende.
nif/hol/gras/rkl
 
Draußen vor dem Willy-Brandt-Haus, wo sich die SPD am Sonntagabend ihrem Debakel stellte, stand ein Rettungswagen des Arbeiter-Samariter-Bundes. Mehr Symbolik brauchte es nicht, um die Lage der Partei zu charakterisieren. Drinnen stand Generalsekretär Klaus Uwe Benneter und sprach von einer „bitteren Niederlage“ – aber das reicht nicht, um das Desaster zu beschreiben, das die Sozialdemokraten an diesem Abend erlebt haben. Bei der Europawahl hat die SPD ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Und in Thüringen hat sie noch einmal verloren, wo eigentlich gar nichts mehr zu verlieren war. Eine Partei, fällig für die Intensivstation. Es sei nicht gelungen, die Stammwähler zu mobilisieren, sagte Benneter. Doch allmählich weiß man ja gar nicht mehr, wie viele es davon überhaupt noch gibt.

Flucht in den internationalen Vergleich

Mit seiner zweiten Erklärung flüchtete sich der Generalsekretär in einen internationalen Vergleich: Alle Regierungen in Europa, die ihre Länder reformierten „und den Menschen viel abverlangen“, seien abgestraft worden, sagte Benneter. Trotzdem soll die Reformpolitik, oder das, was davon noch übrig ist, weitergeführt werden. „Wir können unsere Politik nicht an Wahlterminen ausrichten“, dozierte Benneter. Die Auseinandersetzung mit der Union soll nun verschärft werden. Die SPD müsse den Wählern klar machen, dass als Alternative nur Konzeptionslosigkeit im Angebot sei. Das freilich ist ein mutiger Satz für den Generalsekretär einer Partei, deren Programm an diesem Abend aus völliger Ratlosigkeit bestand.

Im Hauptquartier der Bundes-CDU, dem Konrad-Adenauer-Haus am Tiergarten, war dagegen alles auf Hochstimmung hin ausgerichtet. Ein Spektakel wie zu einer Bundestagswahl wurde veranstaltet: Hunderte Gäste, erwartungsvolle Jungunionler, ein paar Leute auch aus den Reihen der CSU, dazu Dutzende Köche und ein Riesen-Buffet. Die Europaergebnisse waren zwar gut, gemessen an den Umfragen jedenfalls. Aber lange war nicht klar, ob Ministerpräsident Dieter Althaus in Thüringen die absolute Mehrheit geschafft hatte.
Im überfüllten Foyer kam deshalb der zunächst größte Applaus bei der Verkündung der Thüringer SPD-Prognose auf: grottenschlecht! Als Stimmungsmacher trat dann CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer auf und verkündete mit breitem Grinsen seine Botschaft des Abends: Sieg der Union und der FDP, wenn auch nur in Europa, kurzum ein Vorbote für die Bundestagswahl 2006.

Applaus, erst zaghaft, dann frenetisch

„Die Menschen in Deutschland sehen eine bürgerliche Alternative zum rot-grünen Chaos“, interpretierte Meyer sich und dem Foyer das Ergebnis zurecht. Dabei reckte er den Arm in die Höhe, freilich ohne großen Jubel zu erzeugen. Angela Merkel kam erst später ins dann schon halb leere Foyer, nämlich als klar zu sein schien, dass die Grünen in Thüringen unter fünf Prozent geblieben waren und damit die absolute Mehrheit von Althaus als sicher erschien. Unter erst zaghaftem, dann frenetischem Applaus verkündete sie, was ihre Anhänger hören wollten: „Die Politik der Bundesregierung findet nicht die Unterstützung der Mehrheit in Deutschland.“ Die Grünen wiederum waren entschlossen, sich an diesem Abend ebenfalls nur zu freuen. Und Grund haben sie: In Europa haben sie ihr Wahlziel erreicht. Sie sind zweistellig.

Das beste Ergebnis, das sie je bei einer bundesweiten Abstimmung erreicht haben, krähte der strahlende Grünen-Vormann Reinhard Bütikofer in die Mikrofone. Aber selbst bei den Grünen war Europa nach der ersten Prognose abgehakt. Die eigentliche Frage an diesem Abend war das Abschneiden in Thüringen. Schaffen sie es, oder müssen sie wieder draußen bleiben? Das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde in Erfurt ist eine große Enttäuschung, zumal nach all dem Gerede über eine neue Koalitions-Option mit den Schwarzen. Da hilft auch nicht, dass Bütikofers Ko-Parteichefin Angelika Beer die Zitterpartie mit einem weiteren Superlativ schönredete: Egal ob sie im Erfurter Landtag sind oder nicht, es sei das beste Wahlergebnis im Osten seit zehn Jahren.

"Unsere kluge Spitzenkandidatin"

Den wahren Grund zur Freude bei den Grünen nannte Beer dann allerdings auch noch: „Weder in Europa noch in Thüringen sind wir für unsere Regierungspolitik abgestraft worden.“ Selten hat man Guido Westerwelle in den vergangenen Monaten so entspannt und zufrieden gesehen wie an diesem Sonntag. Minutenlang ließ sich Westerwelle mit der Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin beklatschen. Schließlich bat er auch alle Präsidiumsmitglieder mit auf das Podium, um den Wiedereinzug der Liberalen in das Europäische Parlament nach zehn Jahren zu feiern. „Dies ist ein großartiger Erfolg für die FDP und zuallererst ein großartiger Erfolg für unsere kluge Spitzenkandidatin“, rief er den Anhängern zu, die so zahlreich wie seit langem nicht mehr in die Berliner Parteizentrale gekommen waren.

Immer wieder wurde Westerwelle von rhythmischen Klatschen unterbrochen, Pausen, die der Parteichef unter anderem nutzte, um Koch-Mehrin zu umarmen und ihr mit der Hand über die Schulter zu rubbeln. Über den Wahlausgang in Thüringen, wo die Liberalen erneut gescheitert waren, verlor Westerwelle dagegen nur ein paar kurze Sätze. Ein Achtungsergebnis habe Spitzenkandidat Uwe Barth errungen, verkündete er knapp. Die gute Stimmung wollte sich der FDP-Chef an diesem Tag ganz offenkundig nicht vermiesen lassen.

(SZ vom 14.6.2004)

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/346/33313/
 

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands - NPD - ist es seit Jahrzehnten wieder gelungen, in den Genuß der Staatlichen Parteienfinanzierung zu kommen - auf Bundesebene! Sie verdoppelte ihr Ergebnis im Vergleich zu 1999 (0,4%)und hat nun bundesweit knapp 1,0% !

Neben der Finanzspritze die die NPD nun von Thierse erhält, ist der NPD auch der Einzug in zahlreiche Stadt- und Kreistage gelungen. Damit verjüngen sich die Kreistage, die teilweise richtigerweise als Greißentage bezeichnet werden.

In Dresden zieht das NBD (nationale Bündnis Dresden) wie von Treuherz verausgesagt laut jetzigem Stand mit 3 (!) Stadträten ein..doch daß ist nicht alles: STAUNT SELBST:

SAARLAND - Westen (!) NPD zur Kommunalwahl:

Saarland
Stadtverband Saarbrücken 4,4 %
Stadtrat Saarbrücken     4,4 %
Bezirksrat Halberg (zu Saarbrücken) 5,8 - 1 Sitz ! (+1)
Bezirksrat Dudweiler 4,4
Bezirksrat Mitte (zu Saarbrücken) 3,5
Bezirksrat West (zu Saarbrücken) 8,5% - 2 Sitze ! (+2)
Stadtrat Völklingen  9,58 % ca 4 Sitze für die NPD !
Ortsrat Vöklingen Mitte 10,51 % = .. Sitze für die NPD!

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Sachsen:

von 3,3 (99)auf 8,8% - 2 Sitze für Riesa (NPD)  (+1)
13,3% für den Kreistag Sächsische Schweiz 6 Sitze für die NPD! (+5)
21,1% Stadtrat Königstein --> 3 Sitze (+1)
12,2% Gemeinde Großrückershein --> 2 Sitze (+2)

Gemeinderat Reinhardsdorf-Schöna 25,4 % NPD -> 2 Sitze REKORD !!!

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Stadtrat Stralsund: 4,1% +2 Sitze
....

Geiler Siegeszug...
 

gegen den "grünen" mob.

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gruß
proxi  

Soweit ich das überblicken kann, haben die fast überall zugelegt, wo sie angetreten sind. Vorboten von Wahlüberraschungen wie vor Jahren in Berlin oder Baden-W.? Waren die Umfrageergebnisse bei Ariva für die REPs doch Ausdruck eines sich anbahnenden Prozeßes?
 

Weil in der SPD-Anhängerschaft nach wie vor noch die traditionellen sozialdemokratischen Werte gepflegt werden, gibt es da immer noch ein großes Enttäuschungspotential. Die Grünen dagegen sind eine vergleichsweise junge Partei. Das heißt, die Anhänger sind eher bereit, die Entwicklung der Partei mitzugehen, weil sich hier keine fest gefügten "Milljöhs" zusammengefunden haben. Die Anhänger der SPD sind nicht "reformfähig", weil sie sehr stark von den anstehenden Veränderungen betroffen sind. Wer ist schon begeistert, wenn es ihm ans eh schon knappe Budget geht! Deswegen hat die CDU auch nicht zugewonnen in Thütingen, sondern saftig verloren. Stattdessen werden die weltfremden Konzepte der PDS unterestützt, die die alten sozialdemokratischen Umverteilungskonzepte anpreisen wie Sauerbier.

Tatsächlich sind die Grünenwähler da reformfähiger, weil sie eher aus der Mittelschicht kommen. Daraus kann ich ihnen keinen vorwurf basteln. Im Gegenteil.

Mich beunruhigt allein der Zulauf zur PDS in Thüringen, weil es eine Hinwendung zu völlig überkommenen Konzepten ist. ((Von einem Wahlsieg der CDU kann man ja nur bedingt reden, bei an die 7% Verlust).
Die Europawahl ist jedenfalls nahezu erwartungsgemäß verlaufen (obwohl ich die Grünen gar nicht so stark erwartet habe...)

Gruß BarCode


 

Nein, die Reps spielen keine Rolle mehr. Der Wähler hat es nur noch nicht mitgekriegt. Die Wählerschaft hat sich auch nicht merklich erhöht. Die Reps kommen bundesweit auf ca 2%, in BW haben sie 3%, trotz niedriger Wahlbeteiligung. Sie konnten keinen richtigen Profit aus dem günstigen Listenplatz ziehen. Die Reps haben bundesweit noch 5000 Mitglieder, zwar könnte es jetzt wieder leicht aufwärts gehen, aber von einer Trendwende würde ich nicht sprechen. Der ganze Norden und Mitteldeutschland ist denen weggebrochen. In Chemnitz holten die Reps nun zwar auch 10 % !! auch für den Stadtrat, aber das war ne gemeinsame liste mit der DP, DSU etc ( siehe www.rep-chemnitz.de bzw. chemnitz.de)

Nur in einigen Kommunen können sie zulegen ( Mainz, Ludwigsburg Verdopplung der Stimmen für den Stadtrat). Aber in Stuttgart und Heilbronn verloren sie Stimmen bei der Gemeindewahl. Das zeigt die Lustlosigkeit von Dr. med Schlierer.  

um das Wort "Schmarotzer" zu vermeiden.
Besoldungsklasse A11 und höher.

Sie unterliegen nicht dem Leistungsprinzip der freien Wirtschaft. Sie sind die Kaste, die den Marsch durch die (staatlichen) Institutionen inkl. Renten- und Krankenkassen und soziale Hilfsdienste erfolgreich geschafft hat und sich nun aufschwingt, dem Normalbürger mit einem "hohen Ton" und dem Verständnis, doch nur des Bürgers Bestes zu wollen, ein wahres Spitzelsystem (Stichwort:Öko-Stasi) überstülpt.

Alles muss zum "Wohle" des unmündigen Bürgers kontrolliert werden: Nahrungsmittelkette; Energie; Autofahren; Gesundheitsversorgung; Banken; unmündige, pflegebdürftige Alte und deren Betreuer etc etc.

Unsere Mitbürger in Thüringen sind schlauer als wir; die haben erkannt, dass es der Grünen nicht bedarf, und sobald es der SPD auch im Westen mal wieder etwas besser geht, werden die Grünen wieder auf 5 - 7 % abschlaffen; sie leben doch von der Schwäche der SPD.

Und da sie davon gut leben, haben sie überhaupt kein Interesse, dass es der SPD je besser geht; die SPD muss die Wahl-Prügel einstecken. Dagegen - ich wiederhole es - war die Watschn des Lehrers eine wahre Streicheleinheit.

Das ist ihre fiese Taktik: die SPD immer so schlecht aussehen zu lassen und zu reizen, dass diese nur noch die Wahl zwischen rotgrüner Koalition oder Opposition (allenfalls Grosser Koalition) sieht; jedes mal, immer kurz bevor es dann kracht, ziehen sie immer wieder ein wenig zurück. Denn: Die Pensionen sind ja doch nicht zu verachten.  

Die CDU kann man bestimmt nicht als Wahlgewinner bezeichnen. Unter Berücksichtigung der gesunkenen Wahlbeteiligung muß man alle Wahlen doch zumindest mit einem "Naja, immerhin weiter deutlich in Führung, aber mit blauem Auge" bewerten. Hoffentlich verstehen die es und machen wirklich mal richtige Opposition.  

Klar, alle Grünen sind A11-Beamte. Man merkt es gleich, du hast keinerlei Vorurteile.

Klar, die Thüringer sind superschlau, denn sie haben erkannt dass es der Grünen nicht bedarf... Wahrscheinlich weil sie schlauer sind als wir, haben die Thüringer auch 25% PDS gewählt...

Respekt!
 

 

Viele Wähler erinnern sich jedenfalls:


 

Vermutlich sind das diejenigen Verklemmten und Komplexbehafteten, die sich nicht ins SM-Studio trauen und statt dessen einen gesellschaftlich akzeptierten Ersatz suchen mit Qüälmöglichkeit für ein ganzes Volkes.  

Vermutlich sind das diejenigen Verklemmten und Komplexbehafteten, die sich nicht ins SM-Studio trauen und statt dessen einen gesellschaftlich akzeptierten Ersatz suchen mit Qüälmöglichkeit für ein ganzes Volkes.
und sie suchen und suchen nach ihrem neuen Führer...  

allein es wäre schön, wenn man es wenigstens tolerieren kann und darüber diskutieren, ohne dem anderen gleich die Verantwortung für den Untergang der Welt in die Schuhe zu schieben.
Hier in diesem Thread geht es ja noch vergleeichsweise zivilisiert zu. In anderen steht man kurz vor dem Bürgerkrieg. Es ist schon schwer, sich im aktuellen politischen Diskurs in Deutschland liberal zu orten. Bei Ariva scheint es unmöglich. Jeder Pöbel-Stammtisch hat dagegen das Niveau einer gehobenen Kulturveranstaltung.

Gruß BarCode  

Kommunalwahl Rheinland-Pfalz  
Kleine Parteien legen flächendeckend zu  

Gewinner der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz sind die kleineren Parteien. Dieser Trend ergibt sich nach Auszählung von etwa 70 Prozent der Wahlkreise. Die SPD hat wie bei der Europawahl Verluste hinnehmen müssen. Die CDU bleibt stärkste Partei auf Kommunalebene.
 
Stimmzettel-Auszählung  
 
Wie die Landeswahlleitung mitteilte, zeichnet sich nach Vorlage von 1.628 der 2.306 Ergebnisse ab, dass die CDU mit 46,4 Prozent der Stimmen landesweit erneut stärkste Partei wird (1999: 46,1). Die SPD landete den Angaben zufolge mit 28,5 (1999: 36,1) Prozent unter der 30-Prozent-Marke. FDP und Grüne legten jeweils um mehr als einen Prozentpunkt zu und erreichten etwa sechs Prozent. Zugewinne konnten nach den Zwischenergebnissen auch die kleinen Parteien wie Freie Wählergemeinschaften und in einzelnen Städten wie Mainz und Ludwigshafen die Republikaner erzielen.  

Quelle: http://www.swr.de/nachrichten/rp/2004/06/14/index1.html  

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben gerade dieses Posting wegen Verstoßes gegen die Forumrichtlinien aus dem ARIVA.DE-Diskussionsforum gelöscht.

Ihr ARIVA.DE-Team  

Schwarzer Lord und auch kiiwii sind bestimmt keine Rechtsextreme.
Sie verfolgen eine CDU nahe konservative Politik.
Und die scheint im Moment beim Volk besser anzukommen als SPD, obwohl ich nicht glaube, dass die ersteren es bei einem Wahlsieg besser machen werden.

Was hällst Du davon, wenn man Dich als Linksextremen bezeichnen würde?

Schön sachlich bleiben.  

Rechtsextreme sind nämlich nur die, die Witze über unseren Adof reißen!
Jedenfalls für die, die zu beklemmt sind, diese Witze zu verstehen!

Gruß  

Extremismusreflexe. Extremismus von links oder rechts ist nun wirklich kein Hauptproblem in Deutschland, nur auf ARIVA scheint das so.  

Gut analysiert!  

Wer Aussagen wie "Kampf dem Islam, Kampf den Moscheen" (SchwarzerLord) von sich gibt, Fahnenappell, das Singen der 1.Strophe der Nationalhymne u.ä. fordert (kiiwii), wer Wahlerfolge der NPD so feiert wie Treuherz oder wer Gedankengut wie proxicomi verbreitet, entfernt sich langsam aber sicher vom Boden des GG.  

Was will denn der Islam?
Wir sind doch alle Gottlose und Ungläubige in Ihren Augen. Woher diese Einstellung vieler Islamisten kommt, entzieht sich meiner Kenntnis, da müsste man wahrscheinlich tief in die Geschichtsbücher zurückblättern?
Ich bin schon dafür, dass man den Islam beobachtet, viele der Islamisten sind sehr extrem und gefährlich.
Das darf nicht verharmlost werden.
Sie werden auch in der Schweiz genauesten beobachtet, nur haben wir hier nicht soviele, wie sie Deutschland hat.
Die Deutschland-Hymme kenne ich zuwenig und die erste Strophe auch nicht?

Reila hat das mit Extremisten in seinem kurzen Tread treffend analysiert.