Stolz auf Deutschland sein?
Seite 80 von 1994 Neuester Beitrag: 06.10.23 08:41 | ||||
Eröffnet am: | 14.08.18 09:57 | von: clever und r. | Anzahl Beiträge: | 50.848 |
Neuester Beitrag: | 06.10.23 08:41 | von: clever und r. | Leser gesamt: | 3.943.919 |
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wenn es mit der Prüfung nicht klappen sollte dann einfach abschaffen. Wird der Bundesverfassungsschutz nun instrumentalisiert ? Der Grund ist doch eindeutig, wenn die AFD weg ist wählen die Bürger vielleicht wieder CDU/CSU und SPD. Nötig wäre es ja, wenn man die Wählerumfrage kennt, weiß man wie diese ehemaligen Volksparteien spitz wie Nachbars Lumpi sind , wenn sie auf das Potential der AFD schauen.
Zitat:
Prüfung der AfD: Missbrauch des Verfassungsschutzes!
Nachdem der hochverdiente Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen im November 2018 von oberster Stelle kaltgestellt wurde, heißt es jetzt Bahn frei für die Hatz auf die AfD. Heute gab sein Nachfolger Thomas Haldenwang bekannt, dass man die AfD als einen Prüffall einstuft. Das betrifft natürlich auch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Die Entscheidung über eine Beobachtung ist damit noch gar nicht getroffen; der Prüffall allerdings eine Vorverurteilung. Der Verfassungsschutz wird mit diesem Schritt zur Bekämpfung eines unliebsamen politischen Mitbewerbers missbraucht.
Man setzte Maaßen vor die Tür, um endlich freie Hand zu haben. Monatelang suchte man vergebens nach belastendem Material, fand jedoch nichts, um die Beobachtung durch den VS rechtfertigen zu können. Daher ist die Kategorie "Prüffall" nichts anderes, als das Bekenntnis des eigenen Scheiterns der Un-Demokraten und ihrer Angst vor dem Machtverlust. Mit den in Mitteldeutschland anstehenden Wahlen, müssen jetzt offenbar schwerere Geschütze aufgefahren werden. Gleiches gilt für die Europawahl. Die Bürger sollen verschreckt werden. Doch das wird nicht gelingen!
https://www.welt.de/…/Extremismus-Verfassungsschutz-erklaer…
https://www.facebook.com/aliceweidel/photos/...31/?type=3&theater
da der Link als bedenklich gilt wegen des Namens der Zeitung , erneuter Versuch
meine persönliche Meinung ist, dass das nicht erstaunt, das war zu erwarten
und ich rede hier nicht von unterdrückter Meinungsfreihei,weil ich das für ein üble Postille halte
Ich hatte die Gelegenheit mit einem seiner Leser zu diskutieren und fand seine Argumentation sehr einseitig
So schaffen wir das! Und der Michl freut sich ?
https://www.t-online.de/finanzen/geldanlage/...r-deutsche-sparer.html
hinaus. „"Sind nicht die Sklaven des BfV" Minister beschweren sich über Haldenwang. Diese Ehrgeiz des neuen Verfassungspräsidenten ist schon beängstigend . Bei der Einstufung der AFD als sogenannten Prüffall handelte er selbstgerecht und schnell.
Leider vergaß der Eiferer die Innenminister der Bundesländer „gleichzeitig „ zu informieren.
Hier will sich ein Neuling andienen um sich die ersten rostigen Sporen zu verdienen. Meine Güte, dieser Alleingang trägt doch gewaltig die Handschrift von Merkel.
Den Kommentar von Frau Weidel unterschreibe ich zu 100 %.
Zitat:
Kaum ist Hans-Georg Maaßen gegangen worden, zieht sein Nachfolger schon den Groll sämtlicher Innenminister der Länder auf sich. Diese empören sich über eine "unglückliche Informationspolitik". Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) zog es vor, seine Kollegen und selbst Horst Seehofer nicht über den "Prüffall AfD" zu informieren. Das kränkt natürlich alle Eitelkeiten. Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern empört sich: "Die Länder sind nicht die Sklaven des Bundesverfassungsschutzes, die Material zusammensuchen und anschließend in die Röhre schauen!"
Trösten Sie sich, Herr Caffier. Auch wir haben bis heute, und das auch auf Nachfrage hin, nicht die vermeintlichen Erkenntnisse des VS erhalten, die einen Prüffall rechtfertigen sollen. Nachdem es für eine Beobachtung der AfD offensichtlich nicht gereicht hat, passt die selbstgefällige Zurückhaltung aller Informationen durch Verfassungsschutzpräsident Haldenwang perfekt ins Bild. Es entsteht der Eindruck totaler Schaumschlägerei seitens der Behörde, wo man allem Anschein nach überhaupt nichts vorzuweisen hat, um eine wie auch immer geartete Beobachtung oder Prüfung unserer demokratischen Partei darlegen zu können. Das alles unterstreicht die politische Willkür, der die AfD durch willige Erfüllungsgehilfen wie Thomas Haldenwang (CDU) ausgesetzt ist. Eine bodenlose Schande für den Rechtsstaat!
https://www.n-tv.de/…/Minister-beschweren-sich-ueber-Halden
https://www.facebook.com/aliceweidel/photos/...64/?type=3&theater
https://www.n-tv.de/politik/...3MV3a8o8f2hQ3LFsmJp7KpaFKuY2W8Hymwymyk
https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/1085415645339176961
was wir ja längst vermutet haben , bestätigt er
https://www.focus.de/politik/ausland/...ckt-dahinter_id_10199000.html
Habeck ist die Top Nr.1 an geladenen und interviewten Politikern im TV! ?
und Grünen Partei auch in folge dessen sicherlich bei über 20% angekommen sind
wird vermutlich dieses Thema denGrünen betreffend welches der Grünen Partei schaden könnte
sinnigerweise nur nebensächlich erwähnt?
Die Schlagzeile lautet
Georgien und Maghreb-Staaten
Bundestag stuft Maghreb-Staaten und Georgien als sicher ein
Ahja der Bundestag hat dafür gestimmt wird dem Leser in großer Schlagzeile vermittelt
das die Grünen Partei immer noch dagegen sind und voraussichtlich auch im Bundesrat das ganze wieder blockieren werden wird nur beiläufig erwähnt.
Schlagzeile könnte auch lauten "Bundestag dafür aber Grünen dagegen und wollen weiter blockieren"
Ja das würde sicherlich Wählerstimmen kosten also lässt man es anscheinend.
Soweit zur Berichterstattung/Einflussnahme unsere "freien Qualitäts Medien"
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-01/...ng-gesetzesentwurf
kein Prophet sein um vorherzusehen, dass Poggenburg mit seiner neuen Partei komplett baden gehn wird!
Im Osten wird er vielleicht noch eine kleine Gefolgschaft um sich sammeln können, aber im Westen wird der gar nichts auf die Beine stellen!
Überhaupt sind bis dato alle Versuche von Ex-AfDlern gescheitert was neues aufzubauen.
Lucke erreichte mit seiner Alfa immerhin anfänglich noch Achtungserfolge, ist aber mittlerweile in der Versenkung verschwunden. Bei Frauke Petry blieb es nach ihrem AfD Austritt bei der Ankündigung eine neue Partei gründen zu wollen.
ad.1 Poggenburg hat bisher auch nicht die Absicht bekundet "im Westen" zu kandidieren und ließ nur verlauteten zu den drei in 2019 anstehenden LW in den östlichen Bundesländern antreten zu wollen. Spekulationen über ein Abschneiden im erübrigen sich daher.
ad.2 Petrys Lebensgefährte gründete die "die blaue Partei" schon vor der BW 2017.
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_blaue_Partei
ad.3 LKR = Alfa Partei von Lucke erzielte an teilnehmenden Wahlen zwischen =0, 2% und 1%! was daran Achtungserfolge sein sollen ist mir Rätselhaft.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liberal-Konservative_Reformer
1) Ich glaube Poggenburg ist so schlau zu wissen, dass er im Westen keine Chance hat und er will sich daher ganz auf den Osten fokussieren. Allerdings dürfte er auch wissen, dass eine rein ostdeutsche Partei auf Dauer keine Zukunft hat. Keine Partei kann auf Dauer rein regional agieren...der SSW in Schleswig-Holstein oder die BP in Bayern sind regionale Sonderfälle. Wobei die BP auch in Bayern kaum noch von Bedeutung ist.
2) Jetzt hast du mich aber erwischt! Ja, tatsächlich hat die Petry bzw ihr Lebensgefährte die „Blauen“ gegründet. Wusste ich nicht. Ist aber unwichtig, da diese Partei vollkommen unbedeutend ist.
3) Also, 1% betrachte ich für eine gerade neu gegründete Partei durchaus als Achtungserfolg. Die Grünen, Piraten und AfD haben auch mal so angefangen. Aber natürlich muss dann mehr kommen...und Alfa bzw diese konservative Partei sind heuer in der Versenkung verschwunden - was ich auch geschrieben hatte!
Anstatt das Netz auszubauen, was natürlich Geld kosten würde, haben sich die Damen und Herren
was anderes überlegt (was auch noch Geld bringt, und die Straßen von Autos befreit) !
Spritpreis: Der nächste Steuerhammer für Autofahrer !!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...622488.bild.html
kleiner Schlaumeier, Wiki-Googler und Superkorrekter, was?
Du hattest einfach nur Kokolores geschrieben und ich habe es Richtiggestellt mit Quellenangaben.
Statt dies so zu akzeptieren - antwortest du mit billiger Polemik und Diskreditierungsversuch - bleib mal schön sachlich und brech dir keinen aus der Krone auch wenn du völlig daneben gelegen hast.
Für mich nicht nachvollziehbar wenn man sich die Ereignisse der letzen 4 Jahre anschaut.
Aber in Schweden ist es möglich weil dort ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben muss, sondern es reicht, wenn keine Mehrheit gegen einen stimmt.
Na denn ein "schönes weiter so" in Schweden.
https://www.tagesschau.de/ausland/loefven-125.html
davon abgesehen werden wir vermutlich in DE mit Schwarz/Grün respektive Jamaica auch noch ein ähnliches Erlebnis vor uns haben.
>>>>>>>>gegen sechs Verdächtige, die für einen iranischen Geheimdienst arbeiten sollen!!!!
Erst am Dienstag wurde ein Bundeswehrmitarbeiter wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Geheimdienst festgenommen.
Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen einen Deutsch-Afghanen wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Nachrichtendienst.
https://www.n-tv.de/politik/...liche-Iran-Spione-article20814402.html
interessant in diesem Zusammenhang auch die doppelten Staatsbürgerschaften die einen Dienst in der Bundeswehr ermöglicht respektive begünstigt.
Ist keine besonders tolle Leistung was "richtig zu stellen" was man bei Wiki gegoogelt hat!
Versprechen und Versprecher, ob absichtlich oder nicht gibt es m.E. auch in DE und Brüssel genügend ...
Ein Beispiel aus der US-Öl- und Gasbranche:
https://www.welt.de/wirtschaft/article187283066/...First-Politik.html
:
Experten raten Bundesregierung zu Tempolimit
Um die Klimaschutzvorgaben der EU nicht zu verletzen, sollen Autobesitzer langsamer fahren und mehr für Sprit zahlen. Das steht in einem Papier der Verkehrskommission.
https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-01/...insteuer-quote-elektroautos
"Um die Klimaschutzvorgaben der EU nicht zu verletzen" Das wird immer desaströser in der EU und in "Absurdistan". :((
Aber auch dies würde der Michel vermutlich Widerstandslos hinnehmen.
Es wird wirklich Zeit für einen Dexit !!
Irgendwann werden es die Massen auch kapiert haben! - spätestens wenn sie die ganze "Euro Zeche" eines Tages bezahlen dürfen.
https://twitter.com/twitter/statuses/1075846949427908608
SHUTDOWN LÄHMT US-REGIERUNG... aber Trump twittert Video als singender Bauer
https://www.bild.de/politik/trump/politik-ausland/...181888.bild.html
1. sich das Spiel gefallen läßt und
2. noch (etwas) "Spieleinsatz" hat ...
Die Zeche bezahlen, sollen mal wieder die Bürger in Form von Steuererhöhungen !!!
Jetzt wo die fetten Jahre vorbei sind und der Bürger davon überhaupt nichts hatte (also nicht beteiligt wurde beim Aufschwung durch Steuerminderung), werden wir jetzt dafür wieder voll in die Pflicht genommen, wenn es nicht mehr so läuft !
Was können wir also von unserer Regierung in Zukunft erwarten ?
Höhere Preise für Strom, Benzin und Heizöl (der Umwelt zuliebe versteht sich)
Wahrscheinlich bekommen wir noch eine Flüchtlingsintegrations-Steuer demnächst !
Auch beim Lohn werden sie zuschlagen ! Höhere Pflegegeldsteuersatz, Rentensteuer, Arbeitslosensteuer und Krankenversicherungen.
Und natürlich nicht vergessen ! Die Mwst. könnte auch noch um 2-3 Punkte steigen !!
Also freut euch auf die Zukunft !
Das BVerfG ist ja bereits unter ihrer Kontrolle
Der zwangsfinanzierte Rundfunk ebenso
SA-Schlägertrupps haben sie ja bereits ausgebildet
Anwerben der Polizei wird noch kommen, dann ist die Willkürherrschaft perfekt
die der Bürger nicht bekommen hat und der Staat dafür eingespart hat -
was wäre da wohl unterm Strich raus gekommen?
Die sogenannten "fetten Jahren (+hohe Steuereinnahmen)" wären am Jahresende sogar in einem großen Defizit/Neuverschuldung geendet - und das bei weiterhin maroder Infrastruktur - nicht Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr - desaströse Rentenpolitik - steigende Kluft zwischen Arm und Reich - Kinder und Altersarmut - ca. 30% Minijobs und "staatlich subventionierten" Niedriglohnsektor und den bekannten Zeit/Leiharbeitsverhältnissen - fehlender Wohnraum - Mietkostenexplsion sowie starke Sozialkassen Belastung durch anhaltende Massen Emigration.
Eine desaströse und erschreckende Bilanz!!
Mit Tempo 80 im Windschatten der Lkws tuckern – BDI-Präsident Dieter Kempf hat mit seinem Elektroauto schon so einiges erlebt, denn Kempf fährt ein Elektroauto, einen BMW i3. Und seitdem er das tut, weiß er ziemlich genau, warum der Großteil der Menschen im Land sich von dieser Technik lieber noch fernhält.
Wenn ich in München an einer Ladesäule tanke, muss ich für mindestens sieben Euro Strom holen“, machte Kempf seinem Unmut Luft. „Das lohnt sich aber nur, wenn die Batterie so gut wie leer ist.“ Später erzählte er am Rande der Veranstaltung noch, wie er einmal mit seinem i3 so „mutig“ war, von seinem Heimatort Nürnberg nach München und wieder zurück zu fahren.
Zum Schluss sei er mit Tempo 80 im Windschatten der Lkws getuckert, um – trotz eingebautem Range Extender – nicht liegenzubleiben. Mit dem letzten bisschen Strom habe er es gerade noch so nach Hause geschafft, berichtete Kempf. Entspanntes Fahren geht anders. Ganz abgesehen davon, dass der Nervenkitzel seinen Preis hat: Knapp 40.000 Euro kostet so ein BMW i3 mit Range Extender ohne Extras.