Herzlichen Glückwunsch, SPD
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 24.05.03 18:14 | ||||
| Eröffnet am: | 22.05.03 21:10 | von: Happy End | Anzahl Beiträge: | 16 |
| Neuester Beitrag: | 24.05.03 18:14 | von: HEBI | Leser gesamt: | 1.073 |
| Forum: | Talk | Leser heute: | 1 | |
| Bewertet mit: |  | |||
Wenn wir streiten Seit' an Seit'
Sozialgesetze, Kriegskredite, Widerstand, Verfolgung, Zwangsvereinigung, Godesberger Programm, Ostpolitik, Radikalenerlass, Nato-Doppelbeschluss, Deutsche Einheit, Agenda 2010: Die älteste Partei Deutschlands feiert drei Tage lang ihren 140. Geburtstag. Und einige historische Wahrheiten gelten immer noch. Eine Gratulation.
Warten auf die Geburtstagsgäste: SPD-Chef Gerhard Schröder
Berlin - Feiern ist nicht einfach. Da kann man viel falsch machen. Es beginnt bei der Gästeliste und endet bei der Musikauswahl. Wenn man dann noch in die Jahre gekommen ist, in denen man viele Freunde und Feinde sammeln konnte, viel durchgemacht hat und sich gerade aber nicht so richtig fit fühlt, weil die alten Knochen sich melden, dann könnte man auf den Gedanken kommen, das Feiern einfach zu lassen. Geht aber nicht. Denn alle gucken hin.
Die SPD beginnt am Donnerstagabend ihren dreitägigen Party-Marathon zu ihrem 140. Geburtstag. Zum Auftakt des Jubiläums treffen sich die Chefs der Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) in Berlin. Daran wird auch der britische Premier Tony Blair teilnehmen und seinem Kriegsgegnerfreund Gerhard Schröder die Hand schütteln. Beim Buffet im Willy Brandt Haus können sie dann plaudern über vergangene Zeiten, als sie noch gemeinsam auf dem dritten Weg waren, bis Blair den Kriegspfad einschlug, Schröder Frieden wollte und lieber die Reformgegner im Inneren bekämpfte. Gebracht hat es beiden bisher nichts. Schröder hatte zwar als Friedensfürst bei den Deutschen einen Kriegskredit an Zustimmung erarbeitet, diesen aber nicht gewinnbringend anlegen können.
Am Freitag sind Genossen und Gäste ins Berliner Tempodrom eingeladen. Rund 2000 haben sich angemeldet. Der Freitag ist der Stichtag: Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet. Dieses Datum gilt allgemein als die Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie, die viel bewegte in der Geschichte des Landes. Mit dem Motto "Erneuerung hat bei uns Tradition" will die Partei nach vorne blicken, obwohl sie gerade eher in den Abgrund blinzelt. Rechtzeitig zur Feier befindet sie sich mit noch 26 Prozent Zustimmung bei den Wählern auf einem historischen Tiefstand.
Nach einer Begrüßung durch Generalsekretär Olaf Scholz sollen in einer rund zehnminütigen Zeitreise mit Dias und Filmchen Stationen der Sozialdemokratie gezeigt werden. Der Parteivorsitzende Schröder will die Genossen dann mit einer Grundsatzrede auf den Sonderparteitag zur Reformagenda 2010 einstimmen. Bundesgeschäftsführer Franz-Josef Lersch-Mense sagt, dabei gehe es auch um die Bedeutung der SPD-Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der heutigen Zeit. Andere sagen, es geht in der heutigen Zeit um den Kopf von Gerhard Schröder, ein neues Godesberg oder sein Waterloo.
1970 in Warschau: Willy Brandt
Musikalisch wird die Feier mit allgemein verträglichem Jazz von Albert Mangelsdorff umrahmt und die Popgruppe "Die Prinzen" tritt auch auf. Die Prinzen verbindet mit der SPD, dass sie auch aus Leipzig kommen und ihre Erfolgskurve seit geraumer Zeit ebenfalls nach unten zeigt. "Ich wär' so gerne Millionär" heißt einer ihrer alten Hits. Hans Eichel würde es freuen: So sinkt zusammen, was zusammengehört.
Der Bundesgeschäftsführer betont, die SPD sei traditionsbewusst, aber "nicht in Traditionspflege erstarrt". So was nennt man einen Doppelbeschluss. Also werden weder die Internationale noch die Lieder "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit" oder "Wenn wir schreiten Seit' an Seit'" geschmettert. Es sei denn auf der Feier kommt es zu einem Mitgliederaufbegehren und die Masse stimmt die Lieder selbst an: Wir sind die Partei!
Tag der offenen Fragen
Um den Kontakt zum Volk nicht ganz zu verlieren, wollen die Genossen am kommenden Samstag mehr Demokratie wagen und laden Besucher dazu ein, das Willy-Brandt-Haus von innen zu inspizieren. Außer dass Schröder in einer Regierungserklärung mal bei Willy Brandt abgeschrieben hatte, ohne die Quelle zu nennen, hat der große Vorsitzende in der SPD-Neuzeit nur noch als Statue in der Parteizentrale überlebt. Live ausgestellt werden dort am Samstag auch die Bundesminister Peter Struck, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Brigitte Zypries, also die Zuschauermagneten der Sozialdemokratie anno 2003. Einblicke soll es geben in die Arbeit der Parteischule und der Pressestelle am Tag der offenen Tür in einer Zeit der offenen Fragen. Bei Rundgängen werde auch das "Allerheiligste der SPD" gezeigt, verspricht Lersch-Mense. Was das Allerheiligste der SPD ist? Der Präsidiumssaal.
Ansonsten ist den Genossen nicht mehr viel heilig: Bei ihnen kommt alles auf den Prüfstand. Nach langer Bedenkzeit entschied Generalsekretär Olaf Scholz, dass der im Streit mit Schröder abgetretene Parteichef Oskar Lafontaine bei dem Jubiläum unerwünscht ist - anders als seine Vorgänger Hans-Jochen Vogel, Björn Engholm und Rudolf Scharping. Lafontaine warf wegen der Ausladung Schröder vor, er gehe mit ihm so um, wie Josef Stalin seinerzeit mit seinem Rivalen Leo Trotzki. Der Kreml-Diktator habe schließlich auf offiziellen Fotos Trotzki nachträglich wegretuschieren lassen, beschwerte sich Lafontaine gegen den Radikalenerlass von Schröder.
Kommt Lafontaine?
So könnte die Partei zum Jubiläum wenigstens auf der Ebene noch mal einen Historikerstreit austragen. Dem Trotz(ki)-Lafontaine ist zuzutrauen, dass er trotzdem kommt. Einfach um zu gucken, wie er empfangen wird, vielleicht auch als Stimmungstest für den Sonderparteitag eine Woche später, bei dem auch noch nicht klar ist, ob der Saarländer anreist. Lersch-Mense sagt, er habe keine Hinweise darauf, dass Lafontaine komme. Die SPD habe aber "noch nie jemanden ausgeschlossen". Das Gesicht von Schröder möchte man schon gerne sehen, wenn Lafontaine den Saal betritt. Vielleicht wird der Fahnenflüchtige dann von Saalordnern rausgetragen. Er würde sich dann irgendwo in der Nähe von Fernsehkameras anketten und seine derzeitige Lieblingsrolle spielen: Gralshüter und missverstandener Märtyrer. Oder ein Buch schreiben.
Das Problem Rudolf Scharping haben die SPD-Offiziellen auch elegant gelöst. Der ehemalige Vorsitzende und (Selbst-)Verteidigungsminister darf am Freitag in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen einen Kranz niederlegen für die Opfer des Faschismus (die SPD-Opfer in der DDR werden übrigens übergangen). Der von Schröder und Lafontaine gleichermaßen ausgebootete Mallorca-Liebhaber (der Herr badet gerne lau) kennt sich aus mit getragenen Reden und Opfern für die Sache.
Was bleibt von der Feier? In der Parteizeitung "Vorwärts" ist zum Jubiläum immerhin die komplette Ahnenreihe der SPD-Chefs einschließlich Lafontaine abgebildet - zum Ausschneiden und Sammeln. Doch den SPD-Mitgliedern war offenbar nicht zuzumuten, den Abtrünnigen direkt neben dem jetzigen Parteichef zu sehen. Historisch etwas fragwürdig wurde deshalb zwischen Lafontaine und Schröder ostpolitisch ein Foto von Wolfgang Thierse eingerückt. Der heutige Parlamentspräsident war schließlich nach Lafontaines Wahl auch einmal ostdeutscher SPD-Vorsitzender. Sage noch einer, die SPD hätte sich schwer getan mit der Deutschen Einheit.
Dagegen fehlt auf der Porträtleiste ein Parteichef, der nach Engholms badewannennassem Ausrutscher die SPD über Monate in schwierigster Zeit kommissarisch geleitet hatte: Johannes Rau. Bruder Johannes hat es dann ja noch Skat spielend zum Bundespräsidenten gebracht. Aber vielleicht sucht die Partei schon bald wieder einen frischen Übergangsvorsitzenden. Was macht eigentlich Helmut Schmidt, außer Ketterauchen? Es drängt sich keiner so richtig auf. Wer will schon mit der Kraft von 26 Prozent 140 Jahre Geschichte in die Zukunft tragen, so im Streit, Seit an Seit? Herzlichen Glückwunsch.
ANZEIGE
Berlin - Festtagsreden finden selten viel Aufmerksamkeit. Zu getragen der Ton, zu allgemeingültig die wohlmeinenden Appelle, zu schal die Witze, zu schläfrig die Musik zwischen den Reden. Wenn das ganze dann noch von Johannes Baptist Kerner moderiert wird, kann man sicher sein, dass es niemandem weh tut. Aber die kleinen Geschichten und Beobachtungen am Rande erzählen oft mehr über die Verfassung der feiernden Gemeinde.
Als die SPD am Freitag 2000 Menschen ins Berliner Tempodrom lud, um ihren 140. Geburtstag zu verkünden, stand kurz vor Beginn der Veranstaltung Michael Sommer auf dem Vorplatz und bediente Kamerateams. Der DGB-Chef liegt im Streit mit den alten Weggefährten aus der Sozialdemokratie über den richtigen Weg in die Zukunft. "Aber heute", sagte er, "will ich feiern" und später werde man ja sehen, was in diesem Land noch so los ist.
Die SPD wollte sich halt feiern, da stört man nur ungern. Das wusste auch Ottmar Schreiner, Bundestagsabgeordneter und prominenter Vertreter des von der SPD-Führung so getauften "dreckigen Dutzends" der zwölf Rebellen, die Gerhard Schröder beim Reformieren des Landes in den Arm fallen wollen. Schreiner eilte an allen Journalisten vorbei, Interviewwünsche beschied er mit einem knurrenden Nein, setzte sich sieben Reihen hinter dem Vorsitzenden an den Gang, verschränkte die Arme vor der Brust und verharrte in dieser Stellung.
Zum Festakt wurde der Streit in der Partei mal kurz eingefroren trotz brütender Schwüle im Tempodrom. Ganz rechts in der ersten Reihe rührt FDP-Chef Guido Westerwelle erwartungsgemäß keine Hand. Michael Sommer auf der gegenüberliegenden Seite weiß nicht so recht, wie er nun reagieren soll. Der neben dem Grünen-Umweltminister Jürgen Trittin platzierte DGB-Chef beugt sich rasch nach vorn, als Gerhard Schröder am Freitag auf der Bühne die persönliche Werbetour für sein Reformwerk begann. So fällt nicht richtig auf, ob Sommer nun klatscht oder nicht.
Gut zwei Stunden lang betrieb die Partei Nabelschau. Fünf Vorsitzende hatte die Partei seit Willy Brandt verschlissen, doch nur Hans-Jochen Vogel findet den Weg zum Festakt. Oskar Lafontaine war unerwünscht. Er hat sich auch nicht uneingeladen oder inkognito auf die Prominentenbänke geschlichen. Björn Engholm ist verreist und ließ sich entschuldigen. Und Rudolf Scharping konnte kurzfristig nicht kommen, weil seine Mutter verstorben ist.
Vogel, der neben Kanzler-Gattin Doris sitzen darf, ist bei den Journalisten ziemlich gefragt. Anders als Schreiner gibt er pausenlos Interviews und lobt Schröder: An einem Festtag gibt es nur Ja-Sager. Vogel nimmt es auch nicht übel, dass er auf dem blauen Riesenbühnenplakat mit der Ahnenreihe der "großen" SPD-Politiker von Ferdinand Lassalle bis Gerhard Schröder fehlt. Dafür sei er wohl nicht lange genug Vorsitzender gewesen, lautet seine Begründung. Besonders warm beklatscht werden neben Vogel noch der frühere Kanzlerberater Egon Bahr und der ehemalige russische Staatschef Michail Gorbatschow, der bei Schröders Rede artig applaudiert und ansonsten interessiert seine Fingernägel inspiziert statt dem feierlichen Treiben auf der Bühne zuzusehen.
Gorbatschow hatte das Glück, dass die Reden für ihn nur in ihren Kernaussagen übersetzt wurden und nicht wortwörtlich. Der ohnehin schwer in der Kritik stehende Generalsekretär Olaf Scholz mäanderte durch sein Grußwort im Ton einer Trauerrede mit Bandwurmsätzen, denen keiner folgen konnte. Scholz war sehr nervös: Er steht unter Beobachtung der Partei und dürfte am Freitag letzten Kredit verspielt haben. Bei Sätzen wie "ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter, die uns im Bundestag vertreten" holten sich die ersten Besucher Getränke. Feierlich wollte er wirken und war nur verkrampft bei peinlichen Null-Sinn-Aussagen wie der Freude über "den Augenblick im Augenblick dieses Moments unserer Geschichte". Da gingen die nächsten Getränke holen.
Jürgen Trittin konnte nicht gehen. Er saß weit vorne, mag sich aber darüber gewundert haben, dass die Genossen ausgerechnet FDP-Chef Guido Westerwelle in der ersten Reihe platzierten, gar nicht weit weg vom Kanzler. An solch feierlichen Tagen wird ja sogar die Sitzordnung zur politischen Aussage.
Gezeigt wurde auch ein munteres Filmchen in der Ästhetik eines Werbeclips: 140 Jahre SPD-Geschichte in zehn Minuten mit der schlichten Botschaft, mit der man auch andere Traditionsprodukte wie Nivea-Creme verkauft: War immer gut, können Sie vertrauen.
Parteimanager statt Vorsitzender
Nur an der Rezeptur des Produkts will der Firmenchef jetzt ein bisschen was verändern, was nicht jeden freut. Der Vorstandschef der SPD-AG weiß um die miesen Börsenwerte seiner Firma und will sie jetzt umkrempeln. Doch Schröder spielt an diesem Tag eher den Parteivorsitzenden als den Kanzler. Einige legen ihre Stirn in Falten, als er davon spricht, dass es für ihn "Auszeichnung und Ehre sei, Vorsitzender dieser Partei zu sein", wo doch jeder weiß, dass er den Vorsitz nie wollte, nur notgedrungen durch den Abgang von Oskar Lafontaine einsprang. Diese emotionale Distanz zwischen der Partei und ihrem Chef war am Freitag wieder zu spüren. Auf dem großflächigen Plakat mit den Konterfeis von Lasalle, Bebel, Schumacher, Brandt wirkte auf viele der Kopf von Schröder seltsam befremdlich: Er ist eher SPD-Manager statt integrierender, faszinierender, wärmender Vorsitzender, wie es die Genossen so lieben.
Schröders Rede blieb verhalten, getragen, nicht kämpferisch, sondern feierlich. Von seiner Partei forderte der Kanzler Mut, die notwendigen Reform-Entscheidungen zu treffen und ihn bei seinem Kurs zu unterstützen. "Wir glauben keineswegs, dass der ehrenhafteste Platz der Sozialdemokraten in der Opposition zu finden ist", mahnte Schröder. Die Debatte in der Partei um den richtigen Weg nannte er immerhin "berechtigt". Er gehe optimistisch in diese Auseinandersetzung. Nicht nur in Deutschland, vielmehr in ganz Europa, stünden Sozialdemokraten vor derselben Alternative: "Entweder wir modernisieren uns - und zwar als soziale Marktwirtschaft, oder wir werden modernisiert - und zwar von ungebremsten Kräften des Marktes, für die Freiheit immer nur die Freiheit der Wenigen ist."
Dualismus aus der Begeisterung
In ihrer 140-jährigen Geschichte habe die SPD meist dann Fehler begangen, wenn sie zu zögerlich gewesen sei, "das, was wir für richtig erkannt hatten, in der Praxis anzuwenden", sagte der SPD-Vorsitzende weiter. Dabei sei die SPD nie "die Partei des blanken Pragmatismus" gewesen. Wie keine andere habe sie für langfristige Visionen und Ziele gekämpft. Schröder: "Es ist gerade dieser Dualismus aus der Begeisterung, das Morgen denken zu wollen, und der Entschlossenheit, das Heute zu gestalten, der uns so stolz macht auf unsere Partei". Sätze solcher Art waren es, die ihm den Applaus sicherten. Schröder wählte im Gegensatz zur jüngsten Zeit auch nicht das Personalpronomen "Ich" sondern betonte das "Wir".
Etwas angriffslustiger wurde er nur gegenüber den Gewerkschaften. Eindringlich forderte er sie auf, ihren Widerstand gegen seine Agenda 2010 zu überdenken. Weniger Lohnnebenkosten kämen denen zu Gute, "die Arbeit haben und denen, die Arbeit suchen". Dies wolle er "unseren Freunden von den Gewerkschaften ans Herz legen", die doch bitteschön noch mal darüber nachdenken sollten, ob der Weg der SPD nicht doch der richtige sei.
Der Weg der SPD war in dem Film ja bereits nachgezeichnet worden. Interessant daran war auch, was alles nicht erzählt wurde: Über die Kriegskredite, denen die SPD vor dem Ersten Weltkrieg zugestimmt hatte. Daran musste wohl auch Trittin denken, als Schröder den Pazifismus seiner Partei lobte und der Grüne den Kopf schüttelte.
Film mit Lücken
Auch die Spaltung nach dem Krieg fiel aus, ebenso fast die gesamten 16 Jahre Opposition nach dem Sturz von Helmut Schmidt. Vielleicht hätte man dann den Streit der Enkel von Willy Brandt erwähnen müssen, die ewigen Duelle, die am Ende nur Schröder überlebt hat. Vielleicht hätte das manchen Genossen daran erinnert, dass die einst stolze Programmpartei - in der Beziehung Vorbild für alle anderen - noch immer auf der Grundlage des Berliner Programms von 1989 Politik macht. Darin finden sich zwar keine Antworten auf die großen Fragen der neunziger Jahre wie Deutsche Einheit und Globalisierung aber der Wunsch nach "30-Stunden-Woche bis zum Jahr 2000".
So stopfte der programmatische Hohlkörper SPD zum Jubiläum die Löcher mit Agenda-Träumen, vielen warmen Worten und schönen Erinnerungen. Wie sang die Popgruppe "Die Prinzen" doch so feierlich zum Fest in dem Lied über das traurige Mädchen: "Sie koste sanft ihr Spielzeug, bevor sie es zerbrach".
S.Lord empfiehlt für einige Bordnutzer den Gebrauch der dt. Rechtschreibung inklusive der Großbuchstaben an den richtigen Stellen zu üben.
Merkel schrieb in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeinse Zeitung", 140 Jahre Sozialdemokratie seien "wahrlich ein stolzes Alter und ein Grund zum Feiern". Jetzt aber gelte es, in einer Zeit geradezu epochaler Umbrüche den Blick nach vorn zu richten. "Es sind gerade die beiden großen Volksparteien CDU und SPD, die zur Umgestaltung dieser Umbrüche in der Pflicht stehen", schrieb Merkel.
Anzunehmen das das derzeitige Debakel das in Germany unter der Führung einer anderen Partei ausgeblieben wäre, halte ich für Humbug und Augenauswischerei! Wenns im Staat krankt dann kann das eine Partei nicht lösen sonder nur das Gesamte Volk im Verbund.
Schröder ist meiner Meinung nach noch immer der bessere Staatsmann als Stotter Stoiber oder Hausmutti Merkel!
Duch Auftreten muß man auch einen Staat repräsentieren können und diese eigenschaft spreche ich Stoiber und Merkel ab!
Die die jetzt meckern über Steuererhöhungen glauben wahrscheinlich das ihnen das unter einer anderen Partei nicht passieren würd! Ein Trugschluß, denn auch die Personen anderer Coleur können keine Milliarden aus dem Sack zaubern. Es fehlt auch an schlüssigen Alternativkonzepten!
Aber auch an die Gewerkschaften und an ihr Mitgleider sollte man appelieren und zur Zusammenarbet aufrufen. Wenn alle an einem Strang ziehen gehts weiter, und dieses Bewusstsein gilt es zu wecken.
Den Arbeit und Zusammenhalt hat Germany zu einer der noch immer führenden Industrienationen gemacht.
Talkshwogäste die sich mindestens einmal in der Woche brüsten, wie gut es ihnen nicht geht wenn sie von "Stütze" leben sind keine Repräsentationsfiguren!
QADSAN
es tun ja fast alle so, als ob erst mit der rot-grünen regierung die politische "führung" deutschlands begonnen hat.
was ist denn mit den "verbrechen", wenn gute vorschläge "sabotiert" werden, nur weil sie von einer anderen politischen partei gemacht wurden?
René Wiggle Christ
SHOCK-WEB.DE
Optionen
Er war der Architekt der Ostpolitik von Willy Brandt und gehört zu den populärsten SPD-Politikern des 20. Jahrhunderts. Nach der Rede von Gerhard Schröder zum 140. Geburtstag der SPD am Freitag in Berlin bewertete Egon Bahr im Interview mit SPIEGEL ONLINE den Auftritt des Parteivorsitzenden.
SPIEGEL ONLINE: Hat Sie die Rede des Parteivorsitzenden Gerhard Schröder gewärmt?
Egon Bahr: Im Saal war es schon heiß genug. Es war sehr schwierig für ihn, heute den richtigen Ton zu finden, wenn man gut eine Woche später auf dem Sonderparteitag zum selben Thema reden muss.
SPIEGEL ONLINE: Heute feierlich, nächste Woche kämpferisch?
Bahr: So wird es sein. Aber Gerhard Schröder hat auch heute schon die wesentlichen Punkte angesprochen und versucht zu erklären, um was es ihm bei der Agenda 2010 geht. Es war eine Testrede. Er hat die Gefühle der SPD-Genossen abgerufen und an den richtigen Stellen, noch verklausuliert, leichte Spitzen losgelassen, zum Beispiel gegen die Gewerkschaften. Und man hat an den Reaktionen im Publikum gespürt, dass er die Mehrheit der Partei hinter sich hat.
SPIEGEL ONLINE: Ottmar Schreiner, der zu den Kritikern der Agenda gehört, hatte während der Rede meistens die Arme vor der Brust verschränkt.
Bahr: Mit verschränkten Armen kann man nicht kämpfen.
SPIEGEL ONLINE: Bei der öffentlichen Begrüßung diverser SPD-Helden war der Beifall für Sie mit am lautesten und längsten. Stützen Sie mit Ihrer Popularität Gerhard Schröder auf seinem Kurs?
Bahr: Unbedingt. Es ist richtig, was er jetzt verlangt. Willy Brandt war 1972 mal in einer ähnlichen Situation und hatte dann viel Mut bewiesen. Diesen Mut braucht Schröder jetzt auch.
SPIEGEL ONLINE: Mut allein reicht nicht. Er braucht auch die Kraft, seine Politik durchzusetzen. Das traut ihm nicht mehr jeder zu.
Bahr: Ich habe keinen Einblick in die Bundestagsfraktion und kann nicht abschätzen, wie sie sich verhalten wird, wenn es zu den Abstimmungen kommt. Aber Schröder kann ich nur empfehlen: Lieber untergehen als in die Knie gehen. Das war auch das Motto von Willy Brandt.
Die Fragen stellte Markus Deggerich
Insofern, Gentlemen and Ladies, let's wait for the caveman society.
