Wahlen in Palästina...
Seite 4 von 6 Neuester Beitrag: 02.04.06 13:56 | ||||
| Eröffnet am: | 25.01.06 08:24 | von: börsenfüxlein | Anzahl Beiträge: | 129 |
| Neuester Beitrag: | 02.04.06 13:56 | von: Klaus_Dieter | Leser gesamt: | 13.574 |
| Forum: | Talk | Leser heute: | 1 | |
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Keinen einzigen Cent an diese Gruppe. Und keine Gespräche.
Wer die finanzieren will, solles in Gottes Namen tun; aber bitte nicht die EU.
Es gibt genügend andere Quellen und mehr als genügend Geld in den arabischen Nachbarstaaten.
SPIEGEL
Hamas bittet Europa um Finanzhilfe
Die Drohungen der internationalen Gemeinschaft zeigen Wirkung. Wenige Stunden vor dem Beginn der Londoner Nahostkonferenz hat die Hamas darum gebeten, die Unterstützung für die palästinensische Autonomiebehörde nicht zu stoppen.
Gaza-Stadt - "Wir rufen sie auf, die Prioritäten des palästinensischen Volks in dieser Phase zu respektieren und die ideelle und finanzielle Unterstützung fortzusetzen", forderte Ismal Hanijeh, Spitzenkandidat der palästinensischen Hamas in Gaza-Stadt, die EU auf. Ziel müsse es sein, die Stabilität der Region zu fördern und nicht Spannungen zu verstärken oder Druck aufzubauen. Zugleich verlangte Hanijeh vom Nahost-Quartett aus EU, Uno, USA und Russland, ohne Vorbedingungen Gespräche mit der Hamas aufzunehmen.
Hanijeh: Die EU soll weiter Geld geben
Befürchtungen, die militante Bewegung könne nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl die finanzielle Unterstützung künftig für den bewaffneten Kampf gegen Israel nutzen, widersprach Hanijeh. Das gesamte Geld werde "für Gehälter, das tägliche Leben und die Infrastruktur verwendet", versicherte er. Ohne Hilfe aus dem Ausland stünde die Autonomiebehörde vor der Zahlungsunfähigkeit.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte der radikal-islamischen Hamas zum Auftakt ihrer ersten Nahostreise gedroht, die EU-Finanzhilfen einzufrieren, falls sie als Teil einer künftigen Palästinenser-Regierung nicht der Gewalt abschwören und das Existenzrecht Israels anerkennen sollte. 2005 hatte die EU der Palästinenser-Regierung 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und damit einen wichtigen Teil zu deren Budget beigetragen.
Merkel wollte am Montagnachmittag Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas treffen, lehnt aber Gespräche mit den Hamas-Extremisten ab. Am Abend plante das Nahost-Quartett in London Beratungen über seine Reaktion auf den Hamas-Sieg.
Die Hamas wird von der EU, den USA und Israel als Terror-Organisation betrachtet. Die Extremisten kämpfen für eine Vernichtung Israels, fordern dessen Staatsgebiet als Teil eines Palästinenser-Staates und haben erklärt, auch als parlamentarische Kraft oder Mitglied einer Regierung ihre Waffen nicht niederzulegen.
die habens doch.
wir und EU haben nur noch schulden, da heißt es:
langsam sparen!!
und wenn schon kohle raushauen, dann an bangladesh denen gehts wirklich schlecht.
die eu sollte in zuk. nicht mehr nach gründen suchen, warum irgendwo gezahlt wird, sondern lieber, warum irgendwo irgendwas nicht gezahlt wird.
Vielleicht erklärt dies hier meine "Provokation":
Vor einiger Zeit habe ich ein Interview mit Averny gelesen, in dem es auch um die Nahost-Politik der amerikanischen Regierung ging. (Finde den Artikel jetzt leider nicht)
Sinngemäß hat sich Averny geäußert, dass fast alle Neocons in der Regierung Juden sind, die in der Meinung handeln, Israel damit etwas Gutes zu tun. (Eine Meinung, die er nicht teilt).
Da hab ich gedacht: Hoppla.
Wenn jemand hier auf die Idee käme, so zu denken und dies auch noch zu äußern, dann wäre wohl die Hölle los. Hatte schon das Gewäsch von der "jüdischen Weltverschwörung" in den Ohren und die virtuellen Hakenkreuze vor Augen, die demjenigen hurtig von berufenen Arivanern eingebrannt werden.
War nicht das erste, was ich von Averny gelesen hatte, aber trotzdem war ich mir mit einem Male nicht mehr sicher, ob er als Kritiker (nicht nur) Israels bei Dir als seriös durchgeht.
Deshalb auch meine Frage, die nun beantwortet ist.
Gruß
Rheumax
PS.:
"Radfahren": Sehr gerne, ist mir im Moment aber zu kalt.
Zu dem "Bitte, bitte" gehörte übrigens noch ein "winsel", das aber beim Einfügen verschüttet ging, weil ich es dummerweise in eckige Klammern gesetzt hatte. :-)
Aber Du hast mich ja auch ohne diesen Zusatz erhört..
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die radikale Hamas aufgefordert, Israel anzuerkennen. Während ihres Besuchs bei Palästinenserpräsident Abbas stellte sie klare Bedingungen für eine weitere Unterstützung aus Deutschland.
Jerusalem - Es war kein großes Um-den-heißen-Brei-herumreden. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz von Angela Merkel und Mahmud Abbas kam die Kanzlerin sofort zur Sache. Sie stellte Bedingungen auf, die die Hamas zu erfüllen habe, wenn weiterhin Unterstützung aus Deutschland kommen solle. "Ich habe deutlich gemacht, dass Bedingungen erfüllt werden müssen. Das heißt: Israel muss anerkannt werden und es darf keine Gewalt von den Palästinensergebieten ausgehen", erklärte sie in Ramallah. Sie forderte die radikal-islamische Hamas zur Fortsetzung des Friedensprozesses im Nahen Osten auf. "Ich habe deutlich gemacht, dass es ganz wichtig ist, dass wir sehr schnell Klarheit bekommen, denn der Friedensprozess muss nach meiner Auffassung vorangehen." Sie habe den Eindruck, bei Abbas auf offene Ohren gestoßen zu sein, sagte Merkel.
AP
Angela Merkel und Mahmud Abbas: "Offene Ohren"
Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, bedankte sich bei Merkel für die bisherige politische und finanzielle Unterstützung für die Autonomiebehörde. Er betonte, die Parlamentswahl in den Autonomiegebieten sei demokratisch und fair verlaufen. "Die ganze Welt hat das bezeugt." Die Wahl habe die Entschlossenheit der Palästinenser zum Ausdruck gebracht, einen eigenen demokratischen Staat zu errichten: "Mit Ost-Jerusalem als Haupstadt und Seite an Seite in Frieden mit Israel." Innerhalb der kommenden zwei Wochen wolle er mit Hamas-Vertretern über eine Regierungsbildung sprechen.
Die Bundesregierung erhofft sich von Abbas einen mäßigenden Einfluss auf die Hamas. Ein Treffen mit Hamas-Vertretern ist nicht vorgesehen. Die Bundeskanzlerin erinnerte daran, dass die EU Hamas als terroristische Gruppe betrachtet.
Die Kanzlerin ist die erste Regierungschefin, die nach dem unerwartet deutlichen Sieg der Hamas bei der palästinensischen Parlamentswahl die Krisenregion besucht. Sie hat mit dem Einfrieren der Finanzhilfen der Europäischen Union gedroht, falls die künftige palästinensische Regierung ihre Bedingungen nicht akzeptieren sollte.
Die EU-Staaten haben die radikal-islamische Hamas nach deren Wahlsieg in den palästinensischen Gebieten zu einem Gewaltverzicht und zur Anerkennung Israels aufgefordert.
Von der Drohung, die Finanzhilfen andernfalls einzufrieren, sahen die EU-Außenminister heute in Brüssel aber ab. Zunächst will die EU die Regierungsbildung abwarten.
Gemeinsame Erklärung
In der gemeinsamen Erklärung forderten die Minister die Hamas neben einem Gewaltverzicht dazu auf, ihre Waffen niederzulegen, das Existenzrecht des Staates Israel anzuerkennen und geschlossene Vereinbarungen wie den als Roadmap bekannten internationalen Friedensplan einzuhalten.
Es gibt keinerlei Vereinbarkeit zwischen Terrorismus einerseits und Demokratie andererseits", hieß es.
Hamas bittet um Hilfe
Der Druck in Sachen finanzielle Unterstützung zeigte heute anscheinend seine Wirkung: Die Hamas rief die internationale Staatengemeinschaft auf, die Finanzhilfe nicht einzustellen und das Geld zu überweisen.
Das Geld werde für die Selbstverwaltung, also Gehälter, Infrastruktur und das tägliche Leben, verwendet, versicherte die Hamas. Zuvor hatte Israel den Palästinensern den Geldhahn zugedreht
Wie bereits geschrieben, mir geht sein "Friedensengagement fast bis hin zur Selbstaufgabe" etwas zu weit, und nicht alles was er schreibt, ist gleich des Pudels Kern oder gar die absolute und einzigartige Wahrheit.
Der Erfolg Uri Avnerys in Deutschland hat nicht nur mit seinen guten Deutschkenntnissen, sondern auch damit zu tun, dass sich die Medien und auch mal die "JF" gerne auf ihn berufen, wenn sie sich wieder einmal auf Israel einschießen. Das ist einfach so und gehört ebenfalls zum "Mythos" Uri Avnery hinzu, ohne jetzt mit "virtuellen Hakenkreuzen" zu schmeißen.
Er ist eben auch nur ein Mensch, Auszeichnungen hin oder her und muss sich bei allem gebotenen Respekt seiner Friedensaktivitäten gegenüber, auch Kritik gefallen lassen, denn unantastbar ist er mit Sicherheit nicht, sonst wäre er ja quasi ein Gott. Dennoch wiederhole ich mich gerne, dass er ein guter und wertvoller Mensch ist, mit den besten Absichten, die jedoch allzu gerne missbraucht werden (können), deshalb auch meine oben genannten Einschränkungen.
Ciao!
PS Zitat: "ob er als Kritiker (nicht nur) Israels bei Dir als seriös durchgeht." - das kommt darauf an, mal mehr, mal weniger; einen "Freifahrtschein" kann ich dir leider nicht ausstellen. ;-)
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Start der Sachlichkeit: Also, ich werde mich später evtl. auf diesen Beitrag berufen, falls du jetzt weiter "spielen" möchtest. Ich gebe dir hiermit die Gelegenheit, mir aus dem Wege zu gehen, dann werde ich das Gleiche tun. Falls du dich aber gerne mit mir kabbeln möchtest, dann solltest du auch einstecken können und nicht nur austeilen, vergiss das bitte nicht.
Ciao!
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Außerdem bist du es der heir ausfallend wird.
Das 2. Mal an einem Tag "Mädchen"...
Du strammer Soldat du
Bush also urged the Islamist group, which won last week's Palestinian election, to deliver on its campaign promises.
"Our message to Hamas is get rid of your arms, disavow terrorism, work to bring what you promised to the people of the Palestinian territories," he told reporters after a meeting with his Cabinet.
"These folks ran on the campaign 'we're going to get rid of corruption' and that 'we're going to provide services to the people' and that's positive," Bush said.
But he stood firm on his refusal to deal with Hamas, which has launched suicide attacks against Israel and whose charter calls for the destruction of the Jewish state.
"The Hamas party has made it clear that they do not support the right of Israel to exist and I have made it clear so long as that's their policy that we will not support a Palestinian government made up of Hamas," he said.
Members of the Middle East peace-brokering Quartet -- the European Union, the United Nations, the United States and Russia -- are meeting in London to discuss whether isolating Hamas politically and financially is the best policy.
Hamas had not been expected to win. Its victory could kill hopes of reviving peace talks with Israel soon and stop Bush from achieving his goal of brokering a settlement that creates two states within the next few years.
M.E darf kein EU-Geld nach Palästina fließen ohne klare Absage an Gewalt und ohne Garantien seitens der Hamas, betreffend die Existenz Israel -- und vor allem ohne klare und vollständige Verwendungskontrolle.
FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND
Die Hamas braucht das Geld des Westens
von Nicolai Kwasniewski, Hamburg
Die EU steht nach dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas in den Palästinenser-Gebieten vor einem Dilemma: Eine militante Organisation, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, finanziell zu unterstützen, ist heikel. Friert der Westen aber die Finanzhilfen ein, könnte die Gewalt wieder aufflammen.
In Ramallah feiern Hamas-Anhänger den Ausgang der Wahl
Finanzhilfen aus dem Ausland stellen den größten Anteil am Budget der Palästinensischen Autonomiebehörde und sichern mit den Investitionen in Infrastruktur und humanitäre Hilfe auch den sozialen Frieden in den palästinensischen Gebieten. Nach dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas knüpft die EU die Weiterzahlung des Geldes nun an Bedingungen.
Drei Konzessionen muss die Hamas machen, damit die EU weiterzahlt.
Hamas muss das Existenzrecht Israels anerkennen, auf Gewalt verzichten und die Waffen niederlegen sowie die bisher erreichten Fortschritte im Friedensprozess akzeptieren. Die Europäer haben die Palästinenser im vergangenen Jahr mit insgesamt rund 500 Mio. Euro unterstützt. 280 Mio. Euro kamen direkt aus dem Haushalt der EU-Kommission. Den Rest brachten die 25 EU-Staaten aus ihren nationalen Haushalten auf. Die USA haben im Staatshaushalt für 2006 Finanzhilfen in Höhe von 244 Mio. $ für die palästinensischen Gebiete vorgesehen.
Israel friert Zahlungen an Palästinenser ein
Ein weiterer Teil des Palästinenser-Budgets kommt aus Steuer- und Zolleinnahmen, die von Israel eingenommen und an die Palästinensische Autonomiebehörde überwiesen werden. Diese Einnahmen will Israel den Palästinensern aber jetzt auch sperren. Ein Regierungssprecher bestätigte am Montag, dass rund 35,7 Mio. Euro für den Monat Januar nicht an die Autonomiebehörde weitergeleitet werden. "Wir haben nicht vor, Gelder zu überweisen, die für Terrorismus ausgegeben werden", hatte der amtierende Ministerpräsident Ehud Olmert am Vorabend gesagt.
Der scheidende palästinensische Wirtschaftsminister Masen Sinokrot hatte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt, dass er schon für diese Woche den finanziellen Kollaps befürchte, falls Israel die Steuerüberweisungen einbehalte. Zugleich bestand Sinokrot darauf, dass Israel die Summe überweise, da es sich nicht um "Gebergelder" handele. Es drohe ein Ausbruch der Gewalt, sollte den 135.000 Angestellten im Verwaltungsapparat der Palästinenser kein Gehalt überwiesen werde. "Falls die Gehälter ausbleiben, ist das eine Signal für Gewalt", sagte Sinokrot.
Ein Spiel mit dem Feuer
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas muss vermitteln
Margret Johannsen, Nahost-Expertin am Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, hält das Verhalten Israels in dieser Frage für ein "Spiel mit dem Feuer". Israel ist zur Weiterleitung der Einnahmen vertraglich verpflichtet. Würden die Angestellten der Autonomiebehörde ihre Gehälter nicht bekommen, könnte das die Spannungen zwischen der bisher regierenden Fatah-Bewegung und Hamas noch verstärken, befürchtet Johannsen.
Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hatte in den vergangenen Monaten eine ganze Reihe von Angehörigen der Al-Aksa-Brigaden, dem bewaffneten Arm der Fatah, eingestellt, um sie in Lohn und Brot zu bringen. Werden die unter einer Hamas-geführten Regierung nicht weiterbezahlt, weil sie kein Geld hat, muss man damit rechnen, sagt Johannsen, "dass Bewaffnete sich auf kriminelle Weise Einkommen" verschafften. "So unterläuft man nun gerade den Versuch", sagt Johannsen, "das staatliche Gewaltmonopol und die Ordnung auf den Straßen der Palästinensergebiete wieder herzustellen". Der Zahlungsstopp sei aber wahrscheinlich dem Wahlkampf in Israel geschuldet, vermutet Johannsen. Keine der israelischen Parteien wird sich vor der Parlamentswahl am 28. März auf echte Verhandlungen mit der Hamas einlassen.
Einen Ausweg aus dem Dilemma sieht Johannsen in "kreativen Formulierungen" bei den anstehenden Gesprächen zwischen dem Westen und der Hamas. Es komme darauf an, wie die Forderungen diplomatisch artikuliert würden. Die Anerkennung Israels - eine Kernforderung des Westens für Verhandlungen mit der Hamas - könnte die Hamas verklausuliert geben.
Erste Stimmen signalisieren bereits einen Kurswechsel. So sagte ein örtlicher Hamas-Anführer in Nablus im Westjordanland: "Wir erkennen den Staat Israel an, aber die Besatzung erkennen wir nicht an". Die Einstellung der Gewalt gegen Israel könnte als Verlängerung der im Februar 2005 in Scharm el-Scheich zwischen Ariel Scharon und Abbas vereinbarten Waffenruhe möglich werden.
Hamas-Struktur ist effizient und nicht korrupt
Johannsen bescheinigt der Hamas die Fähigkeit, die Finanzhilfen der EU vernünftig verwalten zu können. Die Hamas stecke gut 90 Prozent ihrer Spenden-Einnahmen in die soziale Arbeit, und verfüge über eine gut funktionierende Struktur, die effizient sei. Gegenüber der Fatah hat die Hamas sogar einen Vorteil: Sie gilt als wenig korrupt.
Die Hamas ist seit der Kommunalwahl im Dezember 2005 im gesamten Autonomiegebiet in die Verantwortung eingebunden. Sie verwaltet rund 30 Prozent der Gemeinden in den ländlichen Gebieten und die Mehrzahl der großen Städte. Dort ist die radikal-islamische Gruppierung für so banale alltägliche Dinge wie Müllabfuhr und Schulen sowie Verwaltungsaufgaben zuständig. In diesen Positionen wird auch schon mit der Besatzungsmacht Israel gesprochen. Die Hamas stellt dort unter Beweis, sagt Johannsen, dass sie auch unter sehr beengten finanziellen Rahmenbedingungen eine vernünftige Verwaltung leisten kann. Vielleicht ist das ein Modell für die Zeit nach dem Sieg bei der Parlamentswahl.
Finanzhilfen zweckbestimmt und geprüft
Der weitaus größte Teil der Finanzhilfen wird bereits zweckbestimmt für Projekte gezahlt und die Verwendung überprüft. So überwies die EU-Kommission nach dem israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen im September 60 Mio. Euro für die Versorgung mit Wasser, Strom und Verkehrsmitteln sowie den Aufbau von Institutionen für die Selbstverwaltung. Die Betreuung palästinensischer Flüchtlinge unterstützt die EU über eine Uno-Organisation (UNRWA) mit 64 Mio. Euro. Ähnlich viel wurde für humanitäre Programme und Nahrungsmittel ausgegeben.
Die direkte Hilfe an die Palästinenser-Regierung als Ersatz für ausbleibende Zahlungen Israels fließt nach Korruptionsvorwürfen nicht mehr direkt. Im vergangenen Jahr hat die EU 70 Mio. Euro in einen Treuhandfonds der Weltbank eingezahlt. In diesen Fonds zahlen auch eine Reihe anderer Länder ein. Die Auszahlung ist an Kriterien geknüpft, die die Palästinenser-Regierung aber nicht komplett erfüllte. Unter anderem erhöhte die Palästinenser-Regierung die Gehälter für ihre Mitarbeiter stärker als von den Gebern vorgesehen. Deshalb wurden nur 35 Mio. Euro ausgezahlt.
Die EU wird sich voraussichtlich erstmal zu einer Weiterzahlung der Finanzhilfen bereit erklären, wenn sich die Hamas an die minimalen Bedingungen hält. Etwas anderes bleibt ihr auch nicht übrig. Die Hamas ist nach ihrem überraschenden Wahlsieg als Vertretung der Palästinenser der wichtigste Verhandlungspartner der internationalen Gemeinschaft - ob die das will oder nicht.
ftd.de, 15:28 Uhr
© 2006 Financial Times Deutschland, © Illustration: AFP, AP
U.S. Secretary of State Condoleezza Rice said before meeting other members of the Middle East peace-broking Quartet that her country could not give direct aid to a Hamas-led government, but she promised to consider the humanitarian needs of the Palestinian people on a case-by-case basis.
"You have to recognize Israel's right to exist, you have to renounce violence and terrorism. You can't with one hand talk about peace with Israel and on the other hand countenance suicide bombers," she told a news conference in London.
German Chancellor Angela Merkel, who has threatened to curtail EU monetary support, said after meeting Abbas in the West Bank that aid depended on whether Hamas met conditions that included abandoning violence and recognizing Israel.
Members of the Quartet -- the European Union, the United Nations, the United States and Russia -- are expected to release a statement after their meeting in London to discuss whether isolating Hamas politically and financially is the best policy.
Asked whether she thought the EU would take a softer line on Hamas, Rice said she believed members of the Quartet were "saying exactly the same thing".
"There has got to be a peaceful road ahead and a peaceful road has certain requirements. You can't have peace on the one hand and be dedicated to violence," said Rice.
During their talks in Ramallah, Abbas stressed to Merkel that despite Hamas's victory over his long-dominant Fatah party, the Palestinians under his leadership remained committed to eventual peace talks and stood by all agreements with Israel.
"I stressed the importance of the continuation of financial and other types of support by the donor countries," Abbas told a news conference. He said such aid was vital for the plan of building a peaceful Palestinian state alongside Israel.
HAMAS PLEA
Abbas dismissed suggestions he could resign if his agenda for peacemaking was blocked.
Mit klaren Worten hatte das Nahost-Quartett die Hamas zum Gewaltverzicht und zur Anerkennung Israels aufgerufen. Zudem knüpfte es Hilfsleistungen an die Erfüllung ihrer Forderungen. Doch die Islamisten zeigen sich unbeeindruckt.
Gaza - "Die vom Nahost-Quartett gestellten Bedingungen sind Druckmittel, die Israel nutzen, nicht dem palästinensischen Volk", sagte Hamas-Sprecher Muschir al-Masri gestern am späten Abend der Nachrichtenagentur AFP. "Das Hauptproblem ist die israelische Besatzung und nicht die demokratische Wahl des palästinensischen Volkes", fügte Masri hinzu. Die internationale Gemeinschaft müsse das Ergebnis der Parlamentswahl vom 25. Januar anerkennen. Die Hamas sei zur "Zusammenarbeit mit der Welt" bereit.
AP
Annan, Rice, Plassnik: Klare Forderungen des Nahost-Quartetts an die Hamas
Das so genannte Nahost-Quartett von Uno, EU, USA und Russland hatte die Hamas zuvor zum Gewaltverzicht, zur Anerkennung Israels und der Respektierung der bisherigen Nahost-Vereinbarungen aufgerufen. Hilfsleistungen würden in der Zukunft daran geknüpft, ob die palästinensische Regierung sich diesen Prinzipien gemäß verhalte oder nicht.
"Die Anerkennung des Staates Israel ist ein sehr grundlegender Bestandteil des Nahost-Friedensplanes", sagte Uno-Generalsekretär Kofi Annan. Zur "Road Map" gehörten außerdem eine Entwaffnung von Milizen sowie ein Gewaltverzicht. Sollte Hamas diese Prinzipien akzeptieren und sich von einer bewaffneten Bewegung in eine politische Partei wandeln, die die Spielregeln einhalte und die Bevölkerung repräsentiere, dann sollte der internationalen Gemeinschaft eine Zusammenarbeit mit Hamas möglich sein, sagte Annan.
In der vom US-Außenministerium verbreiteten Erklärung des Quartetts werden darüber hinaus die Palästinenser und Israel gleichermaßen aufgefordert, ihre Verpflichtungen aus dem Nahost-Friedensplan einzuhalten und auf einseitige Maßnahmen zu verzichten, die eine abschließende politische Regelung vorwegnähmen. Das Quartett wiederholte in diesem Zusammenhang, dass der Ausbau jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten gestoppt werde müsse.
Eine besseres und friedlicheres Leben könnten die Palästinenser nur erreichen, wenn sie Seite an Seite mit Israel lebten und damit das Existenzrecht Israels anerkennen würden, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice nach einem vom US-Außenministerium verbreiteten Redetext. Das Nahost-Quartett habe sehr deutlich gemacht, dass es sich um das Wohlergehen der Palästinenser kümmere. "Alle möchten, dass die humanitären Bedürfnisse erfüllt werden", sagte Rice.
EU-Chefdiplomat Javier Solana sagte, dass die Europäische Union sofort ihre Unterstützung für die Palästinenser fortsetzen werde, wenn die Forderungen des Quartetts erfüllt worden seien. Diese Forderungen an die neue Palästinenser-Regierung seien sehr klar.
Die USA und die EU sind die größten Geldgeber der Palästinenserbehörde. Gemeinsam stellen sie pro Jahr mehr als 820 Millionen Euro zur Verfügung.
Hab Dich gerade so eifrig rudern sehen..
Nach Posting 86 steht Averny als liebenswerte Softausführung von Finckelstein vor mir, um es mal etwas überspitzt zu formulieren..
Kleiner Beitrag zu den kurzsichtigen Forderungen, den Palästinensern den Geldhahn abzudrehen:
EU-Geld für Hamas-Regierung?
KOMMENTAR VON KARIM El-GAWHARY
Angela Merkel hat auf ihrer Nahostreise klar gemacht: Es gebe für eine neue palästinensische Regierung keinen Cent aus Europa, wenn die Hamas nicht der Gewalt abschwöre und Israel anerkenne. Das klingt zwar plausibel. Politisch weise ist es nicht.
Denn der Versuch, eine Regierung zu isolieren, die von einer deutlichen Mehrheit der Palästinenser gewählt wurde, dürfte schlimmstenfalls in einem algerischen Szenario enden. Dort hatte die Nichtanerkennung des islamistischen Wahlsiegs das Land in den Neunzigerjahren in einen blutigen Bürgerkrieg geführt, der über 100.000 Tote forderte. Die Europäer haben aus diesem Desaster gelernt und die Konsequenz gezogen, fortan auch zu Islamisten den Kontakt zu suchen.
Zwar steht die Hamas noch immer auf der Terrorliste der EU. Der angebliche Boykott durch die EU war aber eine Farce, die nach dem erdrutschartigen Wahlerfolg der Hamas nur noch durchsichtiger geworden ist. Wenn sich die Hamas also nicht isolieren lässt, dann muss es den Europäern darum gehen, einen positiven Einfluss auf deren künftige Entwicklung zu nehmen. Am einfachsten scheint es da, bei mangelndem Wohlverhalten den Geldhahn zuzudrehen. Doch abgesehen davon, dass ein solcher Schritt vor allem die Gehälter der palästinensischen Beamten treffen dürfte, die zumeist der Fatah nahe stehen - es ist auch sehr zweifelhaft, ob eine offene Erpressung bei der Hamas die gewünschten Ergebnisse zeitigt. Die Organisation befindet sich mitten in einem tief greifenden Wandel, an dessen Ende die Niederlegung der Waffen und die Anerkennung Israels stehen könnten. Der letzte Anschlag innerhalb Israels, für den die Hamas verantwortlich zeichnete, fand im September 2004 statt; alle anderen Attentate seitdem gingen auf das Konto radikalerer Gruppen.
Europäisches Zuckerbrot würde den pragmatischen und moderaten Flügel der Hamas stärken; die Peitsche dagegen nur die Radikalen ermuntern. Der Westen fordert gerne mehr Demokratie in der arabischen Welt. Leider sind es meist Islamisten, die an den Urnen als Gewinner reüssieren. Am Umgang mit der Hamas wird sich zeigen, wie man in Europa mit diesem Dilemma umzugehen gedenkt.
taz vom 31.1.2006, S. 1, 62 Z. (Kommentar), KARIM El-GAWHARY
Vielleicht sollte ich eines einmal klarstellen: Ich bekenne mich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, werde diese mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen (hört sich jetzt vielleicht etwas pathetisch an), meine Wertschätzung gilt den sog. westlichen Werten, dem westlichen Lebensstil und der Lebensziele, also der "Gesellschaftswelt", auch wenn mir durchaus bewusst ist, wie ungleich der Lebensstandard und die Lebenschancen in der Welt verteilt sind; da versuche ich im privaten Bereich einen kleinen Ausgleich zu schaffen, soweit das überhaupt möglich ist.
Deshalb erwarte im Übrigen von mir nicht, dass ich jetzt wie Avnery auf Israel und die Juden einprügle (was er teilweise - eher mehr als weniger - macht), denn Uri Avnery verurteilt so ziemlich alles, was je eine israelische Regierung "vollbracht" hat. Deshalb gehöre ich allerdings nicht zu denen, die versuchen, ihn mundtot zu machen, wäre ja auch nicht möglich. Seine Kritik ist (wie bereits erwähnt) wichtig, damit man sich eine Meinung bilden kann, die irgendwo zwischen "Himmel und Hölle" liegt - vorausgesetzt, man will das. Avnery ist eben für manche ein Heiliger und Sharon ein Teufel, um als Beispiel die zwei Gegensätze zu nennen, das kann auch jeder ohne Frage für sich so entscheiden. In seinen "80 Thesen für den Frieden" schreibt er unter Punkt 57: "Das Oslo-Abkommen hat positive und negative Eigenschaften." So dürfte es mit vielen Dingen und auch Menschen sein, sie haben positive und negative Eigenschaften!
Wobei ich mich gerne noch einmal wiederhole: Nur weil Avnery Jude ist und in Israel lebt, muss nicht alles stimmen, was er sagt/schreibt; ansonsten siehe oben stehende Beiträge. Ein allerletztes Mal: Du kannst mich gerne sachlich nach allem Möglichen fragen, du erhältst auch in der Regel eine Antwort und diese ebenfalls sachlich formuliert. Erwarte jedoch bitte nicht, dass ich eine Meinung vertrete, die deiner ähnelt oder sogar mit deiner übereinstimmt. Gegenseitiger Respekt ist eine Sache, gegenseitiges Schulterklopfen eine ganz andere.
Ciao!
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bin wirklich gespannt, wie das mit hamas ausgeht.
es wird wohl schiefgehen, deswegen sollte sich die eu künftig auf andere und pruduktivere krisengebiete konzentrieren.
27. Jan 12:32
Der Historiker Wolffsohn hat Verständnis für die Besorgnis des Westens angesichts des Wahlsiegs der radikal-islamischen Hamas. Allerdings hält er es auch für möglich, dass die Islamisten der Gewalt abschwören.
Der in Tel Aviv geborene Historiker und Politologe Michael Wolffsohn hält einen Gewaltverzicht der radikal-islamischen Hamas-Bewegung für möglich. «Wer kollektiven Selbstmord zum Regierungsprogramm erhebt, wird nicht wiedergewählt», schreibt Wolffsohn in einem Beitrag für die Netzeitung. Weil jedoch Hamas eines Tages wiedergewählt werden wolle, müsse die Bewegung «mehr als Tod 'liefern': Das Überleben - physisch und wirtschaftlich».
Wie Wolffsohn schreibt, muss Hamas «umprogrammieren». Das dies möglich sei, habe sich schon während des abgelaufenen Wahlkampfes abgezeichnet. «In Hamas-Wahlveröffentlichungen war von der Beseitigung Israels oder der 'Zionistischen Einheit' nicht mehr die Rede», so Wolffsohn. Dass die Hamas aber Frieden mit Israel erreiche, damit rechnet der Historiker nicht. Es könne jedoch gelingen, den «Status quo» zu verbessern, «wenn man dort auf Mord und Selbstmord verzichtet».
Wolffsohn beschreibt in seinem Beitrag zwei Seiten der Hamas-Politik. «Außen- und sicherheitspolitisch besteht das bisherige Hamas-Programm aus Mord = Terror, der unweigerlich zum kollektiven Selbstmord der Palästinenser führen muss.» Hamas sei aber auch «ein sozialpolitisches Netzwerk», was letztlich auch die Wahl entschieden habe. «Und das kommt überall an, nicht nur bei den Palästinensern.»
Die Hamas hat nach Wolffsohns Überzeugung aber nur eine Chance, wenn die Organisation ihre Gewaltaktionen beendet. Denn wenn sie als Regierung Terror gegen Israel zu «Programm plus Wirklichkeit» mache, werde Israel entsprechend reagieren. Die ohnehin schon «absterbende Wirtschaft» der Palästinenser stürbe dann vollends, so Wolffsohn. «Sie stürben durch Israels Gegenschläge und durch den Tod ihrer Wirtschaft.»
Den hohen Wahlsieg der Hamas erklärt Wolffsohn auch damit, dass das «System Arafat» abgewählt werden sollte. «Es war korrupt bis über die Halskrause, beutete die ohnehin gebeutelten Palästinenser skrupellos aus, war ineffizient und brachte der eigenen Bevölkerung nicht mehr, sondern immer weniger Sicherheit», schreibt der Historiker. Zwar habe sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas «redlich bemüht» einen neuen Weg einzuschlagen. Doch «sägten in seiner eigenen zunehmend zerstrittenen Fatah so viele an seinem Stuhl, dass er sowohl innen- als auch außenpolitisch gelähmt war».
Quelle: http://www.netzeitung.de/spezial/nahost/379489.html
Ciao!
PS Ack, Depothalbierer; Sachlichkeit grundsätzlich, Ausnahmen seien uns allen gestattet, manchmal gehen mit jedem die Pferde durch. ;-) Wie das mit Hamas ausgeht, ist kaum vorhersehbar, viele Meinungen, wenig Wissen im Allgemeinen, siehe auch Wolffsohn - hätte man von ihm eigentlich auch nicht unbedingt gedacht. Grundsätzlich hoffe ich nicht, dass es schief gehen wird, allerdings ist im Moment wirklich jedes Szenario denkbar.
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In seltener Klarheit hat das Nahost-Quartett der künftigen Palästinenserregierung gestern Abend die Bedingungen für Kooperation genannt: UNO, EU, USA und Russland verlangen demnach von der radikalen Hamas Gewaltverzicht, die Anerkennung Israels und die Einhaltung aller Verpflichtungen aus dem Nahost-Friedensplan.
Die Hamas lehnte bereits ab und setzt damit alle bisherigen Finanzhilfen für die Palästinenser aufs Spiel. Doch neue Gönner stehen schon bereit - etwa der radikale Präsident des Iran, Mahmud Ahmadinedschad.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich schon als neuer Gönner angeboten: Der Iran werde "weiterhin an der Seite seiner palästinensischen Brüder stehen", wenn es um die "Befreiung aller besetzten Gebiete" gehe, ließ er der Hamas ausrichten.
"Wir danken Gott, dass der Weg des Opfers und des Märtyrertodes der Kinder der palästinensischen Nation endlich zu einem ersten Sieg geführt hat", hieß es weiter in Ahmadinedschads Botschaft an den Chef des Hamas-Politbüros, Chaled Meschaal.
Ich erwarte ganz bestimmt nicht, dass wir dauernd einer Meinung sind, auch wenn ich mitunter durchaus auch Übereinstimmung feststelle.
Was mich stört?
Wenn ich bei Kritik an Israel Bezug nehme auf Leute, die auf Grund ihrer Vita eigentlich des Antisemitismus unverdächtig sein sollten - gilt wohl für Finckelstein wie für Averny - immer wieder zu hören, dass diese Leute gerne von den Rechten benutzt werden, was doch immerhin impliziert, mit Braunen zumindest zu sympathisieren.
Noch eines:
Ich halte es für befruchtender, mich mit Andersdenkenden auseinanderzusetzen, als sich mit Leuten ständig gegenseitig auf die Schulter zu klopfen.
Durch die Beschäftigung mit anderen Sichtweisen kann man nur lernen und wenn man nicht starr auf Beharrung fixiert ist, sondern offen, wird man sich vielleicht in dem einen oder anderen Punkt etwas bewegen und annähern - was für beide Seiten gilt.
Und schon hat man etwas gewonnen..
Gruß
Rheumax