So sieht Deutschlands Zukunft aus

Die Bundesregierung erwartet einem Bericht zufolge die Visafreiheit für die Bürger der Türkei erst 2017. Deutschland rechne nicht mehr damit, dass die Visafreiheit schon zum 1. Juli umgesetzt werden könne, berichtet „Bild“ vorab unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Grund seien die festgefahrenen Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über die Bedingungen zur Umsetzung der Visafreiheit.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/...hr-14247772.html

Damit hat man das zweite kritische Thema auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben. Eine Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt wäre gefährlich, da die Konsequenz für Deutschland nach Erteilung der Visafreiheit bis 2017 der breiten Masse nicht verborgen bleibt. Wahrscheinlich waren auch die Vetostimmen in der gesamten EU zu umfangreich geworden.

Thema 1 ist der Familiennachzug, der ebenfalls aus meiner Sicht aus wahltaktischen Gründen auf 2017 verschoben wurde.  

würde wohl kaum jemand bei patriotischen Republikanern auf die Idee kommen
diese in Verbindung mit Faschisten zu bringen/bezeichnen.

Zeit Online spricht in Österreich von Trash-Faschismus.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/...rbert-hofer-fpoe-erfolg

Ich habe immer öfters den Eindruck das gegen Politik Kritiker und Rechtspopulisten
vieles ungestraft geschrieben werden kann -  

Nach der verlorenen Wahl in Baden-Württemberg  und der gezwungenermaßen eingegangen Koalition wurde im Zuge der Regierungsbildung parteipolitisch alles entsorgt, was nicht merkelkonform ist.

Gerade die CDU in Baden-Württemberg hatte in den vergangenen Jahren die Bildungspolitik der grün-roten Regierung – anders als andere Landesverbände der Partei, die sich mit den fragwürdigen Schulreformen der vergangenen Jahre mittlerweile arrangiert und dabei bisherige Grundlagen der Partei aufgegeben haben – zum Teil deutlich kritisiert und sich eindeutig dagegen positioniert. Auch diese Verfechter durften in der Versenkung verschwinden.

https://deutsch.rt.com/inland/38386-wie-angela-merkel-cdu-zerlegt/
 

 

"Die beiden wichtigsten Wahlforschungsinstitute sehen einen hauchdünnen Vorteil für Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, jeweils um wenige Tausend Stimmen."

https://www.tagesschau.de/ausland/...rreich-praesidentenwahl-107.html

Naja ein paar Tausend Stimmen reichen doch auch aus....mit modernen Rechnern kann man das anscheinend auch schon vor Auszählung vonn 700.000  Briefwahlstimmen vorhersagen -  

Inzwischen hat die Türkei dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR offiziell mitgeteilt, dass syrische Akademiker nicht mehr über den 1:1-Mechanismus ausreisen dürfen.
Offenbar ist dies dem Umstand geschuldet, dass die EU der Türkei international unübliche Sonderrechte im Vertragswerk einräumte. Im öffentlichen Diskurs ging man bislang davon aus, dass das UNHCR entscheidet, wer für das Umsiedlungsprogramm infrage kommt.

Da bei solchen Dingen die politischen Schreihälse immer sofort nach Schuldigen suchen, wofür sich der türkische Volldemokrat in diesen Tagen ganz besonders eignet, ist festzuhalten, dass der Sultan nach Lage der Dinge lediglich die Spielräume nutzt, die entweder von Amateur-Juristen übersehen wurden oder ihm von der Berliner Aische Eiche politisch zugestanden wurden.

http://www.geolitico.de/2016/05/23/...hes-geld-fuer-erdogans-auslese/
 

und wie hier die Süddeutsche Zeitung - 2 angetrunkene Österreicher zeigen den Hitlergruß

und die Süddeutsche Zeitung kommt mit großer Schlagzeile:

2. Mai 2016, 14:18 Uhr
Wahl in Österreich >  "DAS PUBLIKUM MACHT DEN HITLERGRUß!"

http://www.sueddeutsche.de/politik/...-in-die-grosse-welt-1.3002288-2

Einfach widerlich solch ein Journalismus!  

"Wahl-Wahnsinn in Wien! Nach der gestrigen Stichwahl wissen die Österreicher noch immer nicht, wer ihr neuer Bundespräsident wird: Rechtspopulist Norbert Hofer (45) oder der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen (72). Stattdessen verwirren die Auszähler und Hochrechner die Alpenrepublik mit einem wüsten Zahlengewitter.
Erst nach Auszählung der Briefwahl-Stimmen (um die 800 000) soll heute Abend klar sein, wer Anfang Juli als neues Staatsoberhaupt in die Wiener Hofburg einziehen darf. Die Auszählung hat am Morgen begonnen.
Warum das erst heute passiert, ist ein österreichisches Wahlgeheimnis. Bis alles ausgezählt ist, blicken aber selbst viele Österreicher nicht mehr durch. Warum ist das Auszählen überhaupt so kompliziert?"

http://www.bild.de/politik/ausland/oesterreich/...-45919006.bild.html
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JA WARUM WOHL?  das ist die Frage - wer dabei an etwas Übles denkt..... *lol*  

noch ertragen? Wie zerstreut oder besser undurchdacht die Politik der Bundeskanzlerin ist, sieht man an ihrem Plan bis 2020 eine Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen zu bringen

Diese Vorhaben  ist eine weitere Absurdität aus der deutschen Politik.

Na schön, Ist das nicht klasse. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen jetzt dem deutschen Autofahrer mit diversen Kaufanreizen und Prämien Elektroautos schmackhaft gemacht werden. Das kurbelt die Konjunktur an, entlastet die Umwelt, und wartet mit Abgaswerten auf, die selbst von VW nicht mehr manipuliert werden können.

Und diese dieser undurchdachten Quatsch soll ein Erfolg werden nur, weil nämlich die Staatengemeinschaft beschlossen hatte, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, worauf im Gegenzug vom Klimawandel die Zusage kam, sich an diese Vorgaben zu halten, so ein Blödsinn.
Eine Million Elektroautos auf die Straßen bringen, das kann man ja auch gerne mal so sagen. Warum nicht?  Nur eins steht fest , Fahren werden die dann wohl alle eher nicht. Eine Million Elektroautos! Bis 2020! Unsere Bundeskanzlerin soll ja angeblich Physik studiert haben. Wie dieses Physikstudium aber aussah, hat sie ja auch mal öffentlich erklärt, Experimentalphysik war nicht gerade meine Stärke.

Nur mal als Beispiel, ein Flachbildschirm-Fernseher wiegt circa zwei Kilogramm und braucht circa 100 Watt, um zu laufen. Und zwar egal welches dumme Fernsehprogramm da im Fernseher gerade läuft. Wahrscheinlich was Flaches, deswegen heißt der Fernseher ja so. Wichtig ist dabei aber vor allem die Information, dass ein Fernsehgerät, sogar wenn es läuft, sich selber dabei gar nicht fortbewegt, sondern steht oder hängt.

Auch die Bundeskanzlerin sollte wissen, dass ein Auto schon mehr als zwei Kilo wiegt, um  ganz genau zu sein, sollte man das Gewicht eines Autos in Tonnen angeben. Diese Tonne soll jetzt aber  sich auch noch fortbewegen.

Und wenn  so ein Tonnenschweres Auto eine Stunde lang fährt, also sagen wir mit einer  Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometern, dann braucht dieses Auto dafür Physikern zufolge angeblich 20 Kilowatt. Dann ist das, dass 20-fache eines Fernsehgerätes.

Das soll nach dem Willen unserer Bundeskanzlerin bis zum Jahr 2020 zusätzlich an Stromverbrauch in Deutschland noch hinzukommen sein, hinzubekommen und zwar eine Million mal zusätzlich! Und zwar nicht theoretisch, sondern praktisch. Also, wie die Bundeskanzlerin als Physikerin es immer wieder schafft, dass ich mich frage,  sind eigentlich die Spätfolgen aus ihrer Kindheit daran Schuld.

Nun frage ich mich, woher soll dieser zusätzlich benötigte Strom dann eigentlich kommen? Aus der Steckdose? Also wirklich, ich kann der Bundeskanzlerin nicht mehr folgen.  Vielleicht kann man die Karosserie eines solchen Elektroautos komplett mit Solarzellen verkleiden, oder auf das Dach noch zusätzlich ein Windrad anbringen.

Ich denke, als die Bundeskanzlerin diesen unausgegorenen Plan vorlegte, ist ihr eventuell eine Sicherung durchgeknallt, oder ihr Akku war wieder mal leer.Nichts Genaues weiß man nicht. Nur eines ist dafür umso sicherer, der Klimawandel hat inzwischen signalisiert, mit der Erderwärmung um zwei Grad gerne auch noch etwas länger zu warten. Breites Grinsen !

zu füllen, weil es unnützer Ballast sei, den man mitschleppt (und das Tankstellennetz sehr gut ausgebaut ist) Jetzt schleppt man ein Batterie rum, die für 50 (von mir aus auch 100 Km) reicht, dann stellt man das gute Elektro-Auto  in seine Stube, weil, da ist ja Platz...  

Dazu hatte ich schon mal folgendes geschrieben:

Die Forderungen, mit Gesetzen die Elektromobilität zu erzwingen, sind typische Aktivitäten von ideologisch verblendeten Politikern, die keinen Bezug zur Realität haben. - 40 neue große Kraftwerke mit je 1.000 Megawatt Leistung sind zusätzlich erforderlich.

Das Schlimme ist, was sie gleich noch mit festzurren wollen:

Trotzdem bereitet die Regierung unter der Federführung der Bundesministerin für Umwelt,  Dr. Barbara Hendricks, die Sozialwissenschaften und Geschichte für das Lehramt studiert hat, und dem Staatssekretär für Energie im Wirtschaftsministerium, dem Volkswirt Rainer Baake, die totale Umstellung auf Elektrofahrzeuge im Jahr 2050 vor. Da die Lebensdauer von Autos bis zu 20 Jahre beträgt, sollen nach den Vorstellungen der beiden „Klimaretter“ ab 2030 nur noch Autos mit Elektroantrieb zugelassen werden. Dies soll bereits in der aktuellen Legislaturperiode gesetzlich verankert werden.

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/72903-e-autos-kraftwerke  

http://web.de/magazine/politik/...fen-muslimen-scharfe-toene-31574080  

andere tolle ideen....

http://www.blaue-plakette.de/de/home.html

ich kann (muss) bei der gelegenheit betonen, dass ich sie nich gewählt habe....wer sich dermassen von der industrie beeinflussen lässt hat eigentlich in einer seriösen (?) regierung nix zu suchen.  

Die Gespräche zwischen dem Zentralrat der Muslime und der Alternative für Deutschland (AfD) sind vorzeitig beendet. Laut dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Ayman Mayzek, hat die AfD das Gespräch abgebrochen.

http://web.de/magazine/politik/...ralrat-muslime-abgebrochen-31575238
 

Mir geht es eigentlich mehr um die Absurditäten dieser Regierung und das Versagen der Bundeskanzlerin auf ganzer Linie. Technisch ist

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.presseportal.de/pm/102275/3330492

Also wenn man so voreingenommen und aggressiv wie Herr  Aiman Mazyek in ein Gespräch geht, dann muss man sich über einen Abbruch nicht wundern.

Mazyek warf der AfD vor, den gesellschaftlichen Frieden zu gefährden, woher nimmt er diese Frechheit so eine Behauptung aufzustellen. Weiter wirft er der AFD vor, sie sei die erste Partei seit Hitlers NSDAP, die eine ganze Religionsgemeinschaft diskriminiere. Das ist haltlos, so kann man ein Gespräch nicht beginnen. Auch an Herrn Mazyek ging wohl die Integration vollkommen vorbei, diese Respektlosigkeit von Herrn Mazyek vor dem Beginn der Gespräche, sorgt womöglich für ein Scheitern.
Auch die AFD wird noch merken, dass man entweder vor den muslimischen Vertretern kuscht, oder
besser einen anderen Weg sucht um seine Meinung glaubhaft zu vertreten.

Diese Aufforderung ist mehr als ein Affront gegen die AFD:“   Mazyek sagte, die AfD habe sich geweigert, Passagen aus ihrem Parteiprogramm zu streichen, die sich gegen die Muslime richteten. Daraufhin empörte sich Petry: "Man hat von uns verlangt, ein demokratisch beschlossenes Parteiprogramm zurückzunehmen."

Zitat:

Bei dem Treffen von Vertretern des Zentralrats der Muslime und der AfD ist es zu einem Eklat gekommen. Die AfD habe das Gespräch abgebrochen, teilte der Zentralrats-Vorsitzende Aiman Mazyek in Berlin mit. Die AfD wollte sich in Kürze zu den Vorwürfen äußern.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ndet-mit-eklat.html

Ein unbedeutender Vertreter eines Verbandes, der keinesfalls stellvertretend für ganze Religionsströmungen spricht.

Wahrscheinlich kommt er gerade in Stimmung, da er, umhüllt vom Schleier der Hybris, gerade in medialen Aufmerksamkeitssphären schwebt, die er bis dato noch nie erreicht hatte.  

"FPÖ warnt vor Wahlbetrug, um Präsident Norbert Hofer zu verhindern

+++ Das Thema Wahlbetrug treibt FPÖ-Politiker

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.merkur.de/politik/...van-der-bellen-gruene-zr-6422419.html

 

Ganz nach dem Motto: Es kann nicht sein, was nicht sein darf ...  

​als Siggy Popp vor zwei Wochen lauthals alle "demokratischen" Parteien aufrief, für van der Bellen zu stimmen!

 

Ein finales Ergebnis der Bundespräsidenten-Wahl soll am Montag zwischen 15.30 Uhr und 16:00 Uhr vorliegen.
+++ Es wir immer knapper: Laut "Presse" fehlen noch 11 Wahlkreise. Norbert Hofer liegt aktuell noch 1097 Stimmen vor Alexander van der Bellen.

+++ "Die Presse" meldet: Norbert Hofer hat nur 7957 Stimmen Vorsprung vor Alexander van der Bellen.

+++ Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird das Endergebnis gleich im Festsaal des Innenministeriums in Wien verkünden.

http://www.merkur.de/politik/...van-der-bellen-gruene-zr-6422419.html  

Die Presse" meldet: Alexander van der Bellen hat Norbert Hofer überholt."

Ach schau an....

und aktuell

+++ Die österreichische Boulevardzeitung "Heute" meldet: "Alexander Van der Bellen, ist Österreichs neuer Bundespräsident.  

 

weder in Austria noch Global eine Rolle wer Präsi in dem Kaff wird,auch der Rechte
Uhu wird sich hüten gegen den Globalimus und gegen Religionsfreiheit zu Felde
zu Ziehn,alles Aufgebauscht durch die Boulvardpresse,also ne Nullnummer für
das rechte Spektrum.:-)))  

wer in Österreich gewinnt, aber für Österreich schon:

Bei alldem geht etwas unter, dass es bei dieser Wahl nicht um eine Beurteilung der Regierungspolitik geht, sondern um die Besetzung eines wichtigen Amtes. Der österreichische Bundespräsident ist nach der Verfassung stärker als der deutsche. Er ist Oberbefehlshaber des Heeres, ernennt den Kanzler, kann die Regierung entlassen und das Parlament auflösen. Bisher hat noch kein Amtsinhaber von diesen Vorrechten Gebrauch gemacht. Verfassungsrechtler nennen den Bundespräsidenten daher einen „schlafenden Riesen“

...und für Deutschland gibt es zwei entscheidende Faktoren, die damit beeinflußt werden: die Flüchtlingspolitik und die Signalwirkung auf das Wahlverhalten der Deutschen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/...hl-14189771.html