Lügen, Wortbruch & Co.: SPD-Zitatsammlung

wenn das frauenfeindlich ist , dann müßte man ja die gesamte Union abschaffen

das ist ein frauenfeindlicher haufen

 

wenn das frauenfeindlich ist , dann müßte man ja die gesamte Union abschaffen

das ist ein frauenfeindlicher haufen

 

Von „Planspielen im Wolkenkuckusheim“ sprach der SPD-Gesundheitspolitiker Eike Hovermann. „Im Ergebnis würde eine solche Lösung den Einstieg in eine GKV (Gesetzliche Krankenversicherung)-Einheitskasse bedeuten und den dringend notwendigen Wettbewerb der Kassen erneut unterlaufen.“ Für die private Krankenversicherung sagte er den „Tod auf Raten“ voraus und zog das Resümee: „Je konkreter das Konzept vorliegt, umso gefährlicher ist die Wirkung.“

Quelle: http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=2975  

die grundversorgung muss durch  die gkv gewährleistet sein,

zusatzversorgung, wie goldgebiss, diamant im zahn
oder feuchtwarmer händedruck des chefarztes, kann dann
über
den "dringend notwendigen Wettbewerb der Kassen " (privaten)
geregelt werden...  

Alles privatisieren, das funktioniert am besten. Oder hast du deine KFZ-Haftpflicht bei einer "Gesetzlichen Autokasse"?  

"Es gibt in unserem Hause keine Pläne oder Forderungen für eine Erhöhung der Maut."

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,302644,00.html

Ja da sind wir aber sowas von gespannt, wann die Pannenmaut startet, und ob es nicht dann doch noch teurer wird.  

Schmidt: "Die Kassen sind per Gesetz zur Beitragssenkung verpflichtet. Als Ergebnis unserer Gesundheitsreform haben wir nicht nur einen drastischen Anstieg der Beiträge verhindert, sondern auch eine breite Beitragssatzsenkung eingeleitet. Sie werden sehen, die Beiträge sinken ganz sicher auch auf 13,6 Prozent."

Quelle: http://www.wams.de/data/2004/06/06/287730.html  

zum Arzt rennen ohne dafür etwas erwirtschaftet zu haben geht jedes System ob privat oder gesetzlich in die Knie.  

Das ist der einzige Weg, die GKK wenn überhaupt zu retten. Klar, da kämen gewaltige Belastungen auf die Familien zu, aber eine richtige Steuerreform könnte ja auch Familien endlich mal richtig "erleichtern".  

SPD und Grüne wollen sich vor der Bundestagswahl 2006 nicht mehr mit der Lockerung des Ladenschlusses befassen. "Die nächsten zwei Jahre wird sich vermutlich nichts ändern“, sagte der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend zu FOCUS.

Quelle: http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=3409

Ja, so dringend hat man es mit der Auflösung des Reformstaus. Wenn mal eine wirklich wichtige Änderung sinnvoll ist, rotgrüne Strategie: Einfach mal auf die lange Bank schieben.  

"Für die Bundesregierung ergeben sich daraus keine Konsequenzen", sagte Anda.

Quelle: http://finanzen.tiscali.de/tiscali/news.htm?u=0&k=0&id=22849979

Wie sollte es auch bei diesen phänomenalen Ergebnissen. Wie sagte der Reporter heute morgen im ZDF: Kann es sein, daß sie nicht ein Vermittlungsproblem haben sondern diese Politik gar nicht vermittelbar ist?  

"Ich kann nur diese Politik und will nur diese Politik weiterführen."

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,304148,00.html

Und, lieber Herr Schröder, wir Wähler können auch nur so wählen, und das werden wir zukünftig garantiert beibehalten. Mal schauen, wer am längeren Hebel sitzt.  

ob sie auch so dämlich wie der schröder sind?

wir Wähler können auch nur so wählen, und das werden wir zukünftig garantiert beibehalten. Mal schauen, ob sie am längeren hebel sitzen...
 

Das ist ja nun wirklich nicht besonders geschickt, angesichts der Wählerstimmen von Union und SPD solche leeren Drohungen auszustoßen. Ich glaube dir nicht, daß du "garantiert beibehalten" möchtest wie am Sonntag quer durch D gewählt wurde. Oder doch?  

die übergeordneten globalen neokonservativen kräfte

zwingen nicht nur den bösen schröder sondern auch die gute merkel...

wünsche fröhliches wählen..

 

 

Doch Müntefering will notfalls hart bleiben: „Die Leute müssen wieder merken, dass unsere Politik sozial ist.“

Quelle: http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html

Die SPD und soziale Politik - habe ich da was verpaßt in den letzten 6 Jahren?  

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat einen Bericht widersprochen, nach dem ab kommenden Jahr die Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen mit deutlich höheren Kosten beim Zahnersatz zu rechnen haben. "Das wird nicht der Fall sein", sagte Schmidt am Dienstag am Rande einer Gewerkschaftsveranstaltung in Berlin.

Quelle: http://www.reuters.de/...tml?type=topNews&storyID=533709§ion=news
 

Falls die umstrittene Reform Hartz IV nicht umgesetzt wird, will Wirtschaftsminister Wolfgang Clement offenbar zurücktreten. "Es ist völlig klar: Wenn das nicht gelingt, muss man Konsequenzen ziehen, und das würde ich auch sofort tun", so Clement.

Quelle: http://www.welt.de/data/2004/06/29/298215.html  

SPD-Chef Franz Müntefering will auch bei einer Wahlniederlage 2006 im Amt bleiben und sein politisches Schicksal nicht mit dem von Bundeskanzler Gerhard Schröder verbinden. «Ich bin gewählt bis 2005. Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge werde ich dann wieder kandidieren und bis Ende 2007 verlängern», sagte Müntefering dem Hamburger Magazin «Stern».

Quelle: http://de.news.yahoo.com/040630/12/43irr.html  

Wo bleibt eigentlich die Kabinettsumbildung, die Du am 27.02.2004 angekündigt hast und deren Dementi Du als offensichtliche Lüge von Rot-Grün bezeichnet hast?  

Wären mal alle hier so fundiert wie er, wäre es schön zu diskutieren.  

in der Propagandaabteilung der Bundesregierung?  

Ich finde im übrigen, daß wir hier von der Schweiz ne Menge lernen können!  

War aber nichts anderes zu erwarten von jemanden, der....