Herr von u. zu Guttenberg: ein Leichenfledderer?
ich finde ihn toll!
er bringt immer so richtig Stimmung in die Bude
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Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) der Lüge bezichtigt.
Der Befehl zum Töten sei unter Missachtung der Regeln der ISAF-Truppe in Afghanistan erteilt worden. „Das ist die Substanz des Berichtes, den die Nato hatte, den Herr Guttenberg gelesen hat“, sagte Trittin in der ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“.
Der Minister habe deshalb zu dem Bombardement „wissentlich die Unwahrheit“ gesagt; „man nennt das landläufig: 'Er hat gelogen'“, sagte Trittin weiter.
Luftangriff-Debatte
Gabriel empfiehlt Guttenberg den Rücktritt
Die Opposition nimmt Verteidigungsminister Guttenberg in die Mangel: SPD-Chef Gabriel legt ihm den Rücktritt „für den Fall bewusster Falschaussage“ nahe. Die Jung-Messlatte gelte auch für Guttenberg.
"Wenn Herr Jung zurücktreten musste, weil er die Öffentlichkeit nicht vollständig informiert hat, Herr zu Guttenberg aber offensichtlich das alles, was wir hier tagtäglich in den Zeitungen lesen, wusste, aber der Öffentlichkeit ebenfalls nicht gesagt hat, dann gilt für ihn die gleiche Messlatte“, sagte Sigmar Gabriel am Sonntag in Berlin. Franz Josef Jung (CDU) musste gehen, weil er als Verteidigungsminister Informationen zu dem Luftangriff in Kundus nicht aufgearbeitet hatte.
der Welt hat,nicht Israel)über alle Regierungen der Welt,was war im ehemaligen Jugoslavien?Da mussten
erst zigtausende Bosnier sterben (unter den Augen der Blauhelme) bis man zögerlich einschritt.Und Hier
wollen einige Ignoranten wieder alles Ihren Lauf lassen.Es istzum kotzen,schämt euch Ihr Gutmenschen
Im Zorn Multiculti
er zum Zeitpunkt der Ereignisse gar nicht im Amt gewesen ist. Jung
musste wegen seiner Informationspolitik des Verschweigens, Täuschen
und Vertuschen zurücktreten. Diese Informationspolitik ist unter
von u. zu Guttenberg fortgeführt worden. Man kann doch nicht andere
Maßstäbe anwenden, nur weil es sich diesmal um einen Obama-Verschnitt
in weiß handelt.
"Elite"-Soldaten herangeflogen, ausgerechnet aus dem historisch belasteten
Deutschland, die gezielt Taliban-Kämpfer töten. Diese Politik will von und zu
Guttenberg noch ausweiten. Aus der Sicht der Afghanen sind die deutschen
Soldaten ebenso wie die anderer Nationalitäten nichts anderes als Besatzer.
Wenn man einmal ruhig darüber nachdenkt, kann man das auch in gewissem
Maße nachvollziehen. Krieg ist immer die schlechteste Lösung, dieser Krieg
bringt überhaupt keine Lösung, er ist einfach sinnlos. Und wer darüber so
debattiert wie von u. zu Guttenberg ist ein Zyniker. Je früher er zurücktritt,
desto besser. Das Ganze bekommt dadurch eine zusätzliche miese Komponente,
dass von u. zu Guttenberg den Rücktritt Jungs veranlasst hat, der sich nicht anders
verhalten hat als von u. zu Guttenberg, also Profilierung auf Kosten eines Regie-
rungsmitglieds.
"Es sah aus, als ob die Erde Feuer spuckt"
SPIEGEL ONLINE/ Shoib Najafizada
Tanklaster-Fahrer Abdul Malek: "Die Taliban stritten sich, ob sie mich gleich töten sollten"
Waren die Bomben auf die Tanklaster bei Kunduz gerechtfertigt? Waren die Menschen um die LKW wirklich Taliban? Zum ersten Mal spricht im SPIEGEL-ONLINE-Interview ein Augenzeuge über die Nacht des Bombardements bei Kunduz - Tanklastwagenfahrer Abdul Malek.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,666825,00.html
Bei dem Angriff waren bis zu 142 Menschen ums Leben gekommen. Wie viele davon Taliban waren und wie viele Zivilisten, ist weiter unklar. Allerdings war von der Bundeswehr schon länger zu hören, dass in der Gruppe um die beiden Laster angeblich vier ranghohe Kommandeure der Taliban gewesen sein sollen. Diese Information habe man durch abgehörte Telefonate in Erfahrung gebracht.
Wann wurde Guttenberg informiert?
In der Affäre um den Luftangriff bei Kundus gerät Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg weiter in Bedrängnis. Alle wesentlichen Informationen zum Bombardement seien im sogenannten Com-ISAF-Bericht verarbeitet worden, sagte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan dem "Bericht aus Berlin". Dieser habe Guttenberg bei seinem Amtsantritt vorgelegen.
Seit dem Wochenende steht der Verdacht unwidersprochen und unwiderlegt im Raum, dass der Angriff tatsächlich allein dem Zweck diente, Führer der aufständischen Taliban zu töten. Dafür sei der Tod von über 100 Zivilisten in Kauf genommen worden.
Ob sich Oberst Georg Klein in dieser Nacht vor seinem Angriffsbefehl bei anderen Stellen rückversicherte, ist bislang nicht bekannt. Der frühere Fallschirmjägergeneral Günter Roth sagte WELT ONLINE: „Jeder soldatische Führer muss die Verhältnismäßigkeit seines Handelns abwägen. Vier Taliban gegen 100 Zivilisten – das kann ohne Rückversicherung nicht angeordnet werden.“ Folglich müssten höhere Dienststellen bis hin zum Einsatzführungskommando in Potsdam eingebunden gewesen sein.
Diese Stellen wiederum stehen in engem Kontakt mit dem Kanzleramt. Sie würden also wohl kaum einem Einsatz zustimmen, der nicht durch die Vorgaben der Regierung gedeckt ist. In Berichten vom Wochenende aber heißt es, die Regierung habe bereits im Sommer gezielte Tötungen von Talibanführern erlaubt.
Wenn das so sein sollte, muss die Frage nach der Parlamentsbeteiligung gestellt werden. Denn die Bundesregierung kann die Einsatzregeln nicht ohne Zustimmung des Parlaments ändern. Darüber aber ist nichts bekannt. Entweder entbehren die Berichte also jeder Grundlage, oder aber es handelt sich um geheime Weisungen. Das wiederum wäre ein ungeheuerlicher Vorgang.
Denn dieser Angriff fordert eine Antwort auf die Frage: Darf die Armee eines demokratischen Landes, die sich nach Aussage ihrer Regierung nicht im Krieg befindet, die Anführer einer Gruppe von Aufständischen in einem fremden Land liquidieren? Wer hätte gedacht, dass die Bundeswehr, die Regierung der Bundesrepublik Deutschland einmal in eine derart beklemmende Lage kommen würde?
Bielefeld (ots) - Die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums über die Vorgänge rund um den Luftangriff nahe Kundus ist nicht mehr nachzuvollziehen. Fast jeden Tag kommen neue Einzelheiten ans Licht. Aber anstatt offensiv mit dem Thema umzugehen und Öffentlichkeit und Parlament umfassend zu informieren, hat der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenbrg schon viel zu oft darauf verwiesen, dass alle ungeklärten Fragen im Untersuchungsausschuss zur Sprache kommen werden und erst dann die Öffentlichkeit umfassend unterrichtet wird. Es wäre aber an der Zeit, dass Guttenberg schnell mehr Licht in das Dunkel bringt. So bleiben weiter Vermutungen und Unklarheiten. Inwieweit haben Soldaten der Spezialeinheit KSK wirklich Einfluss vor dem Luftschlag gehabt? Waren die beiden Tanklastzüge oder die Tötung möglichst vieler Taliban-Kämpfer das Ziel des Angriffs? Wieviele Zivilisten sind bei dem Bombardement ums Leben gekommen? Hat Guttenberg Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert zu Unrecht entlassen? Und schließlich muss geklärt werden, was der Minister bereits wissen musste, als er am 6. November den Luftangriff »militärisch angemessen« nannte. Es wartet viel Arbeit auf den Untersuchungsausschuss, der am Mittwoch seine Arbeit aufnimmt.
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Ministerium täuschte die Bevölkerung
Kundus-Affäre
13.12.2009, 17:35
Von Peter Blechschmidt
Die Spitze des Verteidigungsministeriums wusste seit langem, dass der Luftschlag von Kundus Taliban töten sollte. Trotzdem verschwieg sie die Wahrheit. Verteidigungsminister Guttenberg muss sich jetzt dem Vorwurf der Lüge stellen. Einen Rücktritt schließt er aus.
Karl Theodor von und zu GuttenbergGrossbild
Wusste offensichtlich mehr, als er der Öffentlichkeit mitteilte: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. (Foto: dpa)
Die Spitze des Verteidigungsministeriums wusste seit langem, dass das eigentliche Ziel des Luftschlags von Kundus eine Gruppe von Taliban gewesen war. Dessen ungeachtet hielt sie öffentlich an der Darstellung fest, es sei bei dem Angriff lediglich um die Zerstörung von zwei entführten Tanklastern gegangen. Details will das Ministerium erst dem Untersuchungsausschuss nennen, der diese Woche seine Arbeit aufnimmt.
Bundestagsmandat gedeckt war.