+++ MP-Wahl in Hessen: Ypsilanti gescheitert +++
das Wort "parteischädigend" will er nicht gebrauchen...
Die hätten doch um Leib und Leben fürchten müssen !
Das müssen sie zwar jetzt auch noch, aber in einem geringeren Maße.
Insoweit hätte ich ihnen auch nachgesehen, überhaupt nicht hervorzutreten sondern Frau Yps morgen nicht zu wählen. Das fällt für mich unter das Thema "Notwehr".
damals hat sie noch geprahlt, daß sie zb. den flughafen kassel-calden und die dringend benötigten autobahnen mit klauen und zähnen verteidigen wird "da laß ich net mit mir handeln"
hinterher sah es ganz anders aus.... somit muß man auch den abgeordneten zugestehen, ihre meinung zu dem erreichten neu zu überdenken!
Hessen-Debakel
Ypsilanti stolpert kurz vor dem ZielAndrea Ypsilanti scheitert an ihrem Widersacher Jürgen Walter - und an ihrer Ungeduld. Nun bleibt der Hessen-SPD nur eine Wahl: Pest oder Cholera. VON STEFAN REINECKE
Haben sich nichts mehr zu sagen: Ypsilanti und Walter. Foto: dpa
Foto: dpaý Andrea Ypsilanti hat alles riskiert und alles verloren. Sie ist ganz kurz vor dem Ziel gescheitert. Das ist - fast - der größte anzunehmende Unfall. Fast, weil es noch schlimmer gewesen wäre, wenn sie erst am Dienstag, bei der Wahl zur Ministerpräsidentin, verloren hätte. Dann hätte sie jedermann im Moment ihrer totalen Niederlage beobachten können. Die Demütigung ersparten ihr die vier SPD-Abweichler. Ein schwacher Trost.Man kann dieses Scheitern so erzählen: als Geschichte von zwei Politikern, die keinen Kompromiss miteinander schließen konnten und die deswegen nun, in einer letzten ironischen Pointe, zusammen unterzugehen scheinen. Es ist die Geschichte von Jürgen Walter, dem ehrgeizigen, wirtschaftsnahen Anwalt, der die SPD ohne mit der Wimper zu zucken zum Juniorpartner der Koch-CDU gemacht hätte. Und von der linken Sozialdemokratin Andrea Ypsilanti, die von einem anderen Hessen träumte, von einem egalitären Bildungssystem und einer ökologischen Energiepolitik. Der Pragmatiker, der manchem FDPler zum Verwechseln ähnlich ist, und die Visionärin, die, so hessische SPD-Linke, auch weit "über den Tag hinaus" denkt. Zu weit.
mehr:
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/...-vor-dem-ziel-1/
Sie hat vor der Wahl gesagt, daß eine Zusammenarbeit mit den Linken nicht in Frage kommt, das ist auch nach den Hessen-Wahl so, schließlich wollte sie sich von den Linken lediglich tolerieren lassen, -ein kleiner aber feiner Unterschied!
Münte ist ein Idiot (genau wie die vier Abweichler, die die SPD damit endgültig ins Nirwana geschickt haben..., Prädikat: Unwählbar!
War er es nicht der in einer Pressekonferenz gemeckert hat, "das es unfair vom Bürger sei Politiker nach den Wahlen an ihren Versprechen vor den Wahlen zu messen (oder so ähnlich)".
und vorwärts zu neuen ufern.aber nicht kentern.
Wie geht es nach dem gescheiterten Machtwechsel weiter in Hessen? FDP und Grüne sprechen sich für Neuwahlen aus. Jetzt hält SPD-Chef Müntefering Andrea Ypsilanti ihr gebrochenes Wahlversprechen als "Fehler" vor.
Frankfurt am Main - SPD-Chef Franz Müntefering warnte die Hessen-SPD im ZDF vor personellen Schnellschüssen. Man solle nach dem Debakel jetzt "nicht Kleinholz machen", sagte er. Statt der Forderung, der oder die müsse weg, sollten die hessischen Sozialdemokraten wieder aufeinander zugehen und sehen, wie die Partei neu aufzubauen sei. Dies wäre auch mit den derzeit handelnden Personen möglich.
Andrea Ypsilanti: Nach ihrem Machtwechsel-Debakel scheinen Neuwahlen wahrscheinlich
Er knöpfte sich in dem Interview aber gleichzeitig die "tüchtige Politikerin" Andrea Ypsilanti vor: Zu Ypsilantis Kurswechsel - vor der Landtagswahl eine Zusammenarbeit mit der Linken auszuschließen, sich dann aber doch mit deren Stimmen zur Ministerpräsidentin wählen lassen zu wollen - sagte der Parteichef: "Man darf vor der Wahl nicht solche Dinge versprechen, wenn man sie hinterher nicht halten kann oder halten will. Das war ganz sicher ein Fehler."
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-588249,00.html
"leider" scheint das Thema noch nicht gegessen,
so soll es derzeit für die SPD keine Alternative zu Fr. Y geben.
Aber egal,
die SPD ist ja auch keine Alternative mehr für Hessen und Deutschland.
Neuwahlen,
und schwarz-gelb kann / soll kommen.
Auf gehts.
Hessen WILL Ypsilanti, Hessen SOLL die Chance haben ihr ENDLICH die benötigte Mehrheit für ihre Politik zu geben. Will Lügimünte WIRKLICH einkalkulieren das Hessen diesen schändlichen Akt der Nichtaufstellung Ypsilantis bestrafen in dem sie einen potentiellen Nachfolger abstrafen ? Das darf nicht sein !
100% Pro Ypsilanti bei den kommenden Neuwahlen !
"das ist charakterlos..." und weiteres dämliches blbla, wie bei der simonis.
einfach nur geil!!!!
Er verkennt:
1. es waren vier Direktmandate; da ist man primär seinem Wahlkreis verpflichtet, nicht der Partei
2. es gibt kein imperatives Mandat;
...d.h., auch wenn der SPD-Parteitag mit 95 % für die Koalitionsvereinbarung stimmt, so ist und bleibt es gemäß hessischer Verfassung dabei, daß der Ministerpräsident von den Landtagsabgreordneten und nicht vom Parteitag bestimmt wird... (da unterscheiden wir uns GottseiDank doch etwas vom real-existierenden und real-untergegangenen Sozialismus...)
auch die tolerierung
hast du also selbst nicht zugehört - oder gehörst du jetzt auch schon zu den kurzzeitgedächtnissen
Ein Ding der Unmöglichkeit. Wenn ich mich auf dieses Amt bewerbe, muss ich auch damit leben können ab und an Kröten zu schlucken und gegen die eigene Überzeugung stillzuhalten. Das ist nun mal Politik.
Das heißt aber nicht, daß er sich in jedem Fall der Partei - oder Fraktionsmehrheit zu unterwerfen hätte. Wäre es so, dann könnten wir uns die Parlamente sparen. Die Bewertung, ob er der eigenen Meinung folgt oder, aus den genannten Gründen, der Partei- oder Fraktionsmehrheit, muß er in jedem Einzelfall für sich treffen. Jeder Abgeordnete mit einem eigenen Kopf und einem Gewissen wird irgendwo eine Grenze sehen, bei deren Überschreitung er eben nicht mehr der Parteilinie folgen kann.
Frau Ewerts hat in ihrer Erklärung diesen Konflikt sehr schön deutlich gemacht. Für sie war in diesem Fall die Grenze überschritten.