Aqua Society neuer Hype??

in der Meldung wird ein Anspruch zitiert,den es doch angeblich nicht geben dürfte :)
Seltsam  

liefern flüchten manche lieber hilflos in Meldungen an die Mods.

Da kann offenbar jemand seine unbewiesenen und mMn falschen Behauptungen/Unterstellungen wohl doch nicht beweisen oder hat Angst vor den eindeutigen Gegenargumenten.

Die Strafe dafür dürfte bald auf den Fuss folgen;)  

@ Nirgends ein Wort, dass eine Anlage oder ein Gerät patentiert wäre

Anspruch 15 !


Entspannungsvorrichtung (2) zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie durch Entspannung eines dampfförmigen Arbeitsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsvorrichtung (2) als Niederdruck-Entspannungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, die als Wälzkolbengebläse (2) ausgeführt ist.

Oh was ist den das ?  

Warum wehrst Du dich gegen etwas was es angeblich nicht gibt ?  

Da versucht der Herr klug mit der unbewiesenen und falschen Behauptung, daß Mike sich gegen etwas wehren würde, was es angeblich nicht gibt, den Eindruck zu erwecken, daß es das "was es angeblich nicht gibt" doch geben würde.
Solche Unterstellungen mußt du schon nachweisen.
Also: Wie hat sich Mike gegen das "was es angeblich nicht gibt" gewehrt?
Und was soll dieses ""was es angeblich nicht gibt" gewesen sein?  

Mike behauptet es gäbe kein Patent für das von uns so genannte EM ! Und das gibt's ja wohl nachweislich ! Weiterhin behauptet er,das sein Grundmodul in keiner Weise,dem gelieferten von Enva ähnelt ! Ich weiß aber das es vier Wochen vor Inbetriebnahme , eingebunden war und sicherlich auch noch ist ! Beweise liefert er ja keine .  

Lies Dir bitte Beitrag 13089 durch und erkläre mir bitte , warum Mike bestreitet das ein Gerät oder eine Vorrichtung patentiert ist !  

 

wieso wurde dann ein Patent erteilt ? Meinst Du mit Betrüger etwa das Patentamt ?  

ich beziehe mich auf ein gültiges und in mehreren Ländern erteiltes Patent ,wieso nennst Du mich da einen Betrüger ?  

 

Zitat Borealis aus 13097 !
Und was vom Hauptanspruch nicht mit umfaßt wird, kann nicht in späteren Ansprüchen (z.B. Anspruch 15) noch nachgeschoben werden.

Antwort !

Der Hauptanspruch muß keine vollständige Lehre zum technischen Handeln angeben. Nach ständiger Rechtsprechung müssen die Angaben, die der Fachmann zur Ausführung der Erfindung benötigt, nicht im Hauptanspruch enthalten sein, es genügt vielmehr, wenn sie sich aus dem Inhalt der Patentschrift insgesamt ergeben!

http://www.ipwiki.de/patentrecht:hauptanspruch  

langsam kostet die Nachhilfe aber :)  

Ich habe nicht gefordert, daß die vollständige Lehre im Hauptanspruch beschrieben wird.
Aber im Hauptanspruch steht absolut nichts von einer zu schützenden Anlage, sondern nur von einem Verfahren.  

 

 

Kennzeichnender Teil Anspruch 1 – In den kennzeichnenden Teil werden die Merkmale der Erfindung aufgenommmen, für die in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs Schutz begehrt wird, die also die Erfindung ausmachen. Der kennzeichnende Teil wird in der Regel mit den Worten “dadurch gekennzeichnet, dass” oder “gekennzeichnet durch” oder einer sinngemäßen Wendung eingeleitet.

:)  

Die aufgezählten Gerätschaften beschreiben bloß, was für das Verfahren verwendet werden soll.
Keine einzige dieser Gerätschaften ist von den Patentanmeldern erfunden worden und auch in ihrem Zusammenwirken gab es das schon lange vorher, ist also auch keine Erfindung der Anmelder.  

ich möchte auch grüne,eindeutiger geht doch nun wirklich nicht ! Hab doch nun bewiesen wer der Experte ist :)  

nur das zählt und nicht das was Du dir wünschst !  

Wenn du mal Langeweile hast, kannst du auch mal nachschauen, womit sogar die Glashütte in Lünen bereits lange vor Aqua Strom erzeugt haben.  

für den Rest des Tages gebe ich Dir frei ! Nutze die Zeit und lerne,wenn Du nicht sitzen bleiben willst :)  

das sehen die erteilenden Patentämter aber nicht so :)  

nicht für Penetranz und Lernresistenz.  

Du sollst ja auch keine bekommen,sondern ich der Kluge und schlaue :)