Aqua Society neuer Hype??
Seite 518 von 752 Neuester Beitrag: 25.04.21 13:14 | ||||
Eröffnet am: | 08.05.09 13:52 | von: Kleine_prinz | Anzahl Beiträge: | 19.775 |
Neuester Beitrag: | 25.04.21 13:14 | von: Michellettwa. | Leser gesamt: | 1.174.716 |
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Es geht ja auch nur um das Innere, den Dampfverwertungsprozess auf ORC Basis. Mikeowen hat kein ORC, folglich ist es logisch das er ebenfalls etwas patentieren lassen will: den Prozess des Dampfverwertens ohne ORC. Scheint bei Ihm anders zu funktionieren.
Das was sich Klug/Schlau natürlich fragen; beruht dieser Prozess auf dem des EM von Aqua. Und was verwendet er für Teile im Inneren. Sind das die Originalteile des gelieferten EM. Da liegt der Hund begraben.
Was für eine Entwicklung ? Wenn Du Dir an Dein Auto ein Fuchsschwanz hängst,wird Dich niemand verklagen! Verkaufst Du dann aber diese Autos als angebliche neuentwicklung mit Fuchsschwanz Patent,dann wird man Dich auch verklagen !
Schreib nicht so ein Unsinn,wenn Du keine Ahnung hast !
Wenn dem so ist, darf er es für den Hausgebrauch nutzen.
Wenn es jedoch kopiert und verkauft wird, könnte es sich um ein strafrechtlich relevantes Plagiat inkl. Patentverletzungen handeln. Dann drohen evtl. wirklich exorbitante Klagen und Strafen.
Aber noch dürfte es ja nur für den Hausgebrauch dienen.
Ob fliege77 diesmal endlich eine Antwort erhalten wird?
Zitat Borealis!
Ob diese als Patent bestätigten Ansprüche Bestand haben werden, ist auch noch zweifelhaft, weil sie an zuviel nicht patentfähiges gekoppelt wurden.
Antwort !
Gewährbarkeit der Ansprüche
Wenn beantragt ist, das Patent mit mehreren Ansprüchen zu erteilen, und einer dieser Ansprüche sich als nicht gewährbar erweist, ist dieser Antrag insgesamt zurückzuweisen.
http://www.ipwiki.de/patentrecht:patentansprueche
Zitat Borealis!
Zu vielen der Patentansprüche hat hat Patentamt festgestellt: "the claimed invention cannot be considered novel or cannot be considered to involve an inventive step", weil ältere Veröffentlichungen einer Schutzfähigkeit entgegenstehen. Und was eine solche Beurteilung bekommen hat, ist eindeutig nicht geschützt. Der Schutz ergibt sich bloß aus den Ansprüchen, für die die Neuheit oder die erfinderische Leistung nicht verneint worden ist.
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/...df&docid=WO002005061858A1
Antwort !
Ein Recherchebericht der sich auf 20 Ansprüche bezieht,kann kein Patent mit 19 Ansprüchen bewerten ! Somit ist nun endgültig bewiesen das,das EM patentiert ist :)
So ist die Sache zu bewerten . Es wurde ein Patent mit 20 Ansprüchen angemeldet, nach erfolgtem Recherchebericht wurde die Anmeldung auf Grund eines nicht schützbaren Anspruchs abgelehnt ! Die erneute Anmeldung erfolgte mit 19 neu formulierten Ansprüchen ! Aus dieser Anmeldung,wurde das im Jahre 2007 erteilte Euro Patent !
http://ip.com/patent/EP1702140B
Weiterhin ist geklärt,warum im erteilten Patent nur drei statt der vier im Recherche Bericht entgegengehaltenen Patente erscheinen ! Der nicht Schutzfähige Anspruch bezog sich auf dieses entgegengehaltene Patent !
Moderation
Zeitpunkt: 02.05.12 08:32
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Regelverstoß - Bitte nicht pöbeln!
Zeitpunkt: 02.05.12 08:32
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