Aqua Society neuer Hype??
Seite 517 von 752 Neuester Beitrag: 25.04.21 13:14 | ||||
Eröffnet am: | 08.05.09 13:52 | von: Kleine_prinz | Anzahl Beiträge: | 19.775 |
Neuester Beitrag: | 25.04.21 13:14 | von: Michellettwa. | Leser gesamt: | 1.174.018 |
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Zu vielen der Patentansprüche hat hat Patentamt festgestellt: "the claimed invention cannot be considered novel or cannot be considered to involve an inventive step", weil ältere Veröffentlichungen einer Schutzfähigkeit entgegenstehen. Und was eine solche Beurteilung bekommen hat, ist eindeutig nicht geschützt. Der Schutz ergibt sich bloß aus den Ansprüchen, für die die Neuheit oder die erfinderische Leistung nicht verneint worden ist.
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/...df&docid=WO002005061858A1
Antwort !
Ein Recherchebericht der sich auf 20 Ansprüche bezieht,kann kein Patent mit 19 Ansprüchen bewerten ! Somit ist nun endgültig bewiesen das,das EM patentiert ist :)
So ist die Sache zu bewerten . Es wurde ein Patent mit 20 Ansprüchen angemeldet, nach erfolgtem Recherchebericht wurde die Anmeldung auf Grund eines nicht schützbaren Anspruchs abgelehnt ! Die erneute Anmeldung erfolgte mit 19 neu formulierten Ansprüchen ! Aus dieser Anmeldung,wurde das im Jahre 2007 erteilte Euro Patent !
http://ip.com/patent/EP1702140B
Weiterhin ist geklärt,warum im erteilten Patent nur drei statt der vier im Recherche Bericht entgegengehaltenen Patente erscheinen ! Der nicht Schutzfähige Anspruch bezog sich auf dieses entgegengehaltene Patent !
Referenzen sucht man ja auch auf einer angeblichen Konkurenz-Firmen-Homepage vergeblich.
Es gibt noch nicht einmal eine Beschreibung oder gar einen Prospekt eines angeblichen Konkurenzproduktes.
Ob nun jemand sein bestelltes EnergieModul von Aqua-Society / Enva-Systems Klaus, Hugo, Volker, Bärbel, Comic oder ähnlich nennt ist dabei vollkommen uninteressant.
Mit einem gekauften patentierten Gerät kann man ja machen was man will ausser Vervielfältigen (das wäre dann ja ein Plagiat) .
Einer, der nicht länger mit Problembären (oder sollte man besser Schadbären sagen) zusammenarbeiten wollte.
www.sec.gov/Archives/edgar/data/1213111/...9307003864/exhibit17-2.htm
In diesem Sinne wünsche ich weiter gute und sachliche Diskussionen und dem Einen oder Anderen, dass der Knoten platzt und gewisse Dinge verstanden werden.
Und ist der Knoten geplatzt ? Wenn nicht,bitte nochmals Beitrag 12938
lesen :) und das vorallem ohne Emotionen :)
Das werd ich melden: fehlender Link
@ Ich denke, es wäre im Sinne einer vernünftigen Diskussion, wenn auch Du etwas genauer und vorallem ohne Emotionen lesen würdest was andere im Thread schreiben.
In diesem Sinne wünsche ich weiter gute und sachliche Diskussionen und dem Einen oder Anderen, dass der Knoten platzt und gewisse Dinge verstanden werden.
Und ist der Knoten geplatzt ? Wenn nicht,bitte nochmals Beitrag 12938
lesen :) und das vorallem ohne Emotionen :)
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was vergessen?
Musst Du über Dein Blödsinn,nicht selber lachen ? Was ist an Beitrag 12938 nicht zu verstehen ?
Hast Du Beweise für Deine Aussage ? Und nun komm nicht damit,er und Borealis haben es hier geschrieben :)
Zu vielen der Patentansprüche hat hat Patentamt festgestellt: "the claimed invention cannot be considered novel or cannot be considered to involve an inventive step", weil ältere Veröffentlichungen einer Schutzfähigkeit entgegenstehen. Und was eine solche Beurteilung bekommen hat, ist eindeutig nicht geschützt. Der Schutz ergibt sich bloß aus den Ansprüchen, für die die Neuheit oder die erfinderische Leistung nicht verneint worden ist.
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/...df&docid=WO002005061858A1
Antwort !
Ein Recherchebericht der sich auf 20 Ansprüche bezieht,kann kein Patent mit 19 Ansprüchen bewerten ! Somit ist nun endgültig bewiesen das,das EM patentiert ist :)
So ist die Sache zu bewerten . Es wurde ein Patent mit 20 Ansprüchen angemeldet, nach erfolgtem Recherchebericht wurde die Anmeldung auf Grund eines nicht schützbaren Anspruchs abgelehnt ! Die erneute Anmeldung erfolgte mit 19 neu formulierten Ansprüchen ! Aus dieser Anmeldung,wurde das im Jahre 2007 erteilte Euro Patent !
http://ip.com/patent/EP1702140B
Weiterhin ist geklärt,warum im erteilten Patent nur drei statt der vier im Recherche Bericht entgegengehaltenen Patente erscheinen ! Der nicht Schutzfähige Anspruch bezog sich auf dieses entgegengehaltene Patent !
Alles Toben uns Spammen nützt nichts: Ein Dampfmodul-Patentschutz existiert nicht. Sonst hätten die Patentinhaber wegen der Entwicklung in Gengenbach geklagt.
Wobei Aqua Society das eh nicht betrifft, denn Aqua hat keine Patente.